„Das iranische Atomprogramm ist für Europa wie für Amerika, ja für die gesamte internationale Staatengemeinschaft eine zentrale Herausforderung. Ein abermaliger Streit bis hin zu einer Spaltung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wie im Falle Iraks würde diese Organisation erneut in eine tiefe Krise stürzen.“ Ist der Iran bestrebt eine Atommacht im Nahen Osten zu werden? Zwar hat die iranische Führung wiederholt bekräftigt der Ausbau der Atomanlagen erfolge ausschließlich zur zivilen Nutzung, allerdings hegt die internationale Staatengemeinschaft große Zweifel bezüglich dieser Behauptung. Zu offensichtlich hat Präsident Mahmoud Ahmedinedschad angebliche friedliche Absichten durch seine antisemitischen Tiraden und Hetzreden gegen Israel konterkariert. Aussagen wie, der israelische Staat müsse von der Landkarte getilgt werden und die Juden sollten zurück nach Österreich oder Deutschland gehen, bergen ein Maß an Aggressivität, dass es schwer fallen lässt an die Friedfertigkeit Irans zu glauben. Für die USA, die den Iran schon lange auf ihrer Liste der Schurkenstaaten führen, besteht kaum ein Zweifel daran das die Führung die Bombe will. Auch in Europa ist man skeptisch. Das Beharren der iranischen Führung auf einen vollständigen Brennstoffzyklus gekoppelt mit dem Ausbau seiner Atomanlagen und dem wiederholten Katz und Maus-Spiel mit der Atomenergiebehörde IAEO erschweren den Dialog und lassen an der Glaubwürdigkeit des Regimes zweifeln. Im Jahr 2003 unternahmen die EU-Staaten England, Frankreich und Deutschland (EU3) einen diplomatischen Vorstoß und reisten nach Teheran um die dortige Führung zum Einlenken zu bewegen. Wirtschaftliche Anreize und institutionelle Einbindung wurden dem Iran in Aussicht gestellt. Von den USA wurden diese Bestrebungen toleriert, aber nicht bis ins letzte unterstützt. „Alle Optionen bleiben auf dem Tisch“ ließ es sich von Georg W. Bush immer wieder vernehmen und damit sind auch militärische Optionen gemeint. Die EU3-Verhandlungen konnten aufgrund der mangelnden amerikanischen Bereitschaft ebenfalls eine Politik der Anreize zu verfolgen keine Einigung mit dem Iran erzielen. Auch eine Befassung des UN-Sicherheitsrates mit dem Thema wird durch die widerstreitenden Interessen der Vetomächte China und Russland Schwierigkeiten bergen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich nun mit folgender Frage:Wie kann der Atomstreit mit dem Iran geschlichtet werden und welche Rolle spielen dabei die transatlantischen Beziehungen? [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geographische Einordnung des Iran
3. Das iranische Atomprogramm
3.1 Zeitliche Einordnung
3.2 Irans Raketenprogramm
3.3 Iranische Motive
4. Die EU3-Verhandlungen
5. Die USA und der Iran
6. Transatlantische Lösungsansätze
6.1 Der Fall Iran vor dem UN-Sicherheitsrat
6.2 Sanktionen
6.2.1 Wirtschaftssanktionen
6.2.2 Finanzsanktionen und „smart sanctions“
6.3 Militärische Intervention
7. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Atomstreit mit dem Iran im Kontext der transatlantischen Beziehungen. Das primäre Ziel ist es zu analysieren, wie der Konflikt geschlichtet werden kann und welche Rolle die Kooperation zwischen Europa und den USA dabei spielt.
- Historische Entwicklung des iranischen Atomprogramms
- Die diplomatischen EU3-Verhandlungsansätze
- Die US-amerikanische Iranpolitik und das Verhältnis zu Europa
- Bewertung von Lösungsstrategien wie Sanktionen und militärische Optionen
Auszug aus dem Buch
3.1 Zeitliche Einordnung
Das iranische Atomprogramm ist alles andere als neu. Es geht zurück auf Schah Reza Palevider der als ehrgeiziger Alleinherrscher sein Land zu einer Vormachtstellung am persischen Golf bringen wollte. Dazu suchte er die Hilfe des Westens, explizit den Schulterschluss mit den USA, denen er aber nie gänzlich traute. (Müller 2003: S. 5) 1970 trat das Land auf Wunsch der USA dem Atomwaffensperrvertrag bei und hat damit völkerrechtlich auf den Besitz von Nuklearwaffen verzichtet. Aber auch weil der Beitritt die Legitimation für ein weitreichendes ziviles Atomprogramm abgab war er lukrativ. Besonders die Bundesrepublik Deutschland galt als Irans Wunschpartner. Der deutsch-iranische Kooperationsvertrag sah die Lieferung von bis zu acht Kernkraftwerken vor, von denen aber bis zum Ende der Schah-Regierung nur jenes in Buschehr ein fortgeschrittenes Baustadium erreichte. (Müller 2003: S. 5) Klar ist: Das Programm zielte schon damals auf eine militärische Nutzung ab (Thränert 2005: S. 10-12)
Nach der islamischen Revolution von 1979 wurde das Nuklearprogramm unter der neuen Führung von Ayatollah Khomeyni aber zunächst nicht fortgesetzt. Die Kernenergie galt unter den Geistlichen offenbar als „unislamische“ Technologie, deren Nutzung die Abhängigkeit Irans vom Westen manifestiert hätte. Viele Ingenieure und Wissenschaftler die der alten Elite zugerechnet wurden emigrierten und zurück blieb nur ein Torso. Erst im Zuge des iranisch-irakischen Krieges (1980-1988) änderte sich die Haltung der Führung allmählich. Man sah sich mit der Aggression Saddam Husseins alleingelassen, wiederholte Giftgasangriffe auf den Iran führten nicht zu einem weltweiten Aufschrei. Im Gegenteil: Ost und West belieferten den Irak weiterhin mit Material für sein Massenvernichtungsprogramm. (Müller 2003: S. 6) Außerdem erfuhr der Iran in Verbindung mit der „Operation Desert Storm“ der Amerikaner 1991 vom damaligen irakischen Atomprogramm. (Thränert 2005: S. 12) Daraus folgte der Kurswechsel der iranischen Führung. Es schien nun in vielerlei Hinsicht unumgänglich eine nukleare Abschreckung anzustreben, also das Atomprogramm wieder aufzunehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der zentralen Herausforderung des iranischen Atomprogramms und Formulierung der Forschungsfrage hinsichtlich der transatlantischen Rolle.
2. Geographische Einordnung des Iran: Erläuterung der geopolitischen Schlüsselposition des Iran in der Region des Nahen Ostens.
3. Das iranische Atomprogramm: Historischer Rückblick auf die Entwicklung des Atomprogramms, das Raketenprogramm und die Motive der iranischen Führung.
4. Die EU3-Verhandlungen: Analyse der diplomatischen Bemühungen Frankreichs, Englands und Deutschlands, den Iran zur Kooperation zu bewegen.
5. Die USA und der Iran: Untersuchung der US-amerikanischen Iranpolitik und deren widersprüchlicher Ausrichtung.
6. Transatlantische Lösungsansätze: Bewertung verschiedener Strategien wie UN-Sanktionen, Finanzinstrumente und die Problematik einer militärischen Intervention.
7. Schluss: Zusammenfassende Bewertung der Notwendigkeit einer geschlossenen transatlantischen Strategie zur Lösung des Konflikts.
Schlüsselwörter
Atomstreit, Iran, EU3-Verhandlungen, Transatlantische Beziehungen, Urananreicherung, Nuklearprogramm, IAEO, Sanktionen, Sicherheitspolitik, Naher Osten, USA, Diplomatie, Brennstoffzyklus, Abrüstung, Internationale Politik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit behandelt den Konflikt um das iranische Atomprogramm und untersucht diesen im Kontext der Beziehungen zwischen Europa und den USA.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die Geschichte des iranischen Atom- und Raketenprogramms, die EU3-Diplomatie, die US-Außenpolitik sowie Möglichkeiten und Folgen von Sanktionen oder Militärschlägen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Lösungsstrategien für den Atomstreit zu prüfen und die Notwendigkeit einer gemeinsamen transatlantischen Vorgehensweise aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die schwerpunktmäßig auf der Literatur von Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung, die Beschreibung der diplomatischen Bemühungen der EU, die Analyse der US-Haltung sowie die Bewertung verschiedener Sanktionsmodelle und Risiken militärischer Aktionen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die EU3-Verhandlungen, das iranische Atomprogramm, Sanktionen (inklusive „smart sanctions“) und die transatlantische Abstimmung.
Warum wird das Programm in Buschehr gesondert betrachtet?
Buschehr ist das bedeutendste Projekt des iranischen Nuklearprogramms, dessen zivile Nutzung unter russischer Beteiligung lange als international kontrollierbar galt, aber das Vertrauen der Weltgemeinschaft durch Geheimhaltung belastet wurde.
Welche Rolle spielen die USA in den EU3-Verhandlungen?
Die USA stehen der EU3-Diplomatie kritisch gegenüber, stützen diese jedoch teilweise diplomatisch, während sie gleichzeitig die Option auf militärische Gewalt aufrechterhalten und eine Eindämmungspolitik verfolgen.
Was wird unter „smart sanctions“ verstanden?
Dies sind zielgerichtete Sanktionen, wie beispielsweise Reiseverbote für Entscheidungsträger oder das Einfrieren von Auslandsvermögen, um das Regime zu treffen, ohne die breite Bevölkerung übermäßig zu belasten.
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- Alexander Köcher (Author), 2006, Der Atomstreit mit dem Iran - Die EU3-Verhandlungen im Kontext der Transatlantischen Beziehungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/58674
