Geheimdienste in internationalen Beziehungen. Stabilisatoren oder Destabilisatoren?


Hausarbeit (Hauptseminar), 2019

21 Seiten, Note: 1,3


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INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Was ist Internationale Stabilität?
2.1 Der theoretische Ausblick auf das Thema
2.2 Verwendung des Begriffs Internationale Stabilität

3. Was tun Geheimdienste?

4. Wie beeinflussen Geheimdienste die internationale Stabilität?
4.1. SIGINT
4.2 Cyber War
4.3. HUMINT
4.4. IMINT
4.5. Covert Action
4.6 Unterstützung der Wirtschaft
4.7. Kampf gegen den Terror und die organisierte Kriminalität

5. Fazit und Beantwortung der Forschungsfrage

Bibliographie und Quellenverzeichnis (alphabetisch)

1. EINLEITUNG

In meiner Hausarbeit werde ich mich mit der Forschungsfrage beschäftigen, ob Geheimdienste die Internationale Stabilit ä t stärken oder ihr eher schaden. Dies ist insofern relevant, dass diese Institutionen hauptsächlich durch aufgedeckte Skandale oder Pannen im Fokus der Aufmerksamkeit stehen. Viele Menschen stellen sich darüber hinaus auch die Frage, ob Geheimdienstarbeit überhaupt legitim ist. Dies wird zwar nicht der Inhalt der Arbeit sein, aber durch Legitimität wird auch durch Nutzen begründet. Den Nutzen von Geheimdiensten für die Internationale Stabilit ä t werde ich jedoch klar in dieser Arbeit darlegen.

Gerade in der heutigen Zeit wird die Stabilität auf die Probe gestellt, da aufstrebende Mächte wie China und Indien ihre neugewonnene wirtschaftliche Macht auch in politische umwandeln wollen. Darüberhinaus verlieren die USA ihre Vormachtstellung und Russland drängt sich mehr in den Vordergrund. Während Multipolarität – wie später noch erläutert wird – durchaus stärkend auf die Internationale Stabilit ä t wirkt, so ist der Wandel zur Multipolarität durchaus mit Herausforderungen für eben jene Stabilität verbunden. In Sachen Friedenssicherung stellt vor allem der Konflikt in der Ukraine und der Bürgerkrieg in Syrien die Welt vor Stabilitätsprobleme, da hier wieder einmal die Polarität getestet wird. In der Ukraine geht es beispielsweise darum, ob man sich eher Europa oder Russland zugehörig fühlt und in Syrien entwickelte sich der Bürgerkrieg zu einem internationalem Schlachtfeld, auf dem unter anderem die USA und Russland ihre Tradition der Stellvertreterkriege fortführen und religiöse Gruppen versuchen Einfluss über das Staatsgebiet zu erlangen. Der Ausgang ist vor allem in Syrien höchst ungewiss.

Der Zusammenhang zwischen Geheimdienstarbeit und der Stabilität im internationalen politischen System ist ebenso ein Thema, welches in Expertenkreisen häufig diskutiert wird. Leider fand ich zu dem konkreten Zusammenhang zwischen Internationaler Stabilität und Geheimdienstarbeit noch keine verknüpfende Literatur, das Material dies zu tun ist allerdings durchaus vorhanden. Ein Grund dafür könnte sein, dass es noch keine einheitliche Definition des Begriffes Internationale Stabilit ä t gibt.

Das Thema der Internationalen Stabilit ä t war vorwiegend zur Zeit des Kalten Kriegs, vor allem in den 50er bis 70er Jahren viel diskutiert. Verschiedene Theoretiker boten ihre Definition der Internationalen Stabilit ä t an und waren sich darin überaus uneinig. Deshalb beginne ich meine Arbeit in Kapitel 2 damit, diese Grundlage zu legen und wäge die verschiedenen Konzepte zur Internationalen Stabilit ä t aus meiner modernen Perspektive gegeneinander ab. Anschließend lege ich die Bewertungskriterien fest, an denen ich den Einfluss von Geheimdiensten auf die Internationale Stabilit ä t messe.

Anschließend zeige ich in Kapitel 3 auf, woraus die Arbeit von Nachrichtendiensten besteht. Hierfür wähle ich bekannte Beispiele, die anhand der in Kapitel 2 festgelegten Bewertungskriterien relevant für die Internationale Stabilit ä t sind. Diese stehen nicht im Zusammenhang mit den oben genannten Konflikten, sondern sind so gewählt, dass sich allgemeine Aussagen über den Einfluss der Nachrichtendienste treffen lassen. In Kapitel 4 widme ich mich der Verknüpfung der Beispiele mit dem Einfluss auf die Internationale Stabilit ä t und bewerte diesen.

Abschließend zeige ich in meinem Fazit (Kapitel 5) auf, dass Geheimdienste trotz all der Risiken, die ihre Arbeit birgt, zuträglich, wenn auch nicht rein positiv, für die Internationale Stabilit ä t sind. Dies geschieht durch die Anwendung der festgelegten Bewertungskriterien auf die genannten Beispiele.

2. WAS IST INTERNATIONALE STABILIT Ä T?

2.1 Der theoretische Ausblick auf das Thema

Zunächst einmal gilt es festzuhalten, dass es bisher keinen Konsens über eine allgemeine Definition von Internationaler Stabilit ä t gibt. Im folgenden Absatz werde ich mich mit verschiedenen Konzepten zum viel diskutierten Thema Internationale Stabilit ä t auseinandersetzen und schlussendlich die Parameter definieren, an denen ich den Einfluss von Auslandsgeheimdiensten auf die Internationale Stabilit ä t bemessen will.

Grundsätzlich kann Stabilität im internationalen System als etwas Positives und Erstrebenswertes definiert werden, dass jedoch je nach Standort subjektiv anders bewertet werden kann (vgl. McCarthy 1998: 1-2).

So findet sich im The Doublespeak Dictionary for the 1990s die Aussage, dass Internationale Stabilit ä t „die politischen und ökonomischen Umstände [sind], die unsere Interessen erfüllen“ (zu finden in: McCarthy 1998: 3 zitiert aus Herman 1993). Dadurch wird klar, dass die Wahrnehmung von Stabilität gar nicht objektiv sein kann.

Über die Jahre der Debatte über Internationale Stabilit ä t hat sich vorwiegend die Meinung durchgesetzt, dass Frieden bzw. die Abwesenheit von Krieg oder größeren bewaffneten Konflikten (vgl. Waltz 1964: 881; Deutsch & Singer 1964: 390-391) sowie der Erhalt des Status Quo (vgl. Rosecrance 1963: 231; McCarthy 1998: 10) mit Internationaler Stabilit ä t gemeint ist. Dem widerspricht McCarthy jedoch selbst, indem er behauptet, dass ein Krieg und Änderung des Status Quo nicht gleichbedeutend mit einem instabilen System ist (vgl. McCarthy 1998: 11) und schlägt damit den selben Argumentationsweg ein wie Kaplan, der behauptet, dass ein System sehr wohl stabil sein kann auch wenn das System einen Wandel durchführt (vgl. Kaplan 1957:6). Demnach ist ein System stabil, wenn es nach einer Störung zum selben Gleichgewicht der Macht zurückkehrt oder sogar ultrastabil, wenn es sich ein neues Kräfteverhältnis sucht (vgl. Kaplan 1957: 8).

Darüber hinaus ist ein häufig genannter Faktor für Internationale Stabilit ä t das Vorhandensein eines multipolaren Systems. Hierbei geht es darum, dass es keine dominante Nation gibt (vgl. Deutsch & Singer 1964: 390-391) oder es viele verschiedene Pole gibt, bei denen es aber auch vorkommen kann, dass sich zwei Staaten im internationalen Machtsystem besonders gut positionieren (vgl. Rosecrance 1966: 322). Diese multipolare Weltordnung ist dann gegeben, wenn die Pole eine zumindest teilweise erfolgreiche militärische Zusammenarbeit mit anderen Staaten oder gar Bündnissen aufbauen können (vgl. Midlarsky & Hopf 1993: 175). Waltz ist jedoch der Ansicht, dass nur eine bipolare Weltordnung langfristig Stabilität bringt, da durch den konstanten Druck sich einem Pol zuzuordnen, keine Peripherie entsteht, die sich ausgegrenzt fühlt und nach Macht strebt. Darüberhinaus entstehen durch die bipolare Weltordnung immer wieder Krisen, die jedoch größere Konflikte verhindern (vgl. Waltz 1964: 883). Damit ist gemeint, dass es Konflikte gibt, die Spannungen produzieren, jedoch nicht zu Kriegen ausarten.

Darüber hinaus können auch nicht-staatliche Akteure wie ethnische oder religiöse Gruppen, die Internationale Stabilit ä t ins Wanken bringen (vgl. Hasani 2002: 1-2), indem Sie mehr Macht beanspruchen als sie zu ihrem eigenen Schutz nötig hätten und somit das stabile Gleichgewicht ins Wanken bringen (vgl. Hasani 2002: 2, 5). Nach Hasani liegt Stabilität vor, wenn Staaten im demokratischen Frieden ihre Unabhängigkeit und territoriale Integrität ohne Überlebenskämpfe bewahren können (vgl. Hasani 2002: 3f).

Weiterhin fehlt jedoch der ökonomische Faktor. „Geld ist Macht“ titelte Der Spiegel bereits 1968. Der Artikel bezog sich zwar auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen, lässt sich aber auch auf das internationale System anwenden. Durch die wirtschaftlichen Verhältnisse wird die internationale Arbeitsteilung und somit auch die Verteilung von Zuständigkeiten ergo Macht festgelegt (vgl. Lundberg 1958: 136). Unterschiedliches Wachstum von Volkswirtschaften sorgt somit für eine Verschiebung von Machtpotentialen und -ansprüchen im internationalen System (vgl. ebd.), da es aufstrebenden Staaten schneller gelingt, neu gewonnene Machtpotentiale in die Relität zu überführen. Eben dies kann jedoch zu Instabilität führen, da etablierte Staaten ihre Machtposition ungern aufgeben wollen (vgl. McCarthy 1998: 68). Ein zu schneller wirtschaftlicher Aufstieg ist oft jedoch nicht durch nachhaltige Entwicklungsprogramme herbeigeführt, weswegen die gewonne Macht im Zweifelsfall auch nicht lang anhält (vgl. Lundberg 1958: 147-148).

2.2 Verwendung des Begriffs Internationale Stabilit ä t

In der nun folgenden Arbeit wird der Einfluss von Auslandsgeheimdiensten auf die Internationale Stabilit ä t an einer Kombination von den oben genannten Ansätzen bemessen.

Da Internationale Stabilit ä t grundsätzlich etwas positives und erstrebenswertes ist, ist es elementar wichtig den Frieden zu wahren. Jedoch folge ich genauso der Argumentation, dass auch in einem stabilen System kriegerische Auseinandersetzungen und bewaffnete Konflikte vorkommen können, welche jedoch möglichst kurz und mit wenigen Opfern gehalten werden müssen. Konflikte werden am Besten vermieden, indem Staaten so viel Macht im internationalen System zugewiesen bekommen wie Ihnen durch Ihre Kapazitäten zustehen bzw. so viel Macht, wie sie denken, dass Ihnen zusteht.

Besonders wichtig im Bezug auf die Störung durch einen Konflikt ist der Kaplan´sche Ansatz, dass ein neues (oder auch altes) Gleichgewicht schnell gefunden werden muss. Es darf ergo kein Machtvakuum entstehen. Dies unterstütz der Gedanke von Gilpin, dass sich Stabilität einstellt, wenn man mehr Zufriedenheit als Unzufriedenheit im System hat (vgl. Gilpin 1981: 13). So gilt es – möchte man Internationale Stabilit ä t mit einem Beispiel aus dem persönlichen Leben erklären – dass man, wenn man am Abgrund steht und gestoßen wird, zwar taumeln kann, allerdings nicht fällt und sein Gleichgewicht wiederfindet.

Um Konflikte zu vermeiden, sollte die Zuständigkeits- und damit die Machtverteilung im internationalen Sytem im Idealfall immer mit den realen Machtverhältnissen übereinstimmen. Dafür gilt es sich im internationalen System richtig zu verorten und nicht mehr Macht einzufordern, als dem jeweiligen Staat oder der Gruppe zusteht.

Gleichzeitig sehe ich auch Multipolarität als einen Garanten der Internationalen Stabilit ä t an, da das Machtvakuum in einem sich verändernden bipolaren System zu groß würde und es mir schwierig erscheint das internationale System in ein Gleichgewicht zu bringen.

Ebenso muss bedacht werden, dass ein sich änderndes System nicht per se instabil ist, jedoch ist ein zu schneller Wandel oft nicht nachhaltig und wird nicht so gut akzeptiert, weshalb nur ein Wandel als Prozess, der von den anderen Akteuren wahrgenommen und im besten Fall akzeptiert wird, gut für die Stabilität sein kann.

Darüber hinaus ist es eine Grundvoraussetzung in einem stabilen System, dass die Parteien auch nach Konflikten wieder Verhandlungen führen und die Kooperation auf lange Sicht gesichert ist.

3. WAS TUN GEHEIMDIENSTE?

Das Wirkungsfeld von Geheimdiensten ist breit gefächert. Grundsätzlich geht es bei ihrer Arbeit um das Sammeln von Informationen und deren Analyse. Dafür nutzen sie diverse Quellen. Einer der ursprünglichsten Formen der Geheimdienstarbeit ist SIGINT, also das Abfangen und Entschlüsseln von Nachrichten anderer Staaten. So nutzte Polen in den 1930er Jahren Agenten, um deutsche Nachrichten zu entschlüsseln und infiltrierte das Land, wodurch sie auf den Überfall im Jahre 1939 informationstechnisch vorbereitet waren (vgl. Tucker 2014: 117), letztendlich allerdings dennoch von der schieren Angriffskraft überrollt wurden. Ein weiteres Beispiel für diese Form der Intelligence-Arbeit ist die britische Operation ULTRA, die es durch Entschlüsselung der Enigma-codierten Nachrichten von und aus dem Deutschen Reich und Italien erlaubte, Versorgungslinien ausfindig zu machen und zu attackieren, was exemplarisch einen enormen Vorteil im Kampf in Nordafrika mit sich brachte (vgl. Jervis 2018: 4).

Im Ersten Weltkrieg hingegen hat die Entschlüsselung des sogenannten Zimmermann-Telegramms den Eintritt der USA in den Krieg stark beschleunigt und jenen somit verkürzt (vgl. Andrew 2004: 174)

In der modernen Welt arbeiten die Geheimdienste auch immer mehr in der Informationstechnik mit. Da IT-Krieg seit Jahren normal ist, sorgen sie auch für Cyber Defense (vgl. Geiger 2000: 52). Das heißt, sie versuchen Angriffe auf die IT-Infrastruktur ihres jeweiligen Landes abzuwehren, da eine Schwächung dieser Systeme erheblichen Schaden anrichten könnte bis hin zur völligen Unfähigkeit, das Staatsgebiet im Angriffsfall zu verteidigen (vgl. Geiger 2000: 58).

Neben der Defensive scheinen Geheimdienste jedoch auch von sich aus in die Offensive zu gehen. So berichteten mehrere Medien im Oktober 2018, dass mehrere westliche Staaten Opfer von Cyber- Angriffen des russischen Geheimdienstes GRU geworden sind, bei denen unter anderem die US-Wahlen 2016 attackiert worden sein sollen (vgl. Tagesschau 2018, Welt 2018, Frankfurter Allgemeine Zeitung 2018).

Das Bundesamt für Verfassungsschutz brachte sogar eigenst eine Broschüre mit dem Titel Nachrichtendienstlich gesteuerte Cyberangriffe heraus, in der es die Angriffe fremder Geheimdienste auf Deutschland zusammenfasst und einschätzt (vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz 2018). Demnach streben russische Geheimdienste hauptsächlich nach Informationen von hochrangigen Politikern, wie durch Angriffe auf die CDU, Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung und den Bundestag ersichtlich wurde (Bundesamt für Verfassungsschutz 2018: 10-11). Auch vor Sabotageakten schreckte der russische Geheimdienst nicht zurück (Bundesamt für Verfassungsschutz 2018: 27). Darüber hinaus berichtet das Amt, dass die chinesischen und iranischen Dienste eher an der Installation von Schadsoftware in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Militär interessiert seien (Bundesamt für Verfassungsschutz 2018: 19-26). Doch auch der Iran wurde Opfer von Cyberattacken durch die USA. Diese machten den iranischen Geheimdienst für kurze Zeit kampfunfähig. Die Cyberangriffe waren direkte Antworten auf die Attacken des Iran auf amerikanische Tanker (vgl. New York Times 2019)

Ein weiteres wichtiges Tätigkeitsfeld von Geheimdiensten ist die Wirtschaftssicherung. So bietet beispielsweise der BND auf seiner Website Unterstützung zum Wirtschaftsschutz an. In China ist Wirtschaftskriminalität zwar Sache der Polizei, da diese aber oft international organisiert geschieht, wird die Polizei von den Geheimdiensten bei der Informationsbeschaffung und Auswertung unterstützt, damit sie bereits vor dem Zeitpunkt des Verbrechens Ort und Zeit kennen und rechtzeitig zur Stelle sein können (vgl. Ni 2015: 50).

In Japan wiederum ist ein großer Teil der Geheimdienstarbeit, das Wirtschaftsministerium zu unterstützen und gute Wirtschaftsprognosen abzugeben (vgl. Schwenke 2015: 156). Seit einem nordkoreanischem Raketenangriff im Jahr 1998, auf den Japan nicht vorbereitet war, lief jedoch auch dort die Diskussion über das Sammeln von ausländischen Informationen in Hinsicht auf die nationale Sicherheit an (vgl. Schwenke 2015: 161). Zu einem großen Teil setzt man hier jedoch ebenso wie in vielen anderen Geheimdiensten hauptsächlich auf Open Source – also für jeden zugängliches Material – Intelligence und betreibt eine eher defensive Geheimdienstarbeit, die sich auf die Verteidigung der inländischen Ökonomie und der nationalen Sicherheit konzentriert (vgl. Schwenke 2015: 168f.).

All diese Informationen die gesammelt und analysiert werden, bringen keinen Mehrwert, wenn sie nur in Archiven aufbewahrt werden. Deshalb ist eine der wichtigsten Aufgaben von Geheimdiensten, Briefings für Regierungen und deren Mitarbeiter zu geben. So beginnt der amerikanische Präsident (Informationsstand von 2004; dies trifft auf den derzeitigen Amtsinhaber D.J. Trump eventuell nicht zu) seinen Arbeitstag normalerweise mit einem einstündigen Intelligence-Treffen (vgl. Andrew 2004: 172).

Auch in Deutschland gibt es jeden Dienstag ein Meeting mit den Geheimdienstleitern und dem Kanzleramtschef, der die relevantesten Informationen an die Kanzlerin weiterleitet (vgl. Daun 2011: 177). Anhand dieser Briefings können Regierungen fundierte Entscheidungen treffen. Daun sagt sogar, der „BND ist von zentraler Bedeutung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ (Daun 2011: 172). Besonders wichtig waren Intelligence-Berichte allerdings im Kalten Krieg, in dem die Entscheidungsträger trotz des Aufrüstens und der angespannten Sicherheitslage beschwichtigt werden konnten, was eine Eskalation verhinderte (vgl. Jervis 2018: 8). Allerdings schätzten beide Seiten die Kapazitäten der jeweils anderen Seite als zu hoch ein, was die Spannungen immer weiter aufrecht erhielt und trieb (vgl. ebd.).

Auslandsgeheimdienste versuchen jedoch auch das Verbreiten von Informationen zu verhindern. So versuchte der KGB mehrfach Dissidenten zu neutralisieren, indem diese entweder gefangengenommen werden, getötet oder schlichtweg ihre Glaubwürdigkeit oder Reputation geschädigt werden sollten, wie im Fall von Yuri Orlov 1978, der keinesfalls den Friedensnobelpreis erhalten sollte, um ihm mehr Aufmerksamkeit zu verweigern (vgl. Andrew 2004: 178).

Eine weitere Hauptaufgabe von Geheimdiensten in der heutigen Zeit ist das Beobachten von (potentiellen) Terroristen im In- und Ausland. Dies ist insofern interessant für die Internationale Stabilit ä t, da Terrororganisationen zum Einen von Staaten unterstützt werden könnten (vgl. Heymann 2003: 62, 79f.) und Terroranschläge ein Land nicht nur destabilisieren, sondern auch bewaffnete Konflikte auslösen können (vgl. Heymann 2003: 158). Die Verbindungen der Terroristen gilt es durch Überwachung von Kommunikation und Kontaktpersonen zu überwachen, damit Unterstützung verhindert werden kann (vgl. Heymann 2003: 66) oder einen Anschlag rechtzeitig zu verhindern, indem man all das nötige Wissen zur Tat hat und dadurch das Einfrieren von Konten oder sogar Festnahmen möglich sind (Heymann 2003: 61). Auch der BND engagiert sich gegen den Terrorismus und den internationalen Waffenhandel sowie die organisierte Kriminalität (Daun 2011: 185).

Außerdem versorgen Geheimdienste nicht nur den eigenen Staat mit Informationen, sondern tauschen sich auch international untereinander aus. Dies bringt nicht nur den Vorteil gegenüber dem „Feind“, sondern stärkt auch die Beziehungen zu befreundeten Geheimdiensten und somit Staaten (Daun 2011: 184). Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks erhöhte sich die Anzahl der Partnerschaften des BND auf über 100 (Daun 2011: 188). So konnte in Deutschland durch die Hilfe amerikanischer Geheimdienste nicht nur die Sauerlandzelle, sondern auch ein von einem tunesischen Staatsbürger geplanten Rizin-Anschlag verhindert werden (Goertz 2019: 46).

Des Weiteren ist das Sammeln von Satelitenbildern und Kartographie (IMINT) ein weiterer Pfeiler auf den sich die Intelligence Community stützt. Schon im Russisch-Japanischen Krieg 1904 kooperierten England und Japan und tauschten Informationen beispielsweise über das Gelände aus. Dazu kam auch eine Kooperation mit vereinzelten Chinesen (vgl. Hall 2015: 133, 136-137, 145). Das Wissen über die russischen Truppen verhalf den Japanern zu einem Informationsvorteil (vgl. Hall 2015: 134), der Ihnen letztendlich auch helfen sollte, den Krieg zu gewinnen, obwohl nur ein Siebtel der russischen Truppenstärke aufgebracht werden konnte (vgl. Hall 2015: 144). Aus dem enormen Ungleichgewicht der Truppenstärke resultierten dann letztlich dennoch empfindliche Verluste der Japaner.

In Bezug auf IMINT ist Daun beispielsweise der Meinung, dass ohne Wissen über das Gebiet auch eine Unterstützung in der Befriedung von Konflikten schwierig ist, was sie am Beispiel der Balkankriege zeigt (vgl. Daun 2011: 183).

Während Open Source Intelligence immernoch eine der wichtigsten Quellen für Geheimdienste ist (vgl. Tucker 2014: 118f.), benutzen sie allerdings auch weiterhin menschliche Informanten – HUMINT – welche Informationen aus Ihren Heimatländern weitergeben sollen. Das kann vom einfachen Bürger, der nach seiner Meinung zur politischen Situation befragt wird, bis zum hochrangigen Politiker, der geheime Informationen gegen eine Gegenleistung preisgibt reichen (vgl. Dietl 2007: 35f., 54, 56). So finden Geheimdienste beispielsweise auch heraus, welches Militärpersonal eventuell gerade wechselt oder mit welchem Staat eine nukleare Zusammenarbeit angestrebt wird (vgl. ebd.). HUMINT basiert jedoch grundsätzlich erst einmal auf Verrat (vgl. Jervis 2018: 3), da anderen Staaten Informationen gegeben werden, die gegen den eigenen Staat verwendet werden können. Dies wird beim hochrangigen Politiker eher mutwillig geschehen als beim befragten Bürger. Diese Form von Geheimdienstarbeit ist daher enorm risikoreich.

Zum Arbeitsfeld HUMINT gehört auch der Fall Markus R. aus dem Jahr 2014, der für den BND arbeitete, jedoch nachrichtendienstliches Material an die CIA verkaufte und seine Tätigkeit auch den russischen Geheimdiensten anbot. Dies endete für ihn in einer Verurteilung zu acht Jahren Haft und einer Aberkennung des Wahlrechts für den Zeitraum von fünf Jahren durch das Oberlandesgericht München wegen Landesverrats (vgl. taz 2016) und für den Vertreter der amerikanischen Geheimdienste mit der Aufforderung das Land zu verlassen (vgl. Süddeutsche Zeitung 2014). Hierbei ist zu betonen, dass die CIA diese Vorgehen nicht nur in Deutschland anwandte. Auch in Italien führte sie in Kooperation mit dem dortigen Geheimdienst gar eine Gladio -Operation durch, welche durch Anschläge der von beiden Geheimdiensten versorgten und gedeckten rechtsterroristischen Organisation Ordine Nuovo die Strategie der Spannung aufrecht erhalten wollte. Das italienische Volk sollte dazu bewegt werden, nach mehr Sicherheit zu streben und dementsprechend zu wählen, um den amerikanischen Einfluss zu bewahren (vgl. Igel 2006: 45-57; Ganser 2008: 24-41).

Dies zeigt, dass nicht alles hinter dem Rücken fremder Regierungen geschehen muss. Ebensowenig fand die die folgende Operation im Unwissen der spanischen Regierung statt. Beginnend mit dem Jahr 1953 paktierte der spanische Diktator Franco mit der CIA, indem sie eine Win-Win-Situation schufen. Im Austausch für SIGINT-Kapazitäten half die CIA beim Ausbau der spanischen Geheimdienste und bildete ein Stay - behind -Netzwerk auf, dessen Aufgabe es war, spanische Kommunisten – und damit natürliche Widersacher Francos – zu bekämpfen und gar zu töten, was aufgrund der antikommunistischen Agenda der USA ebenso vorteilhaft für eben jene war (vgl. Ganser 2008: 172-80). Ganser berichtet von insgesamt mindestens 14 solcher „Geheimarmeen“ (vgl. Ganser 2008).

Risiko ist elementarer Bestandteil von Geheimdienstarbeit. So auch bei der Entführung Otto Adolf Eichmanns durch den Mossad im Jahre 1960. Um dem israelischen Volk die Möglichkeit zu geben, den Holocaust besser zu verarbeiten und einem Kriegsverbrecher seine gerechte Strafe zuzuführen, beschloss der Mossad Eichmann aus seinem argentinischen Versteck zu entführen, was durch Zusammenarbeit mit dem deutschen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer gefunden wurde. Dies betrachtete Argentinien jedoch als Eingriff in seine Souveränität, da weder ein Auslieferungsabkommen bestand, noch die Entführung mit dem argentinischen Staat koordiniert war. Argentinien forderte, dass die Agenten ausgeliefert und durch ein argentinisches Gericht bestraft werden sollten, was Israel ablehnte und letztendlich einer Klärung durch den UN-Sicherheitsrat bedurfte (vgl. Sponsler 1971: 38f.).

Doch auch vergleichsweise risikoarm, können Geheimdienste großen Einfluss auf das Weltgeschehen nehmen. So beeinflusste die CIA wiederholt Publikationen, Zeitschriften sowie Fernseh- und Radiosendungen durch finanzielle Zuwendungen, um die Meinung in eine für sie und die USA angenehme Richtung zu manövrieren (vgl. Von Bülow 2006: 141)

4. WIE BEEINFLUSSEN GEHEIMDIENSTE DIE INTERNATIONALE STABILIT Ä T?

Einleitend zu diesem Kapitel muss man feststellen, dass eine Bewertung des Einflusses von Geheimdiensten auf die Internationale Stabilit ä t nicht nur aufgrunddessen, dass sie ihre Arbeit logischerweise geheim und somit unter Ausschluss der Öffentlichkeit betreiben, schwer fällt. Auch weil – wie Jervis richtig erkennt – eine Welt ohne Geheimdienste und ihren Einfluss schlichtweg nicht vorstellbar ist, da sie nicht existiert (vgl. Jervis 2018: 7f.) und schon zulange etabliert ist, kann man sie nicht mit einer Zeit vor den Geheimdiensten vergleichen. Darüber hinaus fügt Andrew an, dass die meisten veröffentlichten Berichte schlichtweg zu unspektakulär seien und daher Skandale immer eher im Mittelpunkt der Konversation stehen würden (vgl. Andrew 2004: 181-182). Ein weiterer großer Teil der Geheimdienstarbeit dreht sich weiterhin um die Registrierung und Bewertung jeglicher Unruhen und bewaffneter Konflikte weltweit, aus denen Lagebilder, Prognosen und Einschätzugen zu Waffensystemen und der globalen Machtverteilung erstellt werden (vgl. Dietl 2007 : 197).

Da bereits Bewertungskriterien und Beispiele etabliert und aufgezeigt wurden folgt anhand dieser der Versuch einer Analyse des Einflusses von Intelligence Work unter Berücksichtigung der Kriterien.

4.1. SIGINT

Wie in den oben stehenden Beispielen gezeigt wird, bringt SIGINT wertvolle Informationen mit sich. SIGINT ist besonders dann wichtig , wenn ein bewaffneter Konflikt im Gange ist oder sich anbahnt. Dies hilft wie im Fall von Polen vor dem zweiten Weltkrieg, eine Gefahr frühzeitig zu erkennen und sich strategisch darauf vorzubereiten, beziehungsweise mit Hinblick auf die Operation ULTRA sich einen enormen Vorteil in den Schlachten zu verschaffen. Dies ist insofern hilfreich für die Internationale Stabilit ä t, dass Schlachten sowie Kriege schneller und eventuell sogar mit deutlich weniger Opfern zuende geführt werden können (vgl. Tucker 2014: 101-102). Das Verkürzen der Konflikte führt zum einen zu einem schneller wiederhergestellten Gleichgewicht und entspricht zum anderen dem Kriterium lange Kriege zu vermeiden, was unter anderem der Waltz´schen Stabilitätstheorie folgt. Indirekt hatte SIGINT somit auch durch den Eintritt der USA in den ersten Weltkrieg eine in Retrospektive stabilisierende Wirkung auf das internationale System.

4.2 Cyber War

Die Arbeit im Umfeld der Informationstechnik ist vielleicht das zweischneidigste Schwert, wenn es um den Einfluss auf Internationale Stabilit ä t geht. Cyber-Attacken sind ein hervorragendes Mittel, um die Verteidigung eines Gegners im Krieg lahmzulegen oder sogar komplett auf physische Auseinandersetzungen zu verzichten und durch das bloße Attackieren und Blockieren der informationstechnischen Infrastruktur (Krankenhäuser, Energieversorgung sowie Verkehrsinfrastruktur sind u.a. davon abhängig) den Gegner so stark unter Druck zu setzen, dass er sich beugt und somit militärische Gewalt komplett zu ersetzen (vgl. Geiger 2000: 56). Im Kriegsfall würde dies so viele Opfer sparen, dass es langfristig einfacher wird , wieder miteinander zu verhandeln und im internationalen System zusammenzuarbeiten. Auf der anderen Seite sind eben jene Cyber-Attacken im Frieden durch gut ausgebildete Verteidiger zumindest zurückverfolgbar, was durchaus Spannungen hervorrufen kann, wie es im Kontext der Snowden-Enthüllungen im Verhältnis von Deutschland und den USA zu sehen war. So bergen diese Angriffe zumindest das Potential die Zusammenarbeit zu untergraben, sofern denn eine jene in Betracht gezogen wurde.

Gerade die angesprochenen Schadsoftwares Chinas und des Irans können die internationalen Beziehungen auf die Probe stellen und das Vertrauen untergraben. Fehlendes Vertrauen wiederrum schwächt - wie in Kapitel 1 angesprochen – die Zusammenarbeit von Staaten, welches die Grundlage für die Multipolarität bildet. Wenn das Beispiel des Angriffs auf die US-Wahlen 2016 betrachtet wird, hätte dies auch das Potential gehabt, einen bewaffneten Konflikt auszulösen, da die USA und Russland historisch gesehen ohnehin nicht die harmonischste Beziehung führten und sich die Vereinigten Staaten durchaus in ihrer Souveränität verletzt hätten fühlen können. Der Cyberangriff der US-Amerikaner auf den Iran jedoch zeigt, wie man Todesopfer und damit mehr Konfliktpotential einsparen kann.

4.3. HUMINT

HUMINT hingegen scheint der größte Risikofaktor für die Internationale Stabilit ä t zu sein. Dadurch, dass diese Arbeitsweise auf Verrat des Heimatlandes basiert, besteht immer das Risiko, die Beziehungen mit dem bespähten Land zu gefährden. Gerade im Bereich Wirtschaftsspionage oder in Angelegenheiten der Sicherheit werden Länder hierauf mit Abbruch oder Einschränkung der Beziehungen reagieren wie im Fall Markus R. zu sehen war. Dieser Vorfall hatte den Vertreter der US-Geheimdienste in Deutschland seinen Platz gekostet.

Hier kann aber auch das relevanteste Wissen gewonnen werden, da nach Möglichkeit versucht wird, Quellen zu gewinnen, die an geheime Informationen kommen, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden sollen. Damit kann sich im internationalen Machtverteilungskampf ein elementarer Vorteil gegenüber den anderen Staaten verschafft werden. Wenn davon ausgegangen wird, dass Intelligence Macht genauso gut auf- und ausbaut wie es früher Krieg getan hat (vgl. Tucker 2014: 99), so sollte der Staat der am meisten über seine Rivalen im Machtkampf weiß, die meiste Macht aufbauen können. Somit hilft HUMINT der Stabilität, solange alle Staaten proportional zu ihrem Status im internationalen System in ihre Geheimdienste investieren und ihre Quellen geschützt halten können.

4.4. IMINT

IMINT ist in Zeiten von Google Maps und Co. zwar nicht mehr die größte Kunst der Geheimdienste, aber die richtigen Kartendaten und Luftbilder zu haben, hat sich, wie die obengenannten Balkankriege und der Russisch-Japanische Krieg gezeigt haben, als elementar für die schnelle Beendigung von Konflikten herausgestellt, was ein Grundpfeiler der Stabilität ist.

Darüberhinaus lassen sich durch regelmäßige Satellitenaufnahmen auch bauliche Veränderungen wahrnehmen, die auf Vorgänge im Staat schließen lassen wie zum Beispiel den Bau von neuen Atomreaktoren so deutet das daraufhin, dass der Staat an neuen Atomwaffen arbeiten könnte. Ein Atomkrieg würde definitiv die Internationale Stabilit ä t gefährden, da sich zwei atomare Mächte in einem solchen Krieg mit großer Wahrscheinlichkeit aus Ihrer derzeitigen Machtposition bringen würden, was zunächst zu einem Machtvakuum führen würde. Dies würde zur Folge haben, dass entweder die Machtstrukturen angepasst werden müssen, oder eine solch imposante Drohkulisse aufgebaut werden müsste, dass ein Nuklearangriff ungünstig erscheinen würde. Beides ist jedoch ohne die nötige Information nicht möglich. Somit dient IMINT definitiv der Internationalen Stabilität.

4.5. Covert Action

Covert Action ist immer mit großem Risiko verbunden. Geheimdienste nutzen Sie meistens, um die Verbreitung von Informationen zu stoppen, die Ihre Machtposition in der Welt zum Negativen hin verändern würden wie der KGB, der russische Dissidenten neutralisierte oder um die Politik in die gewünschte Richtung zu steuern, wie bei den Stay-behind-Operationen in Spanien und Italien. Covert Action ist insofern ein großes Risiko für internationale Stabilit ä t, weil von ihr immer ein großes Empörungsrisiko ausgeht, das andere Staaten dazu verleiten könnte, wenn die Covert Action zum aktuellen Zeitpunkt enttarnt wird, Sanktionen zu verhängen beziehungsweise die Aufgabenteilung im System zu ändern und damit das Gleichgewicht zu verändern, welches dann erst neu gefunden werden muss. Dies ist nach Kaplan durchaus möglich in einem stabilen System und obwohl ein neugefundenes Gleichgewicht, gleichbedeutend mit einem ultrastabilen System ist, ist jede Störung des Gleichgewichts immer eine Probe für das System, welche es zu bestehen gilt. Jedoch würde gerade eine Gladio-Operation höchstwahrscheinlich einen Bürgerkrieg auslösen, der zum Einen einen Umbruch im Staat mit sich bringen könnte und zum Anderen gerade im genannten Beispiel zu internationalen Konflikten führen könnte, indem sich Staaten, die den Kommunismus unterstützen in diesen Krieg einschalten. In diesem Fall bildet Covert Action eine große Gefahr für Internationale Stabilit ä t ab. Gleichzeitig bietet sie dem System jedoch auch die Chance seine Stabilität zu beweisen.

4.6 Unterstützung der Wirtschaft

Wie ersichtlich wurde ist der Schutz und die Unterstützung der Wirtschaft und der Wirtschaftspolitik ein wichtiger Teil von moderner Geheimdienstarbeit. Um die Stabilität im internationalen System nicht durch schnelle Machtverwerfungen aufgrund von verlorener Wirtschaftskraft zu gefährden, die aufstrebende Staaten dazu verführen könnten, mehr Macht anzustreben, müssen gerade die mächtigereren und etablierten Staaten auf Geheimdienstarbeit setzen. Während der BND in Deutschland hauptsächlich darauf setzt, durch Sicherheitsberatung den besonderen Wissens- und Technologievorsprung der deutschen Hidden Champions zu sichern, bekämpft China aktiv destabilisierende Wirtschaftskriminalität und Japan legt seinen Fokus noch mehr als andere Staaten auf die Verteidigung der Wirtschaft und das Erstellen von Wirtschaftsprognosen. Nicht zufällig haben diese drei Staaten laut einem IMF-Report die größten drei Bruttoinlandsprodukte nach den USA (vgl. IMF 2017). Gute Geheimdienstarbeit bringt in diesem Fall finanzielle Stabilität und wehrt Angriffe auf das vorhandene Wissen ab, wodurch auf dem Markt die Alleinstellungsmerkmale und somit einen Wettbewerbsvorteil behalten werden. Die USA wiederum sehen im Einsatz von Intelligence Agencies im Umfeld der Weltwirtschaft auch einen Weg, um ökonomische Sanktionen zu überwachen und ihre Stellung in der Welt zu festigen, die durch die der Globalisierung folgenden Interdependenz der Weltwirtschaft so fragil wie nie ist (vgl. Deutch 1996).

4.7. Kampf gegen den Terror und die organisierte Kriminalit ä t

Wie erwähnt setzt sich der BND gegen den Terror und den internationalen Waffenhandel ein. Wieso dies wichtig ist, zeigt unter anderem Deutch auf. Dieser schreibt davon, dass der illegale internationale Waffenhandel einer der größten Destabilisatoren der Weltpolitik ist und Intelligence Agencies daher die Pläne und Ziele der Käufer kennen müssen (vgl. Deutch 1996). Dies verhält sich so, da Staaten, die an der Bewahrung der Stabilität interessiert sind, Waffen auch auf legalem Wege zum Zwecke der Verteidigung erlangen können. Sind die staatlichen oder nicht-staatlichen Akteure jedoch nicht darauf bedacht, so liegt es nahe, dass durch den illegalen Handel Waffen zum Angriff beschafft werden sollen.

Darüberhinaus untergräbt auch die organisierte Kriminalität die Zufriedenheit des Volkes in die Regierung, was nach Deutch ebenso schädlich für die Internationale Stabilit ä t ist, da es zu mehr und schnelleren Kurs- und Machtwechseln im jeweiligen Land führt (vgl. Deutch 1996), was auf der Basis der stabilen Staaten für ein stabiles internationales System eine ungünstige Ausgangslage schafft. Auch die Bemühungen des chinesischen Geheimdienstes gegen die organisierte Wirtschaftskriminalität bewahrt den Staat vor großen ökonomischen Einbußen sowie vor weiterem Zustimmungsverlust in der Bevölkerung, was China letztendlich auch seinen Platz im internationalen System längerfristig sichert.

5. FAZIT UND BEANTWORTUNG DER FORSCHUNGSFRAGE

Auch wenn es - wie bereits erwähnt – schwierig ist, den exakten Einfluss der Geheimdienste auf die Internationale Stabilit ä t zu ermitteln, kann festgehalten werden, dass er tendenziell positiv ist. Während viele Methoden zwar riskant sind und die Beziehungen von Staaten unter Spannung stellen, so hat es dennoch bisher nicht gereicht, die Situation eskalieren zu lassen. Insbesondere HUMINT und damit quasi der Einsatz von Verrätern, Covert Action wie Gladio-Operationen und das Abhören von Regierungsoffiziellen, könnte Staaten dazu bewegen, zu den Waffen zu greifen, da sie sich in ihrem vertrauten Umfeld und in einem Vertrauensverhältnis attackiert fühlen könnten.

Geheimdienstarbeit hat allerdings viele positive Seiten, wenn es darum geht, die Internationale Stabilit ä t zu verstärken. Zum Einen können alle Regierungen die besten strategischen Entscheidungen treffen, wenn sie umfassend über die Entscheidungen anderer Regierungen informiert sind. Somit gibt es keine großen Überraschungen und damit unerwartete Machtverwerfungen, die die Internationale Stabilit ä t gefährden. Auch auf wirtschaftliche Veränderungen in der Welt kann so schneller reagiert werden. So könnte die USA beispielsweise früher wissen, dass China seine Währung abwerten würde und so vorzeitig reagieren, um seine wirtschaftliche Macht nicht zu verlieren. Gerade bei diesen beiden Akteuren ist es elementar wichtig für die Weltwirtschaft, gut informiert über deren Aktionen zu sein. Die wirtschaftliche Lage ist in der modernen Zeit wesentlich ausschlaggebend für die Machtverteilung im internationalen System. Dies beeinflusst die Stabilität ergo sehr.

Mit dem Kampf gegen den Terror tragen Geheimdienste ebenso zur Stabilität bei, da Terroristen darauf abzielen, Länder zu spalten und Minderheiten aufzuwiegeln, was zu starken und rasanten Änderungen im Land führen kann. Außerdem verlangen Terroranschläge, wie Heymann es sieht, nach Vergeltung. Dies lässt sich an verschiedenen militärischen Einsätzen im Nahen Osten durch die USA sehen. Des Weiteren können so auch staatliche Unterstützer der Terrororganisationen ermittelt werden, wodurch eine frühzeitige Prognose einer feindseligen Beziehung möglich wird. Diese Kriege würden das globale System zusätzlich destabilisieren.

Darüberhinaus senken Terrorangriffe die Zufriedenheit im Land, was auch schnell zu einem Umschwung der Politik und der Führung führen kann. Diese sind meist ergebnisoffen und untergraben ebenso die Stabilität des Landes. Dies leitet unmittelbar zu einem weiteren Beitrag zur Internationalen Stabilit ä t über. Um ein stabiles internationales System zu gewährleisten, benötigt man stabile Staaten, die von Geheimdiensten unterstützt werden.

Wenn Tucker Glauben geschenkt wird und das Wissen der Geheimdienste genauso gut Macht bildet wie es früher Kriege getan haben, so kann man des Weiteren davon ausgehen, dass Geheimdienste solange der Internationalen Stabilität zuträglich sind, wie jeder Staat seine Geheimdienstkapazität gemäß seines Status im internationalen System nutzt. Dies geht einher mit der Annahme der realistischen Perspektive, dass Staaten dazu verpflichtet sind Ihre eigenen Interessen zu vertreten einher. Dieser kommen sie nicht nach, wenn sie auf die Sammlung von Informationen verzichten und dadurch das Risiko eines Kontrollverlustes über die Handlungen anderer Akteure eingehen (vgl. Hierzu Bitton 2014 : 1015). Damit wird das internationale System anfälliger dafür, dass Staaten die Regeln beugen oder brechen, weil sie sich unbeobachtet fühlen. Dem schließt sich auch Daun an (Vgl. Daun 2011: 181).

Damit dies nicht passiert überwachen Geheimdienste Vergehen gegen festgelegte Regeln des internationalen Systems genauso wie gegen ökonomische Sanktionen, was die Stabilität definitiv positiv beeinflusst, da – obwohl im internationalen System Anarchie herrscht – kein rechtsfreier Raum entsteht und Regierungen Kenntnis über eben jene Verstöße erlangen, denen sie gut informierte Entscheidungen folgen lassen können.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Geheimdienste der Internationalen Stabilität helfen, da sie Kriege und deren Opfer durch Prävention, gute Information und Ersatz durch gewaltfreie Maßnahmen entweder komplett vermeiden oder zumindest verkürzen und damit die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass in der Zukunft wieder zusammengearbeitet werden kann. Um zusammenzuarbeiten benötigt man Vertrauen. Dieses wird paradoxerweise dadurch gestärkt, dass man die Partner ausspioniert und dadurch eine solide Informationsbasis darüber erhält, was die nächsten Schritte sind. Die Art und Weise der Informationsbeschaffung birgt allerdings ein enormes Risiko, wenn es um das Erhalten der Vertrauensbasis geht. Staaten wollen natürlich nicht ausspioniert werden und fühlen sich angegriffen, was zur Beendigung der Zusammenarbeit und bewaffneten Konflikten führen könnte. Dies ist jedoch bisher nicht die gängige Praxis, weshalb es festzuhalten gilt, dass die Nutzung der Geheimdienste zur Entscheidungsfindung ein Stabilisator ist, solange weiterhin nicht mit Aggression auf Spähangriffe reagiert wird.

Mit dem Schutz der eigenen nationalen Wirtschaft wird weiterhin dafür gesorgt, dass sich die Machtverhältnisse nicht allzu schnell ändern und somit ein stabiles Weltwirtschaftssystem unterstützt wird. Auch können Konkurrenten schnell erkannt werden und Staaten können sich gegen Angriffe, die einen schnellen Umschwung bringen würden, wehren. Nur durch strategischen Einsatz von Geheimdiensten können Staaten sich im internationalen System richtig verorten und so auch die richtigen Machtansprüche stellen bzw. von ihnen abrücken. Wenn sie sich überschätzen, gefährdet dies auch die Ordnung.

Mit Rückblick auf die Bedingung der Multipolarität von Deutsch & Singer sowie Rosecrance, kann durch einen regen Austausch von Informationen eher eine Kooperation nach dem Vorbild von Midlarsky & Hopf eingegangen werden. Dies wird möglich, weil Staaten das Risiko eines Betruges minimieren können. Außerdem kann durch Information Macht und Wissen gewonnen werden, dass mehreren Akteuren, die Chance gibt, im internationalen System mitzusprechen.

Bitton sieht es rein utilitaristisch ebenfalls so, dass durch Geheimdienstarbeit Unsicherheit vermieden werden kann, was in Konsequenz das Gute in der Welt steigert und somit auch die Stabilität erhöht (vgl. Bitton 2014: 1064). Abschließend ist somit zu sagen, dass zum heutigen Stand die positiven Seiten überwiegen und Geheimdienste in der Tat der Stabilität des internationalen Systems zuträglich sind, obwohl sie mit ihrer Arbeit ein großes Eskalationsrisiko tragen, welches die Internationale Stabilit ä t extrem gefährdet, sollte sich die Art und Weise, wie auf Spionageangriffe reagiert wird, ändern. Wenn alle Geheimdienste ähnlich wie der japanische Geheimdienst fast ausschliesslich auf Open Source Intelligence zugreifen würden und ihre Arbeit auf die reine Bewahrung der Stabilität und der eigenen Position sowie Sicherheit ausrichten würden, so könnte diese Beurteilung noch klarer in Richtung einer positiven Wirkung gehen, dies ist allerdings aktuell nicht gegeben, da Staaten rational-egoistische Nutzenmaximierer sind.

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Taz (2016): Spiönchen kommt in den Knast. Letzte Aktualisierung: 17.03.16 URL: https://taz.de/Urteil- gegen-Ex-BND-Mitarbeiter/!5287771/ Zuletzt abgerufen am: 07.09.19 16:54 Uhr

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Details

Titel
Geheimdienste in internationalen Beziehungen. Stabilisatoren oder Destabilisatoren?
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Otto-Suhr-Institut)
Veranstaltung
Intelligence Agencies & IR
Note
1,3
Autor
Jahr
2019
Seiten
21
Katalognummer
V594703
ISBN (Buch)
9783346218780
Sprache
Deutsch
Schlagworte
SIGINT, HUMINT, IMINT, Geheimdienst, Internationale Beziehungen, International Relations, Internationale Stabilität, Außenpolitik, Cyber War, Wirtschaftsförderung
Arbeit zitieren
Felipe-Jordi Rahn Bueno (Autor), 2019, Geheimdienste in internationalen Beziehungen. Stabilisatoren oder Destabilisatoren?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/594703

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