Deutschland befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen außenpolitischer Herausforderung der Positionierung und nationalem Handlungszwang.
Die große Stärke Deutschlands, nämlich das geschmeidige Schmieden von Koalitionen und Kompromissen, ist durch die rot-grüne Regierung verloren gegangen; ebenso wie die deutsche Sonderstellung in der Internationalen Politik des traditionellen „Sowohl-als-auch“ in einem sackgassenartigem „Entweder-Oder“ endete. Jahrzehntelang hatten die deutschen Außenpolitiker erfolgreich Situationen vermieden, sich zwischen den beiden Großen, Frankreich und Amerika, entscheiden zu müssen. Mit dem unüberlegten „Nein“ zum Irakkrieg hat Schröder diese diplomatische Position für immer verspielt, und ist von der Kontinuitätstheorie abgewichen. Von den deutschen Sternstunden der Diplomatie, wie das Erreichen der Wiedervereinigung, ist unter der rot-grünen Regierung nicht mehr viel übrig geblieben. Schröder verärgerte nicht nur die USA, er brüskierte die UNO als Institution, blockierte die NATO und spaltete die EU in Kriegsbefürworter und Kriegsgegner.
Auch in der sicherheitspolitischen Lage unter Schröder/Fischer lassen sich Veränderungen zu den Vorgängerregierungen erkennen. Die Ziele der Außenpolitik sind gleich geblieben, jedoch haben sich die Mittel zur Zielerreichung stark verändert. Die unter Kohl gerne praktizierte Scheckbuchdiplomatie wurde ersetzt durch militärische Unterstützung. Im Kosovo, wie auch in Afghanistan, waren deutsche Soldaten an Kampfhandlungen beteiligt und man zeigte sich solidarisch mit den USA. Parallel zu diesen Einsätzen entstand die Diskussion um eine Militarisierung Deutschlands und um die Abkehr vom Zivilmachtskonzept, was die Regierung in einen nationalen Handlungszwang versetzte.
Der Fehler der deutschen Außenpolitik liegt darin, dass man zuviel Energie und vor allem Zeit auf innenpolitische Legitimationsdiskussionen verschwendet hat, anstatt sich mit diplomatischem Geschick und Fingerspitzengefühl aus dieser Zwickmühle zu befreien und sich international zu positionieren.
Europapolitisch setzte vor allem Joschka Fischer Zeichen der Kontinuität: Fischer schlug eine föderale Ordnung der EU vor, mit einem gewählten Präsidenten und einem Zwei-Kammer-Parlament. Mit seiner Theorie über das Gravitationszentrum in der EU knüpfte er an die Vorschläge der früheren CDU/CSU-Regierung an.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-grün, sowie ein perspektivischer Ausblick auf die Außenpolitik der neuen Regierungskoalition
- I. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün
- 1. Die transatlantischen Beziehungen
- 2. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- 3. Die Europapolitik
- II. Perspektiven der deutschen Außenpolitik: Schwerpunkt Europa
- 1. Liegt die Zukunft im deutsch-französischen Tandem?
- 2. Etablieren eines Kerneuropas?
- 3. Die Türkei-Problematik
- I. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün
- C. Schlussbetrachtung
- D. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Kontinuität und den Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von der schwarz-gelben Koalition zur rot-grünen Regierung. Der Fokus liegt dabei auf den Bereichen transatlantische Beziehungen, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Europapolitik. Darüber hinaus werden perspektivische Ausblicke auf die Außenpolitik einer Großen Koalition gegeben, mit einem Schwerpunkt auf die Europapolitik. Die Arbeit analysiert, inwieweit die rot-grüne Regierung die traditionellen außenpolitischen Größen beibehalten oder verändert hat und welche Herausforderungen und Chancen sich für die deutsche Außenpolitik in der Zukunft ergeben.
- Kontinuität und Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün
- Transatlantische Beziehungen und die Rolle der USA in der Weltpolitik
- Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands im internationalen Kontext
- Die Zukunft der Europapolitik und die Rolle Deutschlands innerhalb der EU
- Perspektiven der deutschen Außenpolitik unter einer Großen Koalition
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung
Dieses Kapitel stellt den Kontext der Arbeit dar und beschreibt die aktuelle politische Situation in Deutschland mit dem Übergang von einer rot-grünen Koalition zu einer vermutlich Großen Koalition. Es wird die Bedeutung der Koalitionsverhandlungen und die Rolle der Fraktionsvorsitzenden hervorgehoben. Darüber hinaus werden die beiden Hauptthemenbereiche der Arbeit, nämlich die Entwicklungen unter der rot-grünen Regierung im Vergleich zu ihrem Vorgänger Schwarz-Gelb und die Perspektiven der Außenpolitik einer Großen Koalition, eingeführt.
B I. Betrachtung von Kontinuität und Wandel der Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün
1) Die transatlantischen Beziehungen
Dieses Kapitel analysiert die transatlantischen Beziehungen unter der rot-grünen Regierung, wobei insbesondere die neue Ordnungspolitik der USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im Vordergrund steht. Es wird die unterschiedliche Haltung der USA und Deutschlands zur Bedrohungslage und zu den internationalen Beziehungen sowie die daraus resultierenden Konflikte und Spannungen beleuchtet.
2) Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Dieses Kapitel befasst sich mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands im Kontext der transatlantischen Beziehungen und der neuen Herausforderungen, die durch die veränderte Sicherheitslage nach 2001 entstanden sind. Hier wird die unterschiedliche Haltung der USA und Deutschlands in Bezug auf die Bedrohungslage und die Notwendigkeit militärischer Interventionen sowie die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO analysiert.
3) Die Europapolitik
Dieses Kapitel untersucht die Europapolitik der rot-grünen Regierung im Kontext der veränderten Sicherheitslage und der neuen Beziehungen zu den USA. Es werden die deutschen Positionen zu verschiedenen europapolitischen Themen wie dem Ausbau der EU, der Erweiterung nach Osten und der Rolle Deutschlands innerhalb der EU analysiert.
- Arbeit zitieren
- Denise Tennie (Autor:in), 2005, Betrachtung von Kontinuität und Wandel der deutschen Außenpolitik im Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56807
