„Fast jeder kennt es, fast jeder praktiziert es, nur keiner spricht darüber.“ Mittlerweile müsste es wohl heißen:„Jeder kennt es, fast jeder praktiziert es, und jeder schreibt darüber.“ Gemeint ist die gesetzlich nicht geregelte Absprache. Bereits um den Begriff wird gestritten, woraus sich die Brisanz der Problematik hinter der „Absprache im Strafverfahren“ ableiten lässt. Diese Arbeit zeigt zunächst auf, warum die „typische“, praktizierte Absprache angesichts der Verfahrensgrundsätze (den „Dogmen“) des Strafprozessrechts innerhalb der deutschen Strafprozessdogmatik nicht bestehen kann. Zu diesem Zweck wird zunächst eine Definition der Absprache dargestellt und sodann auf den üblichen Inhalt und die Situation der Beteiligten eingegangen. Im Anschluss wird die Unvereinbarkeit dieser Praxis mit den wesentlichen Verfahrensgrundsätzen aufgezeigt. Der erste Lösungsansatz, das Grundsatzurteil desBGHzur Zulässigkeit von Absprachen, wird jeweils im Anschluss behandelt, bevor zuletzt die neueste Entwicklung, namentlich der Gesetzentwurf des Landes Niedersachsen zur Regelung von Absprachen im Strafverfahren, untersucht wird. Hierbei wird jeweils die Praktikabilität ebenso wie die Zulässigkeit der geregelten Absprachen geprüft. Daraus soll abgeleitet werden, ob die Absprache überhaupt sinnwahrend normiert werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Absprache.
- I. Definition.
- II. Arten
- III. Situation der Prozessbeteiligten
- IV. Inhalt
- V. Bedeutung..
- C. Unzulässigkeit der Absprachepraxis anhand ausgewählter Verfahrensmaximen und der Heilungsversuch durch den 4. Senat (BGHSt. 43, 195).....
- I. Legalitätsprinzip
- 1. Die Regelung des § 153a StPO und das Legalitätsprinzip.
- 2. Absprachen und die Regelung des § 153a StPO.
- II. Amtsermittlungsgrundsatz..
- 1. Die Absprachepraxis.
- 2. Heilung durch den 4. Senat
- III. Unmittelbarkeitsprinzip, insbesondere § 261 StPO
- 1. Die Absprachepraxis.
- 2. Heilung durch den 4. Senat
- IV. Verstoß gegen die Willensfreiheit des Angeklagten, § 136a StPO..
- 1. Drohung und Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils
- 2. Verletzung der Willensentschließungsfreiheit
- 3. Heilung durch den 4. Senat
- V. Öffentlichkeitsgrundsatz
- VI. Grundsatz des fairen Verfahrens.
- 1. Die Absprachepraxis.
- 2. Die Heilung durch den 4. Senat
- VII. Unzulässigkeit der Vereinbarung eines Rechtsmittelverzichts..
- VIII. Praktikabilität einer Absprache i.S.d. 4. Senats
- IX. Fazit...
- D. Gesetzentwurf des Landes Niedersachsen
- I. Die Regelung.
- II. Zulässigkeit einer Absprache nach dem StPO-E.
- 1. Amtsermittlungsgrundsatz
- 2. Öffentlichkeitsgrundsatz
- 3. Unmittelbarkeitsprinzip, insb. § 261 StPO.
- 5. Wahrung der freien Willensbetätigung
- 5. Rechtsmittelverzicht..
- 6. Fazit...
- III. Praktikabilität
- IV. Fazit......
- E. Schlusswort und Schlussfolgerung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit von Andreas Müller setzt sich mit der Thematik der Absprachen im Strafverfahren, insbesondere im Kontext des Wirtschaftsstrafrechts, auseinander. Sie analysiert die Zulässigkeit dieser Praxis im Lichte der grundlegenden Verfahrensmaximen des deutschen Strafprozessrechts.
- Bewertung der Absprachepraxis im Hinblick auf grundlegende Verfahrensmaximen
- Analyse der Legalitäts-, Amtsermittlungs- und Unmittelbarkeitsprinzipien
- Betrachtung der Willensfreiheit des Angeklagten und des Öffentlichkeitsgrundsatzes
- Bewertung der Absprachepraxis im Kontext des Grundsatzes des fairen Verfahrens
- Untersuchung der Praktikabilität und Zulässigkeit eines Gesetzentwurfs des Landes Niedersachsen zur Regelung von Absprachen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Absprachen im Strafverfahren ein und skizziert die Bedeutung des Themas im Kontext des Wirtschaftsstrafrechts. Kapitel B definiert die Absprache, beschreibt verschiedene Arten und beleuchtet die Situation der Prozessbeteiligten. Der Schwerpunkt von Kapitel C liegt auf der Unzulässigkeit der Absprachepraxis unter dem Blickwinkel ausgewählter Verfahrensmaximen wie dem Legalitätsprinzip, dem Amtsermittlungsgrundsatz und dem Unmittelbarkeitsprinzip. Das Kapitel beleuchtet auch den Versuch des 4. Senats des Bundesgerichtshofs, die Praxis zu „heilen“. Kapitel D analysiert den Gesetzentwurf des Landes Niedersachsen, der eine gesetzliche Regelung von Absprachen anstrebt, und bewertet dessen Zulässigkeit und Praktikabilität.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Absprachen, Wirtschaftsstrafrecht, Strafprozessrecht, Verfahrensmaximen, Legalitätsprinzip, Amtsermittlungsgrundsatz, Unmittelbarkeitsprinzip, Willensfreiheit, Öffentlichkeitsgrundsatz, faires Verfahren, Gesetzentwurf, Praktikabilität und Zulässigkeit.
- Quote paper
- Andreas Müller (Author), 2006, Absprachen im (Wirtschafts-)Strafverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59036
