Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit und seine verfassungsrechtlichen Schranken am Beispiel der Regelungen über den Ladenschluss. Das öffentliche Recht wird näher erläutert und eine Differenzierung vom privaten Recht vorgenommen. Des Weiteren wird das Rechtsstaatsprinzip anhand von drei Ausprägungen erläutert und das zentrale Handlungsinstrument der Verwaltung, der Verwaltungsakt, wird dargestellt. Des Weiteren wird im Rahmen der Zulassungsvoraussetzungen die drei-Stufen Theorie der Berufsfreiheit dargestellt, sowie die Schranken des Grundrechts erläutert. Das Ladenschlussgesetz wird anhand seiner Einschränkungen betrachtet, dabei wird auf die gesetzlichen Änderungen im Rahmen der Föderalismusreform eingegangen.
Das Gesetz über den Ladenschluss bestimmt die Ladenschlusszeiten in Deutschland und legt den Geltungsbereich fest. Der erste Abschnitt regelt die Begriffsbestimmungen von Verkaufsstellen, Feiertagen und dem Begriff "Reisebedarf". Schon 1956 herrschten Diskussionen um das Ladenschlussgesetz, wobei der Zweck des Gesetzes nicht in einer ordnungspolitischen Funktion lag, sondern im Sektor des Arbeitsschutzes, wodurch eine Beschränkung der Arbeitszeiten bewirkt werden sollte.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Öffentliches Recht
- Öffentliches und privates Recht
- Rechtsstaatsprinzip
- Gewaltenteilung
- Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
- Verhältnismäßigkeit
- Verwaltungsakt
- Berufsfreiheit
- Bedeutung der Berufsfreiheit
- Schutzbereich
- Eingriffe in den Schutzbereich
- Schranken
- Schranken-Schranken
- Ladenschlussgesetz
- Ladenschlussgesetz der Bundesrepublik Deutschland
- Schutzaufgaben
- Föderalismusreform
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Ausarbeitung befasst sich mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit und seinen verfassungsrechtlichen Schranken am Beispiel der Regelungen über den Ladenschluss. Die Arbeit untersucht das öffentliche Recht im Allgemeinen, das Rechtsstaatsprinzip und die Funktionsweise des Verwaltungsakts als zentrales Handlungsinstrument der Verwaltung. Im Mittelpunkt steht die Berufsfreiheit, deren Bedeutung, Schutzbereich und Schranken analysiert werden. Schließlich wird das Ladenschlussgesetz und seine Schutzaufgaben sowie die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Ladenschlussregelungen betrachtet.
- Das Grundrecht der Berufsfreiheit und seine verfassungsrechtlichen Schranken
- Öffentliches Recht und Abgrenzung zum privaten Recht
- Das Rechtsstaatsprinzip und seine Ausprägungen (Gewaltenteilung, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Verhältnismäßigkeit)
- Der Verwaltungsakt als zentrales Handlungsinstrument der Verwaltung
- Das Ladenschlussgesetz und seine Schutzaufgaben im Kontext der Föderalismusreform
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Themen und die Struktur der Ausarbeitung. Sie erläutert die Relevanz der Berufsfreiheit und die Bedeutung des Ladenschlussgesetzes im Kontext des öffentlichen Wirtschaftsrechts.
Öffentliches Recht
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht, wobei die Bedeutung für die Wahl des richtigen Rechtsweges und die Verfahrensvoraussetzungen hervorgehoben wird. Es werden die drei Ausprägungen des Rechtsstaatsprinzips (Gewaltenteilung, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Verhältnismäßigkeit) erläutert und der Verwaltungsakt als zentrales Handlungsinstrument der Verwaltung dargestellt.
Berufsfreiheit
Dieses Kapitel behandelt die Bedeutung der Berufsfreiheit, ihren Schutzbereich und die möglichen Eingriffe in diesen Schutzbereich. Es wird die drei-Stufen-Theorie der Berufsfreiheit im Rahmen der Zulassungsvoraussetzungen erläutert und die Schranken des Grundrechts der Berufsfreiheit untersucht.
Ladenschlussgesetz
Dieses Kapitel befasst sich mit dem Ladenschlussgesetz der Bundesrepublik Deutschland und seinen Schutzaufgaben. Es analysiert die Einschränkungen des Ladenschlussgesetzes und die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Ladenschlussregelungen.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Themengebiete dieser Ausarbeitung sind Berufsfreiheit, öffentliches Recht, Rechtsstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Ladenschlussgesetz, Föderalismusreform, Schutzbereich, Schranken und Zulassungsvoraussetzungen.
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- Benjamin Erle (Autor), 2019, Das Grundrecht der Berufsfreiheit und seine verfassungsrechtlichen Schranken am Beispiel der Regelungen über den Ladenschluss, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/507577
