Weblogs in China


Studienarbeit, 2006

40 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Kurzfassung

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Darstellung des Problems
2.1 Verbote durch den Staat
2.2 Blogger im Fokus
2.3 Unternehmen des Westens helfen China
2.4 Probleme, Strafen und Propaganda
2.5 Unterstützung für chinesische Blogger

3 Erörterung des Problems aus wissenschaftlicher Sicht
3.1 Weblogs
3.1.1 Weblog-Systeme und Funktionen
3.2 Zensur im Internet
3.3 Technische Maßnahmen für die Internet-Zensur
3.3.1 Mittels DNS-Server gesperrte URLs
3.3.2 Proxy-Filterung
3.3.3 Filtertechniken
3.4 Maßnahmen für die Umgehung von Internetsperren und Anonymisierung
3.4.1 Zugriff über nicht zensierende Server
3.4.2 Anonymisierung
3.4.3 Verschlüsselung

4 Erörterung des Problems aus rechtlicher Sicht
4.1 Gesetzeslage in Deutschland
4.1.1 Grundgesetz der Meinungsfreiheit
4.1.2 Gesetze und Anlässe für eine verfassungskonforme Nachzensur in Deutschland
4.2 Meinungsfreiheit aus Sicht der Vereinten Nationen
4.3 Meinungsfreiheit aus Sicht der europäischen Konvention
4.4 Gesetzeslage in China

5 Erörterung des Problems aus ethischer Sicht
5.1 Ethisches Grunddilemma
5.2 Darstellung des Problems aus normativer Sicht
5.3 Darstellung des Problems aus utilitaristischer Sicht
5.4 Darstellung des Problems aus diskursethischer Sicht
5.5 Metaethische Aspekte
5.6 Darstellung des Problems aus Sicht des Konfuzianismus

6 Zusammenfassung und Fazit

Quellenverzeichnis

Kurzfassung

Die oftmals als fünfte Gewalt im Staat bezeichnete Internetgemeinde der Weblogger steht in der Volksrepublik China einem bedingungslosen Politikapparat gegenüber. Die strengen Regeln der Volksrepublik lassen sich nicht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit anderer Länder vergleichen. Weblogger sind in China strengen Maßregeln unterworfen. Entsprechen ihre Blogs nicht den offiziellen Nachrichten Chinas so werden sie verfolgt und mit vage formulierten richterlichen Urteilen verhaftet oder gar zum Tode verurteilt. Das gesamte Internet wird innerhalb Chinas kontrolliert, zensiert und überwacht. Aspekte die zeigen, wie Weblogs zensiert oder blockiert werden können, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen sich Regierung, Blogger und Betreiber von Weblogs bewegen und wie der Umgang mit Weblogs hinsichtlich ethischer Fragen zu bewerten ist, werden in dieser Arbeit behandelt.

Schlagwörter: Volksrepublik China, Weblogs, Blogs, Internet, Zensur, ethische Fragen

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Zahl der Internetnutzer in China bis 2001. 7

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

Die vorliegende Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Weblogs in der Volksrepublik China (VRCh)“. Ein Weblog kann als eine Art Internettagebuch umschrieben werden. Viele Anbieter bieten jedem Interessenten die Möglichkeit ein solches Tagebuch im Internet kostenlos zu publizieren. Es genügt ein Internetanschluss und jeder kann der Welt seine Gedanken mitteilen. Die weite Verbreitung der Internetnutzung, gerade auch der rasante Anstieg der Internetnutzer in China[1], tragen zur Entstehung einer Vielzahl an Weblogs bei. Abbildung 1 veranschaulicht den Zuwachs an Internetnutzern in China von 1997 bis 2001. Der Anstieg setzt sich weiter fort, so dass Ende 2005 bereits 111 Millionen Internetnutzer gezählt werden können.[2]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Zahl der Internetnutzer in China bis 2001[3]

Die Inhalte der Internet-Tagebücher sind dabei so verschieden wie die Schreiber. Über die Schilderung von persönlichen Urlaubserlebnissen bis hin zur Diskussionsplattform über technische oder politische Themen scheint kein Thema unberührt zu sein. Jeder Weblog versetzt den Betreiber beziehungsweise den Autor in die Lage mit wenig Aufwand über das Medium Internet ein großes Publikum zu erreichen. Um ihre Popularität zu steigern verweisen die Blogger (wie sich die Autoren selbst nennen) gegenseitig auf ihre Seiten. Das Bilden von Netzwerken im großen Netz Internet kann so die Anzahl der Leser in kurzer Zeit vervielfachen.

Weblog steht für viele als Synonym für unzensierte freie Meinungsäußerung. Journalisten, Mitarbeiter in Unternehmen oder auch Privatpersonen können sich unkontrolliert und teilweise ungehemmt zu Themen äußern, die im Beruf oder alltäglichen Leben unter die Zensur des Vorgesetzten fallen oder innerhalb der privaten Grenzen bleiben. Dabei wird der Umwelt eine subjektive Sicht der Welt mitgeteilt. Nicht immer bleibt die freizügige Informationsteilung ohne Folgen für den Schreiber. Eine unverhoffte Popularität über die Grenzen des Internets hinaus kann dabei noch als geringstes Übel gesehen werden. Treten die Autoren jedoch in den Bereich sensibler und unerwünschter Informationspreisgabe ein so sind die Folgen oft nicht abzusehen. Ausgeplauderte Firmeninterna führen zu Kündigungen oder Schadensersatzansprüchen; Persönlichkeitsrechte werden durch Überschreitung geltender Gesetze verletzt und Interessensgruppen wehren sich gegen ungünstige Darstellungen in der Öffentlichkeit. Die Probleme können verschiedenster Natur sein. Wie Übertretungen zu ahnden sind, und wie weit die Selbstbestimmtheit der Blogger reicht, regelt das Rahmenwerk des Rechtsstaates.

Auch im Falle eines Interessenskonflikts zwischen Staat und Autor haben sich beispielsweise in Deutschland beide an das Grundgesetz zu halten. Darin sind unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung der Staatsbürger und die Möglichkeiten des Staates zum Schutz vor Angriffen auf die Rechtsstaatlichkeit, etwa durch rechtsextreme Propaganda, beschrieben. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass publizierte Texte nicht im Interesse des Staates oder dessen Vertreter, aber dennoch innerhalb des geltenden Rechtes liegen. So kann beispielsweise ein Weblog staatskritische Meinungen und Informationen enthalten, darf aber nicht willkürlich verboten werden.

Die Betrachtung der Weblog-Szene in China durch die Presse und das Internet bringt andere Erfahrungen zu Tage. Die Berichte von Schließungen, Zensur und Verboten von Weblogs treten an vielen Stellen auf. Aus der Sicht des Westens werden Menschen an der freien Meinungsäußerung gehindert und scheinbar willkürlich mit Sanktionen und Strafen belegt. Verhaftungen von Systemkritikern und nicht linientreuen Reportern sind keine Seltenheit. Weblogbetreiber und Autoren werden mit immer neuen Auflagen an einer freien Meinungsäußerung gehindert oder unter Druck gesetzt. Daneben setzt die Volksrepublik China Weblogs für die eigene Propaganda ein.

Das Verhältnis von China zu Weblogs wird im Folgenden aus verschiedenen Perspektiven betrachtet. Zum einen gilt es zu klären, welche Rechtslage und Rechtsauffassung in China und im Vergleich dazu in Deutschland zugrunde gelegt wird. Das Handeln des Staates und der Blogger wird in diesem Kontext in Kapitel 4 betrachtet. Daneben gilt es zu ergründen, welche technischen Möglichkeiten auf Seiten des Staates und auf Seiten der chinesische Bürger beispielsweise zur Kontrolle oder zur Umgehung von Kontrolle vorhanden sind. Diese wissenschaftliche Sicht wird in Kapitel 3 behandelt.

In Kapitel 5 steht die Behandlung des Themas „Weblogs in China“ unter ethischen Gesichtspunkten im Vordergrund. Zunächst folgt die Darstellung des Problems anhand einer Übersicht von Berichten aus verschiedensten Medien zu dem Thema Weblogs in China.

2 Darstellung des Problems

Meldungen über die Volksrepublik China und deren Umgang mit dem Medium Internet finden sich zahlreich in den Medien. Das Bild, welches von den Bürgern Chinas, des Staatsapparates und von der Verbreitung des Internets gezeichnet wird ist durchaus sehr unterschiedlich. Gerade hinsichtlich Weblogs erreichen immer wieder Nachrichten über Zensur, Verbot und Auswirkungen für die Autoren die Öffentlichkeit.

2.1 Verbote durch den Staat

Das Betreiben von Weblogs in China sowie das Bereitstellen von Informationen im Internet ist ein facettenreiches Thema. Die Volksrepublik China hält harte Maßnahmen und Gesetze gegen Blogger und Informationsanbieter im Internet bereit, sofern sie sich außerhalb der geltenden Norm (aus Sicht der Kommunistischen Partei (KP)) bewegen. Spiegel Online berichtete am 26. September 2005 dazu über ein im September neu verabschiedetes Gesetz, welches mit sofortiger Wirkung in Kraft trat.

Die Sichtweise der Regierung stellt sich als Protektionismus eigener Interessen unter der Maxime zur Erhaltung des Wohles aller Staatsbürger dar. Die allgemeine Formulierung des Anspruchs der Kontrolle der Nachrichten nach den Kriterien „öffentliche Sicherheit“ und „nationalem Interesse“ lässt Spielraum für die Auslegung im konkreten Fall. Darunter fällt auch die Formulierung, dass China nur „gesunde“ Nachrichten möchte, so der Spiegel-Artikel:

"Die Regierung verbietet die Verbreitung aller Nachrichten, deren Inhalt der nationalen Sicherheit oder dem öffentlichen Interesse entgegen steht", hieß es kryptisch in der Mitteilung. Stattdessen ermutige die Regierung die Veröffentlichung "gesunder Nachrichten", die den "wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt" voran brächten. Die vornehmste Aufgabe von Nachrichtenangeboten im Internet sei es, "dem Volk und dem Sozialismus zu dienen". Sie sollten daran mitwirken, die öffentliche Meinung so "zu leiten", dass dies den "nationalen und öffentlichen Interessen" entspräche.“[4]

Diese allgemein gehaltene Argumentationsbasis findet sich in weiteren Berichten wieder. Dabei ist zu beobachten, dass ein hoher Aufwand zur Verhinderung von Verbreitung „falscher Informationen“ betrieben wird. So beschreibt Lietsch das Vorgehen der chinesischen Regierung folgendermaßen:

„Nun will die Regierung die Schlupflöcher stopfen. Der Staatsrat erließ am 25. September neue Regeln, die sofort in Kraft traten. Zum Wohle einer höheren "Qualität der Nation" und der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes, wie es im Gesetz heißt, sollen nur noch "gesunde und zivilisierte" Nachrichten online verbreitet werden. Dabei geht es keineswegs nur darum, pornografische, kriminelle oder terroristische Webseiten zu sperren. […] Viele Internet-Cafes wurden geschlossen, weil sie nicht streng genug Namen, Ausweisnummern und besuchte Internetseiten ihrer Kunden registrierten. Zehntausende Internet-Polizisten tun den ganzen Tag nichts anderes, als Diskussionsforen zu durchforschen, um unliebsame Beiträge sofort wieder zu löschen.“[5]

Es erhärtet sich der Verdacht, dass das Internet in der Volksrepublik China für die Kommunistische Partei in vielen Belangen ein unangenehm unkontrollierbares Medium ist. Die Anstrengungen durch öffentliche Bekanntgaben der erwarteten Verhaltensweisen beim Publizieren im Internet oder durch gesetzliche Regelungen eine Informationssteuerung im Sinne der Regierung herbeizuführen, scheinen nicht auszureichen und werden in vielen Fällen durch hartes Durchgreifen bei Fehlhandlungen untermauert.

2.2 Blogger im Fokus

Im Fall der Blogger reagiert China schon in den letzten drei Jahren verstärkt auf individuellen Meinungs- und Informationsaustausch.[6] Blume berichtet in der Zeit:

Mit der neuen Verordnung zur »Vereinheitlichung von Nachrichten und Informationen« im Internet, die vorige Woche in Kraft getreten ist, hat die chinesische Regierung nun auch Bloggern und anderen unabhängigen Internet-Benutzern den Kampf angesagt. Personen oder Gruppen, die Nachrichten im Internet verbreiten, müssen sich als »Medienorganisationen« registrieren lassen. Wer Gerüchte im Internet verbreitet, macht sich strafbar, ebenso, wer zu »Demonstrationen aufhetzt«, die »nationale Solidarität« bedroht oder Staatsgeheimnisse verrät. Die Verbotsliste umfasst elf Artikel. »Ich habe alle elf Artikel gelesen«, sagt Kulturredakteur Wang. »Die Regierung will alles unter Kontrolle bringen, vor allem die Blogger. Sie will einschüchtern. Viele haben tatsächlich Angst. Niemand will für das Verfassen eines Textes ins Gefängnis.«[7]

Während Presseagenturen, Zeitungen und weitere Informationsanbieter offizieller Natur weitgehend dem Diktat der Presseabteilung der Kommunistischen Partei folgen müssen und durch die Behörden kontrolliert werden können, sind die Weblogs schwieriger zu kontrollieren. Jeder der 111 Millionen Internetnutzer ist potentiell fähig einen Weblog mit eigenen Meinungen, Ansichten und unzensierten Informationen zu betreiben.

2.3 Unternehmen des Westens helfen China

Bei der Kontrolle des Internets ist China die Möglichkeit geboten auf westliche Technik und auf Hilfe von Unternehmen aus dem Westen zurückzugreifen. Bei der Umsetzung von Zensuren und dem Blockieren von Internetseiten sind westliche Unternehmen wie Microsoft mit beteiligt. So berichtet Zhu im Internet unter dw-world.de:

Seit Freitag (6.1.06) steht die US Software-Firma Microsoft unter heftigem Beschuss. Der Grund: Der chinesische Blogger Zhao Jing, der für die New York Times in Peking arbeitet, sah seine etwa 30 Weblog-Texte auf MSN (Microsoft Network), einem von Microsoft angebotenen Online-Dienst, gelöscht. […]

Nachdem die Avangarde-Zeitung "Neues Beijing" kurz vor Jahresende ihren Chefredakteur entlassen musste, weil sie ausführlich und offen über die Todesfälle bei den Bauernunruhen im Dorf Shanwei in der Provinz Guangdong berichtet und damit die politische Grenze überschritten hatte, hat Zhao Jing in seinem Blog die Leser des "Neuen Beijing" aufgefordert, sich von der Zeitung zu distanzieren und gar auf dessen Kauf zu verzichten. Am 30. Dezember 2005 bemerkte Zhao, dass seine Weblog-Texte im chinesischen Internet gelöscht waren.[8]

Der Fall zeigt, dass das Internet von den Unternehmen keinesfalls als staatenunabhängiger und rechtsfreier Raum gesehen wird. Vielmehr leisten sie den regionalen Bedürfnissen Genüge, indem sie entsprechende Anpassungen leisten. Dazu schreibt Strittmatter:

AI [Amnesty International] beschuldigte amerikanische Firmen, Peking bei der Kontrolle des Internets unter die Arme zu greifen. „Internet-Benutzer sind die jüngste Gruppe, die sich in Chinas tödlichem Netz von Festnahme, Verhaftung und Folter verfangen haben, und US-Firmen erleichtern diese Repression zunehmend“, erklärte T. Kumar von der Asien-Gruppe von AI. Namentlich nennt der Bericht Firmen wie Sun Cisco, Nortel Networks und Microsoft, die Peking mit der Lieferung von Software und Equipment „bei der Zensur helfen“.[9]

2.4 Probleme, Strafen und Propaganda

Den teilweise schwer zu kontrollierenden Grauzonen im Internet entgegnet der Staat in China mit Methoden wie Zensur, Androhung von Strafen oder Druck durch das Umfeld der Personen und diese selbst. Das Verbreiten „ungesunder“ Nachrichten endet in China unter Umständen mit der Inhaftierung der Person. So berichtet Sting über mehrere Fälle – darunter auch in China:

In der weltweiten Rangliste zur Situation der Pressefreiheit landet nicht nur Iran, sondern auch China regelmäßig ganz hinten. Auch dort versucht der Staat mit allen Mitteln, das Internet zu zensieren und so mögliche Demokratisierungs-Prozesse zu stoppen. "China und Iran haben eine wahre Internet-Polizei im Einsatz, die darauf spezialisiert ist, per Email und Internetadresse Leute ausfindig zu machen, die sich bestimmter Themen und Begriffe zu bedienen", sagt Evers. In China befinden sich laut ROG zur Zeit 62 Internet-Dissidenten in Haft. Zehntausende Zensoren überwachen alle Bewegungen im Netz.“[10]

[...]


[1] vgl. Zhang, J. (2005)

[2] vgl. Pilzweger, M. (2006)

[3] Quelle: Zhang, J. (2005)

[4] Quelle: o. V. (2005)

[5] Quelle: Lietsch, J. (2005)

[6] vgl. Knight, W. (2003)

[7] Quelle: Blume, G. (2005)

[8] Quelle: Zhu, E. (2006)

[9] Quelle: Strittmatter, K. (2002)

[10] Quelle: Sting, D. (2005)

Ende der Leseprobe aus 40 Seiten

Details

Titel
Weblogs in China
Hochschule
Hochschule der Medien Stuttgart
Veranstaltung
Informationsethik
Note
1,0
Autoren
Jahr
2006
Seiten
40
Katalognummer
V51594
ISBN (eBook)
9783638475211
ISBN (Buch)
9783638722971
Dateigröße
616 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Informationsethik im Medium Internet.
Schlagworte
Weblogs, China, Informationsethik
Arbeit zitieren
Stefan Schneider (Autor)Ralf Amann (Autor), 2006, Weblogs in China, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51594

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Titel: Weblogs in China



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