Ohne die Vereinigten Staaten läuft auf globaler Ebene nicht viel. Diesen Machtanspruch oder Status bezeichnet man auch allgemein als Unipolarität. Sie entsteht, wenn ein Staat auf verschiedenen Sektoren dominiert oder der führende Wettbewerber ist. Hauptaugenmerk dabei ist natürlich immer die verfolgte Militärpolitik. Rein rechnerisch gesehen und auf diese Ebene projiziert, geben die USA für die Aufrechterhaltung ihrer inneren und äußeren Sicherheit etwa 8 mal soviel Geld aus wie China. Und damit haben sie auch den höchsten Militärhaushalt der Welt. Tendenz zunehmend, was die Ausgabenlinie betrifft. Wer bewilligt diese Gelder, die nur einen Teil des Haushaltes darstellen, wer kontrolliert die Macht oder setzt sie ein? Artikel 1 der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (Constitution) umfasst die Struktur, den Machtanspruch und den Verantwortungsbereich des Kongresses. Die Constitution besagt sinngemäß, dass alle durch die Verfassung gegebene Gewalt und Macht beim Kongress der Vereinigten Staaten ruht. Demnach besitzt der Kongress Befugnisse um Geld auszugeben, Steuern einzutreiben, für die Landesverteidigung zu sorgen oder das allgemeine Wohl zu fördern, die Macht Geld zu leihen, Handel mit anderen Nationen oder in den eigenen Staaten zu treiben, die Macht Krieg zu erklären, eine Marine bzw. Armeen aufzustellen, diese zu vergrößern, zu verkleinern und zu unterstützen, die Macht Postämter und Postwege aufzubauen und die Macht Bundesgerichte, unter Leitung des Obersten Gerichtes, zu installieren.
Wir sprechen hier demnach von einer einflussreichen und mächtigen Institution, die auf den ersten Blick omnipräsent erscheint. Im Folgenden soll der amerikanische Kongress dahingehend näher untersucht, seine Möglichkeiten und Defizite näher beleuchtet und seine Stellung in der politischen Mechanik des präsidentiellen Regierungssystems der USA erörtert werden. Dabei soll auch die von der Verfassung gegebene Macht der tatsächlichen Macht und Einflussnahme gegenübergestellt werden. Schwerpunkt dabei natürlich das Gesetzgebungsverfahren und vor allem die Frage, inwiefern sich im Laufe der letzten 200 Jahre die Machtstellung des Kongresses geändert hat. Außerdem ist, um ein umfassendes Gesamtbild zu erhalten, ein kleiner „Ausflug“ in die Außenpolitik nötig, um die Vielschichtigkeit der Möglichkeiten und auch die Bedeutung der „Institution“ Kongress hervorzuheben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das präsidentielle Regierungssystem
- Legislative und Exekutive
- Die Legislative
- Die Exekutive
- Das Gesetzgebungsverfahren
- Die Gesetzesinitiative
- Formaler Weg
- Das präsidentielle Veto
- Gewaltentrennung- und verschränkung
- Legislative und Exekutive
- Struktureller Aufbau und Befugnisse des Kongresses
- „Checks and Balance“ - Entwicklung des Machteinflusses
- Die Rolle der Parteien und Fraktionen
- Faktoren der Stärkung des Präsidenten
- Haushaltsbewilligung
- Untersuchungsrecht
- „Impeachment“ – Verfahren
- Außenpolitische Einflussnahme
- Außen- und Sicherheitspolitik
- Recht der Kriegserklärung
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Rolle des Kongresses in der politischen Mechanik des präsidentiellen Regierungssystems der USA. Das Ziel ist, die Machtbefugnisse des Kongresses, seine Funktionsweise im Gesetzgebungsverfahren und seine Beziehung zur Exekutive zu erforschen. Dabei werden die Entwicklungen der letzten 200 Jahre berücksichtigt, um die aktuelle Bedeutung und den Einfluss des Kongresses im Vergleich zu seiner Verfassungsmäßigen Rolle zu beurteilen.
- Das präsidentielle Regierungssystem der USA und die Trennung von Legislative und Exekutive
- Der Aufbau und die Befugnisse des Kongresses, bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat
- Das Gesetzgebungsverfahren in den USA, einschließlich der Rolle des Präsidenten und des Veto-Rechts
- Die „Checks and Balances“ im Verhältnis von Kongress und Präsident
- Die Rolle des Kongresses in der Außenpolitik der USA
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt den Leser in das Thema ein und betont die globale Bedeutung der USA. Sie beleuchtet die zentrale Rolle des Kongresses in der Verfassung und beschreibt seine weitreichenden Befugnisse.
Kapitel 2 analysiert das präsidentielle Regierungssystem der USA und die institutionelle sowie personelle Trennung von Parlament und Regierung. Es erläutert die Funktionsweise der „Checks and Balances“ und hebt die Bedeutung der Parteien und Fraktionen im politischen Prozess hervor.
Kapitel 3 befasst sich mit dem Gesetzgebungsverfahren in den USA. Es beschreibt den strukturellen Aufbau und die Befugnisse des Kongresses sowie die Rolle des Präsidenten im Veto-Recht. Zudem werden die Machtverlagerungen und die Entwicklung des Machteinflusses im Laufe der Geschichte beleuchtet.
Kapitel 4 analysiert die Faktoren, die zur Stärkung des Präsidenten im politischen System beigetragen haben. Es behandelt die Haushaltsbewilligung, das Untersuchungsrecht, das „Impeachment“-Verfahren und die außenpolitische Einflussnahme des Präsidenten.
Schlüsselwörter
Präsidentielles Regierungssystem, Kongress, Legislative, Exekutive, Gesetzgebungsverfahren, „Checks and Balances“, Machtteilung, Parteien, Fraktionen, Veto-Recht, Haushaltsbewilligung, Untersuchungsrecht, „Impeachment“, Außenpolitik, Sicherheitspolitik.
- Arbeit zitieren
- Magister Thomas Hedrich (Autor:in), 2005, Der Machteinfluss und die Stellung des amerikanischen Kongresses in der politischen Mechanik des präsidentiellen Regierungssystems, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59092
