Die Opposition nimmt im parlamentarischen Regierungssystem einer liberalen Demokratie neben vielen anderen Faktoren und Bedingungen einen zentralen Stellenwert ein - eine in der Politikwissenschaft unbestrittene Tatsache. Da diese politischen Systeme von und mit den pluralistischen Interessen ihrer Gesellschaft und deren Gruppierungen leben, gehören Konflikt- und Verhandlungsmuster vor allem in politischen, sozialen und kulturellen Bereichen zu ihren natürlichen Grundbestandteilen. Deshalb stellen liberale Demokratien auch kein statisches Gebilde dar. Vielmehr entfalten sie ihren Charakter durch eine ihnen eigene Dynamik, welche durch die fortwährende Auseinandersetzung der vielfältigen Meinungen und Interessen im Rahmen der institutionellen Handlungsbedingungen sowie eines politischen und gesellschaftlichen Grundkonsenses geprägt ist. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der mittlerweile selbstverständlichen Einrichtung der parlamentarischen Opposition im deutschen Regierungssystem. Es soll der Frage nachgegangen werden, ob es sich in der Bundesrepublik um eine kompetitive oder kooperative Opposition im Bundestag handelt. Hierfür ist es notwendig, in einem einführenden Teil die Begriffe parlamentarische Opposition, kooperative und kompetitive Opposition zu erläutern und eine Verständnisgrundlage zu schaffen. Im Hauptabschnitt dieser Ausarbeitung werden die spezifischen Funktionen und Instrumente der Opposition unter den Bedingungen des deutschen Parlamentarismus zu erklären sein, die in den jeweiligen Regierungsperioden je nach Strategie und Zielen der Opposition(sfraktionen) unterschiedlich angewandt wurden. In welche Richtung tendiert aber das deutsche Regierungssystem insgesamt? [...]
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffe
- 2.1 Parlamentarische Opposition
- 2.2 Kooperative und kompetitive Opposition
- 3. Parlamentarische Opposition in der BRD
- 3.1 Systembedingungen
- 3.2 Instrumente und Strategien
- 3.2.1 Parlamentarische Kontrolle
- 3.2.2 Mitwirkungs- und Vetorechte
- 4. Einstellungen und Politische Kultur
- 5. Fazit
- 6. Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle der parlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland und analysiert, ob sie eher kompetitiv oder kooperativ agiert. Die Arbeit beleuchtet die institutionellen Rahmenbedingungen, die Instrumente und Strategien der Opposition sowie die öffentlichen Einstellungen und die politische Kultur, die diese beeinflussen.
- Definition und Abgrenzung parlamentarischer Opposition
- Kooperative vs. kompetitive Strategien der Opposition
- Institutionelle Rahmenbedingungen der Opposition im deutschen System
- Instrumente und Strategien der parlamentarischen Kontrolle
- Einfluss von Einstellungen und politischer Kultur auf die Opposition
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der parlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Charakter der Opposition als kompetitiv oder kooperativ. Sie betont die Bedeutung der Opposition in liberalen Demokratien als Ausdruck von Pluralismus und notwendiger Bestandteil der politischen Dynamik. Die Arbeit kündigt die methodische Vorgehensweise an, welche die Klärung der zentralen Begriffe, die Analyse der institutionellen Bedingungen und Instrumente der Opposition sowie die Berücksichtigung der politischen Kultur und öffentlichen Wahrnehmung umfasst.
2. Begriffe: Dieses Kapitel klärt die zentralen Begriffe "Parlamentarische Opposition", "Kooperative Opposition" und "Kompetitive Opposition". Es beleuchtet die historische Entwicklung des Begriffs "Opposition" und dessen Bedeutung in modernen Demokratien. Es wird der Unterschied zwischen einer loyalen Opposition, die im Rahmen des bestehenden Systems agiert, und anderen Formen des politischen Widerstands herausgearbeitet. Die Funktion der Opposition als "Kritik, Kontrolle, Alternative" wird im Kontext des Verhältnisses von Regierung und Parlament erläutert. Das Kapitel beleuchtet den Wandel der Gewaltenteilung und den daraus resultierenden institutionellen Dualismus zwischen Regierungsmehrheit und Opposition.
3. Parlamentarische Opposition in der BRD: Dieser Abschnitt untersucht die parlamentarische Opposition im deutschen Kontext. Er analysiert die systemischen Bedingungen, die die Arbeit der Opposition prägen, und beschreibt detailliert die Instrumente und Strategien, die von Oppositionsfraktionen genutzt werden. Hierbei wird sowohl die parlamentarische Kontrolle als auch die Ausnutzung von Mitwirkungs- und Vetorechten im Detail beleuchtet und im Kontext der jeweiligen Regierungsperioden und der strategischen Ziele der Oppositionsparteien eingeordnet. Die unterschiedlichen Ansätze und ihr Erfolg werden differenziert dargestellt.
4. Einstellungen und Politische Kultur: Das Kapitel befasst sich mit der öffentlichen Wahrnehmung und Akzeptanz der parlamentarischen Opposition. Es untersucht die Einstellungen der Bürger zur Opposition und deren Einfluss auf die politische Kultur. Die Bedeutung der öffentlichen Meinung für die Legitimität des politischen Systems und des Demokratieprinzips wird hervorgehoben. Hier wird der mögliche Widerspruch zwischen einer politikwissenschaftlichen positiven Beurteilung der Opposition und der öffentlichen Wahrnehmung diskutiert.
Schlüsselwörter
Parlamentarische Opposition, Bundesrepublik Deutschland, kompetitive Opposition, kooperative Opposition, Parlamentarische Kontrolle, Mitwirkungsrechte, Vetorechte, politische Kultur, öffentliche Meinung, Regierungsmehrheit, Oppositionsparteien, Demokratie, Pluralismus.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: Parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Rolle der parlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland. Der Fokus liegt auf der Analyse, ob die Opposition eher kompetitiv oder kooperativ agiert. Die Arbeit beleuchtet die institutionellen Rahmenbedingungen, die Instrumente und Strategien der Opposition sowie die öffentlichen Einstellungen und die politische Kultur, die diese beeinflussen.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themen: Definition und Abgrenzung parlamentarischer Opposition; Kooperative vs. kompetitive Strategien der Opposition; Institutionelle Rahmenbedingungen der Opposition im deutschen System; Instrumente und Strategien der parlamentarischen Kontrolle; Einfluss von Einstellungen und politischer Kultur auf die Opposition.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Begriffe (inkl. Parlamentarische Opposition, Kooperative und kompetitive Opposition), Parlamentarische Opposition in der BRD (inkl. Systembedingungen, Instrumente und Strategien wie Parlamentarische Kontrolle und Mitwirkungs- und Vetorechte), Einstellungen und Politische Kultur, Fazit und Literaturverzeichnis.
Wie wird die Rolle der Opposition definiert?
Die Arbeit klärt den Begriff "Parlamentarische Opposition" und differenziert zwischen kooperativer und kompetitiver Opposition. Sie beleuchtet die historische Entwicklung des Begriffs und seine Bedeutung in modernen Demokratien, unterscheidet zwischen loyaler Opposition und anderen Formen des politischen Widerstands und erklärt die Funktion der Opposition als "Kritik, Kontrolle, Alternative".
Welche institutionellen Rahmenbedingungen werden betrachtet?
Die Arbeit analysiert die systemischen Bedingungen in der BRD, die die Arbeit der Opposition prägen. Sie beschreibt detailliert die Instrumente und Strategien der Oppositionsfraktionen, einschließlich parlamentarischer Kontrolle, Mitwirkungs- und Vetorechte, und ordnet diese in den Kontext der jeweiligen Regierungsperioden und strategischen Ziele der Oppositionsparteien ein.
Welche Rolle spielt die öffentliche Meinung und politische Kultur?
Die Arbeit untersucht die öffentliche Wahrnehmung und Akzeptanz der parlamentarischen Opposition, die Einstellungen der Bürger zur Opposition und deren Einfluss auf die politische Kultur. Sie hebt die Bedeutung der öffentlichen Meinung für die Legitimität des politischen Systems und des Demokratieprinzips hervor und diskutiert mögliche Widersprüche zwischen politikwissenschaftlicher Beurteilung und öffentlicher Wahrnehmung.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
(Der Inhalt des Fazit-Kapitels wird hier nicht im Detail wiedergegeben, da dies die Arbeit selbst erfordert. Das Fazit fasst die Ergebnisse der Analyse zusammen und bietet abschließende Betrachtungen zur Rolle der Opposition in der BRD.)
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Parlamentarische Opposition, Bundesrepublik Deutschland, kompetitive Opposition, kooperative Opposition, Parlamentarische Kontrolle, Mitwirkungsrechte, Vetorechte, politische Kultur, öffentliche Meinung, Regierungsmehrheit, Oppositionsparteien, Demokratie, Pluralismus.
- Arbeit zitieren
- Julia Schubert (Autor:in), 2006, Parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland - Beweger der Politik zwischen Wettbewerb und Verhandlung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56776