Der Kosovokrieg - Der erste Medienkrieg in Europa

Inhalt

I. Einleitung

II. Konfliktverlauf

III. Feindbilder

IV. Beeinflussung der öffentlichen Meinung
1. Das Massaker von Raçak
2. Das Massaker von Rugovo
3. Radio B92
4. Operationsplan Hufeisen

V. Der Kosovo-Konflikt in den deutschen Medien und der Bevölkerung
1. Der Konflikt in den Medien
2. Bevölkerungsmeinung (1999/2000)

VI. Der Kosovo-Konflikt in der europäischen Medienberichterstattung

VII. Fazit

I. Einleitung

Ohne öffentliche Unterstützung ist ein Krieg schwer zu führen, insbesondere wenn das eigene Land nicht unmittelbar betroffen ist; und nach Ansicht mancher auch nicht zu gewinnen. Krieg ist daher immer von Propaganda begleitet, die Kriegsberichterstattung ist weitgehend der Zensur unterworfen und Journalisten werden mit militärischen Informationsmanagement konfrontiert. Selten können sie sich in Kriegsgebieten frei bewegen, die kriegsführenden Parteien bringen sie an ausgewählte Orte und versorgen sie mit Bildern und Informationen, die in der Regel den eigenen Interessen dienen. Kriegsberichterstattung trifft daher immer wieder auf Polarisierungen, Stereotype und unterschied-lich motivierte Feindbilder.

„Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit“

Der Kosovo-Konflikt war nicht nur eine rein militärische Auseinandersetzung, die Kommunikation hatte hierbei ähnlich wie im Golfkrieg eine besondere Bedeutung. Zu den entscheidenden Rahmenbedingungen des Kosovo-Konflikts zählten die lange Reduktion auf den Luftkrieg durch die Nato, der weitgehende Verzicht der Serben auf mögliche militärische Gegenschläge gegen die Nato und die Vertreibungspolitik gegenüber den Kosovo-Albanern, die Einbeziehung der UÇK als einer dritten nach Guerillataktik kämpfenden Kraft, die komplexe psychologische Situation und nicht zuletzt die Migration, die serbische und albanische Minderheiten in vielen am Konflikt beteiligten Staaten hat entstehen lassen.^[1] Die deutschen Medien standen hier vor eine neuen Form der Informationslosigkeit, da Ihnen kaum Bilder zur Verfügung standen. Diese wurde durch Trailer, Sondersendungen und Expertenrunden kompensiert. Die serbische Kommunikation stellte eine Mischung aus Desinformation, Zensur und Propaganda dar. Erstmalig wurden Ereignisse für die Berichterstattung erfunden oder aber tatsächliche Ereignisse für die Berichterstattung inszeniert. Bis dahin war nur die intentionale Darstellung von Ereignissen üblich.^[2]

Die Zensur durch die serbische Führung grenzte die Möglichkeiten einer Berichterstattung stark ein. Eason Jordan, Chef der Berichterstattung bei CNN sagte hierzu: „Wir sprechen mit den Flüchtlingen und telefonieren mit Leuten, die im Land wohnen. Allerdings ist es für uns derzeit nicht möglich, die Geschichte, die wir hören, nachzuprüfen. Es ist ein riesiges Problem für alle Medien, verläßliche Informationen aus dem Kosovo zu bekommen.“^[3] Dies mag einer der Gründe für die häufig verzerrte und manipulierte Berichterstattung über den Kosovo-Konflikt sein, insbesondere da dieser Informationsproblematik ein großes Interesse an einer komplexen Berichterstattung gegenüberstand. Dieses begründete sich in Deutschland vor allem auf der erstmaligen Beteiligung der Bundeswehr, die Involvierung der rot-grünen Bundesregierung, die mit innenparteilichen Widerständen gegen diesen Einsatz einherging, die serbischen und albanischen Minderheiten in Europa und den USA sowie die geographische Nähe des Konfliktes, sowie der internationalen Lage angesichts des Fehlens eines UNO-Mandats für den Einsatz.^[4] Durch moderne Techniken vermitteln elektronische Medien außerdem zunehmend das Gefühl persönlich und unmittelbar einbezogen zu sein. Die Intensität der Teilnahme wird außerdem durch einen 24-Stunden-Nachrichtenzyklus vertieft. Eine umfassende Berichterstattung wird aber gleichzeitig durch die weitgehende Reduktionen wie 3-minütige Expertengespräche oder nicht hinterfragte Statements unmöglich.^[5]

Neben einer zusammenfassenden Betrachtung der Medienberichterstattung während des Kosovo-Konflikts, die sich schwerpunktmäßig auf Deutschland bezieht, beschäftigt diese Arbeit sich mit dem häufig vorgebrachten Vorwurf, die Medien hätten sich in diesem Konflikt instrumentalisieren lassen. Um zu beurteilen, inwieweit dieser Vorwurf berechtigt ist, soll zunächst der Konfliktverlauf dargestellt werden, um den nötigen Hintergrund für die weitere Betrachtung zu schaffen. Das darauffolgende Kapitel widmet sich den Feindbildern, die im Kosovo-Konflikt eine entscheidende Rolle, insbesondere zur Legitimation der Luftangriffe, gespielt haben. Im Anschluß daran werden einige hinsichtlich der Medienberichterstattung bedeutende Ereignisse hervorgehoben, die verdeutlichen, wie das internationale Eingreifen durch gezielte Beeinflussungen der öffentlichen Meinung über die Medien gestützt wurde. Inwieweit sich dies tatsächlich auf die Medienbericht-erstattung ausgewirkt hat, und auch die Bevölkerungsmeinung zu steuern vermochte, ist Gegen-stand des fünften Kapitels. Diese Ausführungen konzentrieren sich weitgehend auf die deutsche Medienlandschaft und werden daher durch einen vergleichenden Überblick über die Situation in der europäischen Medienberichterstattung ergänzt. Basierend auf diesen Ausführungen folgt im Fazit schließlich eine Bewertung des Instrumentalisierungsvorwurfs, die sich sowohl auf die Medien-arbeit als auch das Agieren der politischen im Verlauf des Kosovokonflikts bezieht.

II. Konfliktverlauf

Das Kosovo gilt als die Wiege des Serbentums, hier befand sich das serbisch-orthodoxe Patriarchat mit einer dementsprechenden Anzahl von Klöstern. Aber hier unterlagen die Serben 1389 auch den Osmanen, die im 18. Jahrhundert die Ausbreitung muslimischer Albaner in diesem Gebiet be-günstigten, welche mit der Zeit zur Bevölkerungsmehrheit wurden. Nach den Balkankriegen wurde das Kosovo dann 1913 Serbien zugeschlagen, was die Zahl und den Einfluß der Serben wieder ansteigen ließ. 1945 erhielt das Kosovo schließlich den Status einer ‚Autonomen Provinz innerhalb der Republik Serbien’, und seit 1968 wurden die Rufe nach einer eigenständigen Teilrepublik immer lauter, die Tito bis zu seinem Tod 1980 durch eine „Albanisierung“ der Verwaltung unter Kontrolle halten konnte, danach folgten jedoch bürgerkriegsähnliche Unruhen, die unter anderem zum Einsatz der Bundesarmee führten.^[6]

Am 28. März 1989 wurde das Ende der weitgehenden Autonomie des Kosovo besiegelt, als im serbischen Parlament in Belgrad feierlich eine Verfassungsänderung verkündet wurde und Serbien somit seine „staatliche und verfassungsrechtliche Souveränität wiedererlangte“.^[7] Durch Gesetze und Durchführungsverordnungen des serbischen wie des jugoslawischen Parlamentes, das durch die Aufhebung der Autonomien Vojvodinas und des Kosovo deutlich von Serbien geprägt war, übernahm das Regime um Slobodan Milosevic fortan die Kontrolle über fast sämtliche politischen Bereiche. Drei Monate später markierte Milosevic mit seiner Rede anläßlich der 600-Jahr-Feier der Schlacht auf dem Amselfeld am 28. Juni 1989 den wichtigsten Wegpunkt des sogenannten „Serbischen Sommers“ 1989. Während Milosevic auf dem Amselfeld einerseits unterstrich, daß das Vorhandensein verschiedener Völker und Nationalitäten für Serbien eine große Chance sei, sagte er auch, daß die „Feinde“ Jugoslawiens nichts unversucht ließen, um nationale Konflikte zu schüren und die Völker gegeneinander aufzuwiegeln, womit er auf die Albaner anspielte.^[8] Milosevic forderte ausdrücklich die Integrität der serbischen Nation und die Notwendigkeit der Eintracht und der Zusammenarbeit aller Serben.

Nachdem die Autonomie des Kosovo faktisch und verfassungsrechtlich aufgehoben wurde, reagierten die albanischen Abgeordneten des immer noch bestehenden Provinzparlaments am 2. Juli 1990 mit einer Art Eigenständigkeitserklärung und riefen die „Republik Kosovo“ aus, eine „gleichberechtigte und unabhängige Entität im Rahmen der jugoslawischen Föderation“^[9], womit eine eigene Teilrepublik gemeint war. Am 7. September 1990 gab sich die nicht-anerkannte Teil-republik eine eigene Verfassung und die Versammlung ernannte Ibrahim Rugova zum provisorisch-en Präsidenten. Nachdem sich die Teilrepubliken Slowenien, Kroatien und Mazedonien von Jugo-slawien losgesagt und ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, führte Rugova im September ein Referen-dum durch, in dem über die Proklamation eines souveränen und von Jugoslawien unabhängigen Staates Kosovo abgestimmt werden sollte: nach Auszählung der Stimmen sprachen sich rund 99 % für die Unabhängigkeit aus. Allerdings läßt nicht nur die mit dem albanisch-stämmigen Bevölker-ungsanteil von ca. 87% übereinstimmende Wahlbeteiligung darauf schließen, daß die serbische Bevölkerung des Kosovo, die eher für eine Zugehörigkeit der Provinz Kosovo zu Serbien ohne Autonomierechte war, diese Wahlen boykottierte, weshalb das überwältigende Ergebnis relativiert werden muß. Außerdem wurden im Mai 1992 Untergrundwahlen abgehalten, welche Ibrahim Rugova deutlich gewann. Im Vorfeld dieser politischen Ereignisse war es, nach anfänglichen massiven Protesten der Albaner gegen den serbischen Staat und seine Polizei mit teilweise bürgerkriegsähnlichen Zuständen mit zahlreichen Toten und Verletzten, zu einer oberflächlichen Beruhigung der Lage im Kosovo gekommen, die vor allem durch den Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina ab 1992 begünstigt wurde. Ihren politischen Kampf um eine Unabhängigkeit von Serbien führten die Kosovo-Albaner unter Rugova von 1991 bis 1997 fast ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln fort.^[10]

Die fehlenden Erfolge des Präsidenten Rugova auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit gingen mit der Herausbildung einer radikaleren Widerstandsbewegung gegen das serbische Gewaltregime einher^[11]: Zu einem ersten öffentlichen Auftreten der UCK, der „Ushtria Clirimtare e Kosoves“ (Befreiungsarmee des Kosovo), kam es Ende 1997. Begünstigt durch die bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Albanien kamen verstärkt Waffen in das Kosovo, und seit dem Frühsommer 1997 unterhielt die UCK zudem bereits militärische Ausbildungslager in unzugänglichen Bergregionen. Die UCK hatte sich zu einem politischen Machtfaktor im Kosovo gewandelt, ohne den eine Lösung der Kosovo-Krise nicht mehr möglich schien.^[12] Das plötzliche Aufkommen der UCK lieferte Milosevic dann schließlich auch den idealen Vorwand für eine weitere Eskalation^[13], zumal er nach dem für Serbien ungünstigen Vertrag von Dayton, infolge dessen fast 200.000 Serben von den Kroaten aus der Krajina vertrieben wurden, auch von nationalistischer unter starken innenpolitischen Druck geriet.^[14] Im Sommer 1998 kam es im Rahmen der serbischen Mai-Offensive zu Kämpfen zwischen der UCK und (para-)militärischen, serbischen Einheiten, bei denen es zahlreiche Tote gab. Auf der Jagd nach den, nach Guerilla-Taktik verfahrenden, Kämpfern der UCK führten die Serben immer massivere Streitkräfte ins Feld, was schließlich zu Hunderten zerstörten Dörfern und den ersten Massakern an der Zivilbevölkerung führte.^[15] Daraufhin verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nation am 9. Oktober 1998, in Ergänzung zur Resolution 1160, die Resolution 1199, welche die beiderseitigen Gewalttaten verurteilt, einen sofortigen Waffenstillstand, den Rückzug aller serbischen Einheiten sowie die Aufnahme eines Dialogs unter internationaler Beteiligung forderte und „weitere und ergänzende Maßnahmen zur Wahrung oder Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in der Region“ androht. Erst durch diesen Druck und die zusätzliche Androhung von Luftangriffen seitens der NATO konnte ein Teilrückzug der serbischen Polizei und jugoslawischen Armee am 12. 10.1998 erreicht werden. Kurz vor Weihnachten 1998 brach der Waffenstillstand allerdings zusammen, die jugoslawische Armee kam in das Kosovo zurück und es häuften sich abermals die gewaltsamen Auseinander-setzungen.^[16] In diese Zeit ist auch das „Massaker von Racak“ einzuordnen, bei dem angeblich 45 albanische Zivilisten von serbischen Milizen ermordet wurden, und welches im weiteren Verlauf dieser Arbeit noch eine nähere Betrachtung erfährt.

Am 06.02.1999 trafen sich die Delegationen der Konfliktparteien in Rambouillet unter dem Vorsitz der Außenminister von Frankreich und Großbritannien; die jugoslawische Delegation unter dem Vorsitz des serbischen Präsidenten Milan Milutinovic und die kosovo-albanische unter dem Vorsitz des UÇK-Führers Hashim Thaçi, sollten in getrennten Verhandlungen zu einer Zustimmung für einen Zustand „substantieller Autonomie“^[17] für das Kosovo überredet werden, bevor in der zweiten Woche der Verhandlungen ein Konzept für die zivile und militärische Implementierung verhandelt werden sollte. Die Verhandlungen wurden am 23. März abgebrochen, da die jugoslawische Delegation zwar den politischen Teil anerkannte, aber eine militärische Implementierung grundlegend ablehnte. Die einseitige Annahme des Abkommens durch die kosovo-albanische am 18. März änderte nichts mehr an der Tatsache, daß die Konferenz gescheitert war. Schon während der Verhandlungen in Rambouillet und besonders während der Verhandlungspause nahmen die serbischen Repressionen gegen die Albaner zu. Milosevic schien den Westen vor vollendete Tatsachen stellen zu wollen, indem er die albanische Bevölkerung aus dem Kosovo vertrieb.^[18] Nach Angaben des UN-Hochkommissariats für Flüchtlingsfragen wurden bis Mitte März etwa 230.000 Albaner aus ihren Heimatgebieten vertrieben, 60.000 davon seit Dezember 1998 und 30.000 seit dem Ende von Rambouillet.^[19]

[...]

^[1] vgl. Hartwig: Konflikt und Kommunikation, S. 188

^[2] ebenda

^[3] Hartwig: Konflikt und Kommunikation, S.190

^[4] vgl. Hartwig: Konflikt und Kommunikation, S.189

^[5] vgl. Reljić: Der Kosovo-Krieg und die deutschen Medien, S.66

^[6] Axt: Konfliktpotenziale und Konflikte in Südosteuropa, S. 244

^[7] vgl. Rüb: Kosovo – Ursachen und Folgen eines Krieges in Europa, S. 51

^[8] vgl. Milosevic: Rede zur 600- Jahrfeier Amselfeld-Schlacht (deutsche Übersetzung)

^[9] Rüb, Matthias: Kosovo – Ursachen und Folgen eines Krieges in Europa, S. 54 ff. und S. 185

^[10] vgl. Rüb: Kosovo – Ursachen und Folgen eines Krieges in Europa, S. 55ff.

^[11] vgl. Rüb: Kosovo – Ursachen und Folgen eines Krieges in Europa, S. 67 ff.; und Willier: Die neuen Herren im Kosovo ?

^[12] Rüb: Kosovo – Ursachen und Folgen eines Krieges in Europa, S. 70ff.

^[13] Schmidt-Häuer: Das System Milosevic

^[14] Wittrock: Ein Falke auf dem Amselfeld

^[15] Willier: Die neuen Herren im Kosovo?

^[16] Rüb: Kosovo – Ursachen und Folgen eines Krieges in Europa, S. 189

^[17] Froehly, Jean-Pierre: Frankreich-Chronologie 1999.

^[18] Giersch, Carsten: NATO und militärische Diplomatie im Kosovo-Konflikt, S. 455

^[19] Krause, Joachim: Humanitäre Intervention und kooperative Sicherheit in Europa, S. 410