Die oftmals als fünfte Gewalt im Staat bezeichnete Internetgemeinde der Weblogger steht in der Volksrepublik China einem bedingungslosen Politikapparat gegenüber. Die strengen Regeln der Volksrepublik lassen sich nicht mit dem Recht auf Meinungsfrei-heit anderer Länder vergleichen. Weblogger sind in China strengen Maßregeln unter-worfen. Entsprechen ihre Blogs nicht den offiziellen Nachrichten Chinas so werden sie verfolgt und mit vage formulierten richterlichen Urteilen verhaftet oder gar zum Tode verurteilt. Das gesamte Internet wird innerhalb Chinas kontrolliert, zensiert und über-wacht. Aspekte die zeigen, wie Weblogs zensiert oder blockiert werden können, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen sich Regierung, Blogger und Betreiber von Weblogs bewegen und wie der Umgang mit Weblogs hinsichtlich ethischer Fragen zu bewerten ist, werden in dieser Arbeit behandelt.
Schlagwörter: Volksrepublik China, Weblogs, Blogs, Internet, Zensur, ethische Fragen
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Darstellung des Problems
2.1 Verbote durch den Staat
2.2 Blogger im Fokus
2.3 Unternehmen des Westens helfen China
2.4 Probleme, Strafen und Propaganda
2.5 Unterstützung für chinesische Blogger
3 Erörterung des Problems aus wissenschaftlicher Sicht
3.1 Weblogs
3.1.1 Weblog-Systeme und Funktionen
3.2 Zensur im Internet
3.3 Technische Maßnahmen für die Internet-Zensur
3.3.1 Mittels DNS-Server gesperrte URLs
3.3.2 Proxy-Filterung
3.3.3 Filtertechniken
3.4 Maßnahmen für die Umgehung von Internetsperren und Anonymisierung
3.4.1 Zugriff über nicht zensierende Server
3.4.2 Anonymisierung
3.4.3 Verschlüsselung
4 Erörterung des Problems aus rechtlicher Sicht
4.1 Gesetzeslage in Deutschland
4.1.1 Grundgesetz der Meinungsfreiheit
4.1.2 Gesetze und Anlässe für eine verfassungskonforme Nachzensur in Deutschland
4.2 Meinungsfreiheit aus Sicht der Vereinten Nationen
4.3 Meinungsfreiheit aus Sicht der europäischen Konvention
4.4 Gesetzeslage in China
5 Erörterung des Problems aus ethischer Sicht
5.1 Ethisches Grunddilemma
5.2 Darstellung des Problems aus normativer Sicht
5.3 Darstellung des Problems aus utilitaristischer Sicht
5.4 Darstellung des Problems aus diskursethischer Sicht
5.5 Metaethische Aspekte
5.6 Darstellung des Problems aus Sicht des Konfuzianismus
6 Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der Nutzung von Weblogs als Medium zur freien Meinungsäußerung und den repressiven staatlichen Kontrollmechanismen in der Volksrepublik China. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie sich das Internet als Raum für individuelle Freiheit gegen staatliche Zensur und politische Propaganda behaupten kann und welche ethischen Dilemmata sich für Blogger, Unternehmen und den Staat daraus ergeben.
- Regulierung und Internetzensur in China
- Die Rolle westlicher Unternehmen bei der Internetüberwachung
- Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland und China
- Ethische Bewertung aus normativer, utilitaristischer und konfuzianischer Sicht
- Technische Möglichkeiten zur Umgehung von Internetsperren
Auszug aus dem Buch
2.2 Blogger im Fokus
Im Fall der Blogger reagiert China schon in den letzten drei Jahren verstärkt auf individuellen Meinungs- und Informationsaustausch. Blume berichtet in der Zeit:
„Mit der neuen Verordnung zur »Vereinheitlichung von Nachrichten und Informationen« im Internet, die vorige Woche in Kraft getreten ist, hat die chinesische Regierung nun auch Bloggern und anderen unabhängigen Internet-Benutzern den Kampf angesagt. Personen oder Gruppen, die Nachrichten im Internet verbreiten, müssen sich als »Medienorganisationen« registrieren lassen. Wer Gerüchte im Internet verbreitet, macht sich strafbar, ebenso, wer zu »Demonstrationen aufhetzt«, die »nationale Solidarität« bedroht oder Staatsgeheimnisse verrät. Die Verbotsliste umfasst elf Artikel. »Ich habe alle elf Artikel gelesen«, sagt Kulturredakteur Wang. »Die Regierung will alles unter Kontrolle bringen, vor allem die Blogger. Sie will einschüchtern. Viele haben tatsächlich Angst. Niemand will für das Verfassen eines Textes ins Gefängnis.«“
Während Presseagenturen, Zeitungen und weitere Informationsanbieter offizieller Natur weitgehend dem Diktat der Presseabteilung der Kommunistischen Partei folgen müssen und durch die Behörden kontrolliert werden können, sind die Weblogs schwieriger zu kontrollieren. Jeder der 111 Millionen Internetnutzer ist potentiell fähig einen Weblog mit eigenen Meinungen, Ansichten und unzensierten Informationen zu betreiben.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einführung erläutert die wachsende Bedeutung von Weblogs als Internettagebücher und stellt die Problematik der Zensur in China dar.
2 Darstellung des Problems: Dieses Kapitel beschreibt die staatliche Vorgehensweise, Internetinhalte durch strenge Gesetze und technische Überwachung zu kontrollieren sowie den Druck auf Blogger und Unternehmen.
3 Erörterung des Problems aus wissenschaftlicher Sicht: Hier werden die Funktionsweise von Weblogs und technische Mechanismen der Internetzensur sowie Ansätze zur Umgehung dieser Sperren wissenschaftlich analysiert.
4 Erörterung des Problems aus rechtlicher Sicht: Dieses Kapitel vergleicht die unterschiedlichen Gesetzeslagen zur Meinungsfreiheit in Deutschland, der UN, der europäischen Konvention und der Volksrepublik China.
5 Erörterung des Problems aus ethischer Sicht: Eine tiefgehende ethische Untersuchung des Themas anhand normativer, utilitaristischer, diskursethischer und konfuzianischer Perspektiven.
6 Zusammenfassung und Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Rolle des Internets in China unter Berücksichtigung kultureller und politischer Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Volksrepublik China, Weblogs, Blogs, Internetzensur, Meinungsfreiheit, Internetüberwachung, Ethik, Kommunistische Partei, Menschenrechte, Konfuzianismus, Blogger, DNS-Filterung, Datenschutz, Propaganda, Nachrichtenzensur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Konflikt zwischen der Meinungsfreiheit durch Weblogs und der staatlichen Zensur in der Volksrepublik China.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der rechtlichen Lage, den technischen Überwachungsmethoden und einer ethischen Auseinandersetzung mit der Rolle von Bloggern und Unternehmen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Handlungsspielräume und moralischen Dilemmata im Spannungsfeld zwischen staatlicher Kontrolle und individueller Meinungsäußerung aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die AutorInnen nutzen eine Kombination aus Literaturanalyse, rechtlicher Einordnung und ethischer Reflexion verschiedener philosophischer Schulen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine wissenschaftliche Analyse der Technik, eine rechtliche Gegenüberstellung und eine tiefgehende ethische Bewertung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Volksrepublik China, Weblogs, Zensur, Menschenrechte, Ethik und Meinungsfreiheit.
Welche Rolle spielen westliche Unternehmen bei der Zensur?
Die Arbeit zeigt auf, dass Unternehmen wie Microsoft oder Yahoo durch technische Kooperationen oder Datenherausgabe indirekt an der Repression in China beteiligt sind.
Wie lässt sich die chinesische Internetpolitik konfuzianisch deuten?
Die Politik wird als Streben nach Harmonie und Vorordnung des Kollektivs vor dem Individuum interpretiert, was staatliche Kontrolle moralisch legitimieren soll.
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- Stefan Schneider (Author), Ralf Amann (Author), 2006, Weblogs in China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51594
