Das föderative System wird in vielen Staaten der Welt genutzt, um eine Ordnung im Staat herzustellen. Dabei gibt es hier unterschiedlichste Auslegungen, wie die Organisationsform aussieht. Allgemein lässt sich über den Föderalismus sagen, dass er für den jeweiligen Staat bedeutet, dass die Regierungsgewalt nicht mehr alleine an einem Ort liegt, sondern sich auf den Bund und auf die Länder verteilt. Je nach Organisation des Staates haben die Länder mal mehr und mal weniger Gewalten. Der Staat ist somit unterteilt in kleinere Einheiten, welche ihre eigenen Kompetenzen zugewiesen bekommen. Im deutschen System gibt es vier wichtige Merkmale, welche den Bundesstaat ausmachen. Zunächst das Parlament und die Regierung. Jedes Land, und auch der Bund, haben ein eigens gewähltes Parlament, welches dann die Regierung hervor bringt. Der zweite Punkt ist die Verwaltung. Bund und Länder organisieren und verwalten sich grundsätzlich selbst. Als drittes ist die Justiz zu nennen. Auch hier haben Bund und Länder eigene Gerichtsbarkeiten, welche sie unabhängig voneinander agieren lassen. Der letzte zu nennende Aspekt sind die politischen Parteien. Durch das föderative System sind Parteien, wie beispielsweise der SSW, nur regional organisiert. Ebenso wird im Wahlkampf Werbung gemacht mit der Behandlung regionaler Probleme, so dass es eine klare Unterteilung in Parteien auf Bundesebene und Parteien auf Landesebene gibt. Alle diese Punkte zeigen auf, dass der deutsche Föderalismus ein wohlorganisiertes Prinzip hat. Doch trotz dieser gut geplanten Organisation für das Verhältnis von Bund und Ländern, sind mit der Zeit erhebliche Probleme entstanden. So hat sich erst kürzlich eine eigens einberufene Föderalismuskommission damit beschäftigt, welche Probleme das System aufweist. So wurden in dieser Kommission Themen behandelt, wie das Problem der Gesetzgebung. Aktuell ist es so, dass etwa 60% der Gesetze neben der Mehrheit im Bundestag auch die Mehrheit im Bundesrat benötigen. Dies macht effektives Regieren oft schwerer, wenn eine starke Opposition im Bundesrat vertreten ist. Ebenso sollte die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern klarer strukturiert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Verschiedene Typen von Bundesstaaten
- Pro und Kontra des Föderalismus
- Der deutsche Verbundföderalismus und die Politikverflechtung
- Die Rolle des Bundesrates im föderativen System
- Eine Neugliederung der Länder?
- Fazit
- Literaturangaben
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem föderativen System der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die verschiedenen Typen von Bundesstaaten und untersucht die Vor- und Nachteile des Föderalismus. Außerdem befasst sie sich mit der besonderen Rolle des Bundesrates im deutschen System und diskutiert die Frage, ob eine Neugliederung der Länder sinnvoll wäre.
- Verschiedene Typen von Bundesstaaten (Verbundföderalismus und Trennföderalismus)
- Vor- und Nachteile des Föderalismus
- Der deutsche Verbundföderalismus
- Die Rolle des Bundesrates
- Mögliche Neugliederung der Länder
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das föderative System verteilt die Regierungsgewalt auf Bund und Länder. Im deutschen System gibt es vier wichtige Merkmale: Parlament und Regierung, Verwaltung, Justiz und politische Parteien.
- Verschiedene Typen von Bundesstaaten: Es werden der Verbundföderalismus und der Trennföderalismus vorgestellt. Der Verbundföderalismus zeichnet sich durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern aus, während der Trennföderalismus eine strikte Aufgabenteilung verfolgt.
- Pro und Kontra des Föderalismus: Der Föderalismus bietet Vorteile wie politische Stabilität, Minderheitenschutz und effizientes Regieren. Allerdings kann er auch zu Ungleichheit, schwerfälligen Entscheidungen und hohen Kosten führen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Verbundföderalismus, Trennföderalismus, Bundesstaat, Gliedstaat, Bundesrat, Länder, Politikverflechtung, Neugliederung, politische Stabilität, Minderheitenschutz, Effizienz, Ungleichheit, Kosten.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die Kernmerkmale des deutschen Föderalismus?
Die vier Säulen sind eigene Parlamente/Regierungen, eigenständige Verwaltung, unabhängige Justiz in Bund und Ländern sowie regional organisierte Parteien.
Was unterscheidet Verbund- von Trennföderalismus?
Im Verbundföderalismus (Deutschland) arbeiten Bund und Länder eng zusammen, während im Trennföderalismus (USA) die Aufgaben strikt voneinander getrennt sind.
Welche Rolle spielt der Bundesrat im System?
Der Bundesrat ermöglicht den Ländern die Mitwirkung an der Bundesgesetzgebung; viele Gesetze benötigen zwingend seine Zustimmung.
Was sind die Nachteile des föderativen Systems?
Es kann zu schwerfälligen Entscheidungsprozessen (Blockaden), hohen Kosten durch Doppelstrukturen und ungleichen Lebensverhältnissen in den Ländern führen.
Was ist Politikverflechtung?
Damit ist die enge Verzahnung von Entscheidungen zwischen Bund und Ländern gemeint, die oft zu Kompromisszwängen und mangelnder Transparenz führt.
Warum wird über eine Neugliederung der Bundesländer diskutiert?
Ziel einer Neugliederung wäre es, leistungsfähigere Einheiten zu schaffen und die Verwaltungseffizienz sowie die Finanzkraft der Länder zu optimieren.
- Quote paper
- Julian Nagel (Author), 2005, Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51404
