Schaut man sich die derzeitige Lage in der EU an, so nehmen statt dem Zusammenhalt eher die Spannungen zu. Dies wurde zuletzt besonders durch den Brexit sowie durch das Erstarken rechtspopulistischer Parteien deutlich. Man kann sagen, dass sich die EU in einer Krise befindet. Angesichts der aktuellen Krise sowie bestehender sozialer Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten in Bezug auf die Lebensumstände der Menschen in den jeweiligen Mitgliedsländern, kommt man nicht umhin einen Blick auf die europäische Sozialpolitik zu werfen. Diese Arbeit stellt dar, was die europäische Sozialpolitik genau ausmacht und welche Reformpläne aktuell bestehen. Dabei werden auch aktuelle Entwicklungen und Zukunftspläne in die Kritik genommen.
Vorab ist festzuhalten, dass die wesentlichen Aufgaben und Inhalte der EU und der europäischen Politik wirtschaftlicher Natur sind und nicht im Bereich Soziales liegen. Die EU stellt, nach wie vor, eine Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Schwerpunkt des Binnenmarktes dar. Auch wenn eine soziale Ausrichtung und damit verbundene Sozialpolitik auf den Weg gebracht und notwendig ist, so stellt diese nicht den Kern der EU-Politik dar. Die soziale Sicherung stellt damit eher ein Nebenprodukt, resultierend aus den wirtschaftlichen Bestrebungen, dar.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Europäische Sozialpolitik – Definition und Inhalte
3. Politische Reformpläne
4. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den aktuellen Status quo der europäischen Sozialpolitik, beleuchtet deren institutionelle Blockaden innerhalb der Europäischen Union und analysiert verschiedene politische Reformansätze zur Etablierung eines gemeinsamen sozialen Modells.
- Status und Definition der europäischen Sozialpolitik
- Die Rolle des Subsidiaritätsprinzips und institutionelle Hemmnisse
- Analyse der Strategie "Europa 2020"
- Funktionsweise der "offenen Methode der Koordinierung"
- Notwendigkeit und Herausforderungen künftiger Sozialreformen
Auszug aus dem Buch
Europäische Sozialpolitik – Definition und Inhalte
Zunächst stellt sich jedoch die Frage, was man unter europäischer Sozialpolitik versteht. Eine Definition hierzu findet sich in dem Lehrbuch Sozialpolitik, in welchem es heißt: „Unter Europäischer Sozialpolitik im engeren Sinne werden alle sozialpolitischen Maßnahmen verstanden, die von den Organen der Europäischen Union für die Mitgliedstaaten verbindlich festgelegt werden und damit für das nationale Arbeits- und Sozialrecht der Mitgliedstaaten unmittelbar rechtliche Relevanz besitzen.“ (Althammer/Lampert 2014, S. 389). Diese Definition wird jedoch anschließend um eine etwas weitere und aktuellere Definition korrigiert. Europäische Sozialpolitik umfasst demnach „auch Maßnahmen, mit denen die Organe der EU beabsichtigen, mittelbar auf die Ausgestaltung der nationalen Sozialpolitik ihrer Mitglieder einzuwirken.“ (Althammer/Lampert 2014, S. 389). Die Ziele der europäischen Sozialpolitik lassen sich wie folgt dem Art. 151 AEUV entnehmen: „die Förderung der Beschäftigung, die Verbesserung der Lebens und Arbeitsbedingungen, um dadurch auf dem Wege des Fortschritts ihre Angleichung zu ermöglichen, einen angemessenen sozialen Schutz, den sozialen Dialog, die Entwicklung des Arbeitskräftepotenzials im Hinblick auf ein dauerhaft hohes Beschäftigungsniveau und die Bekämpfung von Ausgrenzungen“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel verortet die europäische Sozialpolitik im Kontext der EU-Krise und definiert sie als weitgehendes Nebenprodukt wirtschaftlicher Bestrebungen.
2. Europäische Sozialpolitik – Definition und Inhalte: Hier werden zentrale Begrifflichkeiten geklärt, die Ziele gemäß AEUV sowie die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die nationale Zuständigkeit erläutert.
3. Politische Reformpläne: Dieses Kapitel diskutiert verschiedene Ansätze wie die Strategie „Europa 2020“ sowie die „offene Methode der Koordinierung“ zur Steuerung sozialpolitischer Prozesse.
4. Fazit und Ausblick: Das Fazit stellt fest, dass keine einheitliche Sozialpolitik existiert und mahnt eine dringende Reform zur Bewältigung sozioökonomischer Herausforderungen an.
Schlüsselwörter
Europäische Sozialpolitik, Europäische Union, Sozialstaat, Subsidiaritätsprinzip, Beschäftigungspolitik, Europa 2020, offene Methode der Koordinierung, Sozialdumping, Grundrechtecharta, Arbeitsrecht, soziale Sicherheit, Reformpläne, Integration, Wohlfahrtsstaat, soziale Ausgrenzung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle, den Inhalten und den strukturellen Schwierigkeiten der Sozialpolitik innerhalb der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die Definition europäischer Sozialpolitik, die institutionellen Hindernisse, das Spannungsfeld zwischen Nationalstaaten und EU-Regulierung sowie aktuelle Reforminitiativen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den tatsächlichen Einfluss der EU auf die Sozialpolitik der Mitgliedstaaten zu analysieren und zu bewerten, warum eine einheitliche europäische Sozialpolitik bisher nur schwer realisierbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, EU-Verträgen und offiziellen Strategiepapieren basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die rechtliche Grundlage der Sozialpolitik, die institutionelle Blockade durch die Struktur der EU als Wirtschafts- und Währungsunion sowie spezifische Reformpläne wie "Europa 2020".
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Europäische Sozialpolitik, Subsidiaritätsprinzip, offene Methode der Koordinierung, Integration und soziale Sicherheit.
Wie unterscheidet sich die "offene Methode der Koordinierung" von direkter Gesetzgebung?
Sie setzt nicht auf verbindliche, zentralisierte EU-Gesetze, sondern auf einen Prozess aus Leitlinien, Benchmarking und Monitoring, um die Sozialsysteme der Mitgliedstaaten freiwillig zu koordinieren.
Welche Rolle spielt das "Wir-Gefühl" für die europäische Sozialpolitik?
Laut der Arbeit fehlt ein solches Gefühl, was die Identifikation der Bürger mit der EU schwächt und damit die notwendige Solidarität für eine umfassende europäische Sozialpolitik erschwert.
Warum wird die EU-Sozialpolitik als "unterentwickelt" bezeichnet?
Da die primäre Kompetenz bei den Nationalstaaten verbleibt und die EU nur über begrenzte Mittel und Handlungsspielräume für soziale Umverteilung verfügt, bleibt die tatsächliche soziale Wirkung gering.
- Arbeit zitieren
- Maria Liebing (Autor:in), 2017, Die europäische Sozialpolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/537661
