Deutschland befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen außenpolitischer Herausforderung der Positionierung und nationalem Handlungszwang.
Die große Stärke Deutschlands, nämlich das geschmeidige Schmieden von Koalitionen und Kompromissen, ist durch die rot-grüne Regierung verloren gegangen; ebenso wie die deutsche Sonderstellung in der Internationalen Politik des traditionellen „Sowohl-als-auch“ in einem sackgassenartigem „Entweder-Oder“ endete. Jahrzehntelang hatten die deutschen Außenpolitiker erfolgreich Situationen vermieden, sich zwischen den beiden Großen, Frankreich und Amerika, entscheiden zu müssen. Mit dem unüberlegten „Nein“ zum Irakkrieg hat Schröder diese diplomatische Position für immer verspielt, und ist von der Kontinuitätstheorie abgewichen. Von den deutschen Sternstunden der Diplomatie, wie das Erreichen der Wiedervereinigung, ist unter der rot-grünen Regierung nicht mehr viel übrig geblieben. Schröder verärgerte nicht nur die USA, er brüskierte die UNO als Institution, blockierte die NATO und spaltete die EU in Kriegsbefürworter und Kriegsgegner.
Auch in der sicherheitspolitischen Lage unter Schröder/Fischer lassen sich Veränderungen zu den Vorgängerregierungen erkennen. Die Ziele der Außenpolitik sind gleich geblieben, jedoch haben sich die Mittel zur Zielerreichung stark verändert. Die unter Kohl gerne praktizierte Scheckbuchdiplomatie wurde ersetzt durch militärische Unterstützung. Im Kosovo, wie auch in Afghanistan, waren deutsche Soldaten an Kampfhandlungen beteiligt und man zeigte sich solidarisch mit den USA. Parallel zu diesen Einsätzen entstand die Diskussion um eine Militarisierung Deutschlands und um die Abkehr vom Zivilmachtskonzept, was die Regierung in einen nationalen Handlungszwang versetzte.
Der Fehler der deutschen Außenpolitik liegt darin, dass man zuviel Energie und vor allem Zeit auf innenpolitische Legitimationsdiskussionen verschwendet hat, anstatt sich mit diplomatischem Geschick und Fingerspitzengefühl aus dieser Zwickmühle zu befreien und sich international zu positionieren.
Europapolitisch setzte vor allem Joschka Fischer Zeichen der Kontinuität: Fischer schlug eine föderale Ordnung der EU vor, mit einem gewählten Präsidenten und einem Zwei-Kammer-Parlament. Mit seiner Theorie über das Gravitationszentrum in der EU knüpfte er an die Vorschläge der früheren CDU/CSU-Regierung an.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-grün, sowie ein perspektivischer Ausblick auf die Außenpolitik der neuen Regierungskoalition
I. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün
1. Die transatlantischen Beziehungen
2. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik
3. Die Europapolitik
II. Perspektiven der deutschen Außenpolitik: Schwerpunkt Europa
1. Liegt die Zukunft im deutsch-französischen Tandem?
2. Etablieren eines Kerneuropas?
3. Die Türkei-Problematik
C. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Kontinuität und den Wandel der deutschen Außenpolitik im Übergang von der Ära Schwarz-Gelb zur rot-grünen Koalition sowie deren perspektivische Ausrichtung unter einer potenziellen Großen Koalition. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob sich die Regierung Schröder/Fischer eher der Beibehaltung traditioneller außenpolitischer Leitlinien oder einem grundlegenden Wandel verschrieben hat und welche Strategien für die europäische Außenpolitik künftig zielführend sind.
- Analyse der transatlantischen Beziehungen und der sicherheitspolitischen Neuausrichtung.
- Untersuchung der rot-grünen Europapolitik im Vergleich zu ihren Vorgängern.
- Diskussion über die Zukunftsfähigkeit des deutsch-französischen Tandems.
- Evaluation der Strategie eines "Kerneuropas" als Alternative zur bisherigen Integrationspolitik.
- Kritische Würdigung der Türkei-Problematik im Kontext der EU-Erweiterung.
Auszug aus dem Buch
1. Liegt die Zukunft im deutsch-französischen Tandem?
Ohne die jahrzehntelange deutsch-französische Bindung würde Deutschland heute politisch wie wirtschaftlich nicht in seiner heutigen Form existieren. Betrachtet man das politische wie ethische Auseinanderdriften von Deutschland und den USA, so stellt man fest, dass Frankreich der verlässlichste und traditionsreichste Vertraute der BRD ist. Vom gepflegten Jugendaustausch in der Schule über Städtepartnerschaften bis zur persönlichen Freundschaft zwischen den Regierenden der beiden Staaten zeigen sich starke Verbindungen und Ähnlichkeiten.
Auch wirtschaftlich zog man erst kürzlich wieder an einem Strang, um dem gemeinsamen Problem des Nicht-Einhaltens des Stabilitätspaktes zu entkommen, indem man ihn einfach aufweichte. Deutschland und Frankreich stellten in Europa immer die Lokomotive dar, an die man sich bereitwillig ankoppelte und auf den ersten Blick erscheint es, als ob das deutsch-französische Tandem nicht besser laufen könnte.
Doch die Zeiten haben sich geändert, die EU ist auf 25 Mitglieder angewachsen, die Globalisierung ist schnell vorangeschritten und häufig wird Kritik an dem seit vielen Jahren eingespielten Duo laut.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Einleitung beleuchtet den Übergang von der rot-grünen Regierung zur Großen Koalition und führt in die zentralen Untersuchungsfelder der Arbeit ein.
B. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-grün, sowie ein perspektivischer Ausblick auf die Außenpolitik der neuen Regierungskoalition: Dieser Hauptteil analysiert die historischen Verschiebungen in der Außenpolitik und diskutiert zukünftige europapolitische Strategien.
I. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün: Hier werden die Bereiche Transatlantik, Sicherheitspolitik und Europapolitik hinsichtlich ihrer methodischen und inhaltlichen Ausrichtung unter Schröder/Fischer kritisch geprüft.
1. Die transatlantischen Beziehungen: Kapitel über die Entfremdung zwischen den USA und Deutschland, insbesondere unter dem Eindruck der Irak-Krise und der veränderten US-Ordnungspolitik.
2. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Untersuchung des Wandels von der "Scheckbuchdiplomatie" hin zur militärischen Mitwirkung unter veränderten globalen Rahmenbedingungen.
3. Die Europapolitik: Analyse der europapolitischen Kontinuitäten, die trotz Regierungswechsels die deutsche Politik prägten.
II. Perspektiven der deutschen Außenpolitik: Schwerpunkt Europa: Prognostische Betrachtung der kommenden außenpolitischen Herausforderungen für die neue Regierungskoalition.
1. Liegt die Zukunft im deutsch-französischen Tandem?: Bewertung der traditionellen Achse und ihrer aktuellen Grenzen im erweiterten Europa.
2. Etablieren eines Kerneuropas?: Diskussion über ein "Kerneuropa" als Antwort auf die Probleme der gleichzeitigen Erweiterung und Vertiefung der EU.
3. Die Türkei-Problematik: Kritische Auseinandersetzung mit der Beitrittsfrage der Türkei und deren potenziellen Folgen für die Stabilität der EU.
C. Schlussbetrachtung: Fazit zur Entwicklung der deutschen Außenpolitik, das die Notwendigkeit einer atlantischen Verankerung und einer nüchternen Interessenpolitik betont.
Schlüsselwörter
Deutsche Außenpolitik, Rot-Grüne Koalition, Große Koalition, Transatlantische Beziehungen, Europapolitik, Kerneuropa, deutsch-französisches Tandem, Türkei-Beitritt, Zivilmacht, NATO, ESVP, Sicherheitspolitik, Irak-Krise, Außenpolitische Kontinuität, Globalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel und die Kontinuitäten der deutschen Außenpolitik während der rot-grünen Regierungszeit sowie deren Perspektiven unter einer möglichen Großen Koalition.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf den transatlantischen Beziehungen, der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der europäischen Integration.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Das Ziel ist es, die außenpolitische Ausrichtung Deutschlands zu bewerten und zu hinterfragen, ob die Regierung Schröder/Fischer tatsächlich einen Bruch mit Traditionen vollzogen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Fachliteratur, Regierungsdokumenten und aktuellen medienpolitischen Diskursen des Jahres 2005.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Ära Schröder/Fischer und einen ausblickenden Teil zur europäischen Strategie, insbesondere zur Tandem-Idee, dem Kerneuropa und der Türkei-Frage.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Zentrale Begriffe sind Außenpolitische Kontinuität, Europapolitik, Transatlantik, Kerneuropa und das Zivilmachtkonzept.
Warum wird die Rolle des deutsch-französischen Tandems kritisch hinterfragt?
Die Autorin argumentiert, dass das Tandem in der erweiterten EU an Integrationskraft verloren hat und für neue Mitgliedsstaaten teilweise als blockierend empfunden wird.
Welche Position nimmt die Arbeit zum Türkei-Beitritt ein?
Die Arbeit äußert starke Bedenken gegenüber einer Vollmitgliedschaft der Türkei und plädiert stattdessen für eine privilegierte Partnerschaft.
- Quote paper
- Denise Tennie (Author), 2005, Betrachtung von Kontinuität und Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56807
