Städtepartnerschaften. Kommunale Entwicklungspartnerschaften

Welche Herausforderungen gibt es für kommunale Entwicklungspartnerschaften in der Entwicklungspolitik?


Hausarbeit, 2019

14 Seiten, Note: 2,0


Leseprobe

Inhalt

1 Einleitung

2 Forschungsstand

3 Zentrale Begrifflichkeiten

4 Europäische und deutsche Entwicklungspartnerschaften im Globalen Süden
4.1 Netzwerkefür Kommunale Entwicklungsarbeit
4.2 Das SKEW als Kompetenzzentrum für kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland

5 Kommunale Entwicklungsarbeit in Deutschland anhand von Beispielen

6 Probleme und Hindernisse von Kommunalen Entwicklungspartnerschaften.il

7 Fazit

Internetquellen

Literaturverzeichnis»

1 Einleitung

„Das derzeitige internationale System fokussiert immer noch weitgehend auf die nationalstaatliche Ebene und erkennt die eigenständige Rolle der Städte oft nicht sondern betrachtet sie nur als "Stakeholder". Zunehmend treten Städte aber allein oder in Zusammenschlüssen als eigenständige Akteure der internationalen Beziehungen auf“. Diese Leitlinie der Bundesregierung zur internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Urbanisierung "Partner in einer Welt der Städte" verdeutlicht, dass die Städte (Kommunen) immer mehr an Bedeutung gewinnen. Dies gilt besonders für die Entwicklungspolitik. Das ungebremste Bevölkerungswachstum im globalen Süden birgt große Herausforderungen. Diese Herausforderungen sieht auch die Bundesregierung: „Bis 2050 wird das weltweite Bevölkerungswachstum vollständig von Städten absorbiert werden. Dieser Zuwachs wird sich jedoch bis dahin fast ausschließlich in Schwellen- und Entwicklungsländern vollziehen. Dort wird sich die Anzahl der in Städten lebenden Menschen von knapp 3 Milliarden auf über 5 Milliarden im Jahr 2050 fast verdoppeln.“ (www.bundestag.de) Trotz dieser Entwicklung stellt sich die Entwicklungshilfe nur langsam auf diese neuen Herausforderungen ein. Auch in den Fokus der Forscher sind die kommunalen Entwicklungspartnerschaften noch nicht gerückt.

Die folgende Arbeit soll daher Städtepartnerschaften im Kontext der Entwicklungspolitik beleuchten.

Die Forschungsfrage lautet:

Welche Chancen bieten kommunale Entwicklungspartnerschaften für die Entwicklungspolitik?

In den ersten beiden Kapiteln sollen der aktuelle Forschungsstand und die zentralen Begrifflichkeiten geklärt werden. Anschließend soll ein Blick auf die europäischen und deutschen Entwicklungspartnerschaften geworfen werden. Ebenfalls werden

Städteverbände, die sich der Hilfe zur Entwicklungshilfe verschrieben haben und das BMZ vorgestellt werden.

Anschließend wird die kommunale Entwicklungsarbeit anhand von Beispielen erläutert. Zum Schluss werden Hindernisse für die Kommunen aufgezeigt und in einem abschließenden Fazit werden Handlungsempfehlungen gegeben.

Ziel der Arbeit ist es zu zeigen, dass kommunale Entwicklungspartnerschaften ein großes Potential haben, der neuen Herausforderung, der Urbanisierung in den Entwicklungsländern (und die damit verbundene Verlagerung der Probleme), effektiv entgegenzuwirken. Der Fokus der Hausarbeit soll auf die deutschen Kommunen gesetzt werden.

2 Forschungsstand

Wie schon in der Einleitung erwähnt, ist die Städtepartnerschaft, besonders kommunale Entwicklungspartnerschaften, ein nicht oft betretenes Forschungsfeld. Städtepartnerschaften werden oft im Zusammenhang mit transnationaler und internationaler Beziehung benannt. Zentraler Forschungsschwerpunkt ist diese Thematik nur selten. Dies wird auch dadurch verdeutlicht, dass es keine genaue Zahl der weltweiten Städtepartnerschaften (und damit Entwicklungspartnerschaften eingeschlossen) gibt. Das politische Desinteresse an der Thematik macht es schwer, für Forschungseinrichtungen die Mittel, für die Erhebung der Daten, zu bekommen. Auch bieten die einzelnen Kontinente keine Zahlen für die Städtepartnerschaften an. Am ehesten ist dies noch in der EU durch die Datenbank der RGRE gegeben.

Als Standardwerk für Städtepartnerschaften gilt immer noch das Buch von Thomas Grunert aus dem Jahr 1981. Er untersucht dort die deutsch-französischen Städtepartnerschaften. Erst 33 Jahre später erschien ein Werk, das Städtepartnerschaften als alleinigen Forschungsschwerpunkt enthält. Kai Pfundheller untersucht darin die Möglichkeit der Städtepartnerschaft, als alternative Außenpolitik für die Kommunen zu fungieren. Ebenfalls zu erwähnen sind die beiden Autoren Hansjürgen Garstka (1972) und Beate Wagner (1995). Garstka untersuchte wie auch Grunert die deutsch-französischen Städtepartnerschaften. Jedoch vertieft er die

Untersuchung der Städtepartnerschaften nicht so weit wie Grunert. Frau Wagner untersucht die Partnerschaften der Gemeinden nach deren transnationalen Beitrag zur internationalen Sicherheit. Sie legt ebenfalls den Fokus nicht direkt auf die Partnerschaften.

Explizit für kommunale Entwicklungspartnerschaften sind als Literatur einzig die Publikationen des Deutschen Instituts für Urbanistik Interessant. Kommunale Entwicklungspartnerschaften werden, wenn überhaupt, im Zusammenhang mit Entwicklungspolitik genannt, alleiniger Forschungsgegenstand sind siejedoch selten. Die Literatur für dieses Forschungsfeld ist stark begrenzt. In der vorliegenden Arbeit werden daher viele Primärquellen zum Einsatz kommen. Dazu zählen der direkte Kontakt zu den Städten, Informationen aus den Stadtarchiven sowie die Nutzung der Datenbanken der EU und Daten von Städte- und Gemeindebünden. Durch die mangelhafte Datenlage außerhalb der EU wird sich die vorliegende Arbeit auf europäische Entwicklungspartnerschaften konzentrieren.

3 Zentrale Begrifflichkeiten

Kommunale Entwicklungspartnerschaften sind Städtepartnerschaften bei denen entwicklungspolitischen Aspekte und die Lokale Agenda 211 im Vordergrund stehen. Im Folgenden wird daher die Städtepartnerschaft definiert.

Städtepartnerschaften werden in der Literatur, von Forschern und von Kommunalverbänden unterschiedlich definiert. Eine Definition bezeichnet Städtepartnerschaften als „dauerhafte Beziehungen zweier lokaler Gebietskörperschaften auf freundschaftlich-kooperativer Basis, die für alle gesellschaftlichen Gruppen offen sind“ (Wagner 1995: 18). Garstka hingegen bezeichnet sie als „eine verfestigte Form internationaler Beziehungen zwischen Gemeinden“ (Garstka 1972: 57).

Für die vorliegende Arbeit wird die Definition des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) hinzugezogen. Sie definiert Städtepartnerschaften als „förmliche, zeitliche und sachlich nicht begrenzte Partnerschaft, beruhend auf einem Partnerschaftsvertrag“ (www.rgre.de). Diese Definition wird jedoch für die vorliegende Untersuchung nicht ausreichen. Daher wird sie um weitere Kriterien erweitert. Erstens muss es sich um zwei Partner (Kommunen) handeln, um die Städtepartnerschaft von Ringpartnerschaften zu unterscheiden. Eine

Ringpartnerschaft ist eine Zusammenarbeit anhand eines Partnerschaftsvertrags mit mindestens drei verschiedenen Gebietskörperschaften. (Pfundheller 2014). Zweitens müssen die Partner gleichberechtigt bezüglich Entscheidungen der Städtepartnerschaft sein. Als drittes Kriterium müssen Städtepartnerschaften von Städtepatenschaften unterschieden werden. Daher wird als drittes Kriterium, angelehnt an Wagner, die „Offenheit gegenüber allen gesellschaftlichen Gruppen“ hinzugezogen (Pfundheller 2014). Der Fokus der Aktivitäten in Städtepatenschaften richtet sich allein auf die nationale Minderheit in den auswärtigen Ländern, die dieselbe Nationalität hat wie die Menschen der Patenstadt. (Pfundheller 2014) In Städtepartnerschaften ist der Austausch für alle gesellschaftlichen Gruppen geöffnet und gewünscht.

Städtepartnerschaften werden endgültig, wie folgt definiert, und in dieser Arbeit auch so verstanden: Eine Städtepartnerschaft ist eine förmliche, zeitliche und sachlich nicht begrenzte Partnerschaft zwischen zwei gleichberechtigten Partnern, beruhend auf einem Partnerschaftsvertrag, die allen gesellschaftlichen Gruppen offensteht.

Des Weiteren gibt es einige Forscher, die eine Differenzierung des Sammelbegriffs Städtepartnerschaft vorschlagen2, da man unter Städtepartnerschaft nur die Kooperation zwischen Städten versteht. Mittlerweile hat sich der Begriff Städtepartnerschaft jedoch für die Partnerschaft für alle lokalen Gebietskörperschaften durchgesetzte und etabliert. In der vorliegenden Arbeit wird dies ebenso vertreten.

[...]


1 Eine Lokale Agenda 21 ist ein Handlungsprogramm, das eine Kommune in

Richtung Nachhaltigkeit entwickeln soll. Vorbild für dieses kommunale Handlungsprogramm ist ein 1992 von den damaligen Mitgliedern der UNO verabschiedetes globales Programm, die Agenda 21. Dieses enthält Maßnahmen in zahlreichen Politikfeldem, um die Lebens- und Wirtschaftsweise der menschlichen Spezies zukunftsfähig zu gestalten („das 21. Jahrhundert überleben“). Die Agenda 21 spricht außer den internationalen Institutionen und den Nationalregierungen alle politischen Ebenen an; in Kapitel 28 dieses Dokuments werden alle Kommunen der Unterzeichnerländer aufgefordert, auch auf ihrer Ebene ein solches an Nachhaltigkeit orientiertes Handlungsprogramm zu erstellen^ www.kommunalwiki.boell.de #1)

2 Als Beispiel: Kreispartnerschaft, Gemeindepartnerschaftund Städtepartnerschaft. (Fieber 1995)

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Städtepartnerschaften. Kommunale Entwicklungspartnerschaften
Untertitel
Welche Herausforderungen gibt es für kommunale Entwicklungspartnerschaften in der Entwicklungspolitik?
Hochschule
Universität Potsdam
Note
2,0
Autor
Jahr
2019
Seiten
14
Katalognummer
V538466
ISBN (eBook)
9783346146830
ISBN (Buch)
9783346146847
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Städtepartnerschaften
Arbeit zitieren
Hüseyin Ugur Sagkal (Autor), 2019, Städtepartnerschaften. Kommunale Entwicklungspartnerschaften, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/538466

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