Allgemeine Wehrpflicht- Ja oder Nein? Diese leicht aufgeworfene Frage ist nicht neu, wird aber intensiv diskutiert. Die Stimmen, welche die Abschaffung der Wehrpflicht und ihre Umwandlung in eine Freiwilligenarmee fordern, sind seit dem Ende des Ost-West-Gegensatzes stärker geworden. Dies hat insbesondere mit den veränderten Anforderungen an die Bundeswehr zu tun. Als die allgemeine Wehrpflicht eingeführt wurde, sollte sie in erster Linie der Inlandsverteidigung dienen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und damit des Endes des Ost-West-Gegensatzes ist dieser Grund entfallen. Heute ist die Bundeswehr in erster Linie eine weltweite agierende Armee.
Neben diesen sicherheitspolitischen Erwägungen wird auch insbesondere das zunehmende Fehlen der Wehrgerechtigkeit ins Feld geführt. So leisteten aus dem Geburtsjahrgang 1983 nur 15,38% aller Erfassten den Dienst an der Waffe. Aus dem gleichen Jahrgang leisteten 61,28% aller Erfassten gar keinen Dienst. Demnach müssen aktuell rund 2/3 der Männer eines Jahrganges weder Wehr- noch Zivildienst leisten.
Auch finanzielle Erwägungen spielen zunehmend eine Rolle. Dem Staat droht unter dieser gewaltigen Schuldenlast zunehmend die politische Handlungsunfähigkeit. Dass dann auch die Wehrpflicht zur Disposition gestellt wird mit der Hoffnung, durch ihre Abschaffung beträchtliche Einsparungen vornehmen zu können, erscheint nachvollziehbar.
Die Befürworter der Wehrpflicht jedoch fürchten bei einer Freiwilligenarmee nicht nur, dass diese sich verselbstständigen könnte wie die Reichswehr in der Weimarer Republik. Sie sehen die Wehrpflicht auch als Opferbereitschaft an die Gemeinschaft, was es auch in der Demokratie geben müsse. Nicht zu verkennen ist ebenfalls die wachsende Bedeutung des Zivildienstes für die sozialen Sicherungssysteme. Faktisch ist es so, dass viele soziale Einrichtungen ohne Zivildienstleistende in Bedrängnis kämen.
Am Ende bleibt die Frage: Wehrpflichtarmee oder Freiwilligenarmee? Kann ein schlankerer, besser funktionierender Staat durch das Abschaffen der Wehrpflicht erreicht werden? Diesen Fragen will diese Arbeit nachgehen. Sie erhebt dabei keinesfalls den Anspruch den mannigfaltige Diskussionsprozess, an dem unterschiedlichste gesellschaftliche Kräfte beteiligt sind, in Gänze wiederzugeben. Vielmehr soll es darum gehen, die wesentlichen, vor allem sachlichen, Erwägungen darzustellen und am Ende eine vorläufige Antwort auf die aufgeworfenen Fragen zu geben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Skizzierung der derzeitigen Rechtslage
- Wehrpflicht in anderen Staaten
- Überblick
- Probleme für die Armee
- Probleme für den sozialen Bereich
- Die sicherheitspolitische Lage und die Konsequenzen für die Wehrpflicht
- Die sicherheitspolitische Lage
- Sicherheitspolitische Argumentationslinien
- Entscheidung
- Wehrgerechtigkeit
- Einleitung
- Statistisches zur Wehrpflicht
- Anzahl der Erfassten
- Anzahl der Gemusterten
- Kapazitätsauslastung der Kreiswehrersatzämter
- Kriegsdienstverweigerung
- Verfügbare für den Wehrdienst
- Wer leistet tatsächlich Wehrdienst?
- Zusammenfassung
- Rechtsprechung zur Wehrgerechtigkeit
- Verwaltungsgericht Köln am 21.04.2004
- Bundesverwaltungsgericht am 19.01.2005
- Keine willkürliche Diskriminierung
- Wehrgerechtigkeit gegeben
- Reaktion des VG Köln am 15.04.2005
- Gibt es Wehrgerechtigkeit? - Stellungnahme
- Finanzielle Erwägungen- schlanker Staat ohne Wehrpflicht?
- Einleitung
- Wehrpflicht vergleichbar einer Naturalsteuer
- Warum die Wehrpflicht vergleichbar einer Naturalsteuer ist
- Höhe der „Naturalsteuer" Wehrpflicht
- Probleme
- Kosten der Wehrpflicht
- Die Verbilligung des Faktors Arbeit
- Wohlfahrtsverluste durch Zufallsauswahl
- Profis effizienter als Wehrpflichtige
- Dynamische Kosten
- Rechnungen zu den Opportunitätskosten
- Opportunitätskosten Freiwilligenarmee
- Marktgerechte Entlohnung der Soldaten
- Personalkostenerhöhung unter zwei Gesichtspunkten
- Zwischenergebnis: Budgetwirksame Mehrkosten
- Gesamtkosten unter Berücksichtigung der Opportunitätskosten der Freiwilligenarmee
- Gesamtrechnung und Entscheidung
- Politische Argumentationslinien
- Argumentationsmuster
- Wehrpflicht „legitimes Kind der Demokratie" / Wehrpflicht als „Erziehung" der Jugend?
- „Staat im Staate"?
- Zurückhaltung hinsichtlich Auslandseinsätzen durch Wehrpflichtarmee?
- Freiwilligenarmee Sammelbecken für Extremisten?
- Positionen der Parteien
- CDU/CSU
- SPD
- FDP
- Linkspartei.PDS
- Bündnis 90/Die Grünen
- Entscheidung
- Argumentationsmuster
- Gesamtabwägung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Frage, ob die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland abgeschafft und durch eine Freiwilligenarmee ersetzt werden sollte. Sie untersucht die aktuelle Rechtslage, die sicherheitspolitische Situation und die Folgen für die Bundeswehr, analysiert die Problematik der Wehrgerechtigkeit sowie die finanziellen und politischen Aspekte einer Abschaffung der Wehrpflicht.
- Sicherheitspolitische Lage und die Notwendigkeit einer Wehrpflichtarmee
- Wehrgerechtigkeit und die Frage der Gleichbehandlung von Wehrpflichtigen
- Finanzielle Kosten einer Wehrpflichtarmee im Vergleich zu einer Freiwilligenarmee
- Politische Argumente für und gegen die Wehrpflicht
- Gesamtabwägung der verschiedenen Aspekte und Schlussfolgerungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die aktuelle Debatte um die Wehrpflicht in Deutschland dar und erläutert die wichtigsten Argumente für und gegen eine Abschaffung. Anschließend wird die Rechtslage der Wehrpflicht in Deutschland skizziert, wobei die wichtigsten Regelungen des Wehrpflichtgesetzes und des Zivildienstgesetzes vorgestellt werden. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Situation in anderen NATO- und EU-Staaten, die bereits eine Freiwilligenarmee eingeführt haben. Dabei werden sowohl die Vorteile als auch die Herausforderungen einer solchen Armee beleuchtet. Im vierten Kapitel wird die sicherheitspolitische Lage Deutschlands analysiert und die Frage diskutiert, ob eine Wehrpflichtarmee angesichts des veränderten Sicherheitsumfelds noch notwendig ist. Das fünfte Kapitel widmet sich dem Thema Wehrgerechtigkeit. Es werden die aktuellen statistischen Daten zur Wehrpflicht analysiert und die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Wehrgerechtigkeit dargestellt. Im sechsten Kapitel werden die finanziellen Aspekte einer Wehrpflichtarmee und einer Freiwilligenarmee untersucht. Dabei werden die direkten Kosten sowie die Opportunitätskosten, die bei der Wehrpflicht entstehen, betrachtet. Das siebte Kapitel befasst sich mit den politischen Argumentationslinien für und gegen die Wehrpflicht. Es werden die Positionen der verschiedenen Parteien und die wichtigsten Argumente der Befürworter und Gegner der Wehrpflicht dargestellt. Das abschließende Kapitel fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht eine Gesamtabwägung der verschiedenen Aspekte. Es wird eine Entscheidung für die Abschaffung der Wehrpflicht getroffen, die sich auf die sicherheitspolitischen, finanziellen und politischen Argumente stützt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die allgemeine Wehrpflicht, die Freiwilligenarmee, die sicherheitspolitische Lage, die Wehrgerechtigkeit, die finanziellen Kosten, die Opportunitätskosten und die politischen Argumentationslinien. Die Arbeit analysiert die aktuelle Debatte um die Wehrpflicht in Deutschland und argumentiert für eine Abschaffung der Wehrpflicht.
- Quote paper
- Niema Movassat (Author), 2006, Abschied von der Wehrpflicht?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54544
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