Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Gründen, Anwendungsfeldern und Verbreitungsformen von Public Private Partnership sowie den Vor- und Nachteilen einerseits für die öffentliche Hand und andererseits für den privaten Partner.
Es soll insbesondere der Frage nach der Rentabilität und Effizienz von Public Private Partnership (PPP) nachgegangen werden. Hierzu werden zunächst die mit Public Private Partnership verbundenen zentralen Begriffe und Erscheinungsformen definiert beziehungsweise dargelegt, woraufhin die Verbreitung in Deutschland sowie mögliche Vertragsmodelle (insbesondere am Beispiel des Hoch- und Tiefbaus) erläutert werden. Anschließend bezieht sich der Autor auf die primären Ziele beider Akteure, woraufhin die allgemeinen Chancen und Risiken dieser Form der Partnerschaft Gegenstand der Betrachtung sind, um der übergeordneten Fragestellung Rechnung zu tragen. Die Arbeit schließt mit einem Resümee, welches sich vor allem auf die Abwägung der beschriebenen Vor- und Nachteile sowie auf die allgemeinen Anforderungen für den Erfolg von PPP-Projekten fokussiert.
Bund, Länder und Kommunen finden sich aufgrund der anhaltend angespannten, defizitären Haushaltslage immer häufiger in der Situation wieder, die fehlenden finanziellen Mittel auch in ihrem Handlungsspielraum berücksichtigen zu müssen. Die Folge hiervon sind vermehrte Kürzungen von staatlichen Zuschüssen und Subventionen, die die Lage entspannen und den Haushalt entlasten sollen. Diese Maßnahme ist aber meist unweigerlich mit einem Qualitätsverlust der öffentlichen Leistungserstellung verbunden. Um dringend nötige Investitionen tätigen zu können und dem Modernisierungsstau reformierungsnotwendiger Gebiete wie der öffentlichen Infrastruktur angemessen nachkommen zu können, suchen viele kommunale Verwaltungen bereits nach Alternativen zur konventionellen Beschaffungsstrategie. Hier treten Public Private Partnership in den Interessen würdigen Betrachtungsblickwinkel vieler Kommunen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definitionen und Erscheinungsformen von PPP
3. Verbreitung von PPP in Deutschland
3.1 Ursprung und Entwicklung
3.2 Nationale Anwendungsfelder
4. PPP-Vertragsmodelle
5. Ziele und Interessen der beteiligten PPP-Akteure
5.1 Anreize für die öffentliche Hand
5.2 Anreize für den privaten Partner
6. Chancen und Risiken des PPP-Ansatzes
6.1 Chancen/ Vorteile
6.2 Risiken/ Nachteile
7. Resümee
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht Public Private Partnerships (PPP) als alternative Strategie zur öffentlichen Aufgabenerfüllung, wobei der Fokus insbesondere auf der Effizienzsteigerung und den damit verbundenen ökonomischen sowie politischen Spannungsfeldern liegt. Dabei wird analysiert, unter welchen Bedingungen PPP-Modelle für die öffentliche Hand sowie private Akteure rentabel sind und welche Risiken dabei bestehen.
- Grundlagen und Definitionen von Public Private Partnerships
- Strukturen und Anwendungsgebiete von PPP in Deutschland
- Vertragliche Ausgestaltungsmöglichkeiten und Modelle
- Anreizstrukturen für öffentliche und private Entscheidungsträger
- Nutzen und Risiken im Kontext demokratischer Legitimation
Auszug aus dem Buch
3.2 Nationale Anwendungsfelder
Gemäß dem Grundgesetz existiert in Deutschland für staatliche Aufgaben weder ein Privatisierungsverbot noch ein Verbot, bestimmte Aufgaben an Private zu übertragen. Der Staat ist somit nicht dazu gezwungen, jede von ihm durchzuführende Maßnahme durch eigene Dienstkräfte zu erledigen und kann sich für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben auch Privatpersonen beziehungsweise Organisationen außerhalb des Verwaltungsrahmens bedienen (vgl. Braune 2012: o.S.). Diese rechtliche Grundlage ermöglicht erst das Anwenden von vertraglichen PPP’s auf viele Teilgebiete der öffentlichen Aufgabenerfüllung im Sinne einer effizienteren Leistungserstellung zugunsten der Bürger.
Wie durch die Definition des Begriffs PPP inklusive seiner Erscheinungsformen in Kapitel 1 schon deutlich wurde, existieren unterschiedliche Anwendungsfelder von öffentlich-privaten Partnerschaften in Deutschland. Ihre Existenz lässt sich vor allem bei größeren Projekten auf Bundes- oder Landesebene zur Realisierung beziehungsweise Finanzierung Infrastrukturprojekte oder auf kommunaler Ebene verstärkt im Städtebaubereich finden (vgl. Stember 2005: 8). Im Bereich der öffentlichen Infrastruktur sind dies zum Beispiel die (überregionalen) Verkehrsnetze, die Wasser- und Energieversorgung, die Abfall- und Abwasserentsorgung und öffentliche Gebäude wie staatliche Schulen, Universitäten, Gefängnisse oder Krankenhäuser. Im Bereich von Verkehrsnetzen stellt insbesondere der Öffentliche Personennahverkehr ein bevorzugtes Objekt für die Heranziehung privater Partner zur Leistungserstellung dar (vgl. Trabold 2014: 163). Im Städtebaubereich findet der Hoch- und Straßenbau besonders starke Verbreitung: Somit spielt auch der Bau der oben genannten Gebäude eine große Rolle bei der Bildung öffentlich-privater Partnerschaften (vgl. Mühlenkamp 2016: 6).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die angespannte Haushaltslage der Kommunen ein und erläutert PPP als Strategie zur Effizienzsteigerung bei der öffentlichen Aufgabenerfüllung.
2. Definitionen und Erscheinungsformen von PPP: Dieses Kapitel definiert den Begriff PPP als dauerhafte Kooperation zwischen öffentlichen und privaten Partnern und unterscheidet zwischen vertraglichen und institutionellen Partnerschaften.
3. Verbreitung von PPP in Deutschland: Es wird die historische Entwicklung seit den Anfängen in Pittsburgh dargestellt und die nationalen Anwendungsfelder in Bereichen wie Infrastruktur und Städtebau erläutert.
4. PPP-Vertragsmodelle: Hier werden verschiedene Modelltypen wie Leasing-, Konzessions- und Contractingmodelle vorgestellt, die in deutschen Hochbauprojekten dominieren.
5. Ziele und Interessen der beteiligten PPP-Akteure: Das Kapitel analysiert die spezifischen Anreize für die öffentliche Hand zur Kostensenkung sowie für private Partner zur Gewinnmaximierung und Markterschließung.
6. Chancen und Risiken des PPP-Ansatzes: Die Chancen wie Effizienzgewinne stehen hier den Risiken, insbesondere in Bezug auf mangelnde demokratische Transparenz und Zielkonflikte, gegenüber.
7. Resümee: Das Fazit fasst zusammen, dass PPP eine rentable Alternative sein kann, sofern eine klare vertragliche Risikoverteilung und Zieldefinition vorliegen.
Schlüsselwörter
Public Private Partnership, PPP, öffentliche Hand, privater Partner, Infrastruktur, Effizienz, Kooperationsmodell, Vertragsmodelle, Rentabilität, Haushaltslage, Verwaltungsreform, Privatisierung, Risikoverteilung, Contracting, Gemeinwohl.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das Konzept der Public Private Partnership (PPP) als Instrument zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben in einer Zeit angespannter öffentlicher Haushalte.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zu den Schwerpunkten zählen die theoretischen Grundlagen und Definitionen von PPP, die praktische Anwendung in Deutschland, verschiedene Vertragsmodelle sowie die Anreizstrukturen für beide Partnerseiten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Rentabilität und Effizienz von PPP-Projekten zu hinterfragen und abzuwägen, wie der öffentliche Sektor von privatem Kapital und Know-how profitieren kann, ohne dabei andere Ziele aus den Augen zu verlieren.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die zentrale Begriffe definiert und die verschiedenen Erscheinungsformen und Wirkungsweisen von PPP auf Basis vorhandener wissenschaftlicher Studien bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Verbreitung in Deutschland, die Erläuterung von Vertragsmodellen, die Analyse der Interessen beider Akteure sowie eine kritische Abwägung der Chancen und Risiken.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Public Private Partnership, Effizienz, Infrastruktur, Vertragsmodelle, Risikoverteilung und öffentliche Aufgabenerfüllung.
Was unterscheidet das „Tausch-Modell“ vom „Pool-Modell“?
Das Tausch-Modell basiert auf bilateralen Verträgen über spezifische Leistungen, während das Pool-Modell (institutionelle PPP) ein gemeinsames Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit gründet.
Warum ist die demokratische Legitimation bei PPP-Projekten oft ein Streitpunkt?
Kritisiert wird, dass umfangreiche Geheimhaltungsvereinbarungen und hochkomplexe Vertragswerke den Bürgern und Parlamentariern einen echten Einblick in die Entscheidungswege und Kostenstrukturen verwehren.
Wie beeinflussen PPP-Projekte das Verhältnis zwischen Staat und privatem Partner?
Die Partner treten in ein Kooperationsverhältnis, das einerseits Effizienzgewinne durch Synergien ermöglicht, andererseits durch Zielkonflikte (z.B. Gewinnmaximierung versus Gebührenstabilität für Bürger) geprägt sein kann.
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- Ann-Christin Lingner (Author), 2018, Public Private Partnership als Alternative zur konventionellen öffentlichen Aufgabenerfüllung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/515286
