Wahl- und Parteiensystem: Die Wirkungsweise der politischen Institutionen am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland


Hausarbeit, 2002
17 Seiten, Note: sehr gut (1)

Leseprobe

Inhalt

Einleitung

1.) Die Systemanalyse: Grundlagen und Systemvergleich
1.1) Das allgemeine Systemmodell
1.2) Das Systemmodell am Beispiel des politischen Systems
1.3) grundlegende Fragestellungen und Methoden

2.) Wahl- und Parteiensysteme
2.1) Grundlagen der Beurteilung von Wahlsystemen
2.2) Ausgestaltung von Parteiensystemen

3.) Der Vergleich von Wahlsystemen
3.1) Das Mehrheitswahlsystem
3.2) Das Verhältniswahlsystem

4.) Wahl- und Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
4.1) Das Parteiensystem und die rechtliche Stellung der Parteien
4.2) Die im Bundestag vertretenen Parteien
4.3) Das bundesdeutsche Wahlrecht

5.) Bewertung und Ausblick
5.1) Die Bewertung des Wahlrechts
5.2) Die zukünftige Entwicklung des Parteiensystems

Schlussteil

Anmerkungen

Literaturverzeichnis

Einleitung

In der vorliegenden Arbeit soll die Funktionsweise von Wahl- und Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland in ihren Grundzügen untersucht werden. Zunächst sollen dazu die Methoden der Systemanalyse und des Systemvergleichs herausgearbeitet werden. Die Methoden werden unter Berücksichtigung der notwendigen theoretischen Grundlagen auf den Vergleich von Wahlsystemen übertragen. Das politische System der BRD wird dann in diesen Kontext eingeordnet. Ausgehend von dieser Einordnung wird eine Bewertung des Wahlsystems und ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen vorgenommen.

1.) Die Systemanalyse: Grundlagen und Systemvergleich

Analyse: systematische Untersuchung eines Gegenstandes od. Sachverhalts hinsichtlich aller einzelnen Komponenten oder Faktoren, die ihn bestimmen (vgl. Drosdowski, Günther (Hrsg.) 1990: 58).

1.1) Das allgemeine Systemmodell

Zunächst soll geklärt werden, worum es sich bei einem System allgemein gesehen handelt. Ein System lässt sich begreifen als eine „Menge von ,Elementen’ beliebiger Art, zwischen denen Beziehungen (,Relationen’) bestehen“ (Patzelt 2001: 213). Gleichzeitig stellt es ein zum Zweck der Fokussierung und Analyse von seiner Umwelt abgehobenes Strukturgefüge dar (vgl. Patzelt 2001: 214). Zwischen einem System und seiner Umwelt bestehen Wechselwirkungen. Diese Wechselwirkungen lassen sich in einem Regelkreislauf darstellen, der die einzelnen Phasen der Systemfunktion näher beleuchtet:

Zunächst ist das System in der Lage, Informationen aufzunehmen. Es handelt sich hierbei um die Inputfunktion. Die aufgenommene Information wird dann weiterverarbeitet (transformiert) und in transformierter Form wieder in seine Umwelt entlassen. Diese wieder abgegebene Form der Information wird als ,Output’ bezeichnet. Sie zieht eine Reaktion der Umwelt nach sich oder hinterlässt dort dort eine Auswirkung, das ,Outcome’.

Der Kreislauf schließt sich, wenn das ,Outcome’ eine derartige Reaktion darstellt, dass es seinerseits als Input wieder an das System herangetragen wird. In diesem Fall handelt es sich im einen Rückkopplungseffekt; das so genannte ,feed back’ (vgl. Patzelt 2001: 214).

1.2) Das Systemmodell am Beispiel des politischen Systems

Die Grundlage für den Begriff des politischen Systems bilden Überlegungen zur Existenz eines sozialen Systems. In diesem wird das Geflecht der gesellschaftlichen sozialen Strukturen, wie im ersten Abschnitt beschrieben, von seiner Umwelt abgehoben und fokussiert betrachtet. In diesem Gesamtgefüge bildet die politische Ebene jenen Teilbereich, der für die Herstellung allgemein verbindlicher Regeln und Entscheidungen für die Gesellschaft zuständig ist (vgl. Patzelt 2001: 216f.).

Das Kernelement des politischen Systems ist das ,zentrale politische Entscheidungssystem’. Hierbei handelt es sich um eine Systemvariable, deren Aufgabe je nach Staatsform von einem anderen Akteur wahrgenommen werden kann: es kann sich in einer Demokratie um ein Parlament in Zusammenarbeit mit der Regierung handeln; in einem zentralistischen Staatswesen wäre diese Eigenschaft eher dem Zentralkomitee der jeweiligen Monopolpartei zuzuschreiben (vgl. Patzelt 2001: 217/222).1

Die Herstellung allgemein verbindlicher Regelungen wird dadurch vollzogen, dass „Entscheidungen einesteils über die geltenden Normen und andernteils über die Verteilung von Ressourcen herbeigeführt“ werden (Patzelt 2001: 219).

1.3) grundlegende Fragestellungen und Methoden

Rekapituliert man die vorangegangenen Überlegungen, kommt man zu der Einsicht, dass politischen Systemen eine sehr komplexe Funktionslogik zugrunde liegen muss. Durch die komplexe Logik und viele zusammenfallende Einflussfaktoren ist es unmöglich, im voraus Aussagen über die dauerhafte Stabilität eines solchen Systems zu treffen. Aufgabe der politikwissenschaftlichen Systemanalyse ist es nun, bereits bekannte Systeme dahingehend zu untersuchen, in welchen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sie existieren und welche Kriterien sie erfüllen müssen, um innerhalb dieser Bedingungen effizient zu funktionieren und dauerhaft zu existieren. Anders gesagt ist es die Aufgabe der Forschung, zu untersuchen, welche Faktoren zusammenkommen müssen, um die dauerhafte Stabilität eines komplexen politischen Systems zu gewährleisten (vgl. Patzelt 2001: 226-227).

Eine typische Vorgehensweise ist hierbei der Vergleich von politischen Systemen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise ist, dass die Abstraktion bestimmter Erkenntnisse wesentlich erleichtert wird. Stellt man also politische Systeme, etwa unter dem Gesichtspunkt einer dauerhaften Funktionsfähigkeit und vergleichbarer gesellschaftlicher Rahmenbedingungen gegenüber, kann man durch Erkenntnisse über Gemeinsamkeiten wesentlich allgemeinere Aussagen über die notwendigen Voraussetzungen für eine dauerhafte Funktionsfähigkeit treffen (vgl. Patzelt 2001: 28).

2.) Wahl- und Parteiensysteme

Eine wichtige Voraussetzung für die Stabilität eines politischen Systems ist seine Legitimität, die sich in der Unterstützung des Herrschaftssystems durch die Regierten niederschlägt (vgl. Patzelt 2001: 506). Je nach Ausgestaltung eines politischen Systems kann Legitimität durch unterschiedliche Faktoren begründet werden. In Demokratien sind funktionierende Wahl- und von ihnen mitgestaltete Parteiensysteme wesentliche Grundlagen für Legitimität.

2.1) Grundlagen der Beurteilung von Wahlsystemen

Aufgabe der Wahlsysteme ist die Abbildung und Einbeziehung des Wählerwillens in das politische System. Wahlsysteme sind ein Faktor für die Ausgestaltung von Parteiensystemen. Durch mechanische Effekte wandeln sie die abgegebenen Wählerstimmen in Mandate um, durch psychologische Effekte beeinflussen sie die Entscheidung des Wählers (mit). Wahlsysteme entscheiden also über die Zusammensetzung von Parlamenten auf zwei unterschiedliche Arten: einerseits, indem sie die Stimmen mechanisch umwandeln und andererseits, indem sie psychologisch auf das Stimmverhalten Einfluss nehmen (vgl. Nohlen 2000: 56). Mechanisch kann ein Wahlsystem entweder die Wählerstimmen im Verhältnis zueinander proportional abbilden oder bestimmte Parteien bei der Abbildung der Wählerstimmen bevorzugen, also Wählerstimmen disproportional abbilden. Wirkt ein Wahlsystem so, dass Stimmen nicht gemäß ihres Verhältnisses zueinander im Parlament abgebildet werden, sondern dass bestimmte Parteien im Verhältnis stärker repräsentiert werden als andere, so hat dies Auswirkungen auf die Wahlentscheidung. Zu erwarten ist eine zusätzliche Stärkung größerer und eine Marginalisierung kleinerer Parteien. Gleiche Wahlsysteme müssen jedoch in Wechselwirkung mit anderen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen nicht die gleichen Ergebnisse nach sich ziehen; von entscheidender Bedeutung für ihre Auswirkungen ist der jeweilige gesellschaftliche Kontext (vgl. Nohlen 2000: 59).2 Wahlsysteme unterscheiden sich im Grad ihrer absoluten Gerechtigkeit, als in der Gerechtigkeit der Projektion von abgegebenen Wählerstimmen. Das bedeutet jedoch nicht, dass Wahlsysteme in der Tagespolitik auch einhellig beurteilt werden; die Beurteilung des jeweils angewandten Wahlsystems richtet sich in erster Linie danach, wie gut die eigenen Interessen vertreten werden. Ein Anhänger einer kleinen Partei wird ein Wahlsystem mit hohem Disproportionseffekt eher als ungerecht beurteilen als der Anhänger einer großen Partei, da diese durch das Wahlsystem weniger stark benachteiligt wird (vgl. Nohlen 2000: 60). Anhänger einer großen Partei könnten danach urteilen, ob der von ihnen bervorzugten Partei durch das Wahlsystem die Regierungsbildung erleichtert oder erschwert wird. Außerdem kann ein Urteil aus Wählersicht danach erfolgen, ob das Wahlrecht transparent und leicht verständlich ist (vgl. Woyke 1994: 36).

2.2) Ausgestaltung von Parteiensystemen

Aufgabe der Parteien und damit der Bestandteile des Parteiensystems ist die Bündelung und Umsetzung von „Zielen und Bedürfnissen, die in einer Gesellschaft vorhanden sind“ (Nassmacher 1994: 77). Mitentscheidend für die Einflussmöglichkeiten von Parteien ist deren verfassungsrechtliche Stellung. Die -vom jeweils angewendeten Wahlsystem mitbestimmte- Struktur eines Parteiensystems lässt sich unter anderem nach folgenden Gesichtspunkten analysieren:

- Wie viele Parteien gibt es?
- Wie groß sind sie im Verhältnis zueinander?
- Wie groß ist das politische Spektrum, das sie abdecken bzw. wie weit sind sie ideologisch voneinander entfernt? (vgl. Nohlen 2000: 65).

Parteien in Demokratien sind von fundamentaler Bedeutung für die Widerspiegelung der in der Gesellschaft vorhandenen politischen Interessen: „...; alles politisch Wichtige findet seinen Platz irgendwo innerhalb der Parteien und ihren Beziehungen zueinander“ (Lipson 1969: 499).

[...]

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Details

Titel
Wahl- und Parteiensystem: Die Wirkungsweise der politischen Institutionen am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland
Hochschule
Christian-Albrechts-Universität Kiel  (Institut für Politische Wissenschaft)
Veranstaltung
Gegenstandsbereiche und Methoden der Politischen Wissenschaft
Note
sehr gut (1)
Autor
Jahr
2002
Seiten
17
Katalognummer
V5349
ISBN (eBook)
9783638132558
ISBN (Buch)
9783638786867
Dateigröße
516 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Wahrecht, Wahlsystem, Parteiensystem, politische Institutionen, Bundesrepublik, Deutschland, Verhaltensregler
Arbeit zitieren
Matthias Bunzel (Autor), 2002, Wahl- und Parteiensystem: Die Wirkungsweise der politischen Institutionen am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5349

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