Mit dem Zusammenbruch der UdSSR 1991 standen die einzelnen Sowjetrepubliken vor einem politischen Neuanfang. Dabei stellte sich nach Jahrzehnten kommunistischer bzw. sozialistischer Herrschaft vor allem die Frage, welchen Charakter die politischen Systeme nun erhalten würden. Sollte es tatsächlich möglich sein, relativ unkompliziert und zügig stabile Demokratien zu installieren oder würden sich unter dem Deckmantel der Demokratie dennoch autoritäre und totalitäre Systeme entwickeln können? Wie sich im Zeitraum seit 1991 herausstellte, haben die Transformationsbewegungen der Staaten der ehemaligen UdSSR in jeglicher Hinsicht immer wieder für Schlagzeilen gesorgt, sei es der Bürgerkrieg in Tschetschenien, die friedliche Revolution in der Ukraine oder der Beitritt der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zur Europäischen Uni-on.
Besonders interessant jedoch erscheint das Schicksal Weißrusslands, das seitdem die negativen Schlagzeilen nicht hinter sich lassen konnte. Ein Präsident, der seit 1994 ununterbrochen regiert; Berichte über gefälschte Wahlergebnisse oder die Verfolgung unliebsamer Gegner werfen die Frage auf, ob und in welchem Umfang dort überhaupt eine Transformation stattfindet. Schon die Medienberichterstattung über Weißrussland legt die Vermutung nahe, dass das Land von einer Demokratie noch sehr weit entfernt ist. Eine wissenschaftliche Herangehensweise scheint hier also geeignet, um hinter die Kulissen der Berichterstattung zu blicken und das politische System näher zu betrach-ten.
Es drängt sich nun die Frage auf, ob das politische System Weißrusslands im Gegenzug als totalitär zu bewerten ist. Anhand der von Merkel 1999 entwickelten „Typologie poli-tischer Systeme“ soll Weißrussland in dieser Arbeit auf die sechs Klassifikationskriterien bezüglich der Herrschaft schrittweise untersucht und beurteilt werden. Im weiteren Verlauf folgen daher zunächst eine Einführung in Merkels Typologie sowie ein Über-blick über die von Merkel herausgestellten Merkmale von demokratischen, autoritären und totalitären Systemen. Anschließend wird Weißrussland im Hinblick auf die Herr-schaftslegitimation, den Herrschaftszugang, das Herrschaftsmonopol, die Herrschafts-struktur, den Herrschaftsanspruch sowie die Herrschaftsweise analysiert. Am Ende der Ausführungen soll die eingangs gestellte Forschungsfrage anhand der Untersuchungser-gebnisse beantwortet werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Typologie politischer Systeme nach Merkel
3. Die Einordnung des politischen Systems Weißrusslands in Merkels Typologie
3.1 Herrschaftslegitimation
3.2 Herrschaftszugang
3.3 Herrschaftsmonopol
3.4 Herrschaftsstruktur
3.5 Herrschaftsanspruch
3.6 Herrschaftsweise
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System Weißrusslands unter Anwendung der von Wolfgang Merkel entwickelten Typologie, um zu klären, ob es sich um ein totalitäres System handelt oder ob eine andere Klassifizierung zutreffender ist.
- Analyse politischer Herrschaftskriterien nach der Typologie von Merkel
- Untersuchung der Herrschaftslegitimation und des Herrschaftszugangs in Weißrussland
- Bewertung des Herrschaftsmonopols und der Herrschaftsstruktur unter Alexander Lukaschenko
- Analyse des staatlichen Herrschaftsanspruchs gegenüber der Bevölkerung
- Kritische Einordnung des weißrussischen Systems in das Spektrum von Demokratie, Autoritarismus und Totalitarismus
Auszug aus dem Buch
3.1 Herrschaftslegitimation
Inwieweit die Herrschaft in Weißrussland legitimiert ist, lässt sich daran überprüfen, wie Wahlen durchgeführt werden. In Minsk regiert seit 1994 Staatspräsident Alexander Lukaschenko. Gewählt wurde er nach dem absoluten Mehrheitswahlrecht (vgl. Steinsdorff 2002, 428). Während Lukaschenkos Erstwahl noch unter fairen Bedingungen stattfand (vgl. Merkel 1999a, 361), entzog er sich der später fälligen Legitimation durch eine eigenmächtige Verlängerung der fünfjährigen Amtsperiode um zwei Jahre und stellte sich erst 2001 erneut zur Wahl (vgl. Steinsdorff 2002, 417). Begründet wurde dies mit einem scheinbar späteren Beginn seiner Amtszeit, die nach Lukaschenkos Auffassung erst mit dem Inkrafttreten der Verfassungs von 1996 begann (vgl. Steinsdorff 2002, 417). Durch diese willkürliche Handhabung wird bereits deutlich, dass selbst das scheinbare Prinzip der Volkssouveränität in Weißrussland nicht gewährleistet ist. Zudem kam es bei der Präsidentschaftswahl 2001 zu Unregelmäßigkeiten: Oppositionelle Kräfte wurden während des Wahlkampfes massiv behindert und bei der Auszählung der Stimmen benachteiligt (vgl. Steinsdorff 2002, 417).
Nachträglich wurden Wahlergebnisse verfälscht und unerwünschte Ergebnisse manipuliert. Regierungsfreundliche Medien trugen ebenfalls dazu bei, dass die Wahl Lukaschenkos ausschließlich auf fadenscheinige Art und Weise legitimiert wurde (vgl. Steinsdorff 2002, 418). Die OSZE stellte gravierende Mängel im Wahlverfahren fest und bewertete die Wahl Lukaschenkos als undemokratisch (vgl. Steinsdorff 2002, 417). Auch die einseitige Beschränkung der Kompetenzen des Parlaments deuten auf eine Verletzung der Volkssouveränität hin: Per (nicht gestattetem) Referendum ließ Lukaschenko 1996 eine Verfassungsänderung beschließen, die ihm mehr Macht zusicherte und gleichzeitig das Parlament in seinen Kompetenzen stark einschränkte (vgl. Steinsdorff 2002, 431).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die politische Ausgangslage nach dem Zusammenbruch der UdSSR und formuliert die zentrale Forschungsfrage, ob das weißrussische System nach Merkels Typologie als totalitär zu bewerten ist.
2. Die Typologie politischer Systeme nach Merkel: Dieses Kapitel erläutert die von Wolfgang Merkel entwickelten Dimensionen und sechs Klassifikationskriterien für politische Herrschaftsordnungen, die als theoretisches Fundament für die anschließende Analyse dienen.
3. Die Einordnung des politischen Systems Weißrusslands in Merkels Typologie: Das Hauptkapitel untersucht Weißrussland detailliert anhand der sechs Kriterien: Herrschaftslegitimation, Herrschaftszugang, Herrschaftsmonopol, Herrschaftsstruktur, Herrschaftsanspruch und Herrschaftsweise.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Analyseergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Weißrussland als autoritäres System mit totalitären Charakterzügen einzustufen ist.
Schlüsselwörter
Weißrussland, Alexander Lukaschenko, politische Transformation, Typologie politischer Systeme, Wolfgang Merkel, Herrschaftslegitimation, Herrschaftsmonopol, Herrschaftsstruktur, Autoritarismus, Totalitarismus, Demokratie, Regimetypen, Wahlmanipulation, Gewaltenteilung, Transformationsforschung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Charakter des politischen Systems in Weißrussland seit 1994 unter besonderer Berücksichtigung der Herrschaft von Alexander Lukaschenko.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Transformationsbewegungen in den Nachfolgestaaten der UdSSR und die Einordnung Weißrusslands in die politikwissenschaftliche Typologie von Wolfgang Merkel.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, durch die Untersuchung von sechs spezifischen Herrschaftskriterien zu prüfen, ob das politische System Weißrusslands als totalitär einzustufen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die vergleichende Analyse politischer Systeme, basierend auf der 1999 von Wolfgang Merkel entwickelten Typologie als methodischem Rahmen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil widmet sich der detaillierten empirischen Untersuchung Weißrusslands in Bezug auf Herrschaftslegitimation, Zugang, Monopol, Struktur, Anspruch und die konkrete Herrschaftsweise.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Transformationsforschung, Autoritarismus, Totalitarismus, politische Herrschaft, Regimetypen und Systemanalyse charakterisieren.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Parlaments?
Das Parlament wird als weitgehend entmachtet beschrieben; es fungiert nach der Verfassungsreform von 1996 weitgehend als Attrappe, die durch wirtschaftliche und politische Abhängigkeit vom Präsidenten geprägt ist.
Gilt Weißrussland laut Fazit als totalitär?
Nein, das Fazit kommt zu dem Schluss, dass es sich eher um ein autoritäres System mit totalitären Charakterzügen handelt, da Merkmale wie eine geschlossene Weltanschauung fehlen.
- Quote paper
- Johannes Neufeld (Author), 2005, Handelt es sich beim politischen System Weißrusslands um ein totalitäres System nach der Typologie von Merkel?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52545
