Mit dem Wahlerfolg der rechtsextremen NPD in Sachsen, der damit erstmals wieder seit 1969 der Einzug in ein Länderparlament gelang, setzte eine große öffentliche Diskussion um den Umgang mit dieser Partei und über deren zukünftige parlamentarische Arbeit ein. Mit der hier vorliegenden Untersuchung soll eine Zwischenbilanz nach gut einem Jahr NPD im Sächsischen Landtag gezogen werden.
Seit ihrem Einzug in den Landtag schafft es die NPD immer wieder, in den Medien reden von sich zu machen. Im Rahmen dieser Arbeit soll sich deshalb mit der sächsischen NPD-Fraktion auseinander gesetzt werden, insbesondere mit deren Auftreten und Sprache in den Plenarsitzungen. Dabei wird zu hinterfragen sein, welches Verständnis von Oppositionshandeln die NPD-Abgeordneten mit ihren Reden zum Ausdruck bringen und ob sich Tendenzen einer professionalisierten Parlamentstätigkeit erkennen lassen.
Aus dieser untersuchungsleitenden Frage ergeben sich drei Hypothesen, die schwerpunktmäßig in der Arbeit betrachtet werden sollen. Der NPD-Bundesvorstand verfolgt ein Vier – Säulen - Konzept: den „Kampf um die Straßen“, den „Kampf um die Köpfe“, den „Kampf um die Parlamente“ und den „Kampf um den organisierten rechten Willen.“ Besonders bei den drei letztgenannten Säulen kommt der NPD-Landtagsfraktion nach eigenem Bekunden besondere Bedeutung zu. Deshalb ist die erste Hypothese, der nachgegangen werden soll, dass die rechtsextreme NPD in Sachsen bestrebt ist, ihre Rolle als Oppositionspartei auszufüllen, um ihre Akzeptanz in der Bevölkerung zu vergrößern, um so weitere Erfolge, z.B. bei der Bundestagswahl, zu erzielen. Es wird also zu untersuchen sein, inwieweit die Oppositionsarbeit der Rechtsaußenfraktion populistisch oder sachlich geprägt ist. Seit dem Einzug der NPD in den Landtag kommt es regelmäßig zu Eklats. Die These in diesem Zusammenhang ist, dass die NPD im vollen Bewusstsein diese Eklats provoziert, um mediale Aufmerksamkeit zu erreichen. Da die Landtagsfraktion der NPD sich in ihrem Auftreten und in ihrer Artikulation von großen Teilen ihrer rechtsextremen Klientel unterscheidet, wird als drittes die These aufgestellt, dass die Fraktion sich um eine Intellektualisierung bemüht und zum Netzwerk der „Intellektuellen Neuen Rechten“ gezählt werden kann. Im Rahmen dieser Arbeit wird deshalb danach zu fragen sein, inwieweit die sächsische NPD populistisch agiert oder sich an den Ideologien der ‚Neuen Rechten’ orientiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Darlegung des methodischen Vorgehens
- Definitionen und Abgrenzungen
- Rechtsextremismus und „Neue Rechte“
- Opposition im parlamentarischem System
- Exkurs: Der sächsische Landesverband der NPD vor und nach der Landtagswahl 2004
- Die NPD im Sächsischen Landtag
- Biographische Anmerkungen zu den sächsischen NPD-Abgeordneten
- Der Aufbau einer professionelle Fraktionsstruktur
- Parlamentarische Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der NPD-Fraktion
- Auftreten und Sprache der NPD-Abgeordneten in den Plenarsitzungen
- Parlamentarische Aktivitäten der NPD-Abgeordneten in der Plenarsitzungen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel der Arbeit ist es, das parlamentarische Oppositionsverhalten der rechtsextremen NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu analysieren. Es soll dabei besonders auf die inhaltliche Arbeit, die Professionalität der rechtsextremen Abgeordneten sowie die Bedeutung der NPD-Fraktion für die Rechte eingegangen werden.
- Definition und Abgrenzung von Rechtsextremismus und „Neue Rechte“
- Charakterisierung der Oppositionsarbeit der NPD-Fraktion
- Analyse des Auftretens und der Sprache der NPD-Abgeordneten im Landtag
- Untersuchung der parlamentarischen Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der NPD-Fraktion
- Einstufung der NPD-Fraktion im Kontext der „Intellektuellen Neuen Rechten“
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit untersucht das parlamentarische Verhalten der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag nach deren Einzug in das Parlament im Jahr 2004. Die Haupthypothese ist, dass die NPD bestrebt ist, ihre Rolle als Oppositionspartei auszufüllen, um ihre Akzeptanz in der Bevölkerung zu vergrößern und weitere Erfolge zu erzielen.
- Darlegung des methodischen Vorgehens: Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse der Reden der NPD-Abgeordneten, um deren inhaltliche Arbeit, Professionalität und Bedeutung für die Rechte zu bewerten. Die Analyse basiert auf wissenschaftlicher Sekundärliteratur, Presseberichten, eigenen Beobachtungen im Landtag und Mitschriften von Plenarsitzungen.
- Definitionen und Abgrenzungen: Das Kapitel behandelt die Definitionen von Rechtsextremismus und „Neue Rechte“ in der wissenschaftlichen Diskussion. Es wird herausgearbeitet, dass die NPD-Abgeordneten nicht als gemäßigte rechte Gruppierung betrachtet werden können, sondern fest in der rechtsextremen Ideologie verankert sind.
- Exkurs: Der sächsische Landesverband der NPD vor und nach der Landtagswahl 2004: Dieses Kapitel beleuchtet die Geschichte des sächsischen NPD-Landesverbandes und dessen Wahlkampf im Jahr 2004. Es werden die Hintergründe für den Erfolg der NPD bei der Wahl analysiert.
- Die NPD im Sächsischen Landtag: Dieses Kapitel befasst sich mit der Fraktionsstruktur der NPD im Landtag, den biographischen Daten der Abgeordneten, deren parlamentarischen Initiativen und Arbeitsschwerpunkten sowie ihrem Auftreten und ihrer Sprache in den Plenarsitzungen. Es wird untersucht, inwieweit die NPD-Fraktion eine professionelle parlamentarische Arbeit ausübt.
Schlüsselwörter
Rechtsextremismus, NPD, Sächsische Landtagsfraktion, Opposition, Parlamentarische Arbeit, „Neue Rechte“, Intellektualisierung, Provokation, Sachpolitik, Redenanalyse, Plenarsitzungen.
- Arbeit zitieren
- Christian Tischner (Autor:in), 2005, Provokation oder Sachpolitik? - Aktivitäten und Sprache der rechtsextremistischen NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59275
