Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland


Seminararbeit, 2005
14 Seiten, Note: 2,2

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Verschiedene Typen von Bundesstaaten

3. Pro und Kontra des Föderalismus

4.Der deutsche Verbundföderalismus und die Politikverflechtung

5. Die Rolle des Bundesrates im föderativen System

6. Eine Neugliederung der Länder?

7. Fazit

8. Literaturangaben

1. Einleitung

Das föderative System wird in vielen Staaten der Welt genutzt, um eine Ordnung im Staat herzustellen. Dabei gibt es hier unterschiedlichste Auslegungen, wie die Organisationsform aussieht. Allgemein lässt sich über den Föderalismus sagen, dass er für den jeweiligen Staat bedeutet, dass die Regierungsgewalt nicht mehr alleine an einem Ort liegt, sondern sich auf den Bund und auf die Länder verteilt. Je nach Organisation des Staates haben die Länder mal mehr und mal weniger Gewalten. Der Staat ist somit unterteilt in kleinere Einheiten, welche ihre eigenen Kompetenzen zugewiesen bekommen. Im deutschen System gibt es vier wichtige Merkmale, welche den Bundesstaat ausmachen. Zunächst das Parlament und die Regierung. Jedes Land, und auch der Bund, haben ein eigens gewähltes Parlament, welches dann die Regierung hervor bringt. Der zweite Punkt ist die Verwaltung. Bund und Länder organisieren und verwalten sich grundsätzlich selbst. Als drittes ist die Justiz zu nennen. Auch hier haben Bund und Länder eigene Gerichtsbarkeiten, welche sie unabhängig voneinander agieren lassen. Der letzte zu nennende Aspekt sind die politischen Parteien. Durch das föderative System sind Parteien, wie beispielsweise der SSW, nur regional organisiert. Ebenso wird im Wahlkampf Werbung gemacht mit der Behandlung regionaler Probleme, so dass es eine klare Unterteilung in Parteien auf Bundesebene und Parteien auf Landesebene gibt.[1] Alle diese Punkte zeigen auf, dass der deutsche Föderalismus ein wohlorganisiertes Prinzip hat. Doch trotz dieser gut geplanten Organisation für das Verhältnis von Bund und Ländern, sind mit der Zeit erhebliche Probleme entstanden. So hat sich erst kürzlich eine eigens einberufene Föderalismuskommission damit beschäftigt, welche Probleme das System aufweist. So wurden in dieser Kommission Themen behandelt, wie das Problem der Gesetzgebung. Aktuell ist es so, dass etwa 60% der Gesetze neben der Mehrheit im Bundestag auch die Mehrheit im Bundesrat benötigen. Dies macht effektives Regieren oft schwerer, wenn eine starke Opposition im Bundesrat vertreten ist. Ebenso sollte die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern klarer strukturiert werden. Da die Kommission jedoch scheiterte, stellt sich für das deutsche föderative System weiterhin die Frage: Ist der deutsche Föderalismus reformbedürftig?

2. Verschiedene Typen von Bundesstaaten

Um den deutschen Föderalismus zu verstehen und einzuordnen, sollen im Folgenden zunächst verschieden Typen von Bundesstaaten exemplarisch dargestellt werden. Hierzu sollen zwei verschieden Typen gezeigt werden. Bei diesen beiden Systemen handelt es sich, um den Verbundföderalismus (kooperativer Föderalismus) und den Trennföderalismus (dualer Föderalismus).Das Modell des Verbundföderalismus kann definiert werden als:

„K.F. bezeichnet eine politische Praxis zwischen Bund und Gliedstaaten eines Bundesstaates, sich bei der jeweiligen Aufgabenerfüllung gegenseitig zu unterstützen, Absprachen zu treffen und üblicherweise in Übereinstimmung miteinander zu entscheiden.“[2]

Diese Definition trifft, um ein Beispiel zu nennen, auf das deutsche System zu. Die genauen Charakteristika des Verbundföderalismus im Bezug auf das deutsche System sollen jedoch erst später erläutert werden.

Als zweites soll nun der Trennföderalismus genannt werden. Der Trennföderalismus bietet das Gegenstück zum Verbundföderalismus. Bei dem Trennföderalismus gibt es eine genaue Aufgabenteilung zwischen den jeweiligen Gliedstaaten und dem zentralen Regierungsorgan. Je nach Entscheidungsfeld findet diese Aufgabenteilung statt, so dass der Gliedstaat sowohl für die Entstehung und den Erlass, sowie für die Ausführung des jeweiligen Gesetzes verantwortlich ist. Somit muss es keine weitere Kooperation mit dem zentralen Regierungsorgan geben.[3] Ebenso ist die Finanzplanung im Trennföderalismus gehalten. Jeder Gliedstaat hat seine eigenen Einnahmequellen und gibt auch in eigener Verantwortung das Geld wieder aus. Bei schlechter gestellten Ländern, auf Grund der Infrastruktur oder Ähnlichem kann es höchstens partiell zu einem Finanzausgleich zwischen den Ländern kommen, welcher von der Zentralregierung herbeigeführt wird. Ein Beispiel für dieses System ist die Schweiz.[4]

3. Pro und Kontra des Föderalismus

Im nun folgenden Punkt soll ein allgemeiner Überblick über das Pro und Kontra des Föderalismus gegeben werden, um aufzuzeigen wo seine Stärken und Schwächen liegen, welche dann auch Deutschland betreffen.

Kontra: Im Verbundföderalismus kann der Bundesstaat die Gleichheit unter den Verschiedenen Gliedstaaten beeinträchtigen, da die Gliedstaaten und der Bundesstaat unterschiedliche Politik betreiben. So können in den einzelnen Staaten unterschiedliche Lebensverhältnisse entstehen, welche die gleiche Chance auf beispielsweise soziale Sicherheit oder Bildung nehmen.

Föderalismus kann zudem den politischen Entscheidungsprozess sehr schwerfällig machen, da Bund und Länder in einer ständigen Absprache miteinander sein müssen, um Entscheidungen herbei zu führen. Die dabei entstandenen Entscheidungen sind häufig nur Kompromisse und stellen nicht mehr die optimale Lösung dar. Das Gegenstück hierzu bietet der Trennföderalismus, bei welchem die Gesetzgebungskompetenzen klar verteilt sind, und somit effektiveres Regieren möglich ist.

Problematisch im Föderalismus ist auch die Öffentlichkeit. Durch die Vielzahl an Entscheidungsträgern und diversen Gremien, ist es für den Bürger oft unmöglich den Verantwortlichen für eine Entscheidung auszumachen und so am politischen Geschehen teilzunehmen. Dadurch kann die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung steigen.

Ein weiterer Aspekt sind die Kosten des Föderalismus. Ein Bundesstaat und viele Gliedstaaten bedeutet auch, dass jeweils die Politiker und ihre Angestellten, sowie diverse Beamte bezahlt werden müssen.[5]

Pro:

Der Föderalismus schafft politische Stabilität durch Wahlen. Die Menschen haben mehr Möglichkeiten sich durch verschiedene Wahlen aktiv an der Politik zu beteiligen, um sich so mit dem System zu identifizieren. Des Weiteren schafft die Vielzahl an Wahlen auch einen Minderheitenschutz. Minderheiten, welche auf gesamtstaatlicher Ebene wenig ins Gewicht fallen, können Regional große Bedeutung haben.[6]

[...]


[1] Siehe Münch, Ursula und Meerwaldt, Kerstin: Charakteristika des Föderalismus, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Informationen zur politischen Bildung, Föderalismus in Deutschland, Bonn 2. Quartal 2002, S.3 f.

[2] http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=Y4JE1Q, 12.08.2005.

[3] Siehe Neumann, Christian: Dualföderalismus vs. Verbundföderalismus- Die föderale Struktur der USA und Deutschlands im Vergleich, http://www.hausarbeiten.de/faecher/hausarbeit/p17/20321.html, 12.08.2005.

[4] Siehe Krause, Joachim: Föderalismus und Bundesrat, http://www.politik.uni.kiel.de/SS 2005/Krause/RegLD05a.pdf, 12.08.2005, S.2f.

[5] Siehe Münch, Ursula und Meerwaldt, Kerstin: Charakteristika des Föderalismus, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Informationen zur politischen Bildung, Föderalismus in Deutschland, Bonn 2. Quartal 2002, S.7f.

[6] Siehe Kilper, Heiderose und Lhotta, Roland: Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland, in: von Alemann, Ulrich (Hrsg.), Grundwissen Politik, Band 15, Opladen 1996, S.59.

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland
Hochschule
Christian-Albrechts-Universität Kiel
Note
2,2
Autor
Jahr
2005
Seiten
14
Katalognummer
V51404
ISBN (eBook)
9783638473897
ISBN (Buch)
9783638751544
Dateigröße
579 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
System, Bundesrepublik, Deutschland
Arbeit zitieren
Julian Nagel (Autor), 2005, Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51404

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