Die Gewaltenteilung nach Montesquieu

Inhaltsverzeichnis

I.Vorwort

II. Charles Louis de Secondât, Baron de La Brède et de Montesquieu

III.Der Geist der Gesetze – Ein Lebenswerk
1.Überblick
2.Die "Naturen"
2. Die "Prinzipien"
4. Die Gewaltenteilung
4.1. Die gesetzgebende Gewalt – Legislative
4.2. Die vollziehende Gewalt – Exekutive
.3.Die richterliche Gewalt – Judikative

IV. Schlusswort

V. Literaturverzeichnis

I.Vorwort

In der vorliegenden Arbeit möchte ich mich mit dem Leben und Wirken des ersten französischen Aufklärers Charles de Secondat, Baron de Montesquieu befassen und besonders auf dessen Lehre von der Gewaltenteilung eingehen. Um das Anliegen Montesquieus zu verstehen ist es zunächst Notwendig, das leidenschaftliche von Arbeit durchdrängte Leben im historischen Kontext zu beleuchten. Der Hauptteil meiner Arbeit, befasst sich mit dem Lebenswerk Montesquieus, mit dem Geist der Gesetze. Bevor ich auf den scheinbar wichtigsten Teil seines Buches, die Gewaltenteilung, eingehe, möchte ich mich seinen Vorstellungen von den Prinzipien und Naturen widmen. Ich glaube nur im Zusammenhang zwischen Prinzipien, Naturen und der Gewaltenteilung wird sein wichtigstes Anliegen die politische Freiheit auf der Grundlage von Gesetzen deutlich. Zudem möchte ich an verschieden Stellen versuchen, die Bedeutung Montesquieus für die modernen Demokratien unserer Zeit zu zeigen.

Montesquieu gehört zu den Begründern des Versuches einer praktischen Gewaltentrennung oder Gewaltenverbindung. Hier liegt nun die Streitfrage. Ging es dem Franzosen um die Trennung oder eine Verbindung, um eine Separierung oder Interdependenz? Ich glaube, die Staatsgewalten können nicht funktionieren, wenn sie in ihren Aufgaben wie bei Montesquieus nicht strikt von einander getrennt sind. Aber genauso wenig können sie nicht funktionieren, wenn sie sich nicht gegenseitig kontrollieren, sich ergänzen und in gewissen Krisenzeiten, gemeinsam Aufgaben erfüllen, welche die Existenz des Staates und die allgemeine und politische Freiheit eines jeden stabilisieren. Diese Erkenntnis soll in der Vorliegenden Arbeit verdeutlicht werden.

Des weiteren möchte ich mich mit der Frage beschäftigen, ob Montesquieu wirklich ein Anhänger der Demokratie und der heute praktizierten Gewaltenteilung war? Ob es ihm ausschließlich um die Sicherung der Macht von Regierenden ging oder ob ihn sogleich die Unfreiheit des Volkes zu seinen Erkenntnissen und Forderungen kommen ließ.

Ich möchte zeigen, dass Montesquieu entscheidend zur Theorie der Gewaltenteilung beigetragen hat, aber der Verdienst nicht bei ihm allein liegt. Zudem möchte ich mit der Arbeit in kurze Worten zeigen, dass das was wir unter Gewaltenteilung heute verstehen, nur zum Teil mit Montesquieus Theorie zu tun hat. Andere Denker und die Entwicklung der Zeit, haben die Theorie von der Teilung der Gewalten immer wieder entscheidend verändert.

II. Charles Louis de Secondât, Baron de La Brède et de Montesquieu

Charles Louis de Secondat Baron de La Brède et de Montesquieu wurde ma 18. 1. 1689 im Schloss La Brède bei Bordeaux als zweites Kind des Barons und Grundherrn Jacques des Secondat und seiner Frau, Marie-Francoise de Pesnel, geboren. Der kleine Charles-Louis de Secondat, Baron de la Brède, der den Titel eines Baron de Montesquieu erst 1716 erbte, wurde für die ersten drei Jahre seines Lebens einer Amme im Dorf übergeben.^[1] Zum Taufpaten Montesquieus wählten seine Eltern einen Bettler, damit der in wohlhabende Verhältnisse Hineingeborene immer an die Armut erinnert sein möge. Ein Familienleben lernte der junge Charles nur gering kennen. 1796 starb seine Mutter bei der Geburt eines Mädchens, die seinerseits nur vier Jahre lebte. Auch ein Bruder starb jung. Die Schwestern Marie und Thérèse wurden früh in Klöster geschickt. Während Montesquieus jüngerer Bruder Charles-Louis-Joseph für die geistliche Laufbahn bestimmt wurde, bot sich für ihn selbst die Laufbahn eines Juristen.^[2]

Seine Bildung genoss er nicht nur im nahe gelegenen Bordeaux, sondern auch an gut situierten Schulen in der nähe von Paris. 1700 wird er auf das „Oratorianer – Kolleg“ in Juilly geschickt. Fünf Jahre später beginnt Montesquieu ein Studium an der Juristischen Fakultät in Bordeaux. 1708 beendet der junge Charles – Louise sein Studium und wird als Rechtsanwalt am Parlament von Bordeaux zugelassen. 1709 bis 1713 wirkte er bei einem Pariser Rechtsanwalt und machte sich mit der Berufspraxis vertraut.

Nach dem Tode des Vaters im November 1713 kehrt Montesquieu nach Bordeaux zurück und übernimmt als Haupterbe die Verpflichtungen. 1714 kaufte er sich ein Parlamentsamt. Parlamente, das waren im Frankreich des Ancien Régieme keine Abgeordnetenversammlung^[3], vielmehr handelt es sich um oberste Gerichtshöfe in Paris und zwölf weiteren größeren Provinzen. Um den Fortbestand der Familie zu gewährleisten heiratet Montesquieu im April 1715, dem Todesjahr Ludwig XIV, Jeanne de Lartigue. Man kann bei dieser Ehe nicht von einer Liebesheirat reden, sondern eher von einer Vernunftehe. Die protestantische Frau hatte zwar eine leichte Gehbehinderung, aber war von ihren Eltern als Universalerbin eingesetzt und unzweifelhaft eine tüchtige Frau. Aus dieser Ehe gingen drei Kinder hervor. Jean – Baptiste (1716-1795), Marie (1717-1784) und Denise (1727-1800).

Nach dem Tode des absolutistischen Herrschers Ludwig XIV folgt eine turbulente Zeit der „Regentschaft“ von Philippe II. von Orleans. In vielen Lebensbereichen tritt eine gewisse Lockerung ein. Es beginnt das Zeitalter der Aufklärung. Montesquieu war nicht nur Schriftsteller, Rechts- & Staatsphilosoph sondern gilt auch als erster französischer Aufklärer. Ihn erfreute die Aufwertung des Adels und der Parlamente in der damaligen Zeit. Zudem machte er sich Gedanken um die Zukunft des Staates Frankreich, u.a. der Verschuldung wegen.^[4]

Ein Jahr später wird Montesquieu in die Académie de Bordeaux gewählt. Sein Onkel, Jean – Baptiste de Secondat, Baron de Montesquieu stirbt und er erbt dessen Güter, sowie Ämter und Titel eines Parlamentskammerpräsidenten zu Bordeaux. 1718 wird er zum Präsidenten der Académie de Bordeaux gewählt und verfasst verschiedene wissenschaftliche Schriften. Nach einer langen Materialsammlung veröffentlicht Montesquieu 1721, zunächst Anonym, sein pseudo- orientalischen Werk die Perserbriefe. Er scheut sich hier nicht, den unter Ludwig XIV. aufgestauten Frust niederzuschreiben. Er äußerte sich u.a. zur Stellung der Frau, über die politischen und kirchlichen Würdenträger aber er übte auch generelle Kirchen- und Religionskritik, welche schnell den Zorn Roms hervorrief. An einer Stelle schrieb Montesquieu, dass die Anhänger von geduldeten Religionsgemeinschaften sich im allgemeinen nützlicher machen für ihr Vaterland, als diejenigen, die zur herrschenden Religion gehören.^[5] In den folgenden Jahren widmet er sich mehr und mehr seinen wissenschaftlichen Arbeiten und erfüllt seine Aufgaben als Richter und Parlamentspräsident immer ungenügender. Ab 1726 lebte er in Paris und 1728 wurde er Mitglied der Académie Française später auch der Berliner Akademie. 1739 wurde er Präsident der Académie Française. Seit dem Erfolg der Perserbriefe war Montesquieu am Pariser Hof kein Unbekannter mehr. Auch wenn er lange bestritt, der Autor dieses Werkes zu sein, so verkehrte er in den einflussreichen Pariser Salons, genoss das Leben am französischem Hof, besonders im Schloss Chantilly, und war der Damenwelt nicht abgeneigt.

Sein Amt als Präsident des Parlaments von Bordeaux verkaufte er im Juli 1726, um sich zwei Jahre später auf eine vierjährige Reise durch ganz Europa zu begeben. Auf dieser Reise von 1728-31, welche Montesquieu unter anderem nach Österreich / Ungarn und England führten, stieß er auf die modernen Ideen der Aufklärer. In Preußen und Österreich war er beeindruckt vom Reformwillen Friedrichs des Großen, beziehungsweise Franz Josef II. In der Zeit der Aufklärung, der Zeit Montesquieus, spielte England eine besondere Vorreiterrolle. Hier ließ sich Montesquieu von den humanistischen Idealen der Freimaurer infizieren und am 16. Mai 1730 trat er der Bewegung bei.

Die englische konstitutionelle Monarchie, welche wesentlich vom Staatsphilosophen John Locke (1632- 1704) geprägt wurde, idealisiert den Baron de Montesquieu und diente u.a. als Vorbild, der Idee, dass das Volk der Souverän sei.

Nach seiner Europareise und Vergleichen der verschiedenen Regierungsformen, ihrer Voraussetzungen und ihrer Ausprägungen, veröffentlicht er 1748 sein wichtigstes Werk, zunächst anonym in Genf, welches die Ergebnisse seiner Studien darstellt und ein Kampf gegen den Absolutismus ist.^[6]

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^[1] Stubbe-da Luz, Helmut. Montesquieu, Rowohlt Taschenbuchverlag, Reinbeck 1998, S. 20.

^[1] Stubbe-da Luz, Helmut. Montesquieu, Rowohlt Taschenbuchverlag, Reinbeck 1998, S. 20.

^[2] ebd.

^[3] Wagner, Michael, Parlaments in: Reichard, Rolf / Schmitt, Eberhard (Hrsg.): Handbuch politisch – sozialer Grundbegriffe in Frankreich 1680 – 1820. H. 10., München 1988, S. 55 – 106.

^[4] vgl. Stubbe-da Luz, Helmut. Montesquieu, Rowohlt Taschenbuchverlag, Reinbeck 1998, S. 28 f.

^[5] Montesquieu, Persiche Briefe: Peter Schunck (Hrsg.), Stuttgart 1991, S. 162.

^[6] Forsthoff, Ernst (Hrsg.): Vom Geist der Gesetzte. Leipzig 1951.