Ablauf der Bundestagswahlen in Deutschland

Inhalt

1. Einleitung

2. Ablauf der Bundestagswahl

2.1. Allgemeines

2.2. Parteien

2.3. Wahlkampf

2.4. Wahlberechtigte

2.5. Wahllokal

2.6. Nach der Wahl

2.7. Neue Regierung

2.8. Aufgaben der Gewählten

3. Bundestagswahl 2017

3.1. Parteien

3.2. Kandidaten

3.3. Aussicht / Prognose

4. Schlusswort

5. Quellenangabe

1. Einleitung

Für meine Facharbeit habe ich das Thema „Bundestagswahl in Deutschland“ gewählt, weil es ein aktuelles Thema ist. Jeden Tag hören wir in allen Medien über die Bundestagswahl 2017 in Deutschland. Deswegen möchte ich wissen wie das Wahlsystem in Deutschland läuft, welche Parteien es in Deutschland gibt. Insbesondere interessiert mich wer überhaupt Bundeskanzler werden darf und wie der neue Bundeskanzler bzw. die neue Bundeskanzlerin gewählt wird. Außerdem interessiert mich, wie eine neue Regierung gebildet wird, was die Aufgaben der gewählten Abgeordneten sind und wer wählen darf. Im Folgenden habe ich mir Gedanken zu diesem Thema gemacht, welche ich nun vorstellen möchte.

2. Ablauf der Bundestagswahl

2.1. Allgemeines

Die Bundestagswahl ist die Bestimmung der Abgeordneten¹ des Deutschen Bundestages². Der Bundestag beschließt die Gesetze für Deutschland.

Das Grundgesetz³ gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss. Dies ist in Artikel 39 des Grundgesetzes enthalten:

„Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.“

Die Bundestagswahl findet grundsätzlich alle vier Jahre statt, die Wahlperiode kann jedoch in einem Verteidigungsfall verlängert oder im Falle der Auflösung des Bundestages verkürzt werden.

Die erste Bundestagswahl hat im Jahre 1949 stattgefunden. Damals wurde mit nur einer Stimme der oder die jeweilige Abgeordnete gewählt. Seit der zweiten Bundestagswahl im Jahre 1953 haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen vergeben. Mit der Erststimme wird der oder die Wahlkreisabgeordnete im Wege der Direktwahl gewählt. Sie wird auf der linken Stimmzettelhälfte abgegeben. Mit der Zweitstimme, die auf der rechten Stimmzettelhälfte vergeben wird, wählt man die Landesliste einer Partei. Der Kandidat, der die meisten Erststimmen in seinem Wahlkreis bekommt, erhält ein Direktmandat für den Bundestag. Aus historischen Gründen wollte man der Parteienzersplitterung entgegenwirken und daher keine reine Verhältniswahl mehr anwenden.

2.2. Parteien

Das Grundgesetz räumt den Parteien einen verfassungsrechtlichen Status ein. Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Damit erhalten Parteien eine herausragende Stellung für die Demokratie und die Volkssouveränität in der Bundesrepublik Deutschland.

Die Aufgaben einer Partei sind vor allem die Formulierung und Bündelung der Interessen und Meinungen der Mitglieder und Wähler. Zudem auch die Entwicklung politischer Programme für einen längeren Zeitraum sowie die Rekrutierung und Ausbildung von Personal und Aufstellung von Kandidaten bei Wahlen zur Besetzung der politischen Ämter. Somit ist sie also eine Verbindung zwischen Staat und Bürger, die auch sicherstellt, dass ein Entscheidungsträger die Konsequenzen für eine „schlechte“ Politik trägt.

Jede Partei hat ein eigenes Parteiprogramm⁴ und ein Wahlprogramm⁵, womit sie versuchen das Leben des Volkes zu verbessern. Die Parteiprogramme der Parteien sind von Wahlperiode zu Wahlperiode in ihren Grundsätzen gleich, jedoch werden sie im Speziellen um die aktuelle politischen Situation im Land zum Zeitpunkt der anstehenden Wahlen angepasst. Das nennt man Wahlprogramm. Dieses enthält ungefähr drei Themen, die sich die Wähler und Wählerinnen leichter merken können. Es sind die Themen, die die Partei nach der Bundestagswahl realisieren will. Zum Beispiel kann darin beschrieben sein, was die Partei z.B. für den Umweltschutz oder das Bildungssystem tun will.

Ohne Parteien sind demokratische Wahlen nicht durchführbar, weil zu ihren Aufgaben gehört, die unterschiedlichen politischen Vorstellungen und Interessen in der Gesellschaft zu artikulieren, als Regierungsparteien die politische Führung zu unterstützen und als Oppositionsparteien⁶ die Regierung zu kontrollieren und politische Alternativen zu entwickeln.

Die Mitglieder einer Partei treffen sich ein oder zweimal im Jahr und diskutieren über die Ziele ihre Partei. Vor einer Wahl wählen die Parteimitglieder auf einem großen Bundesparteitag oft denjenigen, der ihr Kanzlerkandidat bzw. ihre Kanzlerkandidatin sein soll. Bei den kleinen Parteien, die kaum Hoffnung darauf haben können, dass einer von ihnen Kanzler bzw. Kanzlerin wird, heißt es nicht Kanzlerkandidat sondern „Spitzenkandidat“.

2.3. Wahlkampf

Der Wahlkampf beginnt bereits mit dem Tag nach der vorangegangenen Wahl. Die Vorbereitung der Wahl hat drei Phasen, die Vorbereitungsphase⁷, die Vorwahlkampfzeit⁸ und die Schlussphase⁹.

Auf dem großen Parteitag diskutieren die Parteien über ihre wichtigsten Themen für die Wahl und wählen ihr Kandidaten bzw. ihre Kandidatin. Danach stellen sie diese den Wählern und Wählerinnen vor, und was sie verändern möchten und wie sie das umsetzen wollen.

Der Kanzlerkandidat bzw. die Kanzlerkandidatin wird in den kommenden Monaten viele Reden halten und versuchen, mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Bei Reden, in Interviews, auf Fotos - überall sieht man sein bzw. ihr Gesicht.

Jede Partei möchte mit ihrem Wahlprogramm möglichst viele Menschen überzeugen und ihren treuen Wählern und Wählerinnen zeigen, dass es sich erneut lohnt, sie zu wählen. Wahlkämpfer kämpfen mit guten Reden und Argumenten und begeistern die Menschen.

Für Wahlkampf gibt es noch viele andere Möglichkeiten, auf sich aufmerksam zu machen, z.B. Flyer verteilen, Anzeigen in Zeitungen, Interviews, Plakate, Werbespots und vor allem viel Arbeit für die Parteimitglieder. Die Parteien konzentrieren sich insbesondere darum, die Wahlberechtigten zur Wahl zu bewegen.

2.4. Wahlberechtigte

Bei der Bundestagswahl dürfen alle Bürger und Bürgerinnen teilnehmen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Dies sind im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes:

„(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in den Gebieten des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

Alle Deutschen sind wahlberechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und seit mindestens drei Monaten ihre Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Deutsche die am Wahltag außerhalb Deutschlands sind können auch an den Wahlen teilnehmen, müssen aber nach dem 23.Mai1949 mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gewohnt haben.

2.5. Wahllokal

Für das Wählen haben die Wähler und Wählerinnen ein bestimmtes Wahllokal. Ein Wahllokal ist nämlich ein Ort, den die Wähler gut kennen. Zum Beispiel Schulen, Sporthallen, Seniorenheime oder Rathäuser. Wahllokale sind schon ab 8Uhr morgens geöffnet. Die Wahlhelfer¹⁰ geben jedem einen Stimmzettel.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Bild2

Der Stimmzettel wird in der Wahlkabine angekreuzt und wirft ihn in die sogenannte Wahlurne¹¹. Die Sicherung des Wahlgeheimnisses ist einer der Wahlrechtsgrundsätze einer Demokratie. Um 18Uhr werden die Wahllokale geschlossen und es beginnt die Auszählung der Stimmzettel. Die Wahlhelfer öffnen die Wahlurne. Alle Ergebnisse werden in der Wahlforscherzentrale gegeben. Dort werden sie zusammengezählt und die Wahlforscherzentrale gibt die Ergebnisse an die Medien weiter. Etwa Mitternacht ist das Wahlergebnis klar.

2.6. Nach der Wahl

Nach der Wahl geht es um die Verteilung der Sitze im Bundestag und die Bildung einer neuen Regierung. Im Deutschen Bundestag gibt es 630 Sitze zu verteilen. Eine Partei könnte nur allein bestimmen, wenn sie mehr als die Hälfte aller Plätze im Bundestag innehätte. Das bedeutet, es müssen mindestens 315 Sitze vergeben sein. Sonst müssen zwei oder mehr Parteien zusammensitzen, um gemeinsam mehr als die Hälfte der Plätze im Bundestag zu erreichen. Wenn sie das schaffen, dürfen sie zusammen regieren. Das nennt man „eine Koalition bilden“.

[...]

¹ Abgeordnete: Abgeordnete sind die von Wahlberechtigten in eine Versammlung, z. B. Parlament gewählten Personen.

² Deutscher Bundestag: Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und somit gesetzgebendes Organ der Bundesrepublik Deutschland

³ Grundgesetz: Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland.

⁴ Parteiprogramm: Ein Parteiprogramm ist eine politische Schrift und enthält die grundsätzlichen Forderungen und Ziele einer politischen Partei.

⁵ Wahlprogramm: Ein Wahlprogramm ist ein politisches Programm, das eine politische Partei oder Gruppierung vor einer Wahl vorlegt.

⁶ Opposition: Die Opposition sind in einem Parlament diejenigen politischen Parteien, die nicht die Regierung bilden.

⁷ Vorbereitungsphase: in der Regel etwa ein Jahr vor dem Wahltermin.

⁸ Vorkampfwahlzeit: wenige Wochen vor dem Wahltermin.

⁹ Schlusszeit: der 72-Stunden-Wahlkampf der letzten drei Tage mit Hausbesuchen und Telefonaktionen stattfindet.

¹⁰ Wahlhelfer: Wahlhelfer sind ganz normale Wähler und Wählerinnen, die ehrenamtlich bei der Wahl helfen.

¹¹ Wahlurne: Eine Wahlurne ist ein geschlossener Behälter mit Schlitz zur Durchführung einer Wahl.