Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Wahlrechtsgrundsätze

3. Personalisierte Verhältniswahl
3.1. Stimmverrechnung
3.1.1. Verfahren nach d´Hondt
3.1.2. Verfahren nach Hare/Niemeyer
3.2. Sperrklauseln
3.3. Überhangmandate

4. Kritikpunkte am Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland

5. Schluss

6. Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Thema meiner Hausarbeit ist das Wahlsystems der Bundesrepublik Deutschland, mit dem Ziel, die Frage zu beantworten, was genau das Besondere am Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland ist?

Zu Beginn der Hausarbeit möchte ich durch die Einleitung einen Einblick darüber schaffen, was Wahlsysteme sind und welche Funktionen sie haben. Um weiter auf das Thema hinzuarbeiten folgt eine Erläuterung der Wahlrechtsgrundsätze. Dann wird das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland, die personalisierte Verhältniswahl, erläutert. Weiter wird erörtert, was die Besonderheiten des Wahlsystems der Bundesrepublik Deutschland sind. Zum Ende hin möchte ich häufig geäußerte Kritikpunkte wiedergegeben und diskutieren. Der Schluss soll die Antwort auf die Einleitungsfrage geben.

Wahlsysteme stellen Verfahren dar, mit denen die Wähler^[1] ihre Partei- bzw. Kandidatenpräferenz in Wählerstimmen ausdrücken. Die Anzahl der Stimmen werden dann in Mandate umgerechnet. Diese Funktionsumschreibung entspricht der Definition von Douglas W. Rae.^[2] Besonders in Wissenschaft und Politik herrscht keine Einigkeit darüber, wie wichtig Wahlsysteme für die Entwicklung des politischen Systems sind. Auf der einen Seite wird das Schicksal der Demokratie an die Frage des Wahlsystems geknüpft, auf der anderen Seite wird dem Wahlsystem nur eine geringe politische Bedeutung zugemessen. Bei der ersten Annahme wird vergessen, dass politische Entwicklungen in der Regel nicht monokausal zu klären sind. Sie werden von mehreren Faktoren unterschiedlicher Herkunft bestimmt. Bei der zweiten Annahme ist zu bemängeln, dass sich Wahlsysteme durchaus auf das Wählerverhalten auswirken können und somit die Wahlergebnisse gestalten können. Wahlsysteme haben bestimmte Funktionen, die im Folgenden erörtert werden:

Repräsentation: Darunter fällt die Vertretung aller relevanten gesellschaftlichen Gruppen in den gewählten Vertretungsorganen. Des Weiteren ist darunter eine sogenannte faire Repräsentation zu verstehen, das bedeutet das Repräsentieren der gesellschaftlichen Interessen und politischen Meinungen im Parlament.

Konzentration: Hierunter wird eine Zusammenführung gesellschaftlicher Interessen und politischer Meinungen verstanden. Zweck dieser Zusammenführung ist die politische Entscheidungsfindung und die Handlungsfähigkeit des Gemeinwesens.

Partizipation: Hier handelt es sich um die Möglichkeiten der Wähler, ihren politischen Willen zum Ausdruck zu bringen. Die Wähler sollen große Beteiligungschancen haben, neben der Parteienwahl auch eine personelle Wahl treffen zu können.

Einfachheit: Die Wähler sollen die Funktionsweise des Wahlsystems verstehen. Der Wahlvorgang soll für möglichst alle Wähler einfach sein.

Legitimität: Das Wahlsystem und seine Ergebnisse sollen allgemein akzeptiert sein.^[3]

2 Wahlrechtsgrundsätze

In der Bundesrepublik Deutschland bestimmen das Grundgesetz und in einzelnen Ausführungsbestimmungen das Bundeswahlgesetz, wer das aktive und das passive Wahlrecht besitzt. Das Grundgesetz enthält kein Wahlsystem, sondern legt in Art. 38 Abs. 1 lediglich fünf Grundsätze fest, denen ein Wahlsystem entsprechen muss.

„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl bedeutet, dass alle Staatsbürger unabhängig von Rasse, Religion, Geschlecht, Sprache, Einkommen oder Besitz, Beruf, Stand oder Klasse, Bildung, Konfession oder politischer Überzeugung Stimmrecht besitzen und wählbar sind. Allerdings werden einige unerlässliche Voraussetzungen gefordert, wie ein bestimmtes Alter, Staatsbürgerschaft, Wohnsitz, Besitz der geistigen Kräfte und volle rechtliche Handlungsfähigkeit.

Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl erfordert, dass das Stimmgewicht der Wahlberechtigten gleich ist und nicht nach Besitz, Einkommen, Steuerleistung, Bildung, Religion, Rasse, Geschlecht oder politischer Überzeugung differenziert werden darf. Die Zählwertgleichheit der Stimmen wird zur Bedingung gemacht. Jede Stimme hat also den gleichen Zähl- und Erfolgswert.

Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl bedeutet, dass bei der Entscheidung des Wählers und bei der Wahl des Bewerbers keine Delegierten oder Wahlmänner zwischengeschaltet sind. Der Wähler muss das letzte und entscheidende Wort haben.

Der Grundsatz der geheimen Wahl bedeutet, dass sichergestellt sein muss, dass die Wahlentscheidung nicht durch Dritte erkennbar ist. Wie der Wähler sich tatsächlich in der Wahlkabine entschieden hat, soll von niemandem nachprüfbar sein. Die Wahlen in einem demokratischen Staat sollen Auskunft darüber geben, was der Bürger wirklich denkt. Deshalb gilt es als Voraussetzung jeder Wahl, dass die Stimme geheim abzugeben ist. Selbst der freiwillige Verzicht auf das Wahlgeheimnis ist nicht akzeptabel, weil derartige Vorbilder dazu führen könnten, andere Wähler zur offenen Stimmabgabe zu nötigen.

Der Grundsatz der Freiheit der Wahl bedeutet, dass die Bürger in ihrer Wahl von niemandem beeinflusst werden dürfen. Sie müssen frei von Zwang und unzulässigem Druck ihre Stimme abgeben. Viele Strafvorschriften sollen verhindern, dass der Wähler genötigt, getäuscht oder bestochen wird. Die Freiheit der Wahl steht in engem Zusammenhang mit dem Grundsatz der Geheimheit der Wahl.^[4]

[...]

^[1] Mit den Begriffen Wähler und Bürger sind sowohl männliche als auch weibliche Personen gemeint.

^[2] Nohlen, Dieter (1978): Wahlsysteme der Welt, S. 35

^[3] Nohlen, D. (2000): Wahlrecht und Parteiensysteme S. 158

^[4] Nohlen, D. (1978): Wahlsysteme der Welt, S.41