„Das Tor zur Einführung einer Kerosinsteuer steht offen.“ Mit dieser Überschrift titelte Winfried Hermann am 10.03.2005 eine Pressemiteilung des Deutschen Bundestages. Diese Mitteilung bezieht sich auf ein Gutachten des Umweltbundesamtes (UBA), welches die Möglichkeiten der Einführung einer Kerosinsteuer auf innerdeutschen Strecken juristisch überprüfen sollte.
Seit Anfang 2004 ermöglicht die neue EU-Energiesteuerrichtlinie (RL 2003/96/EG), innerhalb der EU (Europäische Union), die Einführung einer Kerosinsteuer auf Inlandsflüge bzw. innergemeinschaftliche Flüge, sofern entsprechende bilaterale Abkommen zwischen den jeweiligen Mitgliedsländern existieren. Damit soll in der EU die bisherige Steuerbefreiung auf Flugzeugtreibstoff3 langfristig abgeschafft werden. Die Entscheidung über die Aufhebung der Steuerbefreiung von Kerosin wurde 2003 durch die Änderung der EU-Energiesteuerrichtlinie von Seiten der EU an die Mitgliedsländer weitergeben.
Aktuell ist der gewerbliche Luftverkehr in Deutschland von der Besteuerung durch das Mineralölsteuergesetz und folglich von einer Kerosinbesteuerung befreit.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlagen der Diskussion
2.1 Notwendigkeit einer Kerosinsteuer
2.1.1 Die Kyoto-Ziele
2.1.2 Die Entwicklung des Luftverkehrs seit 1990
2.2 Externe Kosten des Luftverkehrs
2.2.1 Definition von externen Kosten
2.2.2 Die externen Kosten des Luftverkehrs
2.2.3 Internalisierung von externen Kosten
2.3 Theorieansatz zur Kerosinsteuer
2.3.1 Pigou-Steuer
2.3.2 Preis-Standard-Ansatz
2.3.3 Bewertung der Steuerlösung
2.4 Exkurs: andere ökonomische Instrumente
2.4.1 Streckenbezogene Emissionsabgabe
2.4.2 Emissionshandel
2.5 Weitere Instrumente zur Emissionsreduzierung
2.5.1 Selbstverpflichtungserklärungen der Industrie
2.5.2 Ordnungsrechtliche Maßnahmen
2.5.3 Operative Maßnahmen
2.5.4 Technische Fortschritte und Innovationen
2.6 Historie der Diskussion
2.6.1 Standpunkte der International Civil Organisation (ICAO)
2.6.2 Entwicklung der Debatte in der EU
2.6.3 Stellung der Bundesregierung zu einer innerdeutschen Kerosinsteuer
2.6.4 Bestrebungen und Argumente der Nichtregierungsorganisationen
2.6.5 Bestrebungen und Argumente der Luftverkehrsindustrie
2.7 Ziele einer Kerosinsteuer
3 Diskussion möglicher Gestaltungsvarianten
3.1 Gestaltungsvarianten einer innerdeutschen Kerosinsteuer
3.2 Gestaltungsvarianten einer Lösung mit bilateralen Abkommen
3.3 Gestaltungsvarianten einer europaweiten Kerosinsteuer
4 Szenarienanalyse
4.1 Grundlagen der Szenariotechnik
4.2 Trendszenario
4.3 Szenario einer innerdeutschen Kerosinsteuer
5 Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Debatte um die Einführung einer Kerosinsteuer, wobei insbesondere die Gestaltungsvarianten für eine innerdeutsche Umsetzung sowie deren Vergleich zu europäischen Lösungsansätzen im Fokus stehen. Die zentrale Forschungsfrage untersucht dabei, inwieweit eine solche Steuer ökonomisch sinnvoll und technisch umsetzbar ist, und welche Auswirkungen ein deutscher Alleingang auf den Luftverkehrsstandort hätte.
- Analyse der Notwendigkeit und theoretischen Ansätze einer Kerosinbesteuerung.
- Untersuchung externer Kosten des Luftverkehrs und deren Internalisierungsmöglichkeiten.
- Diskussion verschiedener ökonomischer Instrumente wie Emissionsabgaben und Emissionshandel.
- Historische Einordnung der politischen Debatte und Standpunkte verschiedener Interessengruppen.
- Durchführung einer Szenarienanalyse zur Abschätzung der Auswirkungen einer innerdeutschen Kerosinsteuer.
Auszug aus dem Buch
2.2 Externe Kosten des Luftverkehrs
Betrachtet man nun den Luftverkehr genauer, so stellt man fest, dass dieser eine Vielzahl von externen Effekten verursacht. Generell muss man zwischen lokalen und daher in Flughafennähe wirkenden und globalen Effekten, wie z.B. der Treibhauswirkung der Emissionen, unterscheiden.
Die Haupteffekte des Luftverkehrs auf die Umwelt sind:
• “Effects of emissions from aircraft on climate change;
• Local air quality effects of emissions from aircraft at airports and of the airport infrastructure which serves them;
• Noise, emissions and congestion arising from surface access to airports, particularly from road transport;
• The effect of aircraft noise on people living near airports and under flight paths;
• Land take and urbanisation from airport development; and
• Other environmental effects of airports: energy consumption, water quality, contaminated land and waste.”
Bei der Debatte verschiedener „market-based options“ (MBO) zur Internalisierung der externen Kosten des Luftverkehrs spielt vor allem der erste Unterpunkt eine Rolle. Daher soll in dieser Arbeit vor allem diskutiert werden, inwieweit eine Kerosinsteuer geeignet ist die luftverkehrsbedingten Emissionen und folglich deren Beitrag zur Treibhauswirkung zu verringern.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die aktuelle politische Debatte um eine Kerosinsteuer in Deutschland, ausgelöst durch das EU-Energiesteuerrichtlinien-Paket, und definiert den Rahmen der Arbeit.
2 Grundlagen der Diskussion: Dieses Kapitel erläutert die Notwendigkeit von Internalisierungsmaßnahmen für externe Kosten des Luftverkehrs, theoretische Steueransätze wie die Pigou-Steuer und die Standpunkte relevanter Akteure.
3 Diskussion möglicher Gestaltungsvarianten: Hier werden spezifische Modelle für eine innerdeutsche, bilaterale und europaweite Kerosinsteuer diskutiert und rechtlich sowie ökonomisch bewertet.
4 Szenarienanalyse: Mithilfe der Szenariotechnik werden die potenziellen Auswirkungen einer innerdeutschen Kerosinsteuer auf den Luftverkehrsstandort Deutschland unter Annahme eines Trendszenarios untersucht.
5 Zusammenfassung und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die innerdeutsche Lösung als vorübergehende Option, während eine europaweite oder marktbasierte Lösung langfristig als zielführender angesehen wird.
Schlüsselwörter
Kerosinsteuer, Luftverkehr, externe Kosten, Emissionen, Internalisierung, Kyoto-Protokoll, Emissionshandel, Pigou-Steuer, Luftfahrtindustrie, Szenariotechnik, Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit, umweltpolitische Instrumente, Verkehrsökonomie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Kerosinbesteuerungsdebatte mit einem Fokus auf mögliche Gestaltungsvarianten und Szenarien, insbesondere im Kontext einer innerdeutschen Implementierung.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zentrale Themen sind die Notwendigkeit der Internalisierung externer Effekte, der Vergleich zwischen verschiedenen ökonomischen Instrumenten wie Emissionsabgaben und Emissionshandel, sowie die politische Interessenlage verschiedener Akteure.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu bewerten, inwieweit eine Kerosinsteuer zur Internalisierung externer Kosten beitragen kann und welche Auswirkungen dies auf den Luftverkehrsstandort Deutschland hat.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewandt?
Die Autorin kombiniert eine theoretische Fundierung umweltökonomischer Instrumente mit einer szenarienbasierten Analyse, um die Auswirkungen einer Kerosinsteuer für Deutschland abzuschätzen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst die theoretischen Grundlagen zur Pigou-Steuer, die Darstellung alternativer Instrumente sowie eine detaillierte Diskussion der Gestaltungsvarianten einer Kerosinbesteuerung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Kerosinsteuer, Luftverkehr, externe Kosten, Emissionshandel und umweltpolitische Instrumente charakterisieren.
Warum ist eine innerdeutsche Kerosinsteuer rechtlich möglich?
Die EU-Energiesteuerrichtlinie von 2003 ermöglicht es den Mitgliedstaaten, Kerosin auf Inlandsflügen zu besteuern, sofern entsprechende bilaterale Abkommen vorliegen.
Welches Problem stellt der sogenannte "Tanktourismus" dar?
Das Tanken in steuerfreien Nachbarländern würde den Lenkungseffekt einer nationalen Steuer untergraben und zu ineffizienten Flugwegen sowie Wettbewerbsnachteilen für den Standort Deutschland führen.
Was ist das Fazit zur Wirksamkeit einer nationalen Kerosinsteuer?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass eine innerdeutsche Lösung nur als vorübergehende Maßnahme sinnvoll ist, da sie einen geringen ökologischen Wirkungsgrad hat und auf europäischer Ebene ein koordinierterer Ansatz notwendig wäre.
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- Dana Hieke (Author), 2006, Die Kerosinbesteuerungsdebatte - Analyse möglicher Gestaltungsvarianten und Szenarien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52376
