Rechtfertigung von Krieg vor dem Hintergrund des amerikanischen Selbst- und Demokratieverständnisses

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

2. Amerikanisches Demokratie- und Selbstverständnis
2.1. Besonderheiten amerikanischer Politik und Gesellschaft
2.1.1. Gesellschaftliche Segmentierung
2.1.2. Politische Fragmentierung
2.2. Amerikanische Ideologie – What it Means to Be an American
2.2.1. Werte: Freiheit und Gleichheit
2.2.2. God’s Chosen Country

3. Kriegstheorien – wie kann man Kriege rechtfertigen?
3.1. Realismus – inter arma silent leges
3.2. Pazifismus – Krieg als krimineller Akt
3.3. Die Lehre vom gerechten Krieg
3.3.1. Drei Dimensionen
3.3.2. Kritik

4. Amerikanische Kriege und ihre Rechtfertigung
4.1. Präventivkriege und vorbeugende Militärschläge
4.2. Afghanistan
4.3. Irak
4.4. Demokratischer Krieg?
4.4.1. „Die Welt muss sicher für die Demokratie gemacht werden.“
4.4.2. Gut gegen Böse
4.4.3. Kritik an den Machthabern
4.4.4. Die Rolle der Informationen

5. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Das Taliban-Regime ist niedergeschlagen, Saddam Hussein entmachtet und gefangen, das irakische Volk befreit: Vergangene amerikanische Kriege scheinen beendet. Und dennoch: Ist der Terror besiegt? Bis heute sind die Hauptverdächtigen für die Anschläge vom 11. September auf der Flucht, im Irak sind Anschläge von Rebellen an der Tagesordnung, immer noch sterben Soldaten und Zivilisten. Den Kriegen, die von der amerikanischen Regierung und den Amerikanern selbst als „unendliche Gerechtigkeit“ angesehen wurden, fielen unzählige Zivilisten zum Opfer. War das gerechtfertigt? Kann ein Krieg überhaupt gerecht sein? Nach dem 11. September stand das amerikanische Volk fast geschlossen hinter der Entscheidung ihres Präsidenten. Warum, so die Frage, findet ein Krieg eine derartige Unterstützung durch die eigene Bevölkerung? Welche Rolle spielt hierbei das Selbst- und Demokratieverständnis der Amerikaner?

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Krieg vor dem Hintergrund des amerikanischen Selbstverständnisses. Sie lässt sich in drei große Blöcke einteilen; die beiden ersten dienen dabei als Grundlage auf deren Basis ich im letzten Teil den Zusammenhang zwischen Demokratie- sowie Selbstverständnis und der Rechtfertigung von Krieg herzustellen versuche.

Amerikanisches Demokratie- und Selbstverständnis

In einem ersten Schritt möchte ich die Grundlagen für das Selbstverständnis der Amerikaner und ihrer Nation legen. Es soll der Frage nachgegangen werden, welches Element die aus Einwanderern unterschiedlicher Herkunft entstandene Nation zusammenhält. Dazu betrachte ich zunächst kurz die segmentierte Struktur der amerikanischen Gesellschaft, sowie die politische Fragmentierung. Anschließend lege ich mein Augenmerk verstärkt auf die Amerikanische Ideologie: einer genaueren Betrachtung sollen zentrale (amerikanische) Werte unterzogen werden, ebenso wie die starke religiöse Verwurzelung der Amerikaner. Die religiöse Prägung und das damit zusammenhängende Demokratieverständnis werden ausführlicher betrachtet, da sie im späteren Verlauf als erklärende Variablen für den Erfolg amerikanischer Außenpolitik im eigenen Land dienen. In einem dritten Unterpunkt gehe ich auf den amerikanischen Sozialphilosophen Michael Walzer ein, der in seinem 1996 erschienenen Buch „What it Means to Be an American“ die Einzigartigkeit der Amerikaner analysiert hat.

Kriegstheorien – wie kann man Kriege rechtfertigen?

Der zweite große Block beschäftigt sich mit der Frage, wie Kriege gerechtfertigt werden können. Zur ihrer Beantwortung ist die moralische Ausgangsbasis entscheidend, auf deren Grundlage Nationen überhaupt in den Krieg ziehen. Um dem Umfang dieser Arbeit Rechnung zu tragen, betrachte ich lediglich drei große Strömungen, die sich mit der Rechtfertigung von Krieg beschäftigen: der Realismus, der Pazifismus und die Lehre vom gerechten Krieg. Diese drei Strömungen unterscheiden sich in fundamentalen Punkten und eignen sich daher gut zur Gegenüberstellung. Auf weitere Möglichkeiten zur moralischen Betrachtung von Krieg und Frieden wird aus Platzgründen nicht eingegangen.

Bevor unter Gliederungspunkt 3.3. die Lehre vom gerechten Krieg genauer herausgearbeitet wird, werde ich zunächst die Kernpunkte und die zentralen Unterschiede zwischen den drei großen Perspektiven gegenüberstellen. Michael Walzers Bücher „Gibt es den gerechten Krieg“ und „Arguing About War“ dienen dabei als Ausgangsbasis.

Eine kritische Betrachtung dieser Theorie wird in Abschnitt 3.3.2 erfolgen.

Amerikanische Krieg und ihre Rechtfertigung

Im vierten Abschnitt dieser Arbeit befasse ich mich mit aktuellen US-außenpolitischen Ereignissen. Der Begriff „Bush-Doktrin“, wie zusammenfassend die aktuellen Prämissen der Außenpolitik genannt werden, wird näher beleuchtet.

Gliederungspunkt 4.1. definiert zwei Arten vorgreifender militärischer Schläge: den Präventivkrieg und den vorbeugenden Krieg. Obwohl der Unterschied auf den ersten Blick unwesentlich erscheint, ist er sehr bedeutend für die Rechtfertigung eines Krieges.

An zwei konkreten Beispielen – dem Krieg in Afghanistan und im Irak – soll anschließend erarbeitet werden, ob die in der Bush-Doktrin genannten Prämissen amerikanischer Außenpolitik der Theorie des gerechten Krieges standhalten können. Treffen die Kriterien eines gerechten Krieges nicht auf US-amerikanische Militärinterventionen zu, soll in einem weiteren Schritt überprüft werden, wie es in einem demokratischen System dennoch möglich ist, derartig ungerechtfertigte Kriege zu führen. Dazu versuche ich, die aktuellen Ereignisse vor dem Hintergrund des amerikanischen Selbst- und Demokratieverständnisses zu sehen. Dies erfolgt in den Gliederungspunkten 4.4. ff.

2. Amerikanisches Demokratie- und Selbstverständnis

2.1. Besonderheiten amerikanischer Politik und Gesellschaft

Die Besonderheiten der amerikanischen Politik und Gesellschaft sollen im Folgenden herausgearbeitet werden, und damit die Grundlage für das besondere amerikanische Demokratieverständnis. Peter Lösche zeigt in seinem Aufsatz „Die USA sind anders“ anhand von drei analytischen Kategorien, in welcher Hinsicht sich Amerika vom „alten Europa“ unterscheidet und welche Faktoren zum amerikanischen Selbstverständnis führen: Gesellschaftliche Segmentierung, politische Fragmentierung und Amerikanische Ideologie.

2.1.1. Gesellschaftliche Segmentierung

Die Gesellschaften Westeuropas sind durch vergleichsweise zusammenhängende, übersichtliche Schichten und Klassenstrukturen gekennzeichnet. Im Gegensatz dazu ist die US-amerikanische Gesellschaft von Segmentierung geprägt. Lösche versteht darunter eine „vielfältige, scheinbar nicht zusammenhängende, unübersichtliche Zergliederung“^[1]

Zurückzuführen ist die Segmentierung auf verschiedene Faktoren: zum einen auf die zeitlich unterschiedliche Einwanderung verschiedener ethnischer Gruppen und damit verbunden auf die inkohärente Kolonialisierung des Landes. Eine zweite Variable ist der Lokalpatriotismus. In den USA wurzelt dieser in Nachbarschaften und Stadtvierteln. Menschen gleicher ethnischer Herkunft, die sich hinsichtlich demographischer Merkmale weitgehend annähern, fühlen sich eng miteinander verbunden, da sie Werte, Einstellungen und Überzeugungen teilen. Auf diesen „Inseln“ herrscht Gleichheit, beispielsweise bezogen auf ethnische Herkunft, Einkommen und Kirchenzugehörigkeit. Bedingt durch diese Gleichheit entsteht ein Solidaritätsgefühl, allerdings nur auf lokal relativ begrenzten Gebieten. Ein Zusammengehörigkeitsgefühl, das verschiedene ethnische Gruppen, mehrere Klassen und Schichten oder Landesteile vereint, entsteht nur schwer. Die US-amerikanische Gesellschaft ist geprägt durch religiöse und kulturelle, geographische, ethnische und klassenmäßige Aufgliederung. So gesehen muss das Klischee des „Schmelztiegels“, in dem unterschiedliche Sprachen, Kulturen und Religionen verschmelzen, relativiert werden. Die Metapher der „salad bowl“, in der einzelne Zutaten noch zu erkennen sind, beschreibt die amerikanische Wirklichkeit besser.

2.1.2. Politische Fragmentierung

Die Gestaltung der politischen Einrichtungen und Verfahrensweisen in Amerika ist bedingt durch die segmentierte Struktur der Gesellschaft. Lösche sieht ein bewusstes Anstreben einer politischen Fragmentierung von den Gründungsvätern Amerikas. Sie ist „in Abgrenzung gegen den europäischen absolutistischen Staat des ausgehenden 18. Jahrhunderts bewusst angestrebt worden“^[2]. Diese Fragmentierung, so Lösche, sei bis heute erhalten, resultierend aus der „fundamentalen Skepsis der US-Bevölkerung gegen jede Art von Machtanhäufung.“ Amerikanische Verfassungsregeln verfolgen den Zweck der Machtaufteilung. Besonders deutlich wird dies im System der Checks and Balances. Diese Variable wird in dieser Arbeit nicht genauer beleuchtet, da sie für die spätere Betrachtung von gerechtfertigten Kriegen nicht relevant ist.

2.2. Amerikanische Ideologie – What it Means to Be an American

Trotz alledem ist die USA eine Nation mit einem starken Zusammenhalt. Wie, so fragt sich Peter Lösche, kann dies mit der fragmentierten US-amerikanischen Politik und der gesellschaftlichen Segmentierung in Einklang stehen? Woher kommt dieses Zusammenhörigkeitsgefühl, die starke Integration, die für Amerikaner so typisch ist? Mit diesen Fragen setzt sich Michael Walzer in „What It Means to Be an American“ auseinander. In Übereinstimmung mit Peter Lösche argumentiert Walzer nicht für eine homogene Gesellschaft im Sinn der allbekannten Metapher des Meltingpots. Beide Autoren berufen sich auf ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl, das die gesellschaftliche Segmentierung überwindet. Im Hinblick auf die Erfahrungen der Vergangenheit stellt Walzer fest: „One can reasonably argue that ethnic pluralism is entirely compatible with the existence of a unified republic”^[3]. Auch er sucht nach Besonderheiten, die den Amerikaner einzigartig („exceptional and unique“) machen. In Erweiterung zum Aufsatz Lösches gehe ich im Folgenden auf die wichtigsten Punkte ein, die laut Michael Walzer kennzeichnend für das Selbstverständnis als Amerikaner sind.

Eine herausragende Stellung nimmt die Idee des Patriotismus ein. Er war maßgeblich dafür verantwortlich, dass aus einer segmentierten Gesellschaft eine Einheit entstehen konnte, die sich als „Amerikaner“ bezeichnet. Die Vaterlandsliebe „machte aus der bloßen Bürgerschaft eine Religion“^[4]. Amerika ist, laut Michael Walzer, immer noch auf der Suche nach einer „stärkeren Solidarität des Nationalismus“ und während sie dies tut, dient der Patriotismus als „holding action“.

Ebenso kennzeichnend ist die von Michael Walzer propagierte Pluralität der Identitäten. Die Einzigartigkeit, Amerikaner zu sein, spiegelt sich in dem Motto „E pluribus unum“ – Aus vielen Eins – wider. Sie beruht auf der Bürgerschaft des Amerikaners, nicht seiner Nationalität oder Eingeborenheit. Das Adjektiv „American“ bedeutet nicht nur dies, sondern ebenso eine liberale Politik von Großzügigkeit, Toleranz, Fülle und Übereinstimmung, die ein „Überleben, ja sogar die Verbesserung und das Aufblühen der Vielfältigkeit“^[5] erlaubt. Walzer stellt fest, dass die Bürokraten „Amerikaner“ nicht als Nationalität ansehen. Amerikaner bedeutet vielmehr „etwas mehr als ein Bürger zu sein, ein Bewohner anonymen Ursprungs“.

Zu dieser Anonymität gehört auch die kulturelle Bedeutung von Feiern, Symbolen und Festen. Diese sind gleichzeitig Ausdruck und Ursache der Ausnahmeerscheinung USA. „Amerikanische Symbole und Feiern sind kulturell anonym“^[6], als möchte man vermeiden, die Empfindlichkeiten einer bestimmten ethnischen Gruppe zu verletzten. Die amerikanische Kultur beschreibt Walzer als erfunden, im Gegensatz zu der aus Traditionen entstanden Kultur („invented rather than inherited“). Beispiele sind etwa der besondere Status der amerikanischen Flagge oder die Feierlichkeiten des „4. Juli“.

Laut Lösche wird der „Bedarf an Integration“ durch die amerikanische Ideologie gedeckt. Zur Klärung des Begriffs der amerikanischen Ideologie muss auf die amerikanische Geschichte zurückgegriffen, und die historische Entwicklung nachvollzogen werden.

Grundsätzlich sind Nationen „aus Zufall und Notwendigkeit, aus fernen Ursprüngen und bedrängenden Verstrickungen gewachsene Geschichtskörper.“^[7] Das stellt Herbert von Borch in seinem 1981 erschienenen Buch „Amerika, Dekadenz und Größe“ fest. Die USA stellen, hierbei eine einzige Ausnahme dar. Sie sind eine gemachte Nation, die aus einer Idee gewachsen ist. Dies macht eine genauere Betrachtung nötig. Im Folgenden gilt es zu untersuchen, welche speziellen Werte und Vorstellungen in die Staatsgründung Amerikas eingeflossen sind und wie philosophiegeschichtliche Strömungen das Selbstverständnis der Amerikaner geprägt haben.

2.2.1. Werte: Freiheit und Gleichheit

Die Gründungsväter wollten ihre Idee einer Nation verwirklichen. Ihre Utopie entsprang der Religion und der Freiheit. In der Philosophiegeschichte wird dies als Aufklärung, Rationalismus, Optimismus und Deismus bezeichnet. „In der Generation der Gründungsväter wurden aus diesen philosophischen Ideen Lebensstrukturen“^[8], schreibt von Borch. Als die Fundamente Amerikas gelegt wurden, verschmolzen theoretische Gebilde mit tatsächlichem Handeln, Ideen wurden zur Wirklichkeit.

Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 ist das erste „Manifest des geistigen Amerikanismus“^[9]. Thomas Jefferson propagierte die Botschaft von den unbegrenzten Fähigkeiten des Menschen als freies Wesen. Diese Botschaft spiegelt sich noch heute im Traum des sozialen Aufstiegs wieder. Vor ihrem Hintergrund haben viele Amerikaner den Traum „vom Tellerwäscher zum Millionär“, „from rags to riches“ verwirklicht.^[10]

Die zentralen Werte der amerikanischen Demokratie sind „liberty“ – die Freiheit – und „the pursuit of happiness“ – die Suche nach dem Glück, dem Wohlergehen des Einzelnen und der Masse. Der Mensch hat die Freiheit, sich sein Lebensgehäuse selbst zu bilden und es zu verändern, wenn es nicht mehr den höchsten Werten genügt. Um diese zentralen Werte zu erreichen, bedarf es einer Voraussetzung, eines weiteren fundamentalen Werts: Gleichheit. Freiheit kann nur erreicht werden, wenn alle Bürger einer Gesellschaft die Freiheit zum Aufstieg im Rahmen sozialer Mobilität haben. In einer Gesellschaft von Einwanderern verschiedener Herkunft und Rasse hat dieser Wert eine besondere Bedeutung. Auf der einen Seite spiegelt er den demokratischen Grundgedanken, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein sollen, ohne Rücksicht auf Herkunft, Stand, Rasse, Religion und Geschlecht, wider. Auf der anderen Seite lässt sich besonders am Beispiel der USA sehen, wie die Rechte der amerikanischen Ureinwohner und die der schwarzen Bevölkerung missachtet wurden. Die tatsächliche Umsetzung des Wertes der Gleichheit stellt ein Paradoxon amerikanischer Geschichte dar und zeigt, dass Ideal und Realität nicht identisch sind.

2.2.2. God’s Chosen Country

In den Verträgen zur amerikanischen Staatsgründung ist die Entstehung des Staates unauflöslich mit den Menschen- und Bürgerrechten verknüpft. Die Verkündung jenes amerikanischen Manifests ist – auch wenn in der Unabhängigkeitserklärung von der „selbstevidenten Wahrheit“ der Grundrechte gesprochen wird – religiös. „Die Menschenrechte gelten als vorstaatlich gegeben, eben daher als unveräußerlich“^[11], schreibt von Borch. Denn Gott hat die Menschen frei und gleich geschaffen.

Ausgehend von dieser Basis, muss im Hinblick auf die starke religiöse Verbundenheit der Amerikaner berücksichtigt werden, dass die ersten Siedler religiöse Flüchtlinge waren. Urchristlich aufgebaute Gemeinschaften gründeten sich auf amerikanischem Boden, die „in sich geschlossene, gelebte Utopien sein wollten.“^[12] Quäker, Baptisten und Mennoniten – um nur einige zu nennen – ließen ein Europa zurück, das von religiösen Kämpfen (Krone und Altar, Protestanten und Katholiken) gekennzeichnet war. Der zentrale Wert der Freiheit hat vor diesem Hintergrund in den USA eine besondere Bedeutung, da er sich verstärkt auf die Freiheit, seine Religion zu praktizieren bezieht. Im Europa des 18. und 19. Jahrhunderts entwickelte sich der Wert der Freiheit in anderen Bahnen. Freiheit wurde hier im Sinne der „Freiheit von Religion“ verstanden.

Die Werte der Freiheit zur Religion und der freie Wille der Bürger können auch auf das Demokratieverständnis übertragen werden: Die Anhänger dieser freiheitlichen Werte waren der Überzeugung, dass ein demokratisches politisches System eher dem Willen Gottes entspricht, als ein System ohne Repräsentation des Volkes. Darin gegründet liegt die amerikanische Überzeugung Demokratie als beste Regierungsform anzusehen. Ihre Verbreitung ist mit der Verbreitung von Freiheit gleichzusetzen – einem Wert der höher erachtet wird, als der Frieden. Die Widerspiegelung des amerikanischen Demokratieverständnisses in der aktuellen Außenpolitik der USA wird in Kapitel 4.4.1 dargestellt.

[...]

^[1] Lösche, Peter: Die USA sind anders

^[2] Lösche, Peter: Die USA sind anders.

^[3] Walzer, Michael, 1996: What It Means to Be an American. Seite 19

^[4] Ebd. S. 59: “make a religion out of citizenship”; [patriotism has been] essentially a holding action while the country [waits] for the stronger solidarity of nationalism.”

^[5] Ebd. S. 27: “…survival, even enhancement and flourishing, of manyness”

^[6] Ebd. S. 35 “American symbols and ceremonies are culturally anonymous”

^[7] von Borch, Herbert, 1981: Amerika, Dekadenz und Größe. Seite 15

^[8] Ebd. S. 16

^[9] Ebd. S. 16

^[10] “We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.”, zitiert aus der Unabhängigkeitserklärung von 1776

^[11] von Borch, Herbert, 1981: Amerika, Dekadenz und Größe. Seite 17

^[12] Ebd. Seite 18