Hear me! I am your new President. From this day on the official language of San Marcos will be... Swedish. In addition to that, citizens will be required to change their underwear every half hour. Underwear will be worn on the outside - so we can check. Furthermore all children unter sixteen years old are now.... sixteen years old.
(Auszug aus Woody Allens Film "Bananas" (1971))
Der Auszug aus Woddy Allens Film macht ein weit verbreitetes Vorurteil deutlich: Die lateinamerikanischen Präsidenten können per Dekret über den Kongress hinweg willkürlich regieren und quasi tun und lassen was sie wollen. Ob dem wirklich so ist, soll in dieser Arbeit untersucht werden. Meine Hypothese ist, dass die lateinamerikanischen Präsidenten nicht so mächtig sind, wie gemeinhin angenommen und dass ihre legislativen Kompetenzen nicht per se negativ beurteilt werden müssen.
Zunächst werden die möglichen legislativen Kompetenzen der Exekutive vorgestellt und ihr Zusammenspiel theoretisch beleuchtet. Vor allem mit präsidentiellen Dekreten verbinden sich Assoziationen, dass diese in demokratischer Hinsicht problematisch seien. Dies soll kritisch hinterfragt und im Zusammenhang mit Guillermo O′Donnells Konzept Delegativer Demokratie diskutiert werden. Die Kosten und Nutzen von Dekretrechten für die Exekutive als auch für die Legislative werden beleuchtet.
Anhand einer Verfassungsanalyse soll dann untersucht werden, in welchen Ländern Lateinamerikas Präsidenten überhaupt über weit reichende legislative Kompetenzen verfügen. Da sich Verfassungstext und Verfassungsrealität gerade in Lateinamerika oft stark unterscheiden, muss natürlich auch auf den Missbrauch der legislativen Kompetenzen eingegangen werden. Hier interessiert, was dazu führte, dass der Präsident seine Kompetenzen missbrauchte bzw. über den verfassungsmäßigen Rahmen hinaus gebrauchte. Das Fazit am Schluss wird dann beleuchten, wie bedeutend im Gesetzgebungsprozess die lateinamerikanischen Präsidenten wirklich sind und ob der Missbrauch von Kompetenzen in den Instrumenten selbst liegt oder ob andere Faktoren dafür ausschlaggebend sind.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Theoretischer Teil
- 1. Legislative Kompetenzen der Exekutive
- 1.1 Veto
- 1.2 Gatekeeping Authority
- 1.3 Dekretrechte
- 1.3.1 Wie kommen Dekretrechte in die Verfassung oder warum werden sie delegiert?
- 1.4 Agenda Power
- 2. Zusammenspiel der verschiedenen Kompetenzen
- 3. Legislative Kompetenzen der Parlamente
- 4. Theoretische Bewertung der legislativen Kompetenzen des Präsidenten
- 1. Legislative Kompetenzen der Exekutive
- III. Empirischer Teil
- 1. Wie verbreitet sind die legislativen Kompetenzen der Exekutive?
- 1.1 Dekretrechte
- 1.2 Vetorechte
- 1.3 Fazit
- 2. Paraconstitutional Initiative oder der Missbrauch von Kompetenzen
- 2.1 Einige Fälle von Paraconstitutional Initiative
- 2.2 Gründe für Paraconstitutional Initiative
- 1. Wie verbreitet sind die legislativen Kompetenzen der Exekutive?
- IV. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die legislativen Kompetenzen lateinamerikanischer Präsidenten und hinterfragt das weit verbreitete Vorurteil, dass sie per Dekret willkürlich regieren können. Die Arbeit zielt darauf ab, die tatsächliche Macht und Bedeutung des Präsidenten im Gesetzgebungsprozess zu beleuchten und den Einfluss von Dekretrechten auf die demokratische Ordnung zu diskutieren.
- Analyse der legislativen Kompetenzen der Exekutive, insbesondere Dekretrechte und ihre Auswirkungen auf die demokratische Ordnung.
- Bewertung der Kosten und Nutzen von Dekretrechten für die Exekutive und die Legislative.
- Untersuchung der Verbreitung und des Missbrauchs von legislativen Kompetenzen der Exekutive in lateinamerikanischen Ländern.
- Diskussion der Paraconstitutional Initiative und der Gründe für den Missbrauch von Kompetenzen.
- Abschließende Bewertung der Bedeutung des Präsidenten im Gesetzgebungsprozess und der Rolle von Dekretrechten.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema und die Hypothese der Arbeit vor und verdeutlicht das weit verbreitete Vorurteil über die Macht lateinamerikanischer Präsidenten. Im theoretischen Teil werden die legislativen Kompetenzen der Exekutive, insbesondere Dekretrechte, und ihr Zusammenspiel beleuchtet. Es wird auch das Konzept der Delegativen Demokratie von Guillermo O'Donnell diskutiert. Der empirische Teil untersucht die Verbreitung von Dekretrechten in lateinamerikanischen Ländern und analysiert Fälle von Paraconstitutional Initiative, also dem Missbrauch von Kompetenzen.
Schlüsselwörter
Lateinamerika, Präsident, Parlament, Gesetzgebungsprozess, Dekretrecht, Veto, Gatekeeping Authority, Agenda Power, Paraconstitutional Initiative, Delegative Demokratie, Verfassungsanalyse, Kompetenzen, Missbrauch.
- Quote paper
- Eva Dorothée Schmid (Author), 2001, Präsident und Parlament im Gesetzgebungsprozess in Lateinamerika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5162
