„Eine freie Presse ist wesentliches Merkmal der freiheitlichen Demokratie. Funktionsfähigkeit der Demokratie setzt die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Presse voraus“. Dieses Zitat von H. Klein erläutert, dass Staat und Presse - im Folgenden definiert als die Gesamtheit der periodischen Druckschriften - in direkter Wechselwirkung zueinander stehen. Der Presse kommt eine herausragende Stellung in Staat und Gesellschaft zu, weil sie konstitutiv den öffentlichen Diskurs anregt und in ihren Presseerzeugnissen eine öffentliche Meinung bildet und artikuliert. Für die Demokratie ist es wichtig, diese Meinung zu kennen, um in angemessener Form politische Entscheidungen treffen und reflektieren zu können. Zur Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe der Meinungsbildung gewährt der Staat der Presse bestimmte Privilegien. Doch das ist nicht alles, was sich hinter dem „schillernden Begriff der öffentlichen Aufgabe“ verbirgt. Ziel meiner Arbeit wird sein, dem Leser diesen Begriff näher zu bringen. Dazu ordne ich ihn zunächst in seinen historischen Kontext ein. Im Hauptteil meiner Ausführungen stelle ich die wichtigsten juristischen Aspekte zum Thema dar. Am Ende schließlich werde ich versuchen, die Aufgaben der Presse in einem Fazit zu definieren und zusammenzufassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Geschichte der öffentlichen Aufgabe
- Die Landespressegesetze
- Sonderrechte der Presse
- Sonderpflichten der Presse
- Verschiedene Interpretationen des §3
- Die staatsbezogene Interpretation
- Die restriktive Interpretation
- Die funktionale Interpretation
- Öffentliche Aufgabe - ein Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Begriff „öffentliche Aufgabe“ der Presse und beleuchtet die historische Entwicklung des Terminus. Der Fokus liegt auf der Darstellung der wichtigsten juristischen Aspekte im Zusammenhang mit der öffentlichen Aufgabe der Presse und deren Interpretationen. Der Text beleuchtet die besondere Stellung der Presse in Staat und Gesellschaft, ihre Rolle im öffentlichen Diskurs und die Bedeutung von Meinungsbildung in einer Demokratie.
- Die historische Entwicklung des Begriffs „öffentliche Aufgabe“ im Kontext von Pressefreiheit und staatlicher Regulierung
- Die Rolle der Presse in der Meinungsbildung und im öffentlichen Diskurs
- Die rechtlichen Grundlagen und Besonderheiten der öffentlichen Aufgabe der Presse in den Landespressegesetzen
- Verschiedene Interpretationen und Perspektiven auf den Begriff „öffentliche Aufgabe“ im Kontext der Presse
- Die Bedeutung der Presse für eine funktionierende Demokratie und die Herausforderungen, die sich aus der öffentlichen Aufgabe ergeben
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Begriff der öffentlichen Aufgabe der Presse vor und verdeutlicht die enge Verknüpfung von Staat und Presse in einer Demokratie. In Kapitel 2 wird die historische Entwicklung des Begriffs „öffentliche Aufgabe“ beleuchtet und die Veränderungen in der Gesetzgebung zum Thema Pressefreiheit im Laufe der Zeit dargestellt. Kapitel 3 behandelt die Landespressegesetze und fokussiert auf die Sonderrechte und -pflichten der Presse. Die verschiedenen Interpretationen des §3 der Landespressegesetze werden im Detail in Kapitel 4 analysiert. Die Arbeit wird mit einem Fazit in Kapitel 5 abgeschlossen, das die Aufgaben der Presse zusammenfasst und deren Bedeutung in einer freiheitlichen Gesellschaft betont.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Begriff „öffentliche Aufgabe“ im Kontext der Presse, beleuchtet die historische Entwicklung des Begriffs und analysiert die relevanten juristischen Aspekte in Bezug auf die Landespressegesetze. Die Schlüsselbegriffe sind: Pressefreiheit, öffentliche Aufgabe, Meinungsbildung, öffentlicher Diskurs, Landespressegesetz, §3, Interpretation, Demokratie, staatliche Regulierung, Sonderrechte, Sonderpflichten.
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- Julia Sommerhäuser (Author), 2002, Gewinn und Gemeinwohl: Die öffentliche Aufgabe der Presse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51966
