Die Arbeit erklärt das Prinzip sowie die Auslöser eines Government Shutdown. Wie kann es dazu kommen? Wie läuft die Haushaltsplanung ab? Es gibt verschiedene Indikatoren, die den sogenannten Stillstand verursachen können. Im praktischen Teil dieser Arbeit werden Fallbeispiele aus der aktuellen und aus vergangenen Regierungsperioden der USA vorgestellt. Neben den Amtszeiten der Präsidenten Donald Trump und Barack Obama gab es auch unter Bill Clinton einen bekannten Shutdown. Hierbei werden unter anderem auch die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Regierungsperioden und mögliche Übereinstimmungen in der Auslösung der Haushaltssperre beschrieben.
Wer sich für Politik außerhalb der Grenzen des Wohnsitzlandes interessiert oder zumindest regelmäßig das Weltgeschehen verfolgt, hat mitbekommen, dass es in den vergangenen Jahren in den USA dreimal zu einem sogenannten Government Shutdown gekommen ist. Hierbei handelt es sich um eine Blockade der politischen Regierung, die in präsidentiellen Regierungssystemen möglich ist.
Auch aktuell, im September 2019, sind die Debatten, die den Regierungsstillstand auslösten, in der amerikanischen Politik noch von Relevanz. Anders als in der parlamentarischen Demokratie, dem Regierungssystem der meisten westeuropäischen Staaten, gibt es keine institutionelle Verknüpfung von Legislative und Exekutive, keine parlamentarische Opposition und keine Fraktionsdisziplin. Statt Gewaltenverschränkung findet man hier also Gewaltenteilung vor.
Auch die politische Unabhängigkeit der Exekutive, also des Präsidenten, ist ein wesentlicher Unterschied. Er ist dem Kongress in keiner Weise verantwortlich und kann nicht aus politischen Gründen des Amtes enthoben werden. Der Prototyp und zudem die erste geschichtliche Erwähnung dieses Regierungssystems ist der USA zuzuschreiben, dessen Präsident in dieser Arbeit auch hinsichtlich seiner besonderen Stärken und Schwächen näher beleuchtet wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theorieteil
2.1. Der US Präsident
2.2. Stärken des US-Präsidenten
2.3. Schwächen des US-Präsidenten
2.4. Government Shutdown
3 Praxisteil
3.1. Government Shutdown unter Bill Clinton
3.2. Government Shutdown unter Barack Obama
3.3. Government Shutdown unter Donald Trump
3.4. Gemeinsamkeiten und Indikatoren des Government Shutdowns unter Berücksichtigung der Fallbeispiele
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Regierungssystem der USA und analysiert die Ursachen sowie Mechanismen des sogenannten Government Shutdowns. Ziel ist es zu ergründen, warum es in einem präsidentiellen System trotz starker Exekutivmacht zu Regierungsstillständen kommt, wobei insbesondere die Rolle von Wahlversprechen und die strukturelle Gewaltenteilung beleuchtet werden.
- Prinzipien und Befugnisse des US-Präsidenten
- Ursachen und rechtliche Hintergründe eines Government Shutdowns
- Fallstudien zu den Shutdown-Phasen unter Clinton, Obama und Trump
- Analyse der Einflussfaktoren wie "Divided Government" und politische Polarisierung
- Bewertung der Stärken und Schwächen der präsidentiellen Handlungsfreiheit
Auszug aus dem Buch
2.4. Government Shutdown
Das Haushaltsjahr startet in den USA am ersten Tag des Oktobers und endet am letzten Tag des September. Bereits im Februar macht der Präsident einen Vorschlag für den Haushaltsplan des nächsten Jahres. Das Congressional Budget Office (CBO) nimmt sich diesem dann an und erstellt ein Budget. Daraufhin wird beiden Kammern eine Version dessen ausgehändigt, die sie separat überarbeiten. Erst dann kommt es zur eigentlichen Debatte, die vielleicht mit den deutschen Koalitionsverhandlungen verglichen werden kann. Sind beide Kammern einverstanden, ist das Budget für den Haushalt bewilligt. Dann fehlt nur noch die Zustimmung des Präsidenten, welcher aber auch von seinem Vetorecht Gebrauch machen kann.
Das Wort Shutdown bedeutet wörtlich Stilllegung, Schließung oder Abschaltung. Nicht-essentielle Teile der Regierung und des öffentlichen Dienstes werden geschlossen, Beamte und andere Angestellte arbeiten nicht, ganze Behörden sind dicht. Dies erfolgt nach dem Antideficiency Act von 1884. Er tritt in Kraft, wenn es in der Haushaltsdebatte keine Einigung gibt und der Entwurf nicht bewilligt wird (vgl. Frowein/Schwarz 2019). „This act prohibits federal agencies from obligations or expending federal funds in advance or in excess of an appropriation, and from accepting voluntary services.“ (U.S. Government Accountability Office) Das Gesetz verbietet es den Bundesbehörden also regelrecht, Mittel im voraus auszugeben oder freiwillige Dienste anzunehmen. Besagte Mittel dürfen nur verwendet werden, wenn sie gesetzlich bewilligt worden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Government Shutdowns in den USA ein und grenzt das präsidentielle Regierungssystem von parlamentarischen Systemen ab.
2 Theorieteil: In diesem Kapitel werden die Rolle des US-Präsidenten, seine Befugnisse sowie die theoretischen Grundlagen und Auslöser eines Government Shutdowns dargelegt.
3 Praxisteil: Der Praxisteil untersucht anhand konkreter historischer Fallbeispiele (Clinton, Obama, Trump) die Dynamik hinter Regierungsstillständen.
4 Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und betont die Zwickmühle zwischen Wahlversprechen und politischer Blockade im Kongress.
Schlüsselwörter
Government Shutdown, US-Präsident, Kongress, Haushaltsplanung, Gewaltenteilung, Divided Government, Vetorecht, Wahlversprechen, Haushaltssperre, Antideficiency Act, politische Blockade, Gesetzgebung, USA, Regierungsstillstand, Midterms
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System der USA mit einem Fokus auf die Ursachen und Auswirkungen von sogenannten Government Shutdowns.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentral sind die Kompetenzen des US-Präsidenten, die Dynamik zwischen Legislative und Exekutive sowie die historischen Fälle von Regierungsstillständen unter verschiedenen Präsidenten.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie es zum Government Shutdown kommen kann und welche Faktoren – wie etwa politische Machtkämpfe um Wahlversprechen – diese Stillstände provozieren.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Grundlagen des US-Systems mit einer fallbasierten Untersuchung (Fallstudien) kombiniert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen theoretischen Block über präsidentielle Befugnisse und einen Praxisteil, der Shutdowns unter Clinton, Obama und Trump vergleicht.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Government Shutdown, Divided Government, Gewaltenteilung und präsidentielles Regierungssystem.
Welche Rolle spielt das "Divided Government" bei einem Shutdown?
Divided Government, bei dem der Kongress nicht von der Partei des Präsidenten kontrolliert wird, fungiert häufig als ein Indikator für Blockaden im Haushaltsprozess.
Warum konnte Obama trotz Blockaden sein Versprechen durchsetzen?
Im Gegensatz zu den anderen Fallbeispielen konnte Obama durch politische Manöver und die Stabilität seiner Kernagenda trotz anfänglicher Sackgassen eine Einigung erzielen.
Inwiefern beeinflussen Wahlversprechen die Dauer eines Shutdowns?
Präsidenten halten an zentralen Wahlversprechen fest, um ihre politische Glaubwürdigkeit nicht zu gefährden, was den Spielraum für Kompromisse bei der Haushaltsdebatte stark einschränkt.
- Citar trabajo
- Anonym (Autor), 2019, Wie kann es zum Government Shutdown kommen? Die Stärken und Schwächen des US-amerikanischen Präsidenten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/509426
