Deutschland als Einwanderungsland. Beweggründe und politische Ausrichtung der Ausländerpolitik im Wandel der Zeit


Hausarbeit (Hauptseminar), 2019

15 Seiten, Note: 2,3

Anonym


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Nationalsozialismus und die Nachkriegszeit

3. Mammutaufgabe: Integration

4. Eine politische Wende tritt ein

5. Ausländerpolitik im Fokus

6. Das Zuwanderungsgesetz als Offenbarung zum Einwanderungsland?

7. Die Zeit nach dem Zuwanderungsgesetz

8. Kommunale Flüchtlingspolitik – eine marginale Betrachtung

9. Fazit

Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Blickt man zurück auf die deutsche Historie, so finden sich etliche zeitlich relevante sowie epochale Ereignisse, die dem Thema „Deutschland als Einwanderungsland“ zugeordnet werden könnten. Diese möchte ich in dieser Einleitung kurz erwähnen. Das Hauptaugenmerk liegt jedoch folgend in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg bis heute.

Migration ist das Basiselement der Menschheitsgeschichte und prägte das Gebiet des heutigen Deutschlands von Beginn seiner Besiedlung an. Migration ist also erheblich älter als Deutschland, die Benennung und Problematisierung von Migration als grenzüberschreitende Wanderung ist jedoch eng mit der Entwicklung des Nationalstaates verbunden. Doch was bedeutet eigentlich „Migration“? Im heutigen Sprachgebrauch wird diese Zuschreibung eines Status oder eines Individuums oftmals zu inflationär benutzt und wird häufig eine homogene ethnische Gruppe im ganzen verwendet. Der Begriff stammt aus dem lateinischen migratio: (Aus-)Wanderung Annette Treibel definiert Migration wie folgt: „ der auf Dauer angelegte bzw. dauerhaft werdende Wechsel in eine andere Gesellschaft bzw. in eine andere Region von einzelnen oder mehreren Menschen. “ (Treibel 1999,21) Eine weitere Definition findet sich beim statistischen Bundesamt: "Eine Person hat dann einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren ist."

(Migrationshintergrund Definition https://www.bamf.de/DE/Service/Left/Glossary/_function/glossar.html?lv3=3198544 ) (abgerufen am 15.08.2019)

Es gibt dementsprechend zahlreiche Definition, die beiden oben genannten sprechen sowohl den Faktor der Wanderung, sowie Familiäre Hintergründe an und sind somit in diesem Kontext ausreichend. Mit diesem Grundwissen geht es nun zurück in die Geschichte Deutschlands. Um den Faden nicht zweit zurück zu spinnen, beginnt die Rückbetrachtung zum Ende des 19. Jahrhunderts. Mit der Gründung des Deutschen Reiches 1871 sprach mit bereits bei einem Umzug von Hamburg nach Bremen oder von Osnabrück nach Münster von Migration, wurden doch die Grenzen eigenständiger Staaten – Königreiche und Großherzogtümer – überschritten. Solche Mobilität, war gängig und gerade in strukturschwachen Regionen auch politisch erwünscht. Industrielle Hochburgen wie das Ruhrgebiet zogen hunderttausende von Arbeitskräften und ihre Familien an. „Die für Einheimische zunehmend unattraktive saisonale Beschäftigung in der Landwirtschaft insbesondere auf den großen Gütern östlich der Elbe ließ die Anwerbung (russisch-)polnischer Landarbeiterinnen und Landarbeiter in immer größeren Umfang rentabel erscheinen. Und die großen Infrastrukturprojekte im Kanal- und Eisenbahnbau konnten nur dank zusätzlichen Bauarbeitern aus Italien, den Niederlanden oder dem Habsburgerreich umgesetzt werden.“ (Geschichte der Migration in Deutschland“ von Marcel Berlinghoff, unter https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/252241/deutsche-migrationsgeschichte) (abgerufen am 15.08.2019)

Ab der Gründung des Deutschen Reiches bis 1910 stieg die Zahl der registrierten Ausländer im Deutschen Reich von 206.000 auf knapp 1,3 Mio. Zeitgleich führten Perspektivlosigkeit und Abenteuerlust zur Auswanderung von über fünf Millionen Menschen aus Deutschland nach Übersee – vor allem die USA war vorrangiges Ziel. Die Vereinigten Staaten waren auch die Destination von ca. fünf Millionen Transitwanderern aus Osteuropa, die sich über deutsche und westeuropäische Häfen einschiffen wollten, dabei aber teilweise auch unterwegs 'strandeten' da ihnen die finanziellen Mittel ausgingen, sie krank wurden, aber auch weil sie hier Arbeit oder Ehepartner fanden.

Mit dem Ersten Weltkrieg kamen strengere Einreisebedingungen für Reisende aus Europa. Dementsprechend flaute die Auswanderungsquote von Deutschland nach Übersee ab. Auch die europäische Arbeitsmigration nach Deutschland geriet in den Kriegsjahren zunehmend unter staatliche Kontrolle, was in der Beschäftigung von rund einer Million belgischen und russischen Zwangsarbeitern deutlich wird. Sowie jeder Krieg bis dato bringt auch der erste Weltkrieg Vertreibung und Flucht mit sich und zeichnet sich durch die politische Neuverteilung von Gebieten unter Anleitung des Versailler Vertrages aus. So kamen mehr als eine Millionen Menschen in das – zu diesem Zeitpunkt wirtschaftlich sowie politisch stark angeschlagene Deutschland. Darüber hinaus war die Zeit der Weimarer Republik von einem wachsenden Kontrollanspruch insbesondere gegenüber der Arbeitsmigration aus Polen geprägt, wozu das Kontrollregime durch Arbeitserlaubnis (sog. Legitimationskarten), Grenzkontrollen und Rückreisezwang ausgebaut wurde. „Neben polnischen Arbeitskräften mussten auch etwas 2,5 Millionen Kriegsgefangene, die dem Deutschen Reich bis 1918 in die Hände gefallen waren, in der Landwirtschaft, im Bergbau, im Hüttenwesen und auch in der Metall- und Schwerindustrie Zwangsarbeit leisten.“ (Vgl. Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 64).

2. Der Nationalsozialismus und die Nachkriegszeit

Durch die Machtergreifung der Nationalsozialisten und dem militärischen Einziehen von Männern und Jungen in Deutschland, gab zum Ende der 30er Jahre es einen erheblichen Arbeitskräftemangel. Um diesem Mangel entgegenzuwirken rekrutierte Deutschland ab 1939 Arbeiter*innen aus dem besetzten Gebiet in Polen. Schnell wurde klar, dass die rekrutierten Arbeiter nicht ausreichten und so begann die furchtbare Massendeportation welche in erster Linie durch durch die Schutz-Staffel und die Gestapo ausgeübt wurde.

Kurz vor Ende des Krieges (1944) waren immer noch circa 5,7 Millionen Zivilarbeiter in der deutschen Industrie beschäftigt. Mit dem Ende des Krieges befanden sich zehn bis zwölf Millionen sogenannter Displaced Persons in Deutschland. Sie waren größtenteils Überlebende der Konzentrationslager oder Kriegsgefangene. Deutschland war unmittelbar nach dem Krieg eine Gesellschaft in Bewegung: circa zehn Millionen Menschen wurden aus den zerbombten Städten evakuiert und wenn überhaupt, erst nach Jahren in Ihre Heimatstadt zurückkehren. Durch die Flucht vieler Einwohner war Nachkriegsdeutschland stark von Zwangsmigration geprägt. So wanderten zwischen 1946 und 1961 knapp 800.000 Deutsche nach Übersee aus, davon die Hälfte in die USA.

Um die Wirtschaft anzukurbeln kamen gab es Mitte der fünfziger Jahre einen regelrechten Anwerberboom, vorrangig mit der Vermittlung von Arteiskräften aus Italien. Sodass 1960 wieder eine Vollbeschäftigung erreicht wurde. Neben der Zuwanderung aus dem Süden kamen etliche Menschen aus der DDR. Umgekehrt verstärkte der Wegzug insbesondere von gut ausgebildeten jungen Facharbeiterinnen und Facharbeitern den Arbeitskräftemangel in der DDR, was ausschlaggebend für die Befestigung der innerdeutschen Grenze und den Mauerbau war. Weiter kamen zwischen 1960-1968 Arbeiter aus Spanien, Griechenland, Türkei, Marokko, Portugal, Tunesien und Jugoslawien. Um eine höchstmögliche Effektivität im Anwerber verfahren zu gewährleisten, errichtete die Bundesanstalt für Arbeit in den Hauptstädten der oben genannten Länder Anwerberbüros. Dieses Vorhaben war mit Erfolg gekrönt. Vor allem in der Türkei, Spanien und Griechenland standen die Menschen vor den Büros Schlange. (Vgl. Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 66-67).

Im Jahre 1964 wurde erstmals öffentlich erwähnt, dass die bereits über eine Millionen Arbeitsmigranten nur ein „vorübergehendes Phänomen sei“ (Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 67) und somit - auch wenn nicht ausgesprochen - Deutschland kein Einwanderungsland ist. Als wichtiges zwischen Deutschland und den Gastarbeitern,galt die sogenannte Rotation der Arbeitskräfte. Es war geplant, dass die Angeworbenen Migranten für einige Jahre nach Deutschland zu kommen und dort zu arbeiten, um anschließend mit dem gesparten Geld zurückzukehren und neuen Arbeitskräften Platz zu machen.

„Dieses System funktionierte auch lange Zeit: So kamen zwischen Ende der 1950er und Anfang der 1970er Jahre rund 14 Mio. ausländische Arbeitskräfte in die Bundesrepublik, während im gleichen Zeitraum etwa 11 Mio. wieder zurückkehrten.“

(https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/252241/deutsche-migrationsgeschichte) (abgerufen am 15.08.2019)

Entgegen der ursprünglichen Vereinbarung, wurden immer mehr Aufenthalte verlängert. Der länger andauernde Abstinenz der Gastarbeiter von Ihrem zu Haue und somit Ihren Familien bewegte viele dazu Ihre Angehörigen nach Deutschland zu holen. Wieder erkannte man nicht an, dass sich Deutschland zu einem Einwanderungsland entwickelte. Stattdessen mehrten sich die Stimmen, die vor einer unhaltbaren Belastung durch die Ausländerbeschäftigung warnten. Im Sommer 1973 wurde ein politischer Richtungswechsel vollzogen, der einen langsameren Anstieg der Ausländerbeschäftigung vorsah. Die Ölkrise im Herbst 1973 und die zunehmende Kritik der Gewerkschaften an der 'Gastarbeiter'-Anwerbung gab schließlich den Anlass für den Anwerbestopp, der die Vermittlung von Arbeitskräften aus den meisten Anwerbeländern bis auf weiteres einstellte.

3. Mammutaufgabe: Integration

Erste Unruhen in den Reihen der deutschen Bevölkerung gegenüber den Gastarbeitern kam zum ersten Ende der 70er Jahre auf. Die Zahl derer die befürworteten, dass die Migranten mit Ablauf Ihrer vereinbarten Aufenthalts- und Arbeitsdauer wieder in Ihr Heimatland zurückkehren sollen, verzeichnete einen imensen Anstieg. Waren es 1978 „nur“ 39%, so waren es 1983 bereits 80%. 43% der Befragten fühlten sich sogar durch den Ausländeranteil bedroht. Die Bundesregierung kam zu dieser Zeit in einen politischen Zwiespalt und fuhr einen zweigleisigen Fahrplan. Einerseits hatte sie weiterhin das Bestreben die Zuwanderung zu begrenzen und die Rückreise zu fördern, andererseits musste sie Möglichkeiten finden, die Migranten zu integrieren. Im Rahmen der Bildungspolitik sprach man ebenfalls von diesem zweigleisigen Konzept in Form von Integration und Re-Integration („der Erhaltung der Rückkehrfähigkeit“ (Vgl. Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 70). Dies wurde gewährleistet indem neben dem Regelunterricht in der Schule auch Nachmittagskurse mit der jeweiligen Muttersprache der Kinder angeboten wurden.

In diesem Zeitraum (1979) sorgte der damalige Ministerpräsident Baden-Württembergs Lothar Späth mit seiner Aussage: „Wir sind ein Einwanderungsland“ für Aufsehen. So war er der erste, der im öffentlichen Raum diese Meinung vertrat. Als Untermauerung dieses Statements kritisierte der neue Ausländerbeauftragte Heinz Kühn (SPD) die bisherige Ausländerpolitik. Kühn forderte seinerzeit einen politischen Perspektivenwechsel ein.Kühn gab zu bedenken, dass es nun keine Gastarbeiter mehr gebe, sondern Einwanderer. Mit dieser Aussage zeigt er in eine klare Richtung in Sachen Integration. Leider war das Amt des Ausländerbeauftragten zu seiner zeit noch nicht in diesem Maße Relevant, sodass die Regierung damit rechnete, „das „Ausländerproblem“ würde sich über kurz oder lang von selbst erledigen. (Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 71) Ungeachtet dessen oder gerade deshalb war Kühns Engagement ungebremst und er entwickelte innerhalb eines Jahres eine Ausarbeitung zur Weiterentwicklung der Integration welches er im September 1979 der Regierung vorlegte. „Er forderte die Anerkennung der „faktischen Einwanderung“ und beispielsweise ein Kommunalwahlrecht für Ausländer.“ (Meier-Braun 2002, 46). Diese Forderung war zu dem Zeitpunkt ein absolutes Novum. Weiter beinhaltete es die verstärkte Integration von Kindern und Jugendlich im schulischen Bereich. Auch die bis dahin gängige Homogenisierung von Migranten in Schulklassen kritisierte er scharf. Kühn stellte mit diesem Perspektivwechsel ebenfalls die Medien in die Verantwortung. Sie sollen sachlich informieren und sich Ihrer Verantwortung in der Berichtserstattung bewusst sein. Er verlangte ein „Optionsrecht der in der Bundesrepublik geboren und aufgewachsenen Jugendlichen auf Einbürgerung“, stieß damit aber bei der Opposition (CDU/CSU) auf Kritik. Die Bundesregierung (SPD/FDP) blieb hinter Kühns Forderungen im Folgejahr 1980 weit zurück. Seine Vorschläge zum Wahlrecht und Einbürgerung wurden abgelehnt. Das Kühn und seinen Forderungen zuvor noch eher zugewandte Bundesland Baden-Württembergs mit Sozialminister Scheele (CDU), schwamm nun auch mit dem Strom und dem Rest der Republik mit und wies auf eine Steigende Ausländerfeindlichkeit hin.

Der anhaltende Diskurs zum Thema Gastarbeiter fand einen raschen wechsel hinzu Asylpolitik. Der Ausländeranteil betrug stand 1980 etwa 4,6 Millionen. Das war Anlass für Bundesregierung von einer Grenze der Belastbarkeit zu sprechen. (Vgl. Meier-Braun 2002, 47-49)

4. Eine politische Wende tritt ein

1982 sollte sich ein neutral mit der Ausländerpolitik auseinandergesetzt werden. Das wurde jedoch mit dem Regierungswechsel und dem neuen Kanzler Helmut Kohl verworfen. Kohl veröffentlichte ein Dringlichkeitsprogramm mit vier Schwerpunkten: Schaffung neuer Arbeitsplätze, Sozialpolitik, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Ausländerpolitik. Kohls Beweggründe sind in der weiterhin ansteigenden Unruhe in der Bevölkerung festzumachen. Die sogenannte Sinus-Studie von 1982 zeigt auf, dass mittlerweile 13% der befragten eine Rechtsextreme Weltanschauung haben und weiter angaben gegenüber den Migranten Ablehnung und Hass zu verspüren. 18% sagten sogar: „unter Hitler hatte es Deutschland eigentlich besser.“ (Vgl. Meier-Braun 2002, S. 56)

Diese erschreckenden Ergebnisse machte sich die Regierung zu Gunsten und es entstand ein „Axiom der Ausländerpolitik.“ (Vgl. Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 72 zu Herbert 2001, 249) Es folgte ein Adressaten wechsel bei der Ausländerpolitik: Anstatt der Migranten richtete sich die Politik weitestgehend an die potentielle Wählerschaft. Für die besorgte Wählerschaft und Ihrem „Ausländerproblem“ war die Machtübernahme der CDU das richtige Mittel. Die neue Regierung verschärfte 1983 beispielsweise die Regularien beim Familiennachzug sowie bei der Ausweisung. Inhalt der neuen Gesetze war unter anderem Das Rückkehrförderungsgesetz. Es beinhaltet eine Pauschale in Höhe von 10.500 DM für Ausreisewillige Migranten. Die Opposition sowie Gewerkschaften kritisierten dieses Gesetz heftigst und nannten es salop „Hau-ab-Politik“ und „Rausschmeißpolitik“. (Vgl. Meinhardt, Schulz-Kaempf 2015, 74)

Nach einer politischen /wirtschaftlich motivierten Reise in die Türkei von Baden-Württembergs Ministerpräsident Späth, die durchweg positiv verlief sprach er von einem „Denkzettel“ gegen die Türkennfeindlichkeit und erinnerte daran, dass Deutschland schon immer ein Einwanderungsland war. (Vgl. Meier-Braun 2002, S. 70-71)

[...]

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Deutschland als Einwanderungsland. Beweggründe und politische Ausrichtung der Ausländerpolitik im Wandel der Zeit
Hochschule
Universität Hamburg  (Institut für Erziehungswissenschaften)
Note
2,3
Jahr
2019
Seiten
15
Katalognummer
V537344
ISBN (eBook)
9783346129949
ISBN (Buch)
9783346129956
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Migration, Einwanderung, Einwanderungsland, Ausländerpolitik, Zuwanderung, Integration
Arbeit zitieren
Anonym, 2019, Deutschland als Einwanderungsland. Beweggründe und politische Ausrichtung der Ausländerpolitik im Wandel der Zeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/537344

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