Das EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002 trat mit 01. August 2002 in Österreich in Kraft. Als Mitglied der EU wurde es für Österreich aller höchste Zeit die alte Regelung des Nachtarbeitsverbotes für Frauen zu überdenken, da sie dem Gleichheitsgrundsatz der EU widersprach. Es wurde einerseits das Frauennachtarbeitsgesetz mit den entsprechenden Verboten für Frauennachtarbeit bzw. die Bestimmung des § 4c FrNArbG, die Frauennachtarbeit von einer Kollektivvertrag-Regelung bzw. einer durch Kollektivvertrag ermächtigten Betriebsvereinbarung abhängig macht, aufgehoben und andererseits eine entsprechende Anpassung an die Nachtarbeitsbestimmungen in der EU-Arbeitszeitrichtlinie vorgenommen .
Die Meinungen darüber, ob es ein Vor- oder ein Nachteil für Frauen ist, das Gesetz über die Nachtarbeit der Frauen aufzuheben, ob dieses Gesetz überhaupt gleichheitswidrig ist, bzw. war, usw., waren geteilt und war der Weg zu dieser Neuregelung ein sehr steiniger gewesen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Geschichte des Nachtarbeitsverbotes für Frauen
- III. Rechtsnormen
- 1.) § 9 Bäckereiarbeitergesetz
- 2.) § 3 Abs 1-3 Frauen-NachtarbeitsG
- 3.) § 4 Abs 10 Frauen-NachtarbeitsG
- IV. VfGH-Erkenntnis vom 30.06.1988, VfSlg 11774
- 1.) Sachverhalt
- 2.) Beschwerdegründe
- 3.) Abweisung und Abweisungsgründe
- V. VfGH-Erkenntnis .03.1992, VfSlg 13038
- 1.) Sachverhalt und Antragsgründe
- 2.) Entscheidungsgründe
- VI. Bewertung der VfSlg 11774 und VfSlg 13038 aus Frauenpolitischer Sicht
- VII. Das EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002
- VIII. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text befasst sich mit der Entwicklung des Nachtarbeitsverbotes für Frauen in Österreich im Kontext der EU-Rechtsprechung und den damit verbundenen Verfassungsgerichtshof-Entscheidungen. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Nachtarbeitsverbotes, die relevanten VfGH-Erkenntnisse und die Auswirkungen des EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetzes 2002.
- Die historische Entwicklung des Nachtarbeitsverbotes für Frauen in Österreich
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Nachtarbeitsverbotes, insbesondere im Hinblick auf das Frauen-Nachtarbeitsgesetz und die einschlägige EU-Rechtssprechung
- Die VfGH-Erkenntnisse zum Nachtarbeitsverbot für Frauen und deren Auswirkungen auf die österreichische Gesetzgebung
- Die Bedeutung des EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetzes 2002 für die Gleichstellung von Frauen und Männern im Arbeitsleben
- Die Bewertung der rechtlichen Entwicklung aus frauenpolitischer Sicht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002 vor und skizziert die Problematik des Nachtarbeitsverbotes für Frauen in Bezug auf den Gleichheitsgrundsatz der EU. Das zweite Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Nachtarbeitsverbotes für Frauen in Österreich, von den ersten Regelungen im 19. Jahrhundert bis zur Erlassung des Frauen-Nachtarbeitsgesetzes 1969. Im dritten Kapitel werden die relevanten Rechtsnormen, wie § 9 Bäckereiarbeitergesetz und § 3 Abs 1-3 Frauen-NachtarbeitsG, im Detail vorgestellt.
Das vierte Kapitel widmet sich dem VfGH-Erkenntnis vom 30.06.1988 (VfSlg 11774), welches das Nachtarbeitsverbot für Frauen als nicht gleichheitswidrig einstufte. Das fünfte Kapitel behandelt das VfGH-Erkenntnis vom .03.1992 (VfSlg 13038) und analysiert dessen Argumentation. Das sechste Kapitel evaluiert die beiden VfGH-Entscheidungen aus frauenpolitischer Sicht. Das siebte Kapitel befasst sich mit dem EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002 und seinen Auswirkungen auf das österreichische Recht.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: Nachtarbeitsverbot, Frauenrechte, Gleichstellung, Diskriminierung, VfGH, EU-Recht, EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002, Frauen-Nachtarbeitsgesetz, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrichtlinie.
- Quote paper
- Natascha Subosits-Varga (Author), 2005, Das Frauennachtarbeitsverbot in Österreich. Geschichtlicher Hintergrund und Änderung der rechtlichen Situation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51656
