In dieser Arbeit ist untersucht worden, ob und in welcher Weise sich die Mitgliedstaaten und sonstige Akteure der Europäischen Union gemäß dem EU-Vertrag solidarisch zueinander verhalten.
Zur Beantwortung dieser Frage sind sowohl von der EU veröffentlichte Wirtschaftszahlen und Fakten als auch in wissenschaftlichen Zeitschriften und Büchern veröffentlichte Beiträge untersucht worden. Die erzielten Ergebnisse wurden durch eigene Kommentare und Interpretationen erweitert.
Das Ergebnis ist relativ klar und enttäuschend zugleich. Die
Mitgliedstaaten der EU, sowohl alte als auch neue, sind primär an eigenen Interessen orientiert, und lassen in weiten Teilen solidarisches Verhalten vermissen.
Ohne diese Solidarität wird es schwer, die für das Jahr 2010
geplanten Ziele zu erreichen.
The idea of this essay was finding out, if and in which way the member states of the European Union and other actors behave in solidarity, according to the treaty of the European Union. Officially by the EU published budget information and other facts, but also scientific publications in magazines and books were examined to find the answers to the question.
The results were extended by own comments and interpretations.
The results are relatively obvious and disappointing. The European
member states, new ones and old ones in the same way, are primarily orientated towards their own needs, and so they lack solitarily behavior.
Without solidarity it will be hard to complete the goals, which are set for the year 2010.
Auf einen Blick
- Untersucht die Finanzielle Vorausschau 2007–2013 als Maßstab europäischer Solidarität
- Betrachtet die Programme INTERREG und URBAN im Rahmen territorialer Zusammenarbeit
- 11 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. VORWORT
2. POLITISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE VORAUSSETZUNGEN
3. DIE FINANZIELLE VORAUSSCHAU DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION VON 2007-2013
3.1. POSITIONEN ZU DEN EIGENMITTELN
3.1.1. EIGENMITTELOBERGRENZE
3.1.2. EIGENMITTELBESCHAFFUNG
3.1.3. RABATT DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS
3.2. POSITIONEN ZU DEN GEMEINSCHAFTSAUSGABEN
3.2.1. AGRARWIRTSCHAFT
3.2.2. STRUKTURPOLITIK
3.2.3. INTERNE UND EXTERNE POLITIKBEREICHE
3. SCHLUSSTEIL
5. ZUSAMMENFASSUNG / ABSTRACT
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie solidarisch sich die Mitgliedstaaten und andere Akteure der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Finanziellen Vorausschau 2007–2013 verhalten. Anhand ihrer Positionen zur Finanzierung und Verwendung gemeinschaftlicher Mittel beleuchtet sie das Verhältnis zwischen gemeinsamen Zielen und einzelstaatlichen Interessen.
- Politische und wirtschaftliche Voraussetzungen der EU-Finanzplanung
- Eigenmittelobergrenze, Eigenmittelbeschaffung und britischer Rabatt
- Agrarzahlungen und Reformen der gemeinsamen Agrarpolitik
- Struktur- und Kohäsionspolitik in der erweiterten Union
- Positionen europäischer und deutscher Akteure
- Interne und externe Politikbereiche der Europäischen Union
Auszug aus dem Buch
3.2.2. Strukturpolitik
Die Programme, die sich auf Strukturfonds und Kohäsionsfonds stützen, sollen die allgemeine und berufliche Bildung fördern, um Qualifikation und Flexibilität der Arbeiter in neuen Bereichen zu ermöglichen, damit diese vom strukturellen Wandel profitieren können. Gleichzeitig soll in Innovation und Forschung investiert werden. Durch diese Maßnahmen sollen Länder und Regionen attraktiver, und ihr Wachstum gesichert werden (Bugnot 2005: 5).
Während die Verhandlungen zur Agrarpolitik ohne große Komplikationen abliefen, und keines der EU-Mitglieder an den bereits vereinbarten Modalitäten rütteln wollte, sorgen die Reformen in der Strukturpolitik für große Uneinigkeit zwischen Nettozahlern, Nettoempfängern der alten EU-15, und den neu beigetretenen Staaten. Daher sind die strukturpolitischen Maßnahmen der zentrale Punkt der kommenden Verhandlungen.
Die Kommission berücksichtigt in ihren Vorstellungen eine EU mit 27 Mitgliedern, also inklusive Rumänien und Bulgarien im Jahre 2007.
Durch die wirtschaftlichen Ungleichheiten der neuen zu den alten Mitgliedern wird sich das durchschnittliche Pro-Kopf-BIP um 12,5% verringern. Daher hat die Kommission drei Ziele erarbeitet, die den oben genannten Prioritäten entsprechen.
Erstes Ziel ist die Konvergenz aller Mitgliedstaaten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden Wachstum und Beschäftigung in Staaten gefördert, deren nationales BIP unter 75% des europäischen Durchschnitts-BIPs liegt. Für jene Staaten, die bis zur Erweiterung von der Förderung profitiert haben, jetzt aber durch den Beitritt der neuen Mitglieder über die Schwelle von 75% rutschen, ist eine Übergangsregelung geplant, die bis 2013 dauert.
Das zweite Ziel betrifft die regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, also das Erreichen der Lissabon-Ziele und die Umsetzung der Europäischen Beschäftigungsstrategie. Betroffen sind Staaten und Regionen, die nicht unter das Ziel der Konvergenz fallen, und auch ohne Erweiterung über dem Schwellenwert von 75% liegen (phasing-in-Regionen). Anders als bisher sollen die Mitgliedsstaaten selber bestimmen, welche Regionen betroffen sind (Maurer/Schroff/Ehl 2004: 11).
Drittes Ziel ist die europäische, territoriale Zusammenarbeit. Es soll die aktuellen Programme INTERREG (regionale Zusammenarbeit) und URBAN (Stadtentwicklung) integrieren und ersetzen. Daher ist durch dieses Ziel auch die transnationale und interregionale Kooperation, auch mit Nachbarstaaten und –regionen, die nicht der EU angehören, betroffen.
Somit sind die strukturpolitischen Prioritäten die Umsetzung der Richtlinien von der Europäischen Räte von Lissabon und Göteborg, sowie die Schaffung institutioneller Kapazitäten in Konvergenz-Regionen, um die Förderschwerpunkte mit den bewilligten Mitteln umzusetzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. VORWORT: Das Vorwort führt in die Lissabon-Ziele und die Finanzplanung der Europäischen Kommission ein. Es formuliert die Frage nach der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und erläutert die herangezogenen Quellen.
2. POLITISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE VORAUSSETZUNGEN: Dieses Kapitel beschreibt die Bedeutung von Agrar- und Strukturpolitik für den EU-Haushalt sowie die unterschiedlichen Interessen von Nettozahlern und Empfängerstaaten. Zudem werden eine mögliche EU-Steuer und weitere finanzpolitische Anforderungen angesprochen.
3. DIE FINANZIELLE VORAUSSCHAU DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION VON 2007-2013: Der Hauptteil behandelt Positionen zu Eigenmitteln und Gemeinschaftsausgaben. Im Mittelpunkt stehen die Eigenmittelobergrenze, die Mittelbeschaffung, der britische Rabatt sowie Agrar-, Struktur- und weitere Politikbereiche.
3. SCHLUSSTEIL: Der Schlussteil bewertet die zuvor dargestellten Positionen im Hinblick auf die Solidarität innerhalb der Union und erörtert deren Bedeutung für die gemeinsamen Ziele.
5. ZUSAMMENFASSUNG / ABSTRACT: Die Zusammenfassung bündelt Fragestellung, Vorgehen und Ergebnisse der Arbeit in deutscher und englischer Sprache.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Solidarität, EU-25, Finanzielle Vorausschau, EU-Haushalt, Eigenmittel, Nettozahler, EU-Erweiterung, Agrarpolitik, Strukturpolitik, Kohäsionspolitik, Lissabon-Strategie, britischer Rabatt
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union anhand ihrer Positionen zur europäischen Finanzplanung.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden die Finanzierung des EU-Haushalts, Agrar- und Strukturpolitik sowie interne und externe Politikbereiche.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, wie solidarisch sich die Mitglieder der Europäischen Union untereinander verhalten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet offizielle Dokumente und Wirtschaftsdaten der EU sowie wissenschaftliche Beiträge aus und ergänzt deren Auswertung durch eigene Kommentare und Interpretationen.
Was behandelt der Hauptteil?
Er stellt Positionen europäischer und deutscher Akteure zur Finanziellen Vorausschau 2007–2013 gegenüber und betrachtet sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben der Union.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Solidarität, EU-25, Finanzielle Vorausschau, Eigenmittel, Agrarpolitik und Strukturpolitik.
Welche Rolle spielt die Strukturpolitik?
Sie bildet einen Schwerpunkt der Untersuchung, weil die Verteilung von Fördermitteln zwischen bisherigen Empfängern, Nettozahlern und neuen Mitgliedstaaten umstritten ist.
Wie wird der britische Rabatt behandelt?
Die Arbeit erläutert den Ausgleichsmechanismus für das Vereinigte Königreich und betrachtet die Diskussion über eine gerechtere Gestaltung der Beitragszahlungen.
Welche Ziele der europäischen Strukturpolitik werden vorgestellt?
Vorgestellt werden Konvergenz, regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sowie europäische territoriale Zusammenarbeit.
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- Andreas Kleine (Author), 2005, Solidarität in der EU-25, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/57833
