Gegenstand dieser Hausarbeit ist die Erörterung der Frage, ob die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz sinnvoll ist. Die Sinnhaftigkeit soll in drei Ebenen diskutiert werden, einer demokratietheoretischen, einer funktionalen und einer politischen. Die demokratietheoretische Ebene wird sich auf die Auseinandersetzung zwischen einem stabilitätsorientierten und einem partizipationsorientierten Demokratieverständnis konzentrieren und die normativen Grundlagen von repräsentativer und plebiszitärer Demokratie erörtern. Des Weiteren soll die Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente im politischen System gemessen an den Erwartungen und Befürchtungen untersucht werden. Dabei geht es um die Fragen nach der Entscheidungskompetenz des Volkes, um das ambivalente Verhältnis von Mehrheit und Minderheit, um Nutzer und Nutznießer direktdemokratischer Elemente und schließlich um die Veränderung des politischen Systems durch Direkte Demokratie. Die politische Ebene rückt kurz die politischen Akteure in den historischen Auseinandersetzungen in das Zentrum. Dabei geht es vor allem um die Positionierung der Parteien zu plebiszitären Elementen. Doch zu Beginn werden die Begriffe der Direkten Demokratie, des Plebiszits und des Referendums näher definiert und direktdemokratische Instrumente in ihren unterschiedlichen Formen analysiert. Entscheidende Grundgesetzartikel veranschaulichen den repräsentativen und einst provisorischen Charakter des deutschen Regierungssystems. Sie zeigen aber auch welcher Grundlagen sich eine Ergänzung des Grundgesetzes um plebiszitäre Elemente bedienen kann. Auf eine historische Einordnung der Debatte um plebiszitäre Elemente in Deutschland, welche die Gründe für ein fast ausschließlich repräsentatives Regierungssystem aufzeigen und die Rolle der ausführlich verdeutlichen würde, muss hier leider verzichtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Definition des Gegenstandes: Was ist Direkte Demokratie?
- 2.1 Begriffsbestimmung
- 2.2 Unterscheidungsformen direktdemokratischer Instrumente
- 2.3 Eingrenzung der bundesdeutschen Diskussion
- 3. Direkte Demokratie und das Grundgesetz
- 3.1 Plebiszite nur bei Länderneugliederungen
- 3.2 Die plebiszitäre Option
- 4. Demokratiereform: Theorie, Wirkung und Auseinandersetzung
- 4.1 Demokratietheorie: Repräsentation contra Direkte Demokratie
- 4.2 Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente
- 4.2.1 Erwartungen an Direkte Demokratie
- 4.2.2 Entscheidungskompetenz des Volkes
- 4.2.3 Verhältnis von Mehrheit und Minderheit
- 4.2.4 Nutzer und Nutznießer
- 4.2.5 Veränderung des politischen Systems
- 4.3 Das Verhältnis politischer Akteure zu plebiszitären Elementen
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Sinnhaftigkeit der Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz, indem sie drei Ebenen betrachtet: die demokratietheoretische, die funktionale und die politische Ebene.
- Untersuchung der normativen Grundlagen von repräsentativer und plebiszitärer Demokratie im Kontext der demokratietheoretischen Debatte zwischen einem stabilitätsorientierten und einem partizipationsorientierten Demokratieverständnis.
- Analyse der Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente im politischen System unter Berücksichtigung der Erwartungen und Befürchtungen sowie der Entscheidungskompetenz des Volkes, des Verhältnisses zwischen Mehrheit und Minderheit, der Nutzer und Nutznießer direktdemokratischer Elemente und der möglichen Veränderung des politischen Systems durch Direkte Demokratie.
- Einordnung der Positionierung der Parteien zu plebiszitären Elementen im historischen Kontext der politischen Auseinandersetzungen.
- Definition und Analyse verschiedener direktdemokratischer Instrumente in ihren unterschiedlichen Formen, einschließlich Plebisziten, Referenden und weiteren Instrumenten.
- Veranschaulichung der Grundlagen, die eine Ergänzung des Grundgesetzes um plebiszitäre Elemente ermöglichen könnten, durch die Analyse entscheidender Grundgesetzartikel.
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird die Fragestellung der Hausarbeit eingeführt und die drei Ebenen der Untersuchung (demokratietheoretische, funktionale, politische) erläutert.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit der Definition des Begriffs Direkte Demokratie, wobei die Unterscheidung zwischen Plebiszit und Referendum sowie verschiedenen Formen direktdemokratischer Instrumente wie Volksinitiative, Volksbegehren und fakultativem Referendum beleuchtet werden.
Im dritten Kapitel werden die relevanten Grundgesetzartikel analysiert, die den repräsentativen Charakter des deutschen Regierungssystems verdeutlichen und zugleich Hinweise auf die Möglichkeit einer Erweiterung des Grundgesetzes durch plebiszitäre Elemente liefern.
Das vierte Kapitel untersucht die Demokratietheorie und ihre Auseinandersetzung mit den Konzepten der repräsentativen und der direkten Demokratie. Weiterhin wird die Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente hinsichtlich der Erwartungen und Befürchtungen, der Entscheidungskompetenz des Volkes, des Verhältnisses von Mehrheit und Minderheit, der Nutzer und Nutznießer sowie der möglichen Veränderung des politischen Systems durch Direkte Demokratie analysiert.
Das fünfte Kapitel betrachtet die Positionierung der politischen Akteure in historischen Auseinandersetzungen, wobei der Fokus auf die Positionierung der Parteien zu plebiszitären Elementen liegt.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Begriffe und Themen der Hausarbeit sind Direkte Demokratie, Plebiszit, Referendum, Repräsentation, Partizipation, Demokratietheorie, Grundgesetz, politische Akteure, Parteien und die Einführung plebiszitärer Elemente in das politische System der Bundesrepublik Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2005, Direkte Demokratie auf Bundesebene? Zur Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/60017
