Nach den beiden Weltkriegen, die einen Großteil an Zerstörung mit sich brachten gab der damalige britische Premierminister Winston Churchill den Hoffnungen und Wünschen europäischer Völker nach einem geeinten friedlichen Europa in seiner Rede am 19. Sep. 1946 in Zürich Ausdruck . Doch diese Bestrebungen stießen auf Widerstand, das sich aus den Ge-danken der Schaffung eines gemeinsamen Bundesstaates mit eigener einheitlicher Souveränität, und damit der Verzicht auf die eigenen nationa-len Souveränitäten entstand. Grundlage dieser Vorstellungen war die eu-ropäische Verfassung, die einen Bundesstaat mit einer europäischen Re-gierung, einem direkt wählbaren europäischen Parlament und einem eu-ropäischen Gerichtshof vorsah . Einen herausragenden Erfolg hingegen konnte in der Bereitschaft der europäischen Länder für eine enge Zusam-menarbeit auf wirtschaftlicher und politischer Ebene erzielt werden. Einen tatsächlichen Anstoß zur Realisierung eines geeinten Europas gaben die verwirklichte europäische Konvention zum Schutz der Menscherechte und Grundfreiheiten, die europäische Menschenrechtskommission und der europäische Gerichtshof für Menscherechte
Diese Seminararbeit soll dem Leser die zweite Säule der EU näher brin-gen, und die Schwierigkeiten einer konkreten Politik in den Bereichen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik darstellen. Des Weiteren wird Bezug zu den Organen der EU genommen, die also die Gestaltung und das Vorantreiben dieses Bereiches zu verantworten haben.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung
2 VON GEMEINSCHAFTEN ZU GEMEINSAMEN POLITIKEN
2.1 Europäische Gemeinschaften
2.2 Die EVG und EPZ als Vorstufen der GASP
2.3 Die GASP als zweite Säule der Europäischen Union
2.4 Struktur und Steuerung der GASP
2.4.1 Der europäische Rat
2.4.2 Der Ministerrat
2.4.3 Die Europäische Kommission
2.4.4 Das Europäische Parlament
3 GEMEINSAME STANDPUNKTE UND AKTIONEN
3.1 Die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik
3.2 Finanzierung der GASP
4 SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Seminararbeit verfolgt das Ziel, die zweite Säule der Europäischen Union – die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) – zu erläutern und dabei die strukturellen Schwierigkeiten sowie die Rolle der beteiligten EU-Organe bei der Gestaltung einer einheitlichen Politik zu analysieren.
- Historische Entwicklung von den ersten europäischen Gemeinschaften über EVG und EPZ zur GASP.
- Strukturelle Analyse der Steuerungsorgane (Europäischer Rat, Ministerrat, Kommission, Parlament).
- Untersuchung der Mechanismen für gemeinsame Standpunkte und Aktionen innerhalb der EU.
- Herausforderungen einer gemeinsamen Verteidigungspolitik und deren Abhängigkeit von der NATO.
- Regelungen zur Finanzierung der gemeinsamen außen- und sicherheitspolitischen Aktivitäten.
Auszug aus dem Buch
2.4 Struktur und Steuerung der GASP
2.4.1 Der Europäische Rat
Erst nach der Schaffung des Europäischen Rats wurde eine Verbindung zwischen dem EG-Bereich und der EPZ geschaffen. Denn diese oberste Instanz der EU kann alle Themen, die wichtig sind behandeln, und Orientierungen für die weitere Entwicklung geben. Des weiteren bestimmt der Europäische Rat die Grundsätze und die allgemeinen Leitlinien der GASP, und zwar auch bei Fragen mit verteidigungspolitischen Bezügen.
2.4.2 Der Ministerrat
Der Ministerrat ist für die Umsetzung der allgemeinen Leitlinien und Strategien des Europäischen Rats verantwortlich. Ihm stehen verschiedene Instrumente für die GASP zur Verfügung. Er kann als stärkstes Mittel „gemeinsame Aktionen“ annehmen, die im Kapitel 3 weiter ausgeführt werden.
2.4.3 Die Europäische Kommission
Bei der Festlegung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist die Europäische Kommission und das Europäische Parlament beteiligt, wobei die Mitwirkung des Europäischen Parlaments nur auf das Recht der Anhörung beschränkt ist.
Bei den beiden anderen Säulen der EU ( Europäische Gemeinschaft und Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik) besitzt die Kommission das sog. Initiativrecht, welches bei der GASP nicht nur der Kommission zugeordnet ist. Hier haben die Mitgliedsstaaten ebenfalls ein Initiativrecht.
Außerdem ist der oder die entsprechende Kommissar oder Kommissarin Teil der Troika, die die GASP nach Außen vertritt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Darstellung der historischen Hintergründe der europäischen Einigungsbestrebungen nach den Weltkriegen und Definition der Zielsetzung der Arbeit bezüglich der GASP.
2 VON GEMEINSCHAFTEN ZU GEMEINSAMEN POLITIKEN: Nachzeichnung des Integrationsprozesses von den ersten Wirtschaftsgemeinschaften über die EVG und EPZ bis hin zur Etablierung der GASP als zweite Säule der EU.
3 GEMEINSAME STANDPUNKTE UND AKTIONEN: Erläuterung der Instrumente der GASP sowie der Herausforderungen bei der Entwicklung einer Verteidigungspolitik und deren Finanzierung.
4 SCHLUSSBETRACHTUNG: Kritische Einschätzung der Sensibilität der GASP angesichts nationaler Souveränitätsansprüche und Ausblick auf den weiteren Integrationsprozess.
Schlüsselwörter
GASP, Europäische Union, Vertrag von Maastricht, Europäische Verteidigungsgemeinschaft, EPZ, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Europäischer Rat, Ministerrat, Gemeinsame Aktionen, Integration, NATO, Souveränität, Amsterdamer Vertrag.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union als einer ihrer tragenden Säulen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die historische Genese der europäischen Zusammenarbeit, die institutionelle Struktur der GASP-Steuerung sowie die Herausforderungen einer gemeinsamen Verteidigungspolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, dem Leser die zweite Säule der EU näherzubringen und die Schwierigkeiten bei der Umsetzung einer konkreten Außen- und Sicherheitspolitik aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine strukturierte Analyse der europäischen Verträge (insb. Maastricht und Amsterdam) sowie der Entwicklung von den Vorstufen (EPZ) zur aktuellen GASP-Struktur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die institutionelle Steuerung durch die EU-Organe, die Instrumente wie gemeinsame Aktionen und Standpunkte sowie die Finanzierungsfragen und die Rolle der Verteidigungspolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie GASP, EU-Integration, institutionelle Steuerung, Souveränität und Sicherheitspolitik charakterisiert.
Warum ist die zweite Säule der EU laut Autor besonders sensibel?
Sie gilt als sensibel, da die Mitgliedsstaaten hier besonders stark an ihrer nationalen Souveränität festhalten und die Übertragung von Kompetenzen an einen internationalen Hoheitsträger problematisch bleibt.
Welche Rolle spielt das Europäische Parlament bei der GASP?
Das Parlament nimmt eine eher untergeordnete Rolle ein und verfügt im Wesentlichen über ein Anhörungsrecht sowie das Recht, Anfragen und Empfehlungen an den Rat zu richten.
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- Dipl.-Kaufmann (FH) Youssef El-Baghdadi (Author), 2003, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51014
