Der Aufhebungsvertrag hat sich in der unternehmerischen Praxis als eine gängige Alternative zur Kündigung etabliert. Auch durch ihn wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerpartei beendet, jedoch genießt der Aufhebungsvertrag einen positiveren Ruf als die Kündigung, da er Vergleichscharakter hat, zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter ausgehandelt und in gegenseitigem Einvernehmen abgeschlossen wird.
Im Hinblick auf den enormen Zeitaufwand, sowie die Gerichts- und Anwaltskosten im Falle einer Kündigung mit sich anschließendem Rechtsstreit, erscheint der Aufhebungsvertrag für den Arbeitgeber aber auch für den Arbeitnehmer als eine denkbare weitere Möglichkeit zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Auch hinsichtlich der häufig wechselnden Gesetzeslage, vor allem im Kündigungsschutzrecht und der zunehmenden Verfeinerung sowie auch wechselnden Rechtsprechung der Gerichte, kann der Aufhebungsvertrag als vorteilig angesehen werden.
Bevor man sich jedoch für den Abschluss eines Aufhebungsvertrag entscheidet, sollte man die Grundlagen und die gesetzlichen Vorschriften kennen, sich über die wichtigsten Regelungserfordernisse sowie über die Folgen aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht im Klaren sein.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Grundlagen des Aufhebungsvertrages
- 1. Begriff.
- 2. Form.
- 3. Rechtsnatur
- 4. Inhalt
- 4.1 Art und Zeitpunkt der Beendigung.
- 4.2 Abfindung.....
- 4.3 Altersversorgung.
- 4.4 Freistellung von der Arbeitspflicht
- 4.5 Urlaubsanspruch..\li>
- 4.6 Wettbewerbsverbot...\li>
- 4.7 Zeugnis.
- 4.8 Outplacement
- 4.9 Dienstwagen und sonstiges Firmeneigentum.
- 4.10 Werkswohnung.
- 4.11 Salvatorische Klausel..\li>
- 4.12 Ausgleichsklausel
- 5. Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrages.
- 5.1 Unzulässige Regelungen...\li>
- 5.2 Umgehung des § 613 a BGB bei Betriebsübergang.
- 5.3 Anfechtung..\li>
- III. Folgen des Aufhebungsvertrages.
- 1. Aus arbeitsrechtlicher Sicht.
- 1.1 Gesetzlicher Kündigungsschutz..\li>
- 1.2 Beteiligungspflicht des Betriebsrates.
- 1.3 Hinweispflichten des Arbeitgebers .\li>
- 2. Aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht
- 2.1 Sperrzeit....
- 2.2 Ruhezeit
- 2.3 Versicherungspflicht..\li>
- 2.4 Erstattungspflicht des Arbeitgebers
- 2.5 Meldepflicht bei der Bundesagentur für Arbeit.
- IV. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung im Arbeitsrecht und stellt wichtige Aspekte dieses Rechtsgebiets vor. Sie soll vor allem dem Arbeitgeber als Leitfaden dienen und die wichtigsten Kenntnisse über die rechtlichen Grundlagen und Folgen des Aufhebungsvertrages vermitteln.
- Begriff und Form des Aufhebungsvertrages
- Inhaltliche Regelungen des Aufhebungsvertrages, z.B. Abfindung, Altersversorgung, Wettbewerbsverbot
- Mögliche Unwirksamkeiten des Aufhebungsvertrages
- Arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Folgen des Aufhebungsvertrages
- Vor- und Nachteile des Aufhebungsvertrages gegenüber der Kündigung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung erläutert die Bedeutung des Aufhebungsvertrages in der Praxis als gängige Alternative zur Kündigung und hebt dessen Vorteile gegenüber der Kündigung hervor. Im zweiten Kapitel werden die Grundlagen des Aufhebungsvertrages, wie Begriff, Form, Rechtsnatur und Inhalt, detailliert behandelt. Hierbei wird auch auf die verschiedenen Formen des Aufhebungsvertrages, wie z.B. den Aufhebungsvergleich, eingegangen. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den Folgen des Aufhebungsvertrages aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht.
Schlüsselwörter
Aufhebungsvertrag, Kündigung, Arbeitsverhältnis, Abfindung, Altersversorgung, Wettbewerbsverbot, Sperrzeit, Sozialversicherung, Arbeitsrecht, Rechtsnatur, Form, Inhalt, Unwirksamkeit, Folgen.
- Arbeit zitieren
- Fee Schulmeyer (Autor:in), 2006, Rechtsaspekte des Aufhebungsvertrages - ein Praxisleitfaden, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59711
