Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zählt zu den bedeutendsten Fortschritten der europäischen Integration in den letzten Jahren
Diese Entwicklung erscheint zunächst verwunderlich, zumal insbesondere die Verteidigungspolitik als “hochsensibler Kernbereich nationaler Souveränität“ lange Zeit aus dem außenpolitischen Einigungsprozeß ausgenommen wurde. Die Absage der französischen Nationalversammlung 1954 zur geplanten Europäischen Verteidigungs-gemeinschaft (EVG) und das Schattendasein der Westeuropäischen Union (WEU) verdeutlichen den jahrzehntelangen Integrationsstillstand auf diesem Politikfeld.
Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts kam jedoch die entscheidende Wende: Das Ende des Kalten Krieges, der Zerfall der Sowjetunion, die beginnenden Transformationsprozesse in Mittel- und Osteuropa, die deutsche Einheit und die Kuwait-Krise verlangten von den EG-Mitgliedsstaaten mit Beginn der 90er Jahre neue außen- und sicherheitspolitische Handlungsstrukturen, die über den Handlungsspielraum im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit (EPZ) hinausgingen.
Mit der im Maastrichtvertrag von 1993 verankerten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde der EU zunächst eine verteidigungspolitische Perspektive eröffnet. Doch erst mit der Einbeziehung der Petersberg-Aufgaben der WEU in die EU durch den Amsterdamer Vertrag gewann diese an praktischer Relevanz. Eine weitere Dynamisierung erfuhr die verteidigungspolitische Kooperation schließlich unter dem Eindruck der militärischen Handlungsunfähigkeit im Kosovo-Konflikt. Die Grenzen des sicherheitspolitischen Gestaltungspotentials waren nun offensichtlich, infolge dessen sich die EU nun gezwungen sah, die GASP durch die ESVP auszubauen.
Nachdem im folgenden Abschnitt die rechtlichen Grundlagen, die politische Entwicklung, sowie die Aufgaben und Ziele der ESVP knapp skizziert werden, widmen sich die restlichen Kapitel den Problemen und Erfolgsaussichten der ESVP auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Allgemeine Grundlagen zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
- Die rechtlichen Grundlagen
- Meilensteine der politischen Entwicklung
- Aufgaben und Ziele der ESVP
- Petersberg-Aufgaben
- Militärische und politische Ziele
- Militärische Planziele
- Die Europäische Sicherheitsstrategie
- Probleme der ESVP
- Strukturelle Probleme: Organisation, Institutionalisierung, Finanzierung
- Problemstellungen beim Aufbau der notwendigen militärischen Fähigkeiten
- Das Verhältnis zur NATO und deren Nicht-EU-Mitgliedern
- Perspektiven der ESVP
- Stärkung des transatlantischen Dialogs (EU-NATO)
- Die Zukunft der ESVP
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und untersucht ihre Probleme und Perspektiven auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP).
- Die rechtlichen Grundlagen der ESVP
- Die politische Entwicklung der ESVP
- Die Aufgaben und Ziele der ESVP
- Die Herausforderungen der ESVP
- Die Perspektiven für die Zukunft der ESVP
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als einen bedeutenden Fortschritt der europäischen Integration vor. Sie beschreibt den historischen Kontext und die Notwendigkeit der ESVP im Zuge des Endes des Kalten Krieges.
Das Kapitel über die allgemeinen Grundlagen der ESVP beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und die politischen Meilensteine der Entwicklung. Es werden die Aufgaben und Ziele der ESVP im Detail erläutert, insbesondere die Petersberg-Aufgaben und die militärischen sowie politischen Zielsetzungen.
Die Kapitel über die Probleme der ESVP befassen sich mit den strukturellen Herausforderungen, den Schwierigkeiten beim Aufbau der notwendigen militärischen Fähigkeiten und dem Verhältnis der ESVP zur NATO und deren Nicht-EU-Mitgliedern.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe der Arbeit sind: Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Petersberg-Aufgaben, NATO, transatlantischer Dialog, Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP), militärische Fähigkeiten, politische Integration, europäische Integration.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2005, Probleme und Perspektiven der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52316
