Die Fragestellung an die angeknüpft werden soll, ist die Frage nach der Solidarität in der EU in Bezug auf die gemeinsame Migrationspolitik. Vor allem aber soll darauf eingegangen werden welche Beweggründe dazu führten, dass sich diese Materie aus der Sicht der Solidarität immer mehr zu einer Herausforderung entwickelte.
Die nachfolgende Hausarbeit gliedert sich diesbezüglich in zwei Hauptteile auf. Im ersten Teil wird sich mit der Begrifflichkeit Solidarität ausführlich auseinandergesetzt. Besonders wird darauf eingegangen, in wie fern man dieses Wort in der rein historischen Bedeutung im heutigen Mehrebenensystem überhaupt noch verwenden kann. Im zweiten Hauptteil widmet sich die Hausarbeit der gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union. In der Hinsicht wird versucht, die Solidarität auf das System der EU anzuwenden, um so die einzelnen Beweggründe heraus zu filtern, die dazu führten, dass die Migrationspolitik heute als ein Solidaritätsfall betitelt wird. ⠀ ⠀
Ein Zitat von einem der Gründerväter der Soziologie Emile Durkheim lautet: "Zweifellos kann die Gesellschaft nicht existieren, wenn ihre Teile nicht solidarisch sind; aber die Solidarität ist nur eine ihrer Existenzbedingungen" (Durkheim 1992 [1893]: 469).
Solidarität – war und ist schon immer das Kernthema der Politik gewesen. Vor allem aber ist Solidarität ein Begriff, was auf politischer Ebene mittlerweile nicht nur europaweit, sondern eher weltweit täglich auf der Agenda auftaucht. Jedoch ist durch seine heterogene Umgangsweise nicht eindeutig, was genau unter dieser Begrifflichkeit gemeint ist. Dies legte uns nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahre 2010 gut dar, sondern auch der Solidaritätsfall der Europäischen Union: die Migrationspolitik.
Einer Fragestellung, die genau aus dieser Gegebenheit, im Rahmen des Seminars "Regieren im europäischen Mehrebenensystem" an der Universität Hildesheim entstanden ist, versucht sich diese Hausarbeit im Folgenden anzuvertrauen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Solidarität
2.1 Definition des Begriffs Solidarität
2.2 Die historische Entwicklung der Solidarität in Europa
2.3 Mehrdimensionalität des Begriffs im Mehrebenensystem
3 Das umstrittene Dilemma der EU: die Migrationspolitik
3.1 Asyl- und Einwanderungspolitik der Europäischen Union
3.1.1 Das Dublin System
3.1.2 Die Grundlagen für ein Gemeinsames Europäischen Asylsystems
3.2 Wichtige Informationen der Flüchtlingskrise
3.3 Bedeutung sowie Kritik am Prinzip der intergouvernementalen Solidarität in Bezug auf die Asylpolitik
4 Das Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Beweggründe, die dazu führten, dass sich die europäische Migrationspolitik zu einer Herausforderung für die Solidarität innerhalb der Europäischen Union entwickelt hat, wobei der Fokus auf dem Spannungsfeld zwischen dem theoretischen Solidaritätsbegriff und der praktischen Umsetzung im Mehrebenensystem liegt.
- Historische Herleitung des Solidaritätsbegriffs
- Dimensionen der Solidarität im europäischen Mehrebenensystem
- Entwicklung und Funktionsweise der gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik
- Kritische Analyse des Dublin-Systems und der Flüchtlingskrise
- Bewertung der intergouvernementalen Lastenteilung
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Das Dublin System
Am 15. Juni 1990 wurde der völkerrechtliche Vertrag in Dublin durch zwölf EU-Länder, unter anderem auch Deutschland, unterschrieben. Im Jahr 1997 trat die Regelung dann in Kraft. Es wurde festgelegt, dass das Land, das den Schutzsuchenden als erstes aufnimmt, automatisch auch für seinen Asylantrag zuständig ist. Da diese Verordnung zu nächst an das Schengener Abkommen frankiert wurde galt es nicht zu den EG-Regelungen. 2003 jedoch wurde die Verordnung zu einer europäischen Verordnung, was so viel wie ein EU-Gesetz wahrgenommen werden durfte.
Seither wird es häufig als Dublin II betitelt. 2013 wurde das Gesetz bis heute zum letzten Mal überarbeitet beziehungsweise neu erfasst. Die Grundlagen auf dem diese Verfassung aufbaut sind trotz der Überarbeitungen dieselben geblieben.
- Wer den Schutzsuchenden als erstes aufnimmt, beziehungsweise das Land in dem der schutzsuchende Mensch als erstes Fuß fasst, ist für das Asylverfahren automatisch zuständig.
- Jeder Asylantrag soll geprüft werden.
- Innerhalb der Europäischen Union darf ein Asylantrag nur ein einziges Mal geprüft und gestellt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema ein, erläutert die Relevanz des Solidaritätsbegriffs für die EU-Politik und formuliert die zentrale Fragestellung der Arbeit anhand der persönlichen Motivation der Autorin.
2 Solidarität: Dieses Kapitel definiert den Begriff Solidarität, beleuchtet seine historische Entwicklung und analysiert die verschiedenen Dimensionen von Solidarität innerhalb des europäischen Mehrebenensystems.
3 Das umstrittene Dilemma der EU: die Migrationspolitik: Dieser Hauptteil untersucht die Asyl- und Migrationspolitik, insbesondere das Dublin-System und die Auswirkungen der Flüchtlingskrise, sowie die Kritik am Prinzip der intergouvernementalen Solidarität.
4 Das Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass das bestehende System der Solidarität unter den Mitgliedsstaaten in der Praxis bisher unzureichend funktioniert.
Schlüsselwörter
Solidarität, Europäische Union, Migrationspolitik, Asylrecht, Dublin-System, Mehrebenensystem, Flüchtlingskrise, Intergouvernementalismus, Lastenteilung, Europäische Integration, Grundwerte, Menschenrechte, Grenzschutz, Gemeinschaftsrecht, Schutzsuchende.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, warum die Migrationspolitik innerhalb der Europäischen Union zu einer Zerreißprobe für das Prinzip der Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten geworden ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Arbeit behandelt die Theorie der Solidarität, die historische Entwicklung der EU-Integration, die Funktionsweise des europäischen Asylsystems sowie die spezifischen Herausforderungen der Flüchtlingskrise.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt nach den Beweggründen, die dazu führten, dass die gemeinsame Migrationspolitik zu einer Herausforderung für die Solidarität in der EU wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung erfolgt durch eine politikwissenschaftliche Analyse von Verträgen, theoretischen Solidaritätskonzepten und der kritischen Auseinandersetzung mit realpolitischen Entwicklungen seit 1950.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil liegt der Fokus auf der Anwendung des Solidaritätsbegriffs auf das Mehrebenensystem der EU, der Entstehung des Dublin-Systems und der Kritik an der intergouvernementalen Lastenverteilung während der Flüchtlingskrise.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Solidarität, Dublin-System, Migrationspolitik, Mehrebenensystem und Lastenteilung.
Welche Rolle spielt das Dublin-System in der Argumentation der Arbeit?
Das Dublin-System wird als ein zentraler Grund für das Versagen intergouvernementaler Solidarität identifiziert, da es Länder an den Außengrenzen überproportional belastet.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der EU-Organe während der Krise?
Die Autorin kritisiert, dass weder das Parlament noch die Kommission oder der Rat in der Lage waren, wirksam gegen die Fehlentwicklungen und die unsolidarische Politik der Mitgliedsstaaten vorzugehen.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2019, Welche Beweggründe führten dazu, dass sich die Europäische Migrationspolitik zu einer Herausforderung für die Solidarität in der EU entwickelte?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/520358
