Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, insbesondere in der erst kürzlich ergangenen Entscheidung in der Rechtssache "Protect". Nach einer Analyse der Kernaussagen der Entscheidung werden die Auswirkungen auf den deutschen Umweltrechtsschutz am Beispiel des Umweltrechtsbehelfsgesetzes untersucht.
Auch der EuGH befasste sich im Zusammenhang mit den Klagerechten von Umweltverbänden wiederholt mit Bestimmungen der Aarhus-Konvention, zuletzt in den Rechtssachen Protect und Pylon. Es werden im Folgenden zunächst die dogmatischen Fragestellungen, die sich aus der Entscheidung in der Rechtssache Protect ergeben, untersucht. Anschließend werden mögliche Auswirkungen auf den deutschen Umweltrechtsschutz in Form des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) erörtert. Der Beitrag schließt mit einem Fazit und kurzen Ausblick auf mögliche weitere Entwicklungen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Verbandsklage im Umweltrecht unter besonderer Beachtung der Rechtssache Protect
- I. Rechtsprechungsübersicht
- II. Das Urteil in der Rechtssache Protect
- 1. Vorlagefrage 1 - Die Wirkung des Art. 9 III Aarhus-Konvention
- a) Die entscheidungserheblichen Bestimmungen
- b) Ermittlung der Klagebefugnis
- 2. Vorlagefrage 2 - Recht der Beteiligung am Bewilligungsverfahren
- 3. Vorlagefrage 3 – Zulässigkeit von Präklusionsregelungen
- C. Die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes im Lichte der Rechtssache Protect
- I. Überblick
- II. Auswirkungen am Beispiel des UmwRG
- 1. Anwendungsbereich der die Aarhus-Konvention umsetzenden Bestimmungen des UmwRG
- 2. Differenzierung zwischen Individual- und Verbandsklägern
- 3. Materielle Präklusion
- III. Auswirkungen grundsätzlicher Art auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht
- D. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes am Beispiel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Protect (C-664/15). Im Fokus steht die Auslegung des Art. 9 III Aarhus-Konvention durch den EuGH und die Auswirkungen dieses Urteils auf das deutsche Umweltrecht und Verwaltungsprozessrecht.
- Die Auslegung des Art. 9 III Aarhus-Konvention durch den EuGH
- Die Wirkung des Urteils in der Rechtssache Protect auf das deutsche Umweltrecht
- Die Auswirkungen auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht
- Die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes
- Die Rolle von Umweltverbänden im Umweltrechtsschutz
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Seminararbeit bietet eine Einführung in die Thematik der Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes und stellt die Bedeutung der Aarhus-Konvention heraus. Das zweite Kapitel beleuchtet die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Verbandsklage im Umweltrecht, mit besonderem Fokus auf das Urteil in der Rechtssache Protect. Dieses Kapitel analysiert die drei Vorlagefragen des EuGH, insbesondere die Auslegung des Art. 9 III Aarhus-Konvention und die daraus resultierenden Folgen für die Klagebefugnis von Umweltverbänden.
Das dritte Kapitel befasst sich mit den Auswirkungen des Urteils in der Rechtssache Protect auf das deutsche Umweltrecht. Es wird insbesondere der Einfluss auf das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) untersucht, wobei die Anwendungsbereiche der Aarhus-Konvention, die Unterscheidung zwischen Individual- und Verbandsklägern sowie die materielle Präklusion im Mittelpunkt stehen. Abschließend werden die Auswirkungen auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht beleuchtet. Das vierte Kapitel fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Europäisierung, Umweltrechtsschutz, Verbandsklage, Aarhus-Konvention, Rechtssache Protect, EuGH-Rechtsprechung, UmwRG, Verwaltungsprozessrecht. Die Arbeit beleuchtet insbesondere die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf das deutsche Umweltrecht und Verwaltungsprozessrecht.
- Quote paper
- Jan Philipp Huth (Author), 2020, Die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes im Licht der Rechtssache "Protect", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/538404
