Seit 1997 hat sich die Internetnutzung in Deutschland verachtfacht. Damit ist das Internet das Medium mit dem größten Nutzerzuwachs. Auch wenn es längst noch nicht anerkannt ist, so kann man bei einer Nutzerzahl von über 30 Millionen „Onlinern“ durchaus vom ‚Massenmedium Internet’ sprechen. Trotz dieser breiten Akzeptanz und der hohen Reichweite des Internets, gibt es bis heute (noch) keine einheitlich rechtliche Regelung für Inhalte sowie den Zugang zum Internet. Deutschland hat zwar durch verschiedene Gesetze „weltweit einen einmaligen Regelungsrahmen [für Internetanbieter] geschaffen“2, doch ist dieser Rahmen oft kritisiert und in seiner Anwendbarkeit bezweifelt worden. Diese Arbeit greift die Problematik auf und gibt im ersten Teil einen Überblick über dem bestehenden Gesetze innerhalb der Bundesrepublik wieder. Mit der Frage, welche Spezifika eine zukünftige Regelung des „Netzes der Netze“ aufweisen sollte und wie diese Regelung etabliert werden könne, beschäftigt sich der Schwerpunkt des zweiten Teils dieser Arbeit. Ausgangspunkt dafür war die Kommunikationsordnung 2010, eine von der Bertelsmannstiftung ausgearbeitete Studie zu einer zukünftigen Internetregulierung. Hier wurden die vier zentralen Punkte der Kommunikationsordnung 2010 ausgesucht und näher erläutert, bevor sie im letzten Teil der Arbeit einem „Praxistest“ unterzogen werden. Dabei kann auf Grund des begrenzten Umfangs lediglich auf grobe Darstellungen und Zusammenhänge eingegangen werden. Leitfrage soll dabei immer sein, „wie kann eine regulatorische Internetordnung in der nahen Zukunft aussehen? Welche Probleme gilt es zu beachten? Wo liegen die zentralen Unterschiede zu den bisherigen elektronischen Massenmedien und deren Aufsicht in Deutschland?“ Dabei wird mit der einführenden Darstellung der geltenden deutschen Gesetzgebung immer wieder versucht auf die Parallelen und Unterschiede zum heute geltenden Recht hinzuweisen. Zusätzlich beschreibt diese Arbeit an verschiedenen Stellen interessante und wichtige Entwicklungen des Internets und der Rechtsprechung in diesem Bereich.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geltende Gesetzgebungen in der BRD
- Artikel eins des IuKDG (das Teledienstgesetz, TDG)
- Der Mediendienstestaatsvertrag
- Der Rundfunkstaatsvertrag
- Das Telekommunikationsgesetz (TKG)
- Überlegung einer Internetregulierung für die Zukunft
- Das Modell ,,Kommunikationsordnung 2010"
- Internationalisierung
- Konvergenz der Regulierung
- Ko-Regulierung
- Markt- und Wettbewerbsorientierung
- Fallbeispiel ICANN (International Corporation of Assigned Names and Numbers)
- Organisation der ICANN
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Zukunft der Internetregulierung in Deutschland und analysiert die aktuellen Herausforderungen in diesem Bereich. Sie untersucht, welche Spezifika eine zukünftige Regelung des Internets aufweisen sollte und wie diese etabliert werden kann.
- Bestandsaufnahme der geltenden Internetregulierung in Deutschland
- Analyse der Stärken und Schwächen des bestehenden Regelwerks
- Bewertung von Modellen für eine zukünftige Internetregulierung
- Bedeutung der Internationalisierung und Konvergenz der Regulierung
- Rolle von Markt- und Wettbewerbsorientierung bei der Gestaltung der Internetregulierung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt den rasanten Aufstieg des Internets in Deutschland dar und erläutert die Notwendigkeit einer angemessenen Regulierung angesichts der breiten Akzeptanz und der hohen Reichweite des Mediums. Sie führt die bestehenden Gesetzeslücken im Bereich der Internetregulierung aus und stellt die zentrale Leitfrage der Arbeit vor.
- Geltende Gesetzgebungen in der BRD: Dieses Kapitel analysiert die geltenden Regelungen und Vereinbarungen im Bereich der Internetregulierung in Deutschland. Es beleuchtet die wichtigsten Gesetze, darunter das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG), der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und das Telekommunikationsgesetz (TKG).
- Überlegung einer Internetregulierung für die Zukunft: Der Schwerpunkt dieses Kapitels liegt auf der zukünftigen Gestaltung der Internetregulierung. Es werden verschiedene Modelle und Konzepte diskutiert, darunter das Modell ,,Kommunikationsordnung 2010“ der Bertelsmannstiftung. Wichtige Themen sind Internationalisierung, Konvergenz der Regulierung, Ko-Regulierung und Markt- und Wettbewerbsorientierung.
- Fallbeispiel ICANN (International Corporation of Assigned Names and Numbers): Dieses Kapitel widmet sich der Organisation der ICANN und ihrer Rolle bei der Verwaltung von Domainnamen und IP-Adressen. Es untersucht die Regulierungsmechanismen der ICANN und deren Relevanz für die Internetregulierung.
Schlüsselwörter
Internetregulierung, Telekommunikationsgesetz (TKG), Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG), Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), Rundfunkstaatsvertrag (RStV), Kommunikationsordnung 2010, Internationalisierung, Konvergenz, Ko-Regulierung, Markt- und Wettbewerbsorientierung, ICANN, Domainnamen, IP-Adressen.
- Arbeit zitieren
- Martin Eckhardt (Autor:in), 2005, Zukunft der Internetregulierung. Bestandsanalyse und Ausblick der heutigen Internetregulierung in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54178
