Im Jahr 2000 wurde Vladimir Putin Präsident Russlands und beerbte damit Boris Jelzin. 17 Jahre später hat sich diese Herrschaftssituation nicht verändert und doch gab es in dieser Zeit viele Veränderungen. Insbesondere anhand der Außenpolitik wird dies deutlich. In dieser Zeit ereigneten sich der zweite Tschetschenienkrieg und auch der Kaukasuskrieg. Militärische Handlungen mit russischer Beteiligung finden sowohl in der Ukraine, als auch in Syrien statt. Insbesondere die Annexion der Krim hat zu einer Distanzierung des Westens geführt. Die daraus resultierenden Sanktionen sind auch im Jahr 2017 verlängert worden. Trotzdem besitzt die Russische Föderation einen großen Einfluss, welcher mittels der Teilnahme am G20-Gipfel belegbar ist. Hier ergibt sich die Frage, inwieweit die Russische Föderation eine Demokratie ist.
Vorwegnehmen lässt sich, dass es einiger Analysen bedarf, um diese Frage beantworten zu können und wie bei vielen historischen und politischen Untersuchungen hängen die Ergebnisse von der Interpretation des Betrachters ab. Diese Arbeit hat das Ziel zu ergründen, inwiefern das gegenwärtige Russland eine Demokratie ist.
Zunächst wird hierbei die Forschungslage dargelegt. Im nachfolgenden Kapitel werden die Merkmale von Demokratien untersucht. Die Demokratie soll typologisiert und damit vom Begriff der Diktatur abgegrenzt werden. Dem Kapitel kommt somit die Funktion zu die entsprechenden Merkmale für die nachfolgende Analyse zu erarbeiten.
Das fünfte Kapitel umfasst die Analyse, welche zur Beantwortung der Ausgangsfrage notwendig ist. Um die Analyse vorzubereiten, wird zunächst ein kurzer Überblick über die politischen Institutionen und deren Entwicklung von 2000 bis 2012 gegeben. Gegenwärtig amtiert Putin in seiner dritten Amtszeit als Präsident, nachdem dieser von 2008 bis 2012 den Posten des Ministerpräsidenten innehatte. Bei Beantwortung der Ausgangsfrage kommt somit der dritten Amtsperiode Putins eine Schlüsselrolle zu. Dennoch darf diese Zeit nicht losgelöst von den anderen Regierungszeiten betrachtet werden, um Kontinuitäten feststellen zu können. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Forschungsstand
3. Merkmale von Demokratien
4. Analyse des politischen Systems Russlands
4.1 Rolle der Eliten
4.2 Wahlen
4.3. Justiz und Korruption
4.4 Medien
4.5 Opposition
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der Russischen Föderation im Zeitraum von 2000 bis 2017 mit der zentralen Forschungsfrage, inwieweit das gegenwärtige Russland als Demokratie klassifiziert werden kann. Dabei wird analysiert, inwiefern institutionelle und politische Rahmenbedingungen demokratischen Standards entsprechen oder autoritäre Züge aufweisen.
- Analyse der Rolle der politischen Eliten und Machtstrukturen.
- Untersuchung von Wahlen und deren demokratischer Qualität.
- Beleuchtung der Situation von Justiz, Medienfreiheit und Opposition.
- Evaluation des politischen Systems anhand der Kriterien demokratischer Systeme.
Auszug aus dem Buch
4.2 Wahlen
Um eine tiefgründige Analyse der Wahlen zu gewährleisten, werden sechs Wahlen untersucht. Putins Wahl 2012 ist dabei die einzige Präsidentenwahl. Hinzu kommen die Dumawahlen von 2011 und 2016, sowie Kommunal- und Regionalwahlen von 2013, 2014 und 2015. Weiterhin sollen Wahlumfragen berücksichtigt werden, um entsprechende Wahltendenzen abbilden zu können.
Die erste zu untersuchende Wahl ist die Parlamentswahl von 2011. Diese fand am 04.12.2011 statt. Im Zuge dessen publizierte das Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum eine Wahlumfrage im Juni 2011. Laut dieser Umfrage käme die Regierungspartei Einiges Russland auf einen Stimmenanteil über 50 %. Dies stellt eine minimale Verschlechterung dar, da in vorherigen Demoskopien sogar ein Anteil von ca. 60 % prognostiziert worden war. Trotzdem zeigt dies die Dominanz der Regierungspartei, denn keine der anderen Parteien war in dem zweijährigen Umfragezeitraum in der Lage mehr als 20% Stimmenanteil zu erhalten. Es kann damit zunächst festgehalten werden, dass die Demoskopen den Sieg Einiges Russlands bei der Wahl 2011 voraussagten.
Eine wichtige Instanz bei der Analyse der Wahlen ist die Nichtregierungsorganisation GOLOS. Diese führt seit 2000 unabhängige Wahlbeobachtungen in der Russischen Föderation durch. Sie arbeitet in 48 Regionen Russlands und setzt zirka 2500 Korrespondenten ein. GOLOS verfolgt das Ziel Institutionen der Bürgergesellschaft zu erhalten und zu entwickeln, die Rolle von zivilgesellschaftlichen Organisationen zu stärken, den Wahlprozess zu kontrollieren, Vorschläge zur Verbesserung der Wahlgesetzgebung zu erarbeiten, Bürger über die Wahlgesetzgebung aufzuklären und somit freie, ehrliche und transparente Wahlen zu gewährleisten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Situation seit dem Jahr 2000 ein, begründet die Relevanz der Forschungsfrage nach der demokratischen Qualität Russlands und skizziert das methodische Vorgehen der Arbeit.
2. Forschungsstand: Das Kapitel bietet einen Überblick über bestehende Literatur zur Demokratieanalyse und zum politischen System Russlands, wobei die Forschungslücke für die dritte Amtszeit Putins in Monografien hervorgehoben wird.
3. Merkmale von Demokratien: Es werden zentrale demokratische Prinzipien wie Volkssouveränität, Partizipation, Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus definiert, um einen Maßstab für die anschließende Systemanalyse zu schaffen.
4. Analyse des politischen Systems Russlands: Dieses Hauptkapitel untersucht detailliert die Institutionen sowie die Rolle von Eliten, Wahlen, Justiz, Medien und Opposition, um die demokratische Qualität des russischen Systems zu bewerten.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Analyse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Russland zwar demokratische Ansätze zeigt, aber aufgrund zahlreicher autoritärer Merkmale nicht als funktionierende Demokratie eingestuft werden kann.
Schlüsselwörter
Russland, Demokratie, Putin, Eliten, Wahlen, Einiges Russland, Opposition, Medien, Rechtsstaatlichkeit, Korruption, Zivilgesellschaft, GOLOS, Transformationsforschung, politisches System, Autoritarismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das politische System Russlands im Zeitraum von 2000 bis 2017, um zu klären, ob es sich dabei um eine Demokratie handelt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf der Analyse der Rolle der politischen Elite, der Durchführung von Wahlen, der Unabhängigkeit der Justiz, dem Zustand der Medienlandschaft und der Handlungsfähigkeit der Opposition.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, unter Anwendung wissenschaftlicher Kriterien für Demokratien zu ergründen, inwiefern das gegenwärtige Russland als Demokratie bezeichnet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und dem Vergleich aktueller politischer Zustände mit Kriterien demokratischer Standards, insbesondere unter Nutzung des Matrix-Modells von Hans-Joachim Lauth und der Analyse von Peter Patze.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden in fünf Unterkapiteln die politischen Institutionen, die Machteliten, das Wahlverfahren, die Rolle der Justiz bei Korruptionsfällen, die Medienkontrolle und die Situation der Opposition analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Schlüsselbegriffe sind Russland, Demokratie, Putin, Eliten, Wahlen, Opposition, Medienfreiheit und Autoritarismus.
Wie bewertet der Autor die Rolle der russischen Justiz?
Die Justiz wird als wenig unabhängig und stark durch die Politik beeinflusst wahrgenommen, was unter anderem am Verfahren gegen Pussy Riot und der Zusammenlegung von Gerichten ohne fachliche Begründung verdeutlicht wird.
Welche Rolle spielen die Medien in der russischen Politik?
Medien, insbesondere das Fernsehen, werden vom Kreml dominiert, wodurch eine ausgewogene Berichterstattung verhindert wird; kritische Stimmen haben kaum Zugang zu einer breiten Plattform.
Wie steht es um die Opposition in Russland?
Die Opposition wird als schwach, gespalten und durch Gesetzgebung sowie staatlichen Druck stark in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt beschrieben.
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- Christian Schwambach (Author), 2017, Russland 2016/2017. Eine Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/509062
