„Die bisher erzielten Fortschritte der Verhandlungen sind enttäuschend.“ Rodrigo de Rato, Direktor des IWF Im Dezember 2005 ist die Welthandelsorganisation WTO wieder in das Interesse der Medien gerückt. Handelsbeauftragte aus der ganzen Welt verhandeln in Hongkong auf der sechsten Ministerkonferenz der WTO über den weiteren Kurs der seit 2001 laufenden Doha-Handelsrunde. Die Runde soll als "Entwicklungsrunde" ganz besonders auf die Interessen der Entwicklungsländer eingehen. Doch diese sind mit den Verhandlungen bis jetzt ebenso unzufrieden wie viele Industrienationen. Schon auf der letzten Ministerkonferenz im mexikanischen Cancún zeichnete sich die tiefe Kluft zwischen den immer zahlreicher werdenden Entwicklungsländern und den Industrienationen ab. Während die ärmsten Nationen sich ausgebeutet fühlen und von internationalen Organisationen in ihren Protesten noch unterstützt werden, sind reichere Nationen nicht gewillt, noch mehr Zugeständnisse zu machen. Größter Streitpunkt sind die Agrarsubventionen, welche den Entwicklungsländern den Zugang zu Märkten der Industriestaaten erschweren, wenn nicht sogar unmöglich machen. Die Diskussionen um Agrarsubventionen dauern schon lange an und verdrängen andere Politthemen von der Agenda. In der WTO werden Entscheidungen im Konsens angestrebt, doch bei 149 Mitgliedsstaaten ist Einstimmigkeit eine schwierige Sache. So verbünden sich solche Staaten, die ähnliche Interessen verfolgen und blockieren die Verhandlungen. Es stellt sich die Frage, ob die WTO den institutionellen Anforderungen, die an sie gestellt werden, gewachsen ist. Als internationale Organisation soll sie Regeln aufstellen, die den Freihandel fördern und eine gleichwertige Verteilung aller Ressourcen gewährleisten. Um diese Ziele zu erreichen, muss der Koordinationsmechanismus innerhalb der WTO gut funktionieren. Ebenso muss ihre Macht und Souveränität von allen Mitgliedern akzeptiert werden. In der vorliegenden Arbeit sollen die Entwicklungen, die ein Vorankommen der WTO-Verhandlungen erschweren, genauer erläutert werden. Im folgenden Kapitel erfolgt zunächst eine Beschreibung der Welthandelsorganisation, ihres Aufbaus, der Organe und der Mechanismen zur Entscheidungsfindung. Es wird erläutert, warum diese Mechanismen einer Reform bedürfen. Darüber hinaus wird ein aktueller Bezug zu der Verhandlungssituation in der Doha-Runde genommen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Was ist die World Trade Organization?
2.1 Geschichte und Aufgaben der WTO
2.2 Organe der WTO
2.3 Entscheidungsmechanismus
2.4 Ergebnisse der Doha-Runde
3 Interessenkonflikte in der WTO
3.1 institutioneller Aufbau der WTO als Ursache von Interessenkonflikten
3.2 Konflikte innerhalb der WTO
3.2.1 Konfliktthema Agrarhandel
3.2.2 Konfliktthema Industriezölle und Dienstleistungen
4 Koalitionenbildung in der WTO
4.1 Ursachen der Koalitionenbildung
4.2 Koalitionsformen in der WTO
4.3 äußere Einflüsse
5 Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themen
Diese Arbeit untersucht die polit-ökonomischen Herausforderungen innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO), insbesondere die Schwierigkeiten bei der Konsensfindung und die daraus resultierende Bildung von Interessengruppen. Das zentrale Ziel ist es, die Ursachen für das Stocken der Doha-Runde zu analysieren und zu bewerten, inwiefern der institutionelle Aufbau der WTO sowie die zunehmende Koalitionenbildung die Verhandlungsfähigkeit beeinflussen.
- Institutioneller Aufbau und Entscheidungsmechanismen der WTO
- Analyse von Interessenkonflikten im Agrar- und Industriebereich
- Strukturen und Beweggründe der Koalitionenbildung unter den Mitgliedsstaaten
- Einfluss externer Akteure und Nichtregierungsorganisationen auf das Verhandlungsgeschehen
- Diskussion möglicher Reformansätze zur Effizienzsteigerung der Welthandelsordnung
Auszug aus dem Buch
3.1 INSTITUTIONELLER AUFBAU DER WTO ALS URSACHE VON INTERESSENKONFLIKTEN
Aufgabe der Welthandelsorganisation ist, Regeln für eine zunehmende Liberalisierung des Handels aufzustellen und durchzusetzen. Dabei sind einige Staaten bereit, sich weiter gegenüber dem Freihandel zu öffnen, wohingegen andere Länder ihre heimischen Industrien schützen möchten und sich eher zögerlich öffnen. Die unterschiedliche Stärke des Protektionismus ist unter anderem abhängig von der politischen und wirtschaftlichen Lage eines Landes. Während sich früher die Entwicklungsländer vom Welthandel abschotteten und die Industrieländer ihre Güter- und Kapitalmärkte öffneten, sind die Rollen heute vertauscht. Viele Entwicklungsländer haben die Vorteile einer internationalen Öffnung erkannt, nun sind es die Industrienationen, die sich vor einem Eintreten der Entwicklungsländer in ihre Märkte schützen wollen.
Diese unterschiedlichen Haltungen geben Anlass für Interessenkonflikte. Die Staaten, die viele Zugeständnisse machen um Handelshemmnisse abzubauen beklagen, dass die Liberalisierung zu einseitig abläuft. Sie fühlen sich unfair behandelt, da die Kosten und Nutzen des Freihandels ungleich verteilt werden. Die WTO will die Mitgliedsinteressen verbinden und koordinieren. Doch sie selbst verfügt über keine Macht. Mit einem Etat von 110 Millionen Euro jährlich ist sie lediglich ein Bindeglied zwischen den Mitgliedsstaaten. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy kann die Organisation nicht aktiv steuern, da ihm dafür die nötigen Instrumente fehlen. In seiner Position kann er nur moderieren und vermitteln.
Die Organisation wird vielmehr von den Interessen ihrer Mitglieder geleitet. Alle Ziele, die die WTO verfolgt, sind auch Ziele der Mitgliedsstaaten. Der WTO fällt zusätzlich lediglich eine Koordinationsfunktion zu. Diese Funktion ermöglicht es ihr, über die Verteilung von Ressourcen auf die verschiedenen Länder zu entscheiden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der festgefahrenen WTO-Verhandlungen ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Zukunftsfähigkeit der WTO-Institutionen.
2 Was ist der World Trade Organization?: Das Kapitel beschreibt die Geschichte, die Organe und die zentralen Entscheidungsmechanismen der WTO sowie den Status der aktuellen Doha-Runde.
3 Interessenkonflikte in der WTO: Hier wird analysiert, wie der institutionelle Rahmen der WTO selbst zu Konflikten beiträgt und welche spezifischen Reibungspunkte im Agrar- und Industriebereich bestehen.
4 Koalitionenbildung in der WTO: Dieses Kapitel erläutert die Ursachen für die Gruppenbildung unter den Mitgliedsstaaten und stellt die verschiedenen Koalitionsformen sowie äußere Einflüsse dar.
5 Zusammenfassung und Ausblick: Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und Reformvorschläge unterbreitet, um die Blockaden innerhalb der WTO aufzubrechen.
Schlüsselwörter
World Trade Organization, WTO, Doha-Runde, Freihandel, Agrarsubventionen, Interessenkonflikte, Koalitionenbildung, Globalisierung, Protektionismus, Streitschlichtungsverfahren, Entwicklungsrunde, multilaterale Verhandlungen, Handelsliberalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die aktuellen Schwierigkeiten bei der Erreichung von Konsensentscheidungen innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen der institutionelle Aufbau, die Konfliktlinien zwischen Industrie- und Entwicklungsländern sowie die Dynamik der Interessenbündnisse.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, warum die WTO trotz des gemeinsamen Ziels Freihandel bei Verhandlungen blockiert ist und ob die derzeitigen Mechanismen reformbedürftig sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politik-ökonomische Analyse der institutionellen Rahmenbedingungen und dokumentiert den Stand der laufenden Handelsverhandlungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der WTO-Strukturen, der inhaltlichen Streitpunkte (Agrar- und Industriepolitik) und der politischen Gruppendynamik durch Koalitionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören WTO, Doha-Runde, Koalitionenbildung, Agrarsubventionen und Multilateralismus.
Welche Rolle spielen die "green room meetings" für die Kritik an der WTO?
Sie werden als "geheime Demokratie" kritisiert, da sie intransparent sind und die Interessen der ärmeren Länder nur unzureichend berücksichtigen.
Wie beeinflussen externe Gruppen die WTO?
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Globalisierungsgegner nutzen Proteste, um das Bewusstsein für Probleme zu schärfen, was die Verhandlungen jedoch auch komplizierter macht.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2006, Polit-ökonomische Probleme der neuen Welthandelsordnung - Entscheidungsfindung, Interessenkonflikte und Koalitionenbildung in der World Trade Organization, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53602
