Hear me! I am your new President. From this day on the official language of San Marcos will be... Swedish. In addition to that, citizens will be required to change their underwear every half hour. Underwear will be worn on the outside - so we can check. Furthermore all children unter sixteen years old are now.... sixteen years old.
(Auszug aus Woody Allens Film "Bananas" (1971))
Der Auszug aus Woddy Allens Film macht ein weit verbreitetes Vorurteil deutlich: Die lateinamerikanischen Präsidenten können per Dekret über den Kongress hinweg willkürlich regieren und quasi tun und lassen was sie wollen. Ob dem wirklich so ist, soll in dieser Arbeit untersucht werden. Meine Hypothese ist, dass die lateinamerikanischen Präsidenten nicht so mächtig sind, wie gemeinhin angenommen und dass ihre legislativen Kompetenzen nicht per se negativ beurteilt werden müssen.
Zunächst werden die möglichen legislativen Kompetenzen der Exekutive vorgestellt und ihr Zusammenspiel theoretisch beleuchtet. Vor allem mit präsidentiellen Dekreten verbinden sich Assoziationen, dass diese in demokratischer Hinsicht problematisch seien. Dies soll kritisch hinterfragt und im Zusammenhang mit Guillermo O′Donnells Konzept Delegativer Demokratie diskutiert werden. Die Kosten und Nutzen von Dekretrechten für die Exekutive als auch für die Legislative werden beleuchtet.
Anhand einer Verfassungsanalyse soll dann untersucht werden, in welchen Ländern Lateinamerikas Präsidenten überhaupt über weit reichende legislative Kompetenzen verfügen. Da sich Verfassungstext und Verfassungsrealität gerade in Lateinamerika oft stark unterscheiden, muss natürlich auch auf den Missbrauch der legislativen Kompetenzen eingegangen werden. Hier interessiert, was dazu führte, dass der Präsident seine Kompetenzen missbrauchte bzw. über den verfassungsmäßigen Rahmen hinaus gebrauchte. Das Fazit am Schluss wird dann beleuchten, wie bedeutend im Gesetzgebungsprozess die lateinamerikanischen Präsidenten wirklich sind und ob der Missbrauch von Kompetenzen in den Instrumenten selbst liegt oder ob andere Faktoren dafür ausschlaggebend sind.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Theoretischer Teil
1. Legislative Kompetenzen der Exekutive
1.1 Veto
1.2 Gatekeeping Authority
1.3 Dekretrechte
1.3.1 Wie kommen Dekretrechte in die Verfassung oder warum werden sie delegiert?
1.4 Agenda Power
2. Zusammenspiel der verschiedenen Kompetenzen
3. Legislative Kompetenzen der Parlamente
4. Theoretische Bewertung der legislativen Kompetenzen des Präsidenten
III. Empirischer Teil
1. Wie verbreitet sind die legislativen Kompetenzen der Exekutive?
1.1 Dekretrechte
1.2 Vetorechte
1.3 Fazit
2. Paraconstitutional Initiative oder der Missbrauch von Kompetenzen
2.1 Einige Fälle von Paraconstitutional Initiative
2.2 Gründe für Paraconstitutional Initiative
IV. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die tatsächliche legislative Macht von Präsidenten in Lateinamerika und hinterfragt die Hypothese, dass diese durch weitreichende Dekretrechte den Gesetzgebungsprozess dominieren und das Parlament marginalisieren. Ziel ist eine differenzierte Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie der politischen Praxis des Kompetenzmissbrauchs.
- Legislative Kompetenzen der Exekutive (Veto, Dekretrechte, Agenda Power)
- Empirische Verbreitung verfassungsrechtlicher Kompetenzen in Lateinamerika
- Konzept der „Paraconstitutional Initiative“ und Kompetenzmissbrauch
- Einfluss des Parteiensystems und der Parteidisziplin
- Theoretische Einordnung im Kontext der „Delegativen Demokratie“
Auszug aus dem Buch
1. Legislative Kompetenzen der Exekutive
Die Stärke der lateinamerikanischen Präsidenten, verstanden als ihre Fähigkeit der Policy ihren Stempel aufzudrücken und ihre Agenda umzusetzen, hängt von zweierlei Dingen ab. Zum einen von den ihnen in der Verfassung zugewiesenen Kompetenzen und zum anderen von ihren partisan powers, d.h. in welchem Maße sie eine Partei und damit Abgeordnete hinter sich haben, über die sie Gesetze einbringen können. In dieser Arbeit möchte ich zunächst nur auf die in der Verfassung festgeschriebenen Kompetenzen eingehen. Welche Rolle partisan powers spielen, wird im empirischen Teil mit einfließen.
Wie aber kann man die legislativen Kompetenzen der Präsidenten analysieren? Hier hat es sich in der Literatur eingebürgert, dass man schaut, ob die Kompetenzen dazu gemacht sind, den legislativen Status quo zu beeinflussen. Kompetenzen, die es dem Präsidenten erlauben, einen neuen Status quo zu etablieren, nennt man proaktive Kompetenzen. Die Kompetenzen, die ihm nur erlauben, den Status quo gegen die Versuche der Legislative ihn zu ändern, zu verteidigen, nennt man reaktive Kompetenzen.
Im Folgenden werden die reaktiven Kompetenzen, das Veto und die Gatekeeping Authority näher betrachtet. Danach geht es um die proaktiven Kompetenzen, die Dekretrechte und die Agenda Powers. Neben diesen Kompetenzen geben einige Verfassungen dem Präsidenten das Recht, Gesetze einem Referendum des Volkes zu unterwerfen und damit über den Kongress hinweg zu regieren.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in die Hypothese, dass Präsidenten weniger mächtig sind als angenommen, und Vorstellung der methodischen Vorgehensweise.
II. Theoretischer Teil: Systematische Herleitung und Definition von legislativen Kompetenzen wie Veto, Dekretrechten und Agenda Power sowie deren theoretische Bewertung.
III. Empirischer Teil: Analyse der tatsächlichen verfassungsrechtlichen Ausgestaltung in 17 lateinamerikanischen Ländern sowie Untersuchung von Fällen des Kompetenzmissbrauchs.
IV. Fazit: Zusammenfassende Bestätigung der Arbeitshypothese und kritische Reflexion der Rolle von Institutionen für die Konsolidierung demokratischer Prozesse.
Schlüsselwörter
Präsident, Parlament, Lateinamerika, Gesetzgebungsprozess, Dekretrechte, Veto, Delegative Demokratie, Paraconstitutional Initiative, Verfassung, Exekutive, Legislative, Agenda Power, Machtverteilung, Parteiensystem, Kompetenzmissbrauch.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den tatsächlichen Einfluss von Präsidenten auf den Gesetzgebungsprozess in Lateinamerika und hinterfragt die verbreitete Annahme ihrer scheinbar grenzenlosen Macht.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die legislativen Kompetenzen der Exekutive, wie Dekretrechte und Vetorechte, das Zusammenspiel zwischen Präsident und Parlament sowie der Missbrauch von Kompetenzen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, durch eine vergleichende Verfassungsanalyse zu prüfen, ob Präsidenten in Lateinamerika tatsächlich über so große legislative Macht verfügen, wie allgemein angenommen wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Verfassungsanalyse angewandt, ergänzt durch eine theoretische Auseinandersetzung mit politikwissenschaftlichen Konzepten wie der delegativen Demokratie.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen theoretischen Abschnitt, der Instrumente wie Veto und Dekretrechte definiert, und einen empirischen Abschnitt, der die Anwendung dieser Rechte in der Praxis untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Exekutive, Legislative, Dekretrechte, Veto, Parteidisziplin und Delegative Demokratie.
Wie unterscheidet der Autor zwischen proaktiven und reaktiven Kompetenzen?
Proaktive Kompetenzen ermöglichen es dem Präsidenten, einen neuen legislativen Status quo zu schaffen, während reaktive Kompetenzen dazu dienen, den bestehenden Status quo gegen Veränderungen durch die Legislative zu verteidigen.
Was ist mit dem Begriff „Paraconstitutional Initiative“ gemeint?
Dieser Begriff beschreibt Fälle, in denen Präsidenten Dekretrechte ausüben, die verfassungsrechtlich nicht vorgesehen sind oder den „Geist“ der Verfassung verletzen.
Welche Rolle spielt das Parlament beim Missbrauch von Kompetenzen?
Der Autor zeigt auf, dass das Parlament durch Schwäche, mangelnde Handlungsfähigkeit oder politische Fragmentierung den Missbrauch von Dekretrechten durch die Exekutive oft erst ermöglicht oder ignoriert.
- Citation du texte
- Eva Dorothée Schmid (Auteur), 2001, Präsident und Parlament im Gesetzgebungsprozess in Lateinamerika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5162
