Diese Arbeit enthält einen umfassenden Blick auf die Stellung der Staatspräsidenten in Deutschland, Frankreich und Österreich. Dies dient dem Vergleich von parlamentarischen und semi-präsidentiellen Staatssystemen. In der Forschung gibt es eine große Kontroverse über die Bedeutung des Semi-Präsidentialismus, wie er laut Konzeption in Frankreich und Österreich vorherrscht. In dieser Arbeit soll nun untersucht werden, ob sich der Semi-Präsidentialismus in einer entscheidenden Form vom Parlamentarismus unterscheidet.
Um mich dieser Frage zu widmen, werde ich zunächst die beiden Begriffe Parlamentarismus und Semipräsidentialismus näher erläutern. Hierzu werde ich vor allem auf die Definitionen von Winfried Steffani und Maurice Duverger eingehen. Anschließend bedarf es Praxisbeispielen, um die Definitionen anzuwenden. Hierbei gehe ich näher auf die als semipräsidentiell klassifizierten Regierungssysteme Österreichs und Frankreichs ein. Um zu überprüfen inwiefern diese sich in der Praxis von einem parlamentarischen System unterscheiden, werde ich auch auf das Regierungssystem Deutschlands eingehen. Dabei wird sich zeigen, ob sich die Regierungspraxis Deutschlands von der Österreichs oder Frankreichs unterscheidet. Sollte dies nicht der Fall sein, so muss davon ausgegangen werden, dass der Semipräsidentialismus keine eigenständige Klassifikation abbildet, sondern nur eine Unterform des Parlamentarismus ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Parlamentarismus
- Der Semipräsidentialismus
- Präsidiale Kompetenzen im Vergleich
- Die Stellung des österreichischen Präsidenten
- Die Stellung des französischen Präsidenten
- Die Stellung des deutschen Präsidenten
- Analyse
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit widmet sich der Diskussion um das semipräsidentielle Regierungssystem, die seit Maurice Duvergers Aufsatz (1980) in der Politikwissenschaft geführt wird. Ziel ist es, zu klären, ob der Semipräsidentialismus eine eigenständige Klassifizierung darstellt oder nur eine Unterform des parlamentarischen Regierungssystems ist.
- Definition des Parlamentarismus und des Semipräsidentialismus
- Analyse der Merkmale und Unterschiede zwischen den beiden Regierungssystemen
- Vergleich der Regierungssysteme Österreichs, Frankreichs und Deutschlands
- Beurteilung der praktischen Anwendung des Semipräsidentialismus
- Diskussion der Frage, ob der Semipräsidentialismus eine eigene Klassifikation darstellt oder nur eine Unterform des Parlamentarismus ist
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik des semipräsidentiellen Regierungssystems dar und erläutert die Zielsetzung der Arbeit. Kapitel 2 befasst sich mit der Definition des Parlamentarismus nach Steffani, wobei die Abhängigkeit der Regierung von der Parlamentsmehrheit sowie die verschiedenen parlamentarischen Strukturtypen im Fokus stehen.
Kapitel 3 widmet sich dem Semipräsidentialismus nach Duverger, der anhand von drei Merkmalen definiert wird: Direktwahl des Präsidenten, erhebliche Macht des Präsidenten und die Existenz eines vom Parlament abhängigen Premierministers.
Schlüsselwörter
Semipräsidentialismus, Parlamentarismus, Präsidentialismus, Maurice Duverger, Winfried Steffani, Regierungssystem, Staatsoberhaupt, Regierungschef, Parlamentsmehrheit, Abberufbarkeit, Direktwahl, Kompetenzen, Frankreich, Österreich, Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Was definiert ein semipräsidentielles Regierungssystem?
Nach Maurice Duverger zeichnet es sich durch einen direkt gewählten Präsidenten mit erheblicher Macht und die Existenz eines vom Parlament abhängigen Premierministers aus.
Wie unterscheidet sich der französische vom deutschen Präsidenten?
Der französische Präsident hat weitreichende politische Exekutivbefugnisse, während der deutsche Bundespräsident primär repräsentative Aufgaben in einem parlamentarischen System wahrnimmt.
Ist Österreich wirklich semipräsidentiell?
Formal ja, da der Präsident direkt gewählt wird und theoretisch große Kompetenzen hat. In der Praxis agiert Österreich jedoch eher wie ein parlamentarisches System.
Was ist die Hauptthese dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob der Semipräsidentialismus eine eigenständige Kategorie ist oder lediglich eine Unterform des Parlamentarismus darstellt.
Wer war Maurice Duverger?
Duverger war ein Politikwissenschaftler, der 1980 den Begriff des Semipräsidentialismus prägte und damit eine langjährige Debatte in der Forschung auslöste.
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- Alexander Engel (Author), 2019, Typisierung von Regierungsformen. Semi-Präsidentialismus oder Parlamentarismus?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/507668