Ein alter Grundsatz sagt, dass man sich gut überlegen sollte, ob man ein Gericht in einer zivilrechtliche Streitigkeit anruft oder nicht. Solche Verfahren können sehr kostenspielig sein und lange Prozesse durchlaufen. Eine Alternative zum ordentlichen Gericht könnte das Schiedsgericht darstellen, da hier den individuellen Belangen der Parteien im Streitfall anders entsprochen wird. Da das Schiedsgerichtsverfahren eine immer bedeutendere Rolle im nationalen und internationalen Wirtschaftsleben spielt, soll es im Folgenden näher untersucht werden.
Der zweite Abschnitt der vorliegenden Arbeit gibt allgemeine Informationen zum Verfahren und soll den Einstieg in die Problematik erleichtern. Dabei gehe ich auf die geschichtliche Entwicklung von Schiedsgerichten ein und zeige, in welchem Umfang diese Form der Gerichtsbarkeit in Deutschland anerkannt ist.
Die Fragen "wer, worüber und wie" erläutere ich im dritten Teil. Dabei werden die Parteien, die Schiedsvereinbarung und der Streitgegenstand näher beleuchtet.
Wenn letztendlich ein Verfahren zustande gekommen ist, kann dieses in vielerlei Hinsicht ablaufen. Von zentraler Bedeutung sollen im vierten Teil die Schiedsklage, die Zusammenstellung von Schiedsgerichten und der Verlauf der Verhandlung sein.
Schiedsverfahren werden durch einen Vergleich oder einen Schiedsspruch beendet. Wie es dazu kommt wird im fünften Abschnitt geklärt.
Die Vor und Nachteile des Verfahrens, erläutert im sechsten Teil der Arbeit, zeigen auf, wann das Schiedsgericht dem ordentlichen Gericht überlegen ist.
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Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. GRUNDLAGEN ZUM SCHIEDSGERICHT
2.1 HISTORIE
2.2 SCHIEDSGERICHT ALS ANERKANNTES REGELWERK
3. VORAUSSETZUNG FÜR EIN SCHIEDSVERFAHREN
3.1 PARTEIEN
3.2 SCHIEDSVEREINBARUNG
3.3 STREITSACHE
4. VERLAUF DES SCHIEDSGERICHTSVERFAHREN
4.1 SCHIEDSKLAGE UND SCHIEDSKLAGEERWIDERUNG
4.2 WAHL DES SCHIEDSGERICHTS
4.2.1 ARTEN
4.2.2 ZUSAMMENSTELLUNG DES AD HOC SCHIEDSGERICHTS
4.2.3 SCHIEDSRICHTERVERTRAG
4.3 VERHANDLUNG AM SCHIEDSGERICHT
5. BEENDIGUNG DES VERFAHRENS
5.1 SCHIEDSSPRUCH
5.2 VERGLEICH
6. VOR UND NACHTEILE DES SCHIEDSVERFAHRENS
6.1 PROZESSDAUER, KOSTEN, KORRUPTION
6.2 NATIONALE VORTEILE
6.3 NACHTEILE
7. FAZIT
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Schiedsgerichtsverfahren als Alternative zum ordentlichen Gerichtsweg in zivilrechtlichen Streitigkeiten. Ziel ist es, die Bedeutung dieser Form der privaten Gerichtsbarkeit im nationalen und internationalen Wirtschaftsleben sowie deren Vor- und Nachteile kritisch zu beleuchten.
- Historische Entwicklung und rechtliche Grundlagen des Schiedsgerichts
- Voraussetzungen, Prozessablauf und Beendigungsformen
- Vergleich von Schiedsgericht und staatlicher Gerichtsbarkeit
- Analyse von Effizienz, Kosten und Flexibilität
- Bedeutung für den internationalen Wirtschaftsverkehr
Auszug aus dem Buch
4.2.1 Arten
Man unterschiedet zweierlei Arten von Schiedsgerichten – die Institutionellen und den Ad Hoc Schiedsgerichte. Institutionelle Schiedsgerichte sind „vorfabriziert“25. Am Bedeutesten ist auf nationaler Ebene die Deutsche Institution für Schiedsverfahrensrecht e.V.. Wenn man eine solche Institution bemüht, sind die Rahmenbedingungen des Verfahren in einer Schiedsgerichtsordnung bereits festgelegt und stehen nicht mehr zur Disposition. Bei Ad Hoc Schiedsgerichten können die Parteien Einzelheiten des Verfahrens wie die Bestellung des Schiedsgerichts, seine Rechtsverhältnisse und die Verfahrensordnung selbst bestimmen. Ad Hoc Gerichte sollen nun weiter beleuchtet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die Problematik und Vorstellung der behandelten Aspekte wie Ablauf, Beteiligte und Vergleichsmöglichkeiten.
2. GRUNDLAGEN ZUM SCHIEDSGERICHT: Erläuterung der geschichtlichen Hintergründe und der rechtlichen Anerkennung als private Gerichtsbarkeit in Deutschland.
3. VORAUSSETZUNG FÜR EIN SCHIEDSVERFAHREN: Detaillierte Betrachtung der Parteienfähigkeit, der Schiedsvereinbarung sowie der schiedsfähigen Streitgegenstände.
4. VERLAUF DES SCHIEDSGERICHTSVERFAHREN: Darstellung des prozessualen Weges von der Klageerhebung über die Wahl des Gerichts bis zur mündlichen Verhandlung.
5. BEENDIGUNG DES VERFAHRENS: Analyse der Beendigungsarten durch Schiedsspruch oder einen gütlichen Vergleich zwischen den Parteien.
6. VOR UND NACHTEILE DES SCHIEDSVERFAHRENS: Kritische Gegenüberstellung der Vorteile (Flexibilität, Sachkunde) und Nachteile (fehlende Zwangsmittel) gegenüber staatlichen Gerichten.
7. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der wachsenden Bedeutung von Schiedsverfahren als Instrument der gütlichen Streitbeilegung.
Schlüsselwörter
Schiedsgericht, Schiedsvereinbarung, Zivilprozessordnung, Schiedsspruch, Vergleich, private Gerichtsbarkeit, Prozessrecht, Schiedsrichter, Rechtsstreit, Verfahrensgestaltung, internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Wirtschaftsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das Schiedsgerichtsverfahren als Alternative zu ordentlichen staatlichen Gerichten und bewertet dessen Nutzen für Unternehmen und Privatpersonen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, der Ablauf des Verfahrens, die Anforderungen an Schiedsrichter sowie die Vor- und Nachteile gegenüber staatlichen Verfahren.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, in welchen Situationen ein Schiedsgericht dem ordentlichen Gericht überlegen ist und wie sich diese Verfahren in der deutschen Rechtslandschaft positionieren.
Welche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine juristische Literaturanalyse, den Rückgriff auf einschlägige Gesetze wie die ZPO und die Untersuchung praktischer Erfahrungen aus dem Wirtschaftsleben.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Entstehung von Schiedsgerichten, die Anforderungen an eine wirksame Schiedsvereinbarung, den Ablauf von Klage bis Schiedsspruch sowie einen detaillierten Vergleich zur staatlichen Justiz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie Schiedsgericht, ZPO, Schiedsspruch, Vergleich, Verfahrensflexibilität und Wirtschaftsrecht beschreiben.
Warum ist die Nichtöffentlichkeit bei Schiedsgerichten ein Vorteil?
Sie schützt Geschäftsgeheimnisse, da Tatsachen und Umstände des Rechtsstreits nicht in die Öffentlichkeit gelangen, was für Unternehmen im Wettbewerb entscheidend ist.
Welche Rolle spielt der Schiedsrichter beim Vergleich?
Der Schiedsrichter fungiert nicht nur als Entscheider, sondern hat die zentrale Aufgabe zu schlichten und durch Aufzeigen von Chancen und Risiken eine einvernehmliche Lösung zu fördern.
Warum können Schiedsgerichte die staatliche Justiz nicht vollständig ersetzen?
Ihnen fehlen hoheitliche Zwangsmittel; für Vollstreckungen oder Zeugenvereidigungen ist das Schiedsgericht stets auf die Unterstützung ordentlicher staatlicher Gerichte angewiesen.
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- Manja Ledderhos (Author), 2002, Das Schiedsgerichtsverfahren - Sinnvolle Alternative zum Verfahren an Ordentlichen Gerichten?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5560