Leseprobe
Inhaltsverzeichnis:
1. Einleitung
2. Die Geschichte Kubas mit Bezug auf die wirtschaftlichen Veränderungen
2.1 Batistas Wahl, Batistas Herrschaft und die Kubanische Revolution
2.2 Die kommunistische Regierung
2.3 Die Kubakrise
2.4 Der Zerfall der UdSSR und die Bedeutung dessen für Kuba
2.5 Kubas Wirtschaft seit dem Zerfall
3. Veränderung der sozialen Lage aufgrund der wirtschaftlichen Situation
3.1 Die soziale Lage während Batistas Herrschaft
3.2 Die Revolution und die Rechtslage bis zum Zerfall der UdSSR
3.3 Die soziale Lage nach dem Zerfall der UdSSR
3.4 Die soziale Lage nach dem Verfassungsvorschlag von 2018
4. Schluss
1. Einleitung
Kuba hat in den letzten Jahren einen großen Aufschwung erfahren, zum einen durch den stark gewachsenen Tourismus, zum anderen auch durch die politischen Ereignisse, die dort stattgefunden haben. Da ich, durch meinen Vater, kubanische Wurzeln besitze, frage ich mich nun schon länger was Kuba geschichtlich zu bieten hat und deshalb wollte ich diese Arbeit schreiben. Meine hauptsächlichen Fragen sind: Was hat sich wirklich verändert? Ist die wirtschaftliche Situation besser geworden? Wie viel bekommt das Volk von der Politik wirklich mit? Diese Fragen führen mich zu meiner Kernfrage: Wie steht es um die gesamtwirtschaftliche Entwicklung Kubas und dessen Bevölkerung? Hierzu greife ich zurück ins Jahr 1940 und betrachte die wirtschaftliche Situation Kubas, von der Wahl Batistas bis heute. Vor allem werde ich die geschichtlichen Ereignisse mit den wirtschaftlichen Ereignissen abgleichen und somit feststellen was man damals ändern wollte und wann und ob sich dies dann auch änderte.
2. Die Geschichte Kubas mit Bezug auf die wirtschaftlichen Veränderungen
2.1 Batistas Wahl, Batistas Herrschaft und die Kubanische Revolution
Die kubanische Verfassung von 1940 war ein Grundstein für den demokratischen Gedanken in Kuba. Mit ihr wurden Schulpflicht, eine garantiere Verfassung, die nur durch den Kongress oder einen Erlass der Exekutive, aufgelöst werden konnte, festgelegt. Der Gedanke des Mindestlohns, der Schutz der Familie, Rechte des Individuums, das Recht auf Arbeit, sowie eine Neugestaltung der Gewalten und deren Teilung, wurden zudem mit der neuen Verfassung festgelegt. Einer der wichtigsten Gedanken jedoch, der die Volksouveränität festlegte, war das Wahlrecht, Art. 97.1
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abb.1
Nachdem Fulgencio Batista, 1940, zum Präsidenten gewählt wurde, führte Batista die Einkommenssteuer zur Gunst der Armen ein und erklärte, 1941, den Krieg gegen Hitler, gemeinsam mit den USA.2
Zudem durften nun auch Gewerkschaften frei und legal ihre Meinung äußern und diese Kund tun. Kommunistische Parteien waren zum ersten Mal auch erlaubt und durften in der Regierung mitbestimmen.3
Bei den nächsten Wahlen 1944 konnte sich Batista gegen Grau San Martín, dessen Politik von starker Korruption geprägt war4, nicht durchsetzen und ging daraufhin nach Florida. In darauffolgenden Jahren, besonders ab 1947 bildet sich eine Oppositionspartei, der sich auch Fidel Castro anschloss, die Partido del Pueblo Cubano. Diese konnten sich jedoch in der nächsten Wahl, 1948, nicht durchsetzen und es gewann die Partido Revolucionario Cubano. Zudem bewarb sich Batista um einen Sitz im kubanischen Senat und fing an seine Präsidentschaftskandidatur für die Wahl 1952 vorzubereiten. Außerdem setzte er Mittelsmänner in großen Organisationen ein, und fand damit vor alledem bei der Armee Unterstützung. Aufgrund geringer Erfolgschancen bei der Wahl, beschloss Batista, mithilfe seiner militärischen Unterstützung, einen Militärputsch zu unternehmen. Dieser hatte zur Folge, dass Batista 1952, kurz vor der bevorstehenden Wahl, ein autoritäres Regime errichtete.5
Mit seinem Putsch setzte er auch die Verfassung von 1940 außer Kraft, bestimmte aber mit Artikel 256, dass diese wieder eintreten würde, sobald ein „neu gewählter Präsident sein Amt übernimmt”6. Sein Putsch wurde von den USA und anderen europäischen Ländern anerkannt, da er versprach die Kommunisten zu kontrollieren und der Korruption Einhalt zu gebieten7. „Am 1. November ließ Batista die versprochenen Wahlen durchführen”8, gewann diese und wurde somit am 24. Februar 1955 offiziell Präsident. Durch seine allgemein erlassene Amnestie für politische Gefangene, welche durch die Öffentlichkeit erzwungen wurde9, kam auch Fidel Castro aus dem Gefängnis, welcher danach in die USA reiste und dort eine politische Organisation mit dem Namen, Movimiento 26 de Julio, kurz M-26-7 gründete. M-26-7 war ein Angriff, unter Führung von Fidel Castro, auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba, welcher am 26. Juli 1953, scheiterte, jedoch den Grundstein der Revolution setzte. Am 2. Dezember 1956 landete Castro „mit 81 Mann in der Provinz Oriente”10, und schlug sich mit nur 11 Landungsüberlebenden bis in Sierra Maestra durch, welcher der Entfachungsort für den Guerillakrieg gegen Batista war. Im Herbst 1957 verbündeten sich in Miami, sieben Parteien und Organisationen, die gegen Batista waren, darunter auch M-26-7, und bildeten zusammen ein Bündnis, die „Junta de Liberación Cubana“. Dieses Bündnis konnte sich nach diversen Missverständnissen und mehreren misslungenen Streiks, schließlich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen „und schlossen am 20. Juli 1958 den Pakt von Caracas”11. Dieser stand für die Wiederherstellung der Demokratie, da Batista die Verfassung von 1940 außer Kraft gesetzt hatte, und das Ende der Diktatur Batista12.
„Wegen des Bürgerkrieges zwischen Batistas Regierungstruppen und den Revolutionären verhängten die USA im März 1958 ein Waffen-Embargo"13. Durch die Schwächung des Militärs, durch das Embargo, starteten die Rebellen einen Angriff in zwei Kolonnen. Die erste, unter Führung von den Castro-Brüdern, Fidel und Raúl Castro, begab sich in Richtung Santiago de Cuba, der zweitgrößten Stadt Kubas14, die zweite, unter der Führung von Ernesto „Che” Guevara und Camilo Cienfuegos, ging Richtung Havanna, der Hauptstadt15. Durch die Boykottierung der Wahlen am 3. November 195816 waren die Rebellen so stark wie noch nie, und somit starteten sie ihren Angriff auf Santa Clara17, sowie mit Hilfe kleinerer Rebellengruppierungen in den einzelnen Städten, gegen Batistas Armee vorzugehen.18
Santa Clara konnte somit am 30. Dezember 1958 eingenommen werden19. Batista floh daraufhin am 31. Dezember 1958 in die Dominikanische Republik und somit konnten die Revolutionäre auch Havanna am 1. Januar 1959 einnehmen20. Am selben Tag wird Manuel Urrutia Lleó zum provisorischen Staatspräsidenten ausgerufen. „Er war ein Kandidat Castros und der Bewegung des 26.Juli”21. Mit sofortiger Wirkung wurden jegliche amerikanische Unternehmen ohne Entschädigung verstaatlicht22. In seiner Einleitungsformel zur Proklamation, vom 5. Januar 1959, bekennt sich Urrutia ausdrücklich zur Verfassung von 1940, in den folgenden Punkten spricht er jedoch gegen die Verfassung. Zum einen werden alle Personen, die der Regierung vor dem 1. Januar 1959 zugehört hatten, ihrer Ämter enthoben, zum anderen wird der Kongress aufgelöst und die Gesetzgebungsfunktion an den Ministerrat übertragen. Außerdem wurden „Gouverneure, Bürgermeister und Gemeinderäte ihrer Ämter enthoben”23 und somit die Verwaltung der Provinzen an die Kommissare des Innenministeriums übertragen, welche somit die legislative und exekutive Funktion in einer Person darstellten, sowie „alle entgegenstehenden gesetzlichen und verfassungsmäßigen Bestimmungen”24 aufgehoben, was zur Folge hatte, dass Urrutia „nicht nur die gesetz-, sondern auch die verfassungsgebende Gewalt an sich nahm”25. Armee und Polizei wurden zudem aufgelöst und beide von dem Ejército Rebel übernommen, jedoch wurde die Polizei später von der Miliz übernommen.26
Im Februar wird Fidel Castro zum Premierminister Kubas. Zwischen Februar und Juli beschuldigte Urrutia die Regierung als kommunistisch ohne, laut Castro, Beweise dafür zu haben27. Wegen der Auseinandersetzungen setzte sich Urrutia im Juli ab, wanderte aus und Osvaldo Dorticós Torrado wird neuer Präsident.28
„Der offizielle Auflösungsbeschluss erging am 16. Oktober 1959. Gleichzeitig wurde ein Ministerium für die revolutionären Streitkräfte geschaffen und Raúl Castro, der Bruder Fidel Castros, zum Minister ernannt”29. Die Wahl, die innerhalb eines Jahres nach der Regierungsbildung, stattfinden sollte, wurde von Fidel Castro weiter hinausgezögert. „Auf einer Pressekonferenz in Washington während seines Amerika-Besuches meinte er, daß es Wahlen erst nach vier Jahren geben würde, da erst einmal die Bedingungen für freie Wahlen geschaffen werden müßten”30. Jedoch verwarf er 1960 den Gedanken an Wahlen völlig, da er in einer Rede vom 1. Mai 1960 zu verstehen gab „das[s] die parlamentarische Demokratie in seinen Augen dekadent sei”31 und er es vorziehe „sein Mandat durch Akklamation seiner Anhänger zu erhalten”32. Später wurden zudem noch die Parteien aufgelöst, womit der Grundstein für eine kommunistische Diktatur geschaffen war.33
2.2 Die kommunistische Regierung
Durch die Offenbarung des totalitären Wesens der Revolution, verschlechterten sich die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen, zwischen Kuba und den USA, noch weiter. „Parallel hierzu vollzog sich die Annäherung Kubas an die Länder des Ostblocks.“34 Ein wichtiger Aspekt war die Waffenbeschaffung, „zum Schutz des Regimes“35, da die USA ein Embargo verhängt hatten und seit diesem keine Waffen mehr ins Land kamen. Zudem kam noch hinzu das die Zuckerimporte durch die USA gedrosselt wurden und Kuba nun neue Absatzmärkte finden musste. Diese fand Kuba mit den Ostblockstaaten, vor allem bei der Sowjetunion, welche ein Handelsabkommen mit Kuba vereinbarte, in dem Kuba Zucker an die UdSSR lieferte und die UdSSR im Gegenzug Kubas gesamten Erdölbedarf deckte. Weitere Ostblockstaaten, die für Kuba eine wichtige Rolle spielten, waren vor allem Polen, die Tschechoslowakei und Ostdeutschland, da diese Kuba bei der Errichtung von Fabriken, später auch mit der Lieferung von Fertigfabriken, halfen, sowie Kredite und, die oben angesprochenen, Waffen gaben. Weitere Partner waren zudem die Volksrepublik China, sowie andere kommunistische asiatische Länder, wie Nordkorea und Nordvietnam, welche auch bei dem kommunistischen Hilfsprogramm für Kuba mithalfen. Es gab jedoch auch Unterstützung durch einige europäische Länder, Frankreich, Großbritannien und Spanien, welche Kuba mit Autobussen, Lastwagen und Handelsschiffen unterstützten.36
Kuba pflegte die wirtschaftlichen Verhältnisse mit den Ostblockstaaten immer mehr und bezog, bis zu diesem Zeitpunkt, alle Importe aus diesen und exportierte die meisten inländisch produzierten Güter an die Ostblockstaaten.37
Mit der „Umstellung der exportorientierten Landwirtschaft auf den Lebensmittelanbau für den einheimischen Bedarf“38 hatte Kuba jedoch keinen Erfolg. Dies hatte zur Folge das die Zuckerproduktion, durch unzureichende Koordinierung, um 40 Prozent sank und Kuba somit vor die erste Liquiditätskrise stellte. Als Folge darauf wurde die sogenannte „Libreta“ eingeführt, um Lebensmittel rationiert abzugeben.39
Die schlechten Beziehungen zu den USA wurden durch die inländische Krise noch miserabler, da Kuba weitere amerikanische Unternehmen verstaatlichte, aufgrund dessen weigerte sich die USA, das Öl der Sowjets zu raffinieren, da die Raffinerien, auf Kuba, im Besitz der USA waren. Daraufhin ließ Fidel Castro auch diese verstaatlichen und als Folge kürzte die USA die Abnahme Quote des importierten Zuckers. Nachdem Castro bis Ende 1960 nicht nur alle US-amerikanischen Unternehmen verstaatlichte, sondern auch einheimische Unternehmen, mit der Begründung das diese „die Revolution sabotiert hätten“40, setzte die USA ein allgemeines Handelsembargo in Kraft, welches bis heute gültig ist.41
Somit konzentrierte sich Kuba nun mehr auf die Beziehungen mit der UdSSR, da diese, unter anderem, die gekürzte Zuckerimportquote, welche die USA verhängt hatte, übernahmen.42
2.3 Die Kubakrise
Die Kubakrise war eine Konfrontation, im Oktober 1962, zwischen den USA und der UdSSR, in Kuba, welche alle kubanischen Importe abfangen sollte und so Kuba unter Druck setzten sollte, da Fidel Castro der UdSSR die Erlaubnis gab, atomare Kurzstreckenraketen auf Kuba zu positionieren.43
Angefangen hat dies schon 1961 mit der „Invasion in der Schweinebucht“, welche von amerikanischen Exil Kubanern, die von dem amerikanischen Geheimdienst CIA ausgebildet waren, durchgeführt werden sollte, um Castro zu stürzen. Diese scheiterte jedoch weshalb 1962 die Kubakrise, aufgrund des kalten Kriegs zwischen der UdSSR und den USA, entstand.44
Kuba war durch die errichtete Seeblockade vom 16.Oktober bis zum 27.Oktober von der Außenwelt liefer-technisch komplett abgeschnitten. Zum Glück konnten sich die UdSSR und die USA, auf den Abbau der Atomraketen, einigen und die Blockade wurde am 27.Oktober aufgehoben und Kuba konnte seine Im- und Exporte weiterführen.45
2.4 Der Zerfall der UdSSR und die Bedeutung dessen für Kuba
Der Zerfall der UdSSR 1989/90 war ein fataler Schlag für die Wirtschaft Kubas. Der wichtigste Handelspartner war weg, und die schwerste Krise seit der Revolution bahnte sich an. Fidel Castro, welcher seit 1976 offiziell Präsident war, rief die Sonderperiode, el período especial, aus.46
Kuba verlor innerhalb von „drei Jahren 75% seines Außenhandels und fast alle seine Kreditgeber.“47 Die jahrelange Konzentration auf Zucker, für den Austausch mit der UdSSR im Gegenzug für Öl funktionierte nicht mehr. Kuba stand nun da mit einer exportorientierten Wirtschaft, aber keinem Abnehmer und keinem Öl, für Industrie, Landwirtschaft, Verkehr und Strom. Bis 1991 blieb das auch so, bis man sich entschloss die Wirtschat zweizuteilen, in die traditionellen Export Güter und in neue Branchen, wie Tourismus und Joint-Ventures.48
[...]
1 José Maria Zeledón Bremes; República de Cuba/ Constitución Política de 1940; http://pdba.georgetown.edu/Constitutions/Cuba/cuba1940.html
2 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.13
3 Vgl. Thomas Hugh: The United States and Batista; Sage Publications, Inc., S.170
4 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.13
5 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_Kubas#Die_Herrschaft_Batistas
6 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.14
7 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.14
8 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.14
9 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kubanische_Revolution
10 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.14
11 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.15
12 Pact of Caracas (July 20, 1958), http://www.latinamericanstudies.org/cuban-rebels/caracas.htm
13 https://de.wikipedia.org/wiki/Beziehungen_zwischen_Kuba_und_den_Vereinigten_Staaten#Erste_und_Zweite_Republik_(1902%E2%80%931958)
14 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_St%C3%A4dte_in_Kuba
15 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kubanische_Revolution
16 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.15
17 Vgl. Christopher Minster: A Brief History oft he Cuban Revolution, Thoughtco.com, https://www.thoughtco.com/the-cuban-revolution-2136372
18 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kubanische_Revolution
19 Vgl. Christopher Minster: A Brief History oft he Cuban Revolution, Thoughtco.com, https://www.thoughtco.com/the-cuban-revolution-2136372
20 Vgl. Thorsten Schankin: Kuba: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft; grin.com, https://www.grin.com/document/39113
21 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.26
22 Vgl. Planet Wissen: Die Geschichte Kubas; WDR, https://www1.wdr.de/mediathek/av/video-die-geschichte-kubas-100.html
23 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.27
24 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.26
25 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.26
26 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.26f.
27 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Manuel_Urrutia
28 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_St%C3%A4dte_in_Kuba
29 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.28
30 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.28
31 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.28
32 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.28
33 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.28
34 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.97
35 Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.98
36 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.98f.
37 Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_Kubas#1959_bis_1970
38 https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_Kubas#1959_bis_1970
39 Vgl. José Alvarez: Overview of Cuba’s Food Rationing System; University of Florida, http://edis.ifas.ufl.edu/fe482
40 https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_Kubas#1959_bis_1970
41 Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung:19. Oktober 1960: USA verhängen Embargo gegen Kuba; bpb.de, http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/213749/embargo-gegen-kuba
42 Vgl. Robert K. Furtak: Kuba und der Weltkommunismus; Westdeutscher Verlag, S.97ff.
43 Vgl. Planet Wissen: Die Geschichte Kubas; WDR, https://www1.wdr.de/mediathek/av/video-die-geschichte-kubas-100.html
44 Vgl. Planet Wissen: Die Geschichte Kubas; WDR, https://www1.wdr.de/mediathek/av/video-die-geschichte-kubas-100.html
45 Vgl. Sandra Kampmann: Kuba-Krise; planet-wissen.de, https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/kalter_krieg/pwiekubakrise100.html
46 Vgl. Lorenz: Der wirtschaftliche Faktor der Spezialperiode und der Weg aus der Krise (Teil 1 von 4); berichteaushavanne.de, https://berichteaushavanna.de/2016/10/28/der-wirtschaftliche-faktor-der-spezialperiode-und-der-weg-aus-der-krise-teil-1-von-4/
47 Hans-Jürgen Burchardt: Kubas langer Marsch durch die Neunziger- eine Übersicht in Etappen; Vervuert Verlag
48 Vgl. Hans-Jürgen Burchardt: Kubas langer Marsch durch die Neunziger- eine Übersicht in Etappen; Vervuert Verlag