Die erst kürzlich erfolgte Osterweiterung, bei der zehn weitere Nationen der Europäischen Union (EU) beitraten und die Zahl der Mitgliedstaaten auf 25 anstieg, zeigt, dass ein geeintes Europa immer realer wird. Mit der Türkei, Rumänien und Bulgarien stehen auch schon drei weitere Anwärter in den „Startlöchern“, die Teil der EU werden möchten. Gerade im Zuge dieses Zusammenwachsen ist es wichtig, dass die Europäische Union dieselben Rechtsakte für die Mitgliedstaaten anwendet. Diese Arbeit soll die Quellen des Gemeinschaftsrechts, also das primäre und sekundäre Gemeinschaftsrecht, darstellen und die Wirkungen auf Mitgliedstaaten sowie natürliche und juristische Personen erklären.
In Kapitel B. werden die wichtigsten Organe der Europäischen Union genannt und deren Aufgaben aufgelistet. Folgend werden die Unterteilungen des Begriffes „Rechtsakt“ sowie das Gemeinschaftsrecht kurz erläutert. Den Hauptteil dieser Arbeit stellt das Kapitel C. dar. Hier werden die beiden wichtigsten Quellen des Gemeinschaftsrechts beschrieben. Der erste Teil dieses Abschnitts beschäftigt sich mit den Bestandteilen des Primärrechts, den allgemeinen Rechtsgrundsätze und seiner unmittelbaren Wirkung. Im zweiten Teil wird auf die verschiedenen Ausformungen des Sekundärrechts eingegangen. Im Rahmen des Kapitel D. wird erklärt, inwieweit Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof gegeben ist. Hier werden besonders wichtige Verfahren näher betrachtet. Abschließend werden im letzten Kapitel E. die wesentlichen Erkenntnisse dieser Arbeit zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlegende Definitionen
- B.I. Die Europäische Union
- B.I.1. Der Rat der Europäischen Union
- B.I.2. Die Europäische Kommission
- B.I.3. Das Europäische Parlament
- B.I.4. Der Europäische Gerichtshof und der Europäische Rechnungshof
- B.II. Rechtsakte
- B.III. Primäres und Sekundäres Gemeinschaftsrecht
- C. Quellen des Gemeinschaftsrecht
- C.I. Das primäre Gemeinschaftsrecht
- C.I.1. Bestandteile des Primärrechts
- C.I.2. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Gewohnheitsrecht
- C.I.3. Unmittelbare Wirkung des primären Gemeinschaftsrecht
- C.II. Das Sekundäre Gemeinschaftsrecht
- C.II.1. Verordnung
- C.II.2. Richtlinien
- C.II.3. Entscheidungen
- C.II.4. Stellungnahme und Empfehlung
- D. Rechtsschutz vor dem EuGH
- D.I. Funktion der Rechtsprechung
- D.II. Wichtige Verfahren im Rahmen des Rechtsschutz
- E. Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Quellen des Gemeinschaftsrechts, nämlich das primäre und sekundäre Gemeinschaftsrecht, und erläutert deren Auswirkungen auf Mitgliedstaaten sowie natürliche und juristische Personen. Das Ziel besteht darin, die Funktionsweise des EU-Rechtsrahmens zu verdeutlichen und dessen Relevanz für alle Akteure innerhalb der Union aufzuzeigen.
- Die Organe der Europäischen Union und deren Aufgaben
- Die verschiedenen Formen von Rechtsakten im Kontext des EU-Rechts
- Die Quellen des EU-Rechts, insbesondere das primäre und sekundäre Gemeinschaftsrecht
- Die unmittelbare Wirkung des primären Gemeinschaftsrechts
- Die Funktionsweise des Rechtsschutzes vor dem Europäischen Gerichtshof
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel B. stellt die wichtigsten Organe der Europäischen Union vor, definiert den Begriff "Rechtsakt" und erklärt die Unterschiede zwischen primärem und sekundärem Gemeinschaftsrecht. Kapitel C. befasst sich mit den Quellen des Gemeinschaftsrechts, wobei die Bestandteile des Primärrechts, die allgemeinen Rechtsgrundsätze und die unmittelbare Wirkung des Primärrechts erläutert werden. Weiterhin werden die verschiedenen Ausformungen des Sekundärrechts, wie Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen, beschrieben. Kapitel D. beleuchtet die Bedeutung des Rechtsschutzes vor dem Europäischen Gerichtshof und zeigt wichtige Verfahren im Rahmen des Rechtsschutzes auf.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Gemeinschaftsrecht, Primärrecht, Sekundärrecht, Rechtsakte, Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen, Rechtsschutz, Europäischer Gerichtshof.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Unterschied zwischen primärem und sekundärem Gemeinschaftsrecht?
Das Primärrecht umfasst die Gründungsverträge und allgemeinen Rechtsgrundsätze, während das Sekundärrecht auf diesen Verträgen basiert (z. B. Verordnungen und Richtlinien).
Was kennzeichnet eine EU-Verordnung?
Verordnungen haben allgemeine Geltung, sind in all ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat, ohne nationale Umsetzung.
Wie wirken EU-Richtlinien auf die Mitgliedstaaten?
Richtlinien sind hinsichtlich des Ziels verbindlich, überlassen den innerstaatlichen Stellen jedoch die Wahl der Form und der Mittel zur Umsetzung.
Welche Rolle spielt der Europäische Gerichtshof (EuGH)?
Der EuGH sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge und bietet Rechtsschutz für Mitgliedstaaten, Bürger und Unternehmen.
Was bedeutet die „unmittelbare Wirkung“ des Primärrechts?
Bestimmte Bestimmungen der EU-Verträge können von Bürgern direkt vor nationalen Gerichten geltend gemacht werden, sofern sie hinreichend genau und unbedingt sind.
Welche Organe der EU sind für die Gesetzgebung zentral?
Zentral sind der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament.
- Quote paper
- Alexander Schroeder (Author), 2004, Wirkung der Rechtsakte der EU auf Mitgliedsstaaten, Bürger und Unternehmen (Stand 2004), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54322
