Einleitung
Seit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten spricht man von der neuen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland. In wenigen Monaten der Jahre 1989 bis 1991 änderten sich die Vorzeichen des internationalen Systems schlagartig.
Deutschland wuchs, zumindest geographisch, zu einer europäischen Großmacht heran. Die neue Machtsituation bedeutete aber auch eine Neuorientierung deutscher Außenpolitik. Die vorliegende Arbeit soll zu Klärung der Frage beitragen, wie sich die Außenpolitik in der Zeit um die Wiedervereinigung änderte und welche Qualitäten diese besaß. Hierzu sollen zunächst die traditionellen Maßstäbe deutscher Außenpolitik zur Zeiten des Kalten Krieges dargestellt werden. Danach werden kurz die wesentlichen Rahmenbedingungen erläutert, bevor an zwei Beispielen das Vorgehen deutscher Diplomatie gekennzeichnet und bewertet werden soll. Abschließend werden die wesentlichen Punkte des Weißbuchs zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland von 1994 vorgestellt. Das Weißbuch, sowie eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Entsendung deutscher Soldaten ins Ausland bilden eine thematische Abrundung; in diesen Beschlüssen könnte man ein erstes inhaltliches Etappenziel deutscher Außenpolitik nach der Wende sehen.
Als Standardwerk für die vorliegende Arbeit wurde Christian Hackes Buch „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland“ verwendet. Aber auch Gregor Schöllgens Gedanken aus dem Buch „Die Außenpolitik“ sind zur Bewertung dieses Themenkomplexes hervorragend geeignet.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Außenpolitik der BRD vor der Wende 89/90
3 Die außenpolitischen Startbedingungen des wiedervereinigten Deutschland
3.1 Die wiedererlangte Souveränität
3.2 Vergrößerter Handlungsspielraum
4 Die Außenpolitik Deutschlands angesichts neuer Kriege und Krisen
4.1 Der zweite Golf-Krieg
4.2 Der Jugoslawien- Konflikt
5 Das Weißbuch von 1994
6 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die grundlegende Neuorientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Zuge der Wiedervereinigung. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie sich die außenpolitische Konzeption Deutschlands in dieser Übergangsphase veränderte und welche Rolle das Land als neugewonnene europäische Großmacht im internationalen Gefüge einnahm.
- Traditionelle Maßstäbe der deutschen Außenpolitik während des Kalten Krieges
- Die Auswirkungen der wiedererlangten Souveränität und die erweiterten Handlungsspielräume
- Herausforderungen der Diplomatie am Beispiel des zweiten Golf-Krieges und des Jugoslawien-Konflikts
- Analyse sicherheitspolitischer Strategien anhand des Weißbuchs von 1994
- Bewertung der Rolle des Bundesverfassungsgerichts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Auszug aus dem Buch
4.1 Der zweite Golf-Krieg
Schon bald sollten die deutschen außenpolitischen und diplomatischen Geschicke auf die Probe gestellt werden. Am 2. August besetzte und annektierte der damalige irakische Diktator Saddam Hussein das Erdölemirat und Nachbarland Kuwait. In der Nacht vom 16. auf den 17. Januar eröffnete eine alliierte Koalition aus 33 Nationen die Luftoffensive und somit die Kampfhandlungen gegen den Irak. Die Alliierten folgten damit einer ohne Gegenstimme gefassten Resolution des Weltsicherheitsrates der vereinten Nationen. „In der Endphase des Kalten Krieges ausgetragen, führte der Golfkrieg den Deutschen gleichsam über Nacht vor Augen, dass sich ihre Lage dramatisch gewandelt hatte“ (Schöllgen 2000, 7). Zum ersten Mal seit vielen Jahrzehnten musste das vereinigte Deutschland, indirekt losgelöst von seinen Bündnisverpflichtungen, da dieser Krieg kein deutsches Militärbündnis tangierte, Stellung beziehen und seine eigene Position verkünden und vertreten.
Dass bei diesem Einsatz keine Bundeswehrsoldaten aktiv in die Kampfhandlungen eingegriffen haben, ist einfach zu begründen; zum einen war die Bundeswehr (und ist bislang noch) eine reine Verteidigungsarmee, wäre also für diese Art des Einsatzes gar nicht befähigt gewesen, zum anderen sprach die historische Belastung Deutschlands gegen eine sofortige, aktive und aggressive Sicherheitspolitik. Doch unverständlich war die Tatsache, dass die Bonner Regierung schwieg, oder gar den Kritikern dieses alliierten Feldzugs die Außendarstellung gegenüber der Weltöffentlichkeit überließ.
Indirekt unterstützte die Bundesrepublik dennoch die Alliierten. Zahlungen in Höhe von schätzungsweise 17 Milliarden D-Mark brachten der Bonner Politik in der ausländischen Presse die Charakterisierung der „Scheckbuchdiplomatie“ ein (Schöllgen 2000, 7).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Ausgangslage der deutschen Außenpolitik nach 1989 und definiert das Ziel der Arbeit, die Neuorientierung und die Qualitäten der deutschen Diplomatie in dieser Phase zu untersuchen.
2 Die Außenpolitik der BRD vor der Wende 89/90: Dieses Kapitel erläutert die Einbindung der BRD in den Ost-West-Konflikt und die strategische Bedeutung der Westintegration sowie der Hallstein-Doktrin für die damalige Außenpolitik.
3 Die außenpolitischen Startbedingungen des wiedervereinigten Deutschland: Hier wird der Prozess der staatlichen Einigung thematisiert, insbesondere die Wiedererlangung der vollen Souveränität durch die 2+4-Gespräche und die daraus resultierende veränderte geopolitische Rolle Deutschlands.
4 Die Außenpolitik Deutschlands angesichts neuer Kriege und Krisen: Das Kapitel analysiert die deutsche Haltung und diplomatischen Schwierigkeiten während des Golfkriegs und des Jugoslawien-Konflikts als erste große Bewährungsproben nach der Wende.
5 Das Weißbuch von 1994: Der Text stellt die zentralen außenpolitischen Interessen Deutschlands dar, wie sie im Weißbuch definiert wurden, und erörtert die Klärung der Frage zu Auslandseinsätzen durch das Bundesverfassungsgericht.
6 Fazit: Das Fazit fasst die Gratwanderung zwischen gestiegenem internationalem Erwartungsdruck und der historischen Zurückhaltung Deutschlands bei einer gleichzeitig notwendigen sicherheitspolitischen Neukonzeption zusammen.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Wiedervereinigung, Bundesrepublik Deutschland, Sicherheitspolitik, Souveränität, 2+4-Gespräche, Golfkrieg, Jugoslawien-Konflikt, Weißbuch 1994, Bundeswehr, Auslandseinsätze, Westintegration, Internationale Kooperation, Geopolitik, Diplomatie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im direkten Anschluss an die Wiedervereinigung zwischen 1989 und 1994.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die diplomatische Neuorientierung, die Wiedererlangung der vollen Souveränität, die Handhabung internationaler Konflikte sowie die rechtlichen und konzeptionellen Grundlagen durch Weißbücher und Gerichtsbeschlüsse.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Klärung der Frage, wie sich die deutsche Außenpolitik in der Umbruchphase veränderte und welche Qualitäten diese neue, souveräne Außenpolitik aufwies.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse unter Verwendung einschlägiger Standardwerke zur deutschen Außenpolitik, wie etwa von Christian Hacke und Gregor Schöllgen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der außenpolitischen Rahmenbedingungen vor der Wende, den Prozess der Souveränitätsgewinnung sowie die Fallanalysen zu Krisenherden wie dem Golfkrieg und dem Jugoslawien-Konflikt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Außenpolitik, Wiedervereinigung, Souveränität, internationale Kooperation und sicherheitspolitische Neukonzeption charakterisieren.
Was versteht man in diesem Kontext unter Scheckbuchdiplomatie?
Der Begriff beschreibt die indirekte finanzielle Unterstützung der Alliierten durch Deutschland während des Golfkriegs, da eine aktive militärische Beteiligung aufgrund historischer und verfassungsrechtlicher Gründe vermieden wurde.
Warum war der Jugoslawien-Konflikt ein diplomatischer Wendepunkt?
Der Konflikt wird als Beispiel für das zu diesem Zeitpunkt noch fehlende Führungsgeschick der wiedervereinigten deutschen Politik angeführt, die durch einen Alleingang bei der Anerkennung von Slowenien und Kroatien in die Kritik geriet.
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- Hendrik Schaupp (Author), 2003, Außenpolitik der BRD nach der Wende, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52078
