Entwickelt sich Europa, respektive die Europäische Union, zu einer Großmacht, die ihrem enormen wirtschaftlichen Einfluss eine ernstzunehmende militärische Stärke zur Seite stellt? In welche politische-ideelle Richtung würde dies zielen. Wäre eine solche Entwicklung eine reine Verteidigungsstrategie oder sind, wie Kritiker behaupten, die ersten Schritte zur offensiven Machtausübung bereits getan? Betrachtet wird dafür die bisherige Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der 1990er Jahre bis ins 21. Jahrhundert und zum vorläufigen rechtlichen Endpunkt, dem Vertrag über eine Verfassung für Europa. Dieses Verstragswerk ist genauer zu untersuchen, da es sich mit den verteidigungs- und sicherheitspolitischen Aspekten der weiterentwickelten Europäischen Union befasst. Mit diesem Vertrag würde die Verpflichtung zur Aufrüstung für alle Mitgliedstaaten in Verfassungsrang erhoben und ein supranationales Amt zur Überwachung der Rüstungspflicht geschaffen werden. Unter dem Schlagwort Terrorbekämpfung würde die EU berechtigt, Aufstandsbekämpfung selbst auf dem Hoheitsgebiet von Drittstaaten zu unternehmen und die Union ermächtigt, weltweit ohne Bindung an ein UN-Mandat, militärisch zu intervenieren. Neben der Fortführung der bisherigen GASP sollte mit den neuen Bestimmungen in der Verfassung ein quantitativer und qualitativer Sprung in der europäischen Militärpolitik getan werden. Ob dies gelungen wäre, besonders in Hinsicht auf qualitative Verbesserung der Handlungsfähigkeit wird dabei ebenfalls zu untersuchen sein.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und Fragestellung
2. Forschungsstand
3. Historischer Kontext sicherheitspolitischer Vereinbarungen in Europa
3.1. Europäische Verteidigungsgemeinschaft und Europäische Politische Zusammenarbeit
3.2. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im Spiegel von Maastricht, Amsterdam und Nizza
3.3. Vertiefungen durch Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, -union und -identität
4. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa vom 29. Oktober 2004
4.1. Die Sicht der Europäischen Bürger
4.2. Der Diskurs im Konvent
4.3. Die Artikel betreffend Sicherheits- und Verteidigungspolitik
4.3.1. Allgemeine Bestimmungen
4.3.2. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (Artikel 16)
4.3.3. Besondere Bestimmungen der GASP und ESVP (Artikel 40 – 41)
4.3.4. Ausführen zur Arbeitsweise der Union (Artikel 294 – 312)
4.3.5. Die Zusätze
5. Organisation, Ausstattung und Einsatzfähigkeiten des Europäischen Militärs
5.1. Einrichtungen der Europäischen Union
5.2. Bestehende und vorgesehene Truppenkontingente der Union
5.3. Sicherheitsexporteur Europäische Union: Zivile und militärische Operationen
6. Das gescheiterte Ratifizierungsverfahren und seine Folgen
7. Schlussbetrachtung: Sicherheitspolitischer Fort- oder Militaristischer Rückschritt?
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob sich die Europäische Union zu einer militärischen Großmacht entwickelt, und analysiert die Hintergründe sowie die sicherheitspolitischen Bestimmungen des Verfassungsvertrags vom 29. Oktober 2004.
- Historische Entwicklung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa
- Analyse der Artikel zu Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Verfassungsentwurf
- Organisation, Ausstattung und Einsatzfähigkeiten des europäischen Militärs
- Untersuchung der Hintergründe für das Scheitern des Ratifizierungsverfahrens
- Kritische Diskussion über den Fortschritt oder die Militarisierung der EU
Auszug aus dem Buch
4.3. Die Artikel betreffend Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Das Handeln der Union, so schreibt Algieri, stellt „eine Verknüpfung von werte- mit interessengeleitetem Handeln dar […, welche] ein prägendes Merkmal des globalen Engagements der EU [ist].“ Scharf gelesen will die Union sich selbst in der Welt etablieren und durch neue Möglichkeiten dafür Sorge tragen, dass durch Handelsbeziehungen und mögliche zivile und militärische Interventionen ihre Stellung nicht gefährdet wird. Dabei will man – sicherlich nicht ganz uneigennützig – weltweit einiges leisten: „In ihren Beziehungen zur übrigen Welt schützt und fördert die Union ihre Werte und Interessen. Sie leistet einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, weltweiter nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung unter den Völkern, freiem und gerechtem Handel, Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Rechte des Kindes, sowie zur strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts, insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen.“ Hier ist deutlich der Anspruch europäischer Werte und Kultur zu erkennen, für die Welt Gutes zu leisten und auf diesem Weg die eigenen Ideale zu vertreten.
Die Einbindung des ehemaligen dritten Pfeilers von Maastricht, also der GASP ist nur „[...] mittels zweiundzwanzig komplexer und wortreicher Regelungen in Teil III gelungen, die […] im Grundsatz weiterhin dem Einstimmigkeitsprinzip unterliegen [...]“ möglich geworden. Dies wurde vor allem gegen britischen Widerstand, der jenen Politikbereich stets vor Vergemeinschaftung bewahren wollte, durchgesetzt. Der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurde und wird sicherlich weiterhin eine hohe Bedeutung zugemessen, was unter anderem durch eine spezielle Erwähnung bereits bei der Auflistung der Zuständigkeiten der Union, untermauert wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und Fragestellung: Das Kapitel führt in die Thematik der europäischen Militarisierung ein und definiert das Ziel der Arbeit, die Entwicklung der EU zur militärischen Großmacht kritisch zu hinterfragen.
2. Forschungsstand: Hier wird die existierende Literaturlage zu den sicherheitspolitischen Aspekten der EU nach 1945 und insbesondere zum Verfassungsentwurf kritisch beleuchtet.
3. Historischer Kontext sicherheitspolitischer Vereinbarungen in Europa: Es wird die Entwicklung der sicherheitspolitischen Architektur von der gescheiterten Verteidigungsgemeinschaft bis zu den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Nizza nachgezeichnet.
4. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa vom 29. Oktober 2004: Dieses Hauptkapitel analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die speziellen Artikel zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie deren Auswirkungen.
5. Organisation, Ausstattung und Einsatzfähigkeiten des Europäischen Militärs: Hier werden die realen Strukturen, wie das Politische und Sicherheitspolitische Komitee und die Battle Groups, sowie erste konkrete EU-Operationen untersucht.
6. Das gescheiterte Ratifizierungsverfahren und seine Folgen: Das Kapitel erläutert die Gründe für die Ablehnung des Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden sowie die daraus resultierende Krise der EU.
7. Schlussbetrachtung: Sicherheitspolitischer Fort- oder Militaristischer Rückschritt?: Abschließend wird diskutiert, ob die Verfassung einen zivilen Fortschritt oder eine machtpolitische Militarisierung der Union darstellt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, GASP, ESVP, Verfassungsvertrag, Militarisierung, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, Battle Groups, Verteidigungsagentur, Ratifizierung, Europäische Integration, Internationale Sicherheit, Friedenssicherung, Aufrüstung, Verteidigungspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die sicherheitspolitischen Aspekte der Europäischen Union, insbesondere im Kontext des Entwurfs einer EU-Verfassung, und hinterfragt, ob die Union eine Tendenz zur Militarisierung aufweist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die historische Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik, die Analyse der sicherheitsrelevanten Artikel im Verfassungsvertrag von 2004 sowie die praktische Umsetzung militärischer Strukturen und Operationen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, zu ergründen, ob sich die EU zu einer militärischen Großmacht entwickelt und ob diese Entwicklung als notwendige Verteidigungsstrategie oder als offensive Machtausübung zu bewerten ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Quellenanalyse, bei der politische Dokumente, Verträge sowie sicherheitspolitische Studien aus verschiedenen Perspektiven (friedenspolitisch und pro-militaristisch) gegenübergestellt werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen, der Organisation der europäischen Sicherheitsstrukturen (wie EUMC, EUMS) und der Untersuchung konkreter militärischer und ziviler Missionen der EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte sind EU-Militarisierung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Verfassungsvertrag und ziviles Krisenmanagement.
Welche Rolle spielt der gescheiterte Ratifizierungsprozess für die Analyse?
Das Scheitern des Vertrags wird als Indikator für eine tiefergehende Identitäts- und Autoritätskrise der EU gewertet, die zeigt, dass die technokratischen Strukturen der EU zu weit von den Bürgerinteressen entfernt sind.
Warum wird die Europäische Verteidigungsagentur (EVA) kritisch betrachtet?
Die Agentur wird kritisch gesehen, da sie den operativen Bedarf an Rüstung steuert und überwacht, was von vielen Akteuren als grober Fehler angesehen wird, der den internationalen Abrüstungsbestrebungen entgegensteht.
- Quote paper
- B.A. Stephan Mehlhorn (Author), 2006, Militarisierung der EU. Institutionelle und operative Entwicklungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52446
