In dieser Arbeit versucht der Autor anhand von Nicos Poulantzas‘ Konzept des Autoritären Etatismus (AE) zu untersuchen, inwiefern Ungarn unter Orbán das politische System so verändert hat, dass von einem Wandel in den AE gesprochen werden kann. Deutlich wurde, dass es diverse Momente im ungarischen System gibt, bei denen es sich scheinbar von der Demokratie des Europäischen Typs entfernt. Die Wirtschaftsweise per se jedoch, die sich durch den eingebetteten Neoliberalismus auszeichnet, blieb nahezu unverändert. Auch wenn Korruption und Demokratiekontroversen ("Illiberaler Staat") unter der Fidesz-Regierung zunahmen, blieb das Wirtschaften und die de facto Abhängigkeit von der EU und von den geschmiedeten Netzwerken fast unberührt.
Die Forschungsfrage der Arbeit lautet: "Inwiefern trug die Finanzkrise ab 2009 zur politischen Umstrukturierung Ungarns bei und können wir von einem autoritären Etatismus in der EU sprechen?"
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Zugang
3. Methodologischer Zugang
4. Institutionelle Umstrukturierung und die Veränderung des politischen Systems
5. Ökonomische Veränderungen im System Orbán
6. Veränderungen unter Orbán im sozialen Bereich
7. Das Schaffen einer ungarischen Identität
8. Conclusio
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht vor dem Hintergrund der Finanzkrise 2008/09, inwiefern Ungarn unter Viktor Orbán einen Wandel hin zu einem "Autoritären Etatismus" nach Nicos Poulantzas vollzogen hat und ob in diesem Kontext von einem Systemwechsel gesprochen werden kann.
- Analyse der institutionellen Umgestaltung des ungarischen politischen Systems.
- Untersuchung ökonomischer Veränderungen im "System Orbán".
- Evaluation der sozialpolitischen Anpassungen und ihrer Auswirkungen.
- Betrachtung der Rolle der Identitätspolitik für die gesellschaftliche Legitimation.
- Theoretische Einordnung des Wandels mittels der Staatskapitalismustheorie von Poulantzas.
Auszug aus dem Buch
2. Theoretischer Zugang
Diese Arbeit wird sich also auf die Staatstheorie Nicos Poulantzas‘ (2002 [1978]) stützen, weshalb es hier erforderlich ist, auf das dort enthaltende Konzept des Autoritären Etatismus (AE) einzugehen, den ich anhand des Beispiels Ungarn untersuchen werde. Eine Grundvoraussetzung für einen Staat sich in einen AE zu wandeln, setzt Poulantzas zunächst eine über das Ökonomische hinausgehende Krise voraus, welche stark auf Verschiebungen im Politischen, die Zusammengehörigkeit der beiden Sphären also verschiebt und reformiert. Eine solche Krise kann in vier Kernpunkte zusammengefasst werden:
1. Klare Brüche innerhalb des Machtblocks treten offen zutage, was ein gesteigertes Engagement des Staates erfordert, um die Hegemonialität (also die auf Konsens basierende Vormachtstellung, die aber auch bekämpft werden kann) seines Blockes aufrechtzuerhalten. Wirtschaftliche Interventionen wirken dabei stärker als möglicherweise intendiert, wobei Interessen gewisser Fraktionen eher profitieren als andere; ja, gar auf deren Kosten profitieren. Diese Selektivität der Begünstigung, auf die im späteren Verlauf im Fall Ungarn aufgegangen werden soll, führt somit zu einer Vertiefung der initialen Risse im Block.
2. Politisierung und Bekämpfung vorher peripherer Politikfelder (Verkehr, Umwelt, Städtebau, ...). Von nun an tritt die direkte Intervention des Staates unmissverständlich auch für die Massen, also für die Angehörigen sämtlicher sozialen Klassen des Staates, als staatlicher Eingriff ins Licht. Diese können nun nicht mehr als bloße Sozialpolitik verkauft werden und untergraben möglicherweise die demokratische Qualität und Legitimität zumindest auf der politics-Ebene. Poulantzas merkt an: „Der autoritäre Etatismus ist auch die Wahrheit, die sich aus den Trümmern des Mythos vom Wohlfahrts- oder Wohlstandsstaat erhebt.“ (Poulantzas 2002, 242)
3. Ausländisches Kapital steuert oder katalysiert die Rolle des Staates hin zu einem Wandel der nationalen Entwicklungsschwerpunkte. Daraus resultierende Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung führt im Zusammenspiel mit ideologischen Krisen zu gesellschaftlichen Rissen, Spaltungen der Bevölkerung in regionalistischen Bewegungen oder anhand nationaler Einheitlichkeit (auch Ethnienbasierte Bewegungen), welche beispielsweise Nationalitäten wiederbeleben wollen oder, im Falle Ungarns, Auslandsungarn in Rumänien oder Ukraine das Wahlrecht für ungarische Belange zugestehen wollen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die ökonomische Ausgangslage Ungarns im Kontext der globalen Finanzkrise und formuliert die zentrale Forschungsfrage nach dem autoritären Wandel unter Orbán.
2. Theoretischer Zugang: In diesem Kapitel wird das Konzept des "Autoritären Etatismus" nach Nicos Poulantzas als theoretisches Fundament zur Analyse des ungarischen Systems eingeführt.
3. Methodologischer Zugang: Der methodische Teil beschreibt das Vorgehen bei der Untersuchung systemischer Veränderungen unter der Fidesz-Regierung basierend auf aktueller Literatur.
4. Institutionelle Umstrukturierung und die Veränderung des politischen Systems: Dieses Kapitel analysiert, wie die Fidesz-Regierung staatliche Institutionen umgestaltet und die Machtkonzentration in der Exekutive massiv ausgebaut hat.
5. Ökonomische Veränderungen im System Orbán: Hier wird untersucht, wie Ungarn trotz wirtschaftlicher Kriseninterventionen an Elementen eines "eingebetteten Neoliberalismus" festhält und staatliche Subventionen gezielt lenkt.
6. Veränderungen unter Orbán im sozialen Bereich: Das Kapitel befasst sich mit der Umgestaltung der Sozialpolitik, der Einführung der "work based society" und den negativen Folgen für sozial benachteiligte Gruppen.
7. Das Schaffen einer ungarischen Identität: Die Analyse konzentriert sich auf die gezielte Identitätspolitik der Regierung, die als Vehikel zur gesellschaftlichen Legitimation und Abgrenzung gegen äußere Einflüsse dient.
8. Conclusio: Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und die Frage beantwortet, ob Ungarn tatsächlich einen veritablen Autoritären Etatismus erreicht hat.
Schlüsselwörter
Ungarn, Viktor Orbán, Fidesz, Autoritärer Etatismus, Nicos Poulantzas, Finanzkrise, Systemwechsel, Neoliberalismus, Identitätspolitik, Machtkonzentration, Europäische Union, Sozialpolitik, Demokratie, Transformation, Staatstheorie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die politischen und ökonomischen Transformationen in Ungarn unter der Regierung von Viktor Orbán im Kontext der globalen Finanzkrise ab 2008.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die staatliche institutionelle Umgestaltung, die wirtschaftspolitische Ausrichtung innerhalb der V4-Staaten, die Reform der Sozialsysteme sowie die Konstruktion einer nationalen Identität.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Kernfrage lautet, inwiefern die Finanzkrise 2008/09 den Weg für eine politische Umstrukturierung in Ungarn ebnete und ob man bei diesem Prozess von einem Wandel zu einem "Autoritären Etatismus" sprechen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen theoretisch-analytischen Ansatz, primär gestützt auf die Staatstheorie von Nicos Poulantzas, um aktuelle politische Entwicklungen in Ungarn zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung der institutionellen Machtkonzentration, die Analyse des wirtschaftlichen "System Orbán", die Auswirkungen auf das Sozialwesen und eine tiefgehende Betrachtung der Rolle von Identitätsnarrativen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Autoritärer Etatismus, Fidesz, Systemtransformation, nationale Identität und eingebetteter Neoliberalismus.
Wie definiert der Autor das Verhältnis von Ungarn zum EU-Recht und zur Demokratie?
Der Autor zeigt auf, dass Ungarn unter der Fidesz-Regierung zwar formale Institutionen beibehält, diese jedoch instrumentell nutzt, um demokratische Kontrollmechanismen faktisch auszuhöhlen und die Exekutive zu stärken.
Welche Rolle spielen ausländische Investitionen in der ungarischen Politik?
Obwohl ausländische Direktinvestitionen weiterhin wichtig sind, steuert der Staat diese gezielt durch Subventionen und politische Anreize, um nationale Unternehmen zu bevorzugen und die Abhängigkeit zu steuern.
- Arbeit zitieren
- René Nieland (Autor:in), 2019, Autoritärer Etatismus in Ungarn? Die Finanzkrise in 2008 und die politische Umstrukturierung von Ungarn, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/507566
