Durch steigende Kosten im Gesundheitswesen wird stetig nach erfolgsversprechenden Lösungen der Effizienzsteigerung und Ökonomisierung gesucht. Eine Möglichkeit bieten die sog. telemedizinischen Anwendungen. Der Verfasser untersucht die wesentlichen Fragen der berufsrechtlichen Zulässigkeit dreier ausgewählter Anwendungen: der Medical Websites, Medical Call-Center und der sog. Telekonsultation. Dabei sind wesentliche Berufspflichten wie das Fernbehandlungsverbot und die Freiheit der Arztwahl zu beachten, die bei der individualisierten Anwendung von Medical Websites und Medical Call-Center von Bedeutung sind. Eine Informationsvermittlung i.S.e. allgemeinen Gesundheitsberatung wird als zulässig erachtet und für sinnvoll gehalten. Ferner werden Fragen des zivilrechtlichen ärztlichen Haftungsrechts am Beispiel der berufsrechtlich zulässigen Telekonsultation betrachtet, wobei insbesondere die Wahrung der ärztlichen Sorgfalt neben typischen Pflichten des Arztes wie der Dokumentationspflicht und der Pflicht zur Aufklärung im Mittelpunkt der Betrachtung stehen. Ferner ist auf die Probleme der Schweigepflicht und des Datenschutzes im Zusammenhang mit der Telekonsultation einzugehen. Hierbei stellen sich besondere Anforderungen an die Sicherheit der patientenbezogenen Gesundheitsdaten und an die Einwilligung des Patienten. Letztlich werden die Anwendungen einer medizin-ethischen Betrachtung unterzogen, wobei zu untersuchen ist, inwiefern sich Rechtslage, Ergebnis der rechtlichen Bearbeitung und Ethik im Ergebnis entsprechen.
Inhaltsverzeichnis
I. Einführung
1. Beschreibung der Telemedizin (Begriffe und Definitionen)
2. Typisierung und Beschreibung gesundheitstelematischer Anwendungen
3. Nutzen, Problemaufriss und Gegenstand der vorliegenden Arbeit
II. Rechtliche Zulässigkeit der Anwendungen
1. Medizinische Maßnahmen an Privatpersonen
a) Höchstpersönliche Leistungserbringung und ärztliche Qualifikation (Facharztstandard)
b) Verbot der Fernbehandlung
2. Beratung und Konsultation von Fachkreisen: Telekonsil
III. Besondere rechtliche Probleme
1. Ärztliches Haftungsrecht
a) Differenzierung der Behandlungsverhältnisse
b) Besondere Fragen der Vertragsbegründung
c) Haftung für eigene Fehler
d) Behandlungsfehler und Ärztliche Sorgfaltspflichten
e) Fragen der Beweislastumkehr
2. Datenschutzrecht und Schweigepflicht
a) Schweigepflicht
b) Datenschutz
IV. Ethik der Telemedizin
1. Prinzipien der medizinischen Ethik
a) Autonomie
b) Fürsorgeprinzip
c) Gerechtigkeit
2. Zusammenfassung der Lösungen
V. Abschließende Zusammenfassung und Bewertung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die berufsrechtliche Zulässigkeit telemedizinischer Anwendungen wie Medical Websites, Medical Call-Center und Telekonsultationen unter Berücksichtigung von haftungs- und datenschutzrechtlichen Aspekten sowie medizin-ethischen Prinzipien.
- Berufsrechtliche Zulässigkeit der Fernbehandlung und Informationsvermittlung
- Haftungsrechtliche Implikationen bei Telekonsultationen und Arbeitsteilung
- Anforderungen an Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht in telemedizinischen Systemen
- Ethische Prinzipien (Autonomie, Fürsorge, Gerechtigkeit) im Kontext der Telemedizin
Auszug aus dem Buch
b) Verbot der Fernbehandlung
Nach bisherigem Verständnis setzt die o.g. persönliche Leistungspflicht des Arztes gegenüber dem Patienten das persönliche Verweilen beider am gleichen Ort voraus.51 Wegen der Notwendigkeit der körperlichen Untersuchung ist eine Anwesenheit des Arztes unumgänglich. Eine solche kann im Wege eines Telefongesprächs oder über eine Internetplattform nicht gewährleistet werden.
Aus den Berufsordnungen der Ärzte ergeben sich Einschränkungen der medizinischen Maßnahmen bei der Überwindung der räumlichen und zeitlichen Distanz. Als sog. „Fernbehandlungsverbot“ ist § 7 Abs. 3 MBO-Ä52 statuiert. Danach darf der Arzt „individuelle ärztliche Behandlung, insbesondere auch Beratung, weder ausschließlich brieflich noch in Zeitungen oder Zeitschriften noch ausschließlich über Kommunikationsmedien oder Computerkommunikationsnetze durchführen.
Ausdrücklich standesrechtlich unzulässig sind damit die Ferndiagnose und die Fernbehandlung. Letztere liegt vor, wenn der Kranke oder für ihn ein Dritter dem Arzt, der die Krankheit erkennen und behandeln soll, Angaben über die Krankheit, insbesondere Symptome oder Befunde übermittelt und dieser, ohne den Kranken gesehen und die Möglichkeit einer Untersuchung gehabt zu haben, entweder die Diagnose stellt und/oder einen Behandlungsvorschlag unterbertreitet.53 Ausnahmen gelten dabei nur in Notfallsituationen.54
Rechtsgrund für die Vorschrift ist, dass es zu den Pflichten des Arztes gehört, sich von dem Leiden des Patienten einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Der Auffassung liegt zugrunde, dass die Beurteilung des Patientenzustandes unter Einschaltung aller fünf Sinne vorgenommen werden soll.55 Diese Wertung findet sich bereits beim Weltärztebund wieder, wonach eine ärztliche Behandlung, die allein auf Telekommunikation beruht, nicht der geforderten Sorgfalt entspricht.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einführung: Das Kapitel führt in den technologischen Fortschritt im Gesundheitswesen ein und beschreibt die Telemedizin sowie deren Potenzial zur Effizienzsteigerung.
II. Rechtliche Zulässigkeit der Anwendungen: Hier wird die berufsrechtliche Situation für Medical Websites, Call-Center und Telekonsultationen unter Beachtung des Fernbehandlungsverbots analysiert.
III. Besondere rechtliche Probleme: Dieser Abschnitt behandelt detailliert das Haftungsrecht bei arbeitsteiligen telemedizinischen Prozessen sowie die Anforderungen an Datenschutz und Schweigepflicht.
IV. Ethik der Telemedizin: Das Kapitel reflektiert den Einsatz telemedizinischer Verfahren anhand der ethischen Prinzipien der Autonomie, des Fürsorgeprinzips und der Gerechtigkeit.
V. Abschließende Zusammenfassung und Bewertung: Die Arbeit schließt mit einer Bewertung der Ergebnisse und kommt zu dem Schluss, dass der rechtliche Rahmen hinreichend anwendbar ist, aber Sicherheitsstandards bei der Datenverarbeitung konkretisiert werden sollten.
Schlüsselwörter
Telemedizin, Fernbehandlungsverbot, Telekonsultation, Arzthaftung, Facharztstandard, Datenschutz, Schweigepflicht, Medizinethik, Autonomie, Fürsorgeprinzip, Patientenrechte, informationelle Selbstbestimmung, Gesundheitstelematik, Dokumentationspflicht, Haftung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die juristischen und ethischen Rahmenbedingungen telemedizinischer Anwendungen wie Medical Websites, Medical Call-Center und der Telekonsultation im deutschen Gesundheitswesen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören das Berufsrecht, das Arzthaftungsrecht, das Datenschutzrecht sowie medizin-ethische Prinzipien in Bezug auf telemedizinische Lösungen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die rechtliche Zulässigkeit dieser neuen Anwendungen zu klären und aufzuzeigen, wie Patientensicherheit und medizinische Qualität unter Wahrung von Patientenrechten gewährleistet werden können.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Untersuchung erfolgt auf der Basis einer rechtswissenschaftlichen Analyse unter Auswertung von Gesetzestexten, berufsrechtlichen Vorgaben, der aktuellen Rechtsprechung und relevanter Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der Zulässigkeit von Maßnahmen an Privatpersonen, die rechtlichen Probleme der Haftung, Fragen der Dokumentation sowie den Datenschutz und die ethische Einordnung der Verfahren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Telemedizin, Fernbehandlungsverbot, Arzthaftung, Datenschutz und medizinische Ethik sind die zentralen Begriffe der Publikation.
Inwieweit ist eine Fernbehandlung rechtlich zulässig?
Das Fernbehandlungsverbot untersagt eine ausschließlich telemedizinische Diagnose oder Behandlung; zulässig ist jedoch eine allgemeine Informationsvermittlung oder Gesundheitsberatung, sofern diese klar von einer ärztlichen Diagnose abgegrenzt bleibt.
Welche Rolle spielt der Facharztstandard bei Telekonsultationen?
Der Facharztstandard muss auch bei der Einbindung externer Spezialisten gewahrt bleiben; der hinzuziehende Arzt trägt Verantwortung für die Auswahl und Kontrolle der Zusammenarbeit, wobei der Telekonsiliararzt für die eigene Beratungsleistung haftet.
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- Carsten Dochow (Author), 2006, Telemedizin im Kontext von Recht und Ethik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/58695
