In der vorliegenden Arbeit wird sich mit den Präsidenten des Deutschen Bundestages beschäftigt. Dabei soll es im ersten Teil um die Aufgaben und Funktionen des Amtes gehen. Wobei immer wieder auf die Frage eingegangen werden muss, welche unmittelbaren und grundlegenden Probleme sich in der Amtsführung des Präsidenten durch seine politischen Aktivitäten ergeben.
Im zweitem Teil soll gezielt erörtert werden, inwieweit der Bundestagspräsident unparteiisch ist. Es soll die Frage untersucht werden, ob er wirklich eine neutrale Amtsperson ist oder doch häufiger zur Parteipolitik neigt? Auch in Bezug auf die Integrationsfunktion ist die Frage der Neutralität besonders wichtig. Ferner wird auf die Schwierigkeiten bei der Trennung der Ämter einzugehen sein und zu fragen sein, ob es nicht besser wäre, wenn man herausragende politische Ämter für die Zeit als Bundestagspräsident ruhen lässt.
Zudem interessieren die Fragen; welche politische Macht ein deutscher Parlamentspräsident besitzt? Ist es wirklich nur Repräsentieren oder hat er mehr politischen Einfluss als die Öffentlichkeit eigentlich wahrnimmt? Auch soll in dieser Arbeit interessieren, ob das Amt des Bundestagspräsidenten eines für verdiente und hervorragende Parteipolitiker oder vielmehr als „Alternativposten (Abstellgleis)“ für zu kämpferisch und machtvoll gewordene Politiker ist. Denn schon die Wahl und das was ihr vorausgeht erweckt den Eindruck eines Politikums.
Inhaltsübersicht
1. Die Wahl des Bundestagspräsidenten – Ein Politikum?
2. Verfassungsrechtliche Stellung – „Der zweite Mann im Staate“
3. Der Präsident als Respektsperson - Aufgaben & Funktionen
a. Leitungsfunktion
b. Repräsentationsfunktion – Integrationsperson
c. Hausherr(in) / Polizeigewalt - Rechtliche Vertretung
d. Behördenchef – Personalentscheidungen
e. Reformperson – Parlamentsreformen
4. Der Präsident: Parteimitglied oder neutrale Amtsperson ?
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Rolle des Bundestagspräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, wobei insbesondere das Spannungsfeld zwischen parteipolitischer Herkunft und der notwendigen Neutralität bei der Amtsausführung im Zentrum steht. Ziel ist es, die Machtbefugnisse, die Repräsentationsfunktion sowie die Herausforderungen in der Sitzungsleitung und Behördenführung kritisch zu beleuchten.
- Rechtliche und politische Stellung des Bundestagspräsidenten
- Aufgaben in Sitzungsleitung, Repräsentation und Verwaltung
- Die Problematik der parteipolitischen Neutralität
- Fallstudien zur Amtsführung, insbesondere am Beispiel Rita Süssmuth und Wolfgang Thierse
- Einfluss des Präsidenten auf Parlamentsreformen und politische Debatten
Auszug aus dem Buch
3. Der Präsident als Respektsperson - Aufgaben & Funktionen
Eine wesentliche Aufgabe des Präsidenten ist die Sitzungsleitung. Der Eindruck welcher in der Öffentlichkeit besteht, „er sitzt immer an der höchsten Stelle des Parlamentes“, beschreibt aber dennoch nicht die vielseitigen Aufgaben des Präsidenten. Neben der Sitzungsleitung im Plenum, leitet er die Präsidiumssitzungen, die Sitzungen des Ältestenrates und gelegentlich auch eine Kommission (z.B. Haushalt), welcher der Ältestenrat für bestimmte Sachthemen bildet.
Der amtierende Präsident eröffnet und schließt die Sitzungen des Bundestages, erteilt und entzieht das Wort. Bei Meinungsverschiedenheiten, die während einer Plenarsitzung über die Auslegung der Geschäftsordnung auftauchen, entscheidet allein der Präsident. Niemand hat im Plenum das Recht über diese Entscheidung zu diskutieren. Kritik ist während der Sitzung an der Amtsführung des Präsidenten untersagt, kann aber im Ältestenrat und im Präsidium zur Sprache gebracht werden - was auch des öfteren geschieht. Diese Kritik findet häufig über den Leitungsstill eines amtierenden Sitzungspräsidenten statt. Da in dem Moment wo er die oberste Entscheidungsbefugnis hat, er sich nicht von Parteipolitik leitet lassen darf. Sehr kritisch beobachten die Abgeordneten der Faktionen den Präsidenten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Die Wahl des Bundestagspräsidenten – Ein Politikum?: Dieses Kapitel beleuchtet den Wahlvorgang und den parlamentarischen Brauch, dass die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt, sowie die Anforderungen an die Persönlichkeit des Amtsinhabers.
2. Verfassungsrechtliche Stellung – „Der zweite Mann im Staate“: Hier wird die protokollarische Einordnung des Amtes und dessen Bedeutung als oberster Repräsentant der Volksvertreter in der parlamentarischen Demokratie analysiert.
3. Der Präsident als Respektsperson - Aufgaben & Funktionen: Dieses zentrale Kapitel analysiert detailliert die verschiedenen Funktionen, von der Sitzungsleitung und Repräsentation bis hin zur Wahrnehmung des Hausrechts und der Rolle als Behördenchef.
4. Der Präsident: Parteimitglied oder neutrale Amtsperson ?: Der Fokus liegt auf der kritischen Auseinandersetzung mit der parteipolitischen Ambition gegenüber der geforderten Neutralität, illustriert an Beispielen aus der jüngeren Vergangenheit.
Schlüsselwörter
Bundestagspräsident, Deutscher Bundestag, Parlamentarismus, Neutralität, Parteipolitik, Sitzungsleitung, Repräsentationsfunktion, Parlamentsreform, Volksvertretung, Ältestenrat, Politikum, Amtsführung, Gewaltenteilung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit befasst sich mit der Rolle, den Funktionen und den Problemstellungen des Amtes des Bundestagspräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Aufgaben des Präsidenten, seine verfassungsrechtliche Stellung, die Vereinbarkeit von Parteipolitik und neutraler Amtsführung sowie sein Einfluss auf das parlamentarische Geschehen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage untersucht, inwiefern der Bundestagspräsident trotz seiner Parteizugehörigkeit ein neutraler Amtsträger sein kann und ob seine politischen Aktivitäten die Glaubwürdigkeit des Amtes beeinträchtigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen, der Geschäftsordnung sowie der Auswertung von Literatur und Fallbeispielen zu verschiedenen Amtsinhabern.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Wahl des Präsidenten, seine rechtliche Position, die spezifischen Aufgaben in Plenum und Verwaltung sowie die Diskussion um die parteipolitische Neutralität.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Bundestagspräsident, Parlamentarismus, Neutralität, Parteipolitik und Amtsführung definiert.
Warum ist das Amt des Bundestagspräsidenten so sensibel?
Die Sensibilität ergibt sich aus der Doppelfunktion als Parteipolitiker und neutraler Repräsentant, was bei politisch umstrittenen Entscheidungen häufig zu Kritik an der Neutralität führt.
Wie prägte Rita Süssmuth das Amt?
Rita Süssmuth wird als eine Ausnahme hervorgehoben, die durch ihr Engagement in aktuellen politischen Fragen (z.B. Frauenpolitik, Aids-Opfer) das Amt sehr aktiv und teils gegen innerparteiliche Widerstände prägte.
Welche Herausforderungen hatte Wolfgang Thierse?
Wolfgang Thierse sah sich mit dem Vorwurf konfrontiert, sein Amt als Bundestagspräsident nicht ausreichend von seiner Funktion als stellvertretender SPD-Vorsitzender trennen zu können, besonders während der Spendenaffären.
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- Christian Tischner (Author), 2002, Der Bundestagspräsident - Aufgaben, Funktionen und Probleme eines Amtes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59242
