Hierzu soll nach einer kurzen Darstellung der Grundlagen und Prinzipien eines internationalen Strafrechts sowie der Frage nach der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit von Individuen auf die Legitimationsmechanismen und -Voraussetzungen einer internationalen Strafgerichtsbarkeit eingegangen werden. Anschließend wird ausführlicher auf den Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg eingegangen. Von besonderer Bedeutung sollen hierbei die Probleme sein, die sich bei dieser erstmaligen Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes bezüglich der Legitimation des Gerichtes, der Verfahren und der Definition der Straftatbestände ergaben sowie die daraus resultierenden Lösungsansätze und Widersprüche. Auf der Basis dieser Beschreibung werden die Entstehungsgeschichte und die juristische Konstruktion des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag skizziert, wobei neben einer Darstellung der Legitimation des IStGH besonders das Bemühen der USA, die Zuständigkeiten des IStGH sowohl während des Entstehungsprozesses als auch nach der Gründung einzuschränken thematisiert wird. Neben den Gründungsakten des Internationalen Militärtribunals von Nürnberg (im Folgenden: IMT) und des IStGH werden für die Erstellung dieser Arbeit vorwiegend Lehrbücher über die Grundlagen des Völkerrechts und der Internationalen Strafgerichtsbarkeit sowie themenorientierte Sekundärliteratur verwendet werden. Hierbei spielen vor allem die Werke von Ipsen und König sowie Veröffentlichungen in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ eine Rolle.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in die Arbeit
- Der Untersuchungsgegenstand der Arbeit
- Vorgehensweise
- Grundlagen internationaler Gerichtsbarkeit
- Individuelle Verantwortlichkeit versus Staatenverantwortlichkeit
- Hindernisse einer internationalen Gerichtsbarkeit
- Das Weltrechtsprinzip
- Das Völkerstrafrecht
- Internationale Strafgerichte
- Der Strafgerichthof in Nürnberg
- Zusammensetzung und Kompetenzen
- Legitimationsdiskussion
- Verletzung des Grundsatzes „nulla poena sine lege“
- Zuständigkeit des IMT
- Der Internationale Strafgerichtshof
- Entstehung und Legitimationskonzept
- Die Rolle der USA
- Der Strafgerichthof in Nürnberg
- Zusammenfassung
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die völkerrechtliche Legitimität internationaler Strafgerichtshöfe. Sie fokussiert sich insbesondere auf die Herausforderungen, die sich im Kontext der Durchsetzung von Menschenrechten und der Ahndung von Verbrechen in bewaffneten Konflikten ergeben.
- Analyse der Grundlagen internationaler Strafgerichtsbarkeit
- Untersuchung der Legitimationsmechanismen von Strafgerichtshöfen
- Bewertung der juristischen Problematik bei der Errichtung internationaler Strafgerichtshöfe
- Beurteilung der Rolle der USA in Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof
- Vergleich des Militärtribunals in Nürnberg und des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen internationaler Strafgerichtsbarkeit, beleuchtet die Problematik der individuellen Verantwortlichkeit im Völkerrecht und geht auf Hindernisse bei der Durchsetzung einer internationalen Gerichtsbarkeit ein. Im zweiten Teil erfolgt eine eingehende Analyse des Militärtribunals in Nürnberg, wobei die Legitimation des Gerichtes, der Verfahren und die Definition von Straftatbeständen im Vordergrund stehen. Im dritten Teil wird die Entstehungsgeschichte und die juristische Konstruktion des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag skizziert, mit besonderem Fokus auf die Rolle der USA und deren Bemühungen, die Zuständigkeiten des IStGH einzuschränken.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Bereiche internationales Strafrecht, völkerrechtliche Legitimität, internationale Strafgerichtsbarkeit, Militärtribunal Nürnberg, Internationaler Strafgerichtshof, Menschenrechte, bewaffnete Konflikte, Rechtsgrundsätze, Staatenverantwortlichkeit, individuelle Verantwortlichkeit, „nulla poena sine lege“, Siegerjustiz, Rolle der USA.
- Arbeit zitieren
- Jens Wutzke (Autor:in), 2004, Völkerrechtliche Legitimitätsprobleme internationaler Strafgerichtshöfe, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56662
