Hartz IV - ein kurzer, hart klingender Name und eine römische Ziffer haben 2004 für viele Emotionen in Deutschland gesorgt. Die Diskussionen darüber füllten das nachrichtenarme Sommerloch leider oft nur mit Schlagzeilen, statt mit fundierter Information. Für die einen bedeutet Hartz IV die größte Attacke auf den Sozialstaat in der Geschichte der Bundesrepublik, für die anderen steht die Formel für den Anfang vom Ende des Reformstaus, in dem Arbeitslose verwaltet, aber nicht in Beschäftigung vermittelt wurden.
Durch das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wie Hartz IV offiziell heißt, werden die bisherigen Leistungen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige in der „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ zusammengeführt. Die neue Leistung, die es ab dem 01. Januar 2005 gibt, wird im Sozialgesetzbuch - Zweites Buch geregelt.
Während meines Praktikums auf dem Sozialamt Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, kam auch ich immer wieder mit Hartz IV in Berührung. Hartz IV war in aller Munde. Die Mitarbeiter des Sozialamtes, der Fachbereich „Offene Hilfe“, das Dezernat Sozial- und Jugendamt, die Verwaltung und der Kreistag sprachen darüber, wie wohl die Zukunft mit Hartz IV aussehen wird, was es mit der neuen Leistung alles auf sich haben wird und vor allem, wie die Umsetzung erfolgreich ablaufen wird.
Mein Interesse an diesem Thema war schnell geweckt. Ich wollte mehr über Hartz IV wissen als das, was in den Medien veröffentlicht wurde. Ich las verschiedene Beiträge zu diesem Thema und stellte fest, dass es viele Informationen zu Hartz IV gibt. In den Medien an sich wurde Hartz IV fast nur negativ dargestellt. Durch das intensive Einarbeiten in die Materie von Hartz IV habe ich erkannt, dass nicht alles negativ ist, was Hartz IV bringen soll. Besonders hat mich die Trägerschaft, wer Hartz IV letztendlich umsetzen soll, interessiert. Für mich war es spannend zu erfahren, zu welchem Ergebnis der Vermittlungsausschuss über die Trägerschaft kam.
Es war für mich klar, dass ich über Hartz IV meine Diplomarbeit schreiben möchte. Als Thema meiner Diplomarbeit habe ich „Die Umsetzung von Hartz IV – am Beispiel der Arbeitsgemeinschaft Emmendingen“ ausgesucht, denn gerade bei der Umsetzung von Hartz IV gab es viele Diskussionen. Ich möchte darstellen, welche Möglichkeiten der Umsetzung es gibt und werde dabei speziell auf die Arbeitsgemeinschaft eingehen. Worum handelt es sich dabei überhaupt?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Motivation für diese Arbeit
1.2. Zielsetzung dieser Arbeit
1.3. Aufbau
2. Entstehung von Hartz IV
2.1. Was ist Hartz IV?
2.2. Grund der Reform
2.3. Umsetzung durch die Agenda 2010
2.4. Gesetzgeberisches Verfahren zu Hartz IV
3. Gesetz zur Grundsicherung für Arbeitsuchende - SGB II
3.1. Gegenstand der Grundsicherung für Arbeit- suchende
3.2. Aufgaben und Ziele
3.3. Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsberechtigte
3.4. Art und Formen der Leistung
3.4.2. Passive Leistungen
3.4.3. Formen der Leistungen
4. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
4.1. Allgemeines
4.2. Option nach § 6a
4.2.1. Aufgaben und Ziele
4.2.2. Zulassungsverfahren
4.3. Arbeitsgemeinschaft nach § 44b
4.3.1. Aufgaben und Ziele der ARGE
4.3.2. Voraussetzungen für die Zusammenarbeit
4.3.3. Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten
4.3.3.1. Privatrechtliche Rechtsformen
4.3.3.2. Öffentlich-rechtliche Rechtsformen
4.3.4. Ausgestaltung einer ARGE
4.3.4.1. Rechtliche Verpflichtung
4.3.4.2. Errichtung eines Job-Centers
4.3.4.3. Örtliche Zuständigkeit der ARGE
4.3.4.4. Verwaltungsakt- und Widerspruchsbefugnis
4.3.4.5. Geschäftsführer
4.3.5. Personal
4.3.6. Finanzierung
4.3.7. Aufsicht
5. Umsetzung der ARGE am Beispiel des Landkreises Emmendingen
5.1. Gründe für die Wahl der ARGE
5.2. Ziele der ARGE
5.3. Organisationsform
5.4. Organe der ARGE
5.4.1. Trägerversammlung
5.4.2. Geschäftsführung
5.5. Personelle Besetzung
5.6. Aufgabenverteilung
5.7. Beratung und Bearbeitung
5.8. Strategische Ausrichtung der ARGE
5.9. Vor- und Nachteile
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Ziel der Arbeit ist es, den Entstehungshintergrund von Hartz IV zu erläutern, die gesetzlichen Rahmenbedingungen des SGB II darzustellen und die praktische Umsetzung am Beispiel der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Emmendingen zu analysieren, um Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten der Trägerschaft aufzuzeigen.
- Hartz-IV-Reform und Agenda 2010
- Rechtliche Grundlagen des SGB II
- Trägerschaft und Organisationsformen von Arbeitsgemeinschaften
- Praxis der ARGE-Umsetzung im Landkreis Emmendingen
- Personelle und finanzielle Herausforderungen der ARGE
Auszug aus dem Buch
2.2. Grund der Reform
„Mit dem so genannten Skandal um die Vermittlungszahlen bei der Bundesagentur für Arbeit hat die Diskussion um die Arbeitsmarktreform eine neue Dynamik erhalten.“ Die Bundesregierung hat daraufhin die notwendigen Konsequenzen gezogen. Sie hat „am 22. Februar 2002 einen Zweistufenplan verabschiedet. Dieser beinhaltet Sofortmaßnahmen, wie die Reform der Führungsstruktur der Bundesanstalt für Arbeit, die Herstellung des uneingeschränkten Wettbewerbs mit privaten Arbeitsvermittlern und Vermittlungsgutscheinen für Arbeitslose (1. Stufe).“
Zur gleichen Zeit wurde die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter Leitung von Dr. Peter Hartz von der Bundesregierung ins Leben gerufen. Die „Hartz-Kommission“ hatte den Auftrag, Vorschläge zu erarbeiten für die Herstellung einer neuen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Die Umsetzung der Vorschläge ist die 2. Stufe des Zweistufenplans.
Der Bericht der Hartz-Kommission wurde am 16. August 2002 dem Bundeskanzler übergeben. Die Kommission hat über den „eigentlichen Organisationsauftrag – wie man aus der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg eine moderne Dienstleistungsorganisation machen kann“ weitere Empfehlungen für eine umfassende Reform des Arbeitsmarktes und der Arbeitsförderung vorgelegt.
„Ziel des Hartz-Konzepts ist es, die Arbeitslosigkeit nachhaltig abzubauen.“ Dazu soll die Bundesanstalt für Arbeit zu einem neuen modernen Dienstleistungszentrum umgestaltet werden, damit sie effektiver und kundenfreundlicher wird. Kernelement des Hartz-Berichtes ist Vereinheitlichung des Leistungsrechts, d.h. die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sollen zusammengeführt werden.
Das bisherige Nebeneinander zweier staatlicher Fürsorgesysteme – der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für Erwerbsfähige – war ineffizient, intransparent und wenig bürgerfreundlich. Beide steuerfinanzierte Fürsorgeleistungen haben sich für die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in ihrer Zielsetzung überschnitten. Beide Träger wollten die Erwerbsfähigen in den Arbeitsmarkt integrieren, dies erfolgte zumeist mit unterschiedlichen Handlungsansätzen und beide waren nur teilweise aufeinander abgestimmt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Motivation, Zielsetzung und methodischer Aufbau der Arbeit werden dargelegt, wobei der Fokus auf der Umsetzung von Hartz IV liegt.
2. Entstehung von Hartz IV: Das Kapitel beschreibt den historischen Kontext der Reform, die Gründe für den Systemwechsel sowie das gesetzgeberische Verfahren.
3. Gesetz zur Grundsicherung für Arbeitsuchende - SGB II: Es werden die wesentlichen Inhalte des SGB II, die Anspruchsvoraussetzungen sowie die Arten und Formen der Leistungen definiert.
4. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Dieses Kapitel erläutert die Rollen der Träger, das Optionsmodell nach § 6a sowie die rechtliche Ausgestaltung und Aufgaben einer Arbeitsgemeinschaft.
5. Umsetzung der ARGE am Beispiel des Landkreises Emmendingen: Am konkreten Fallbeispiel werden die Ziele, die Organisation, Personalbesetzung und die strategische Ausrichtung der ARGE Emmendingen detailliert analysiert.
6. Schlussbetrachtung: Das Kapitel reflektiert die Ergebnisse der Arbeit und zieht ein Fazit zur praktischen Umsetzbarkeit und den offenen Problemen der Hartz-IV-Reform.
Schlüsselwörter
Hartz IV, SGB II, Arbeitsgemeinschaft, ARGE, Grundsicherung, Arbeitslosigkeit, Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe, Agenda 2010, Trägerschaft, Eingliederung in Arbeit, Arbeitsvermittlung, Landkreis Emmendingen, Beschäftigungsgesellschaften, Verwaltungsmodernisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit befasst sich mit der administrativen und praktischen Umsetzung der Hartz-IV-Reform am Beispiel der Arbeitsgemeinschaft Emmendingen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind die Entstehung von Hartz IV, die rechtlichen Grundlagen des SGB II sowie die organisatorische Gestaltung von Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die gesetzlichen Vorgaben zur Grundsicherung darzustellen und anhand der Praxis der ARGE Emmendingen aufzuzeigen, wie diese in der lokalen Verwaltung umgesetzt wurden und welche Probleme dabei entstanden sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Kombination aus einer theoretischen Aufarbeitung der gesetzlichen Grundlagen und einer fallorientierten Analyse der Implementierung der ARGE Emmendingen auf Basis von Fachgesprächen und Dokumenten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des SGB II, die Analyse der Trägerstruktur sowie eine detaillierte Fallstudie zur ARGE Emmendingen, inklusive Personal- und Aufgabenverteilung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Hartz IV, ARGE, SGB II, Grundsicherung, kommunale Trägerschaft, Arbeitsvermittlung und Beschäftigungsförderung.
Warum entschied sich der Landkreis Emmendingen gegen das Optionsmodell nach § 6a?
Die Entscheidung gegen die Option fiel primär aufgrund des schwer kalkulierbaren Lastenrisikos und der hohen Kosten für die notwendige Aufstockung des Personals im Landratsamt.
Welche Rolle spielen die Beschäftigungsgesellschaften in der Strategie der ARGE Emmendingen?
Die Gesellschaften wie WABE und ELREC-KomBeg dienen der gezielten Umsetzung von Zusatzjobs und unterstützen durch ihre Erfahrung die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen, um die vorgegebenen Aktivierungsquoten zu erfüllen.
Welche Probleme werden im Zusammenhang mit der Software A2LL berichtet?
Die Software zur Leistungsberechnung wird als störanfällig beschrieben; technische Fehler, Abstürze und die Unfähigkeit, präzise statistische Daten über Bedarfsgemeinschaften zu generieren, werden als belastend für die Mitarbeiter genannt.
- Quote paper
- Stefanie Teschner (Author), 2005, Umsetzung von Hartz IV - am Beispiel der Arbeitsgemeinschaft Emmendingen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53955
