Am 12.11.2018 wird von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR aufgedeckt, dass die Alternative für Deutschland (AfD) möglicherweise illegale Parteispenden angenommen habe. Im Fokus steht die Fraktionsvorsitzende der AfD, Alice Weidel, da die Spende auf das Konto ihres Kreisverbandes eingegangen ist. Schnell entwickelte die vermeintliche Affäre eine Eigendynamik und es tauchen weitere Unstimmigkeiten in der Finanzierung auf, welche die Partei und die beteiligten Politiker belasten könnten.
Die Staatsanwaltschaft Konstanz sowie die Bundestagsverwaltung prüfen den Fall auf illegitime Machenschaften. Dieser vermeintliche Skandal ist deshalb unüblich, da er nach einigen Wochen in der Berichterstattung scheinbar in Vergessenheit gerät und bislang keiner der betroffenen Politiker sanktioniert wurde. Dazu fehlen scheinbar ausreichende Beweise. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht abzusehen, ob die Affäre Konsequenzen für die AfD haben wird, jedoch spekulieren einige Politiker über den Rücktritt Weidels.
Die Alternative für Deutschland (AfD) schließt eine Lücke in der deutschen Parteienlandschaft, die lange Zeit keine Partei erfolgreich ausfüllen konnte. Am rechten Rand, neben der CDU, befindet sich die euroskeptische Partei, welche oftmals als
populistisch und rechtsextrem eingestuft wird. Trotz viel Kritik erschüttern Skandale die AfD kaum wie es aktuelle Umfragewerte zeigen. Gemäß der Sonntagsfrage von Forsa würden zwölf Prozent der Befragten die AfD wählen, wenn am
Sonntag die Bundestagswahl stattfinden würde (Stand 02.02.2019, Forsa, 2019). Dieser Wert schwankt um circa drei Prozent, bleibt aber weitestgehend konstant. Seit September letzten Jahres geht die Berichterstattung jedoch über typische AfD-Skandale, wie rechtspopulistische Aussagen, hinaus. Im „neuesten“ Fall wird die AfD beschuldigt, illegale Parteispenden angenommen zu haben und somit gegen das Parteienfinanzierungsgesetz verstoßen zu haben. Ob der vermeintliche Skandal dem Image der Partei nun schaden wird, ist noch nicht abzusehen, da der Skandal zum jetzigen Zeitpunkt (Februar 2019) noch nicht vollends aufgearbeitet wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Abstract
- Relevanz des Themas
- Forschungsstand
- Hauptteil
- Politische Skandale und die besondere Form des Spendenskandals
- Parteienfinanzierung und Parteispenden
- Bewertungskriterien eines politischen Skandals
- Die AfD - Charakterisierung und Ausgangssituation des Skandals
- Verlauf des AfD-Spendenskandals
- Skandalanalyse
- Überschreitung von Normen, Werten und Moral
- Bekanntheitsgrad
- Geheimhaltung/Verschleierung
- Grad an öffentlicher Ablehnung
- Öffentliches Anprangern
- Imageschaden und Darstellung der geschädigten Politiker/innen
- Schluss
- Fazit und Kritik
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den vermeintlichen AfD-Spendenskandal des Jahres 2018. Sie untersucht die Besonderheiten des Skandals im Vergleich zu anderen politischen Skandalen und beleuchtet die rechtlichen Aspekte der Parteienfinanzierung. Die Arbeit analysiert den Skandal anhand verschiedener Bewertungskriterien und untersucht die Folgen für die AfD.
- Die Charakteristika von politischen Skandalen
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Parteienfinanzierung in Deutschland
- Die Analyse des AfD-Spendenskandals anhand verschiedener Bewertungskriterien
- Die Auswirkungen des Skandals auf die AfD
- Die Rolle der Medien in der Berichterstattung über den Skandal
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den vermeintlichen AfD-Spendenskandal vor und erläutert die Relevanz des Themas. Zudem wird der Forschungsstand zum Zeitpunkt der Abgabe der Arbeit dargestellt. Der Hauptteil beleuchtet zunächst die allgemeinen Charakteristika politischer Skandale und die besondere Form des Spendenskandals. Anschließend werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Parteienfinanzierung in Deutschland erläutert. Die Kapitel 2.4 und 2.5 beschäftigen sich mit der AfD und dem Verlauf des Spendenskandals. Kapitel 2.6 analysiert den Skandal anhand verschiedener Bewertungskriterien.
Schlüsselwörter
AfD, Spendenskandal, Parteienfinanzierung, Skandalanalyse, Bewertungskriterien, Medienberichterstattung, politische Skandale, rechtliche Rahmenbedingungen, Rechtsverletzung, Parteispenden.
- Quote paper
- Theresa Koch (Author), 2019, Eine Untersuchung des vermeintlichen AfD-Spendenskandals 2018, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/520669
