Die Wirtschaftsfreiheiten sind der Kernbereich der Tätigkeit der früheren Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und stehen auch heute noch im Vordergrund der Aktivitäten der Europäischen Union. Aus diesem Grund wurde das Thema zur Bearbeitung gewählt.
Der erste Teil der Arbeit wird sich mit dem Grundrechtsschutz befassen. Im den folgenden Teilen geht es um die Grundfreiheiten der Berufsfreiheit, der unternehmerischen Freiheit und der Eigentumsfreiheit. Die einzelnen Freiheiten werden dazu kurz erklärt und ausführlich bearbeitet an einigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes. Aus den Urteilen wurden aber nur einige entscheidende Probleme entnommen, da eine komplette Bearbeitung der Entscheidungen weit über den Rahmen der Arbeit hinausgehen würde. Bei den Urteilen handelt es sich dabei um wegweisende Entscheidungen des Gerichtshofes.
Des Weiteren sollen die Probleme dargestellt werden, die sich mit der Urteilsverkündung des EuGH ergaben. Denn gerade die Bananenmarktverordnung führte zu einigen Diskussionen, genauso wie die Urteile im Falle Hauer und Nold/Kommission. Dabei ist zu erwähnen, dass die hier erörterten Grundfreiheiten erst im Vertrag von Nizza im Dezember 2000 proklamiert wurden, während die dazugehörigen Urteile schon früher erlassen wurden.
Es ist weiterhin darauf hinzuweisen, dass sich die Entscheidung des EuGH nicht von den einzelnen bearbeiteten Grundfreiheiten trennen lassen, so betreffen die Urteile der Fälle Nold, Hauer und der Zuckerfabriken die Grundfreiheiten der freien Berufswahl und des Eigentumsrecht. In der erwähnten Literatur werden die Urteile mal unter der Grundfreiheit der Berufsfreiheit und mal unter der Grundfreiheit des Eigentumsrechtes bearbeitet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Grundrechtsschutz
- Die Wirtschaftsbezogenen Grundrechte
- Allgemeines
- Die Berufsfreiheit
- Schutzbereich
- Schranken
- EuGH-Urteil
- Die Unternehmerische Freiheit
- Schutzbereich
- Schranken
- EuGH-Urteil
- Die Eigentumsfreiheit
- Schutzbereich
- Vermögensschutz/Eigentumsgarantie
- Eigentumsentzug
- EuGH-Urteil
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die wirtschaftlichen Grundrechte der Europäischen Union und beleuchtet deren Bedeutung innerhalb der Gemeinschaft. Sie befasst sich insbesondere mit dem Grundrechtsschutz, der Berufsfreiheit, der unternehmerischen Freiheit und der Eigentumsfreiheit.
- Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU
- Schutzbereich und Schranken der wirtschaftlichen Grundfreiheiten
- Auslegung der Grundfreiheiten durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
- Zusammenhang zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten
- Aktuelle Herausforderungen im Bereich der wirtschaftlichen Grundrechte
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Bedeutung der wirtschaftlichen Grundrechte für die Europäische Union dar und erläutert die Struktur der Arbeit.
- Der Grundrechtsschutz: Dieses Kapitel behandelt die Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU, die Abgrenzung zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten, den Vorrang der Grundrechte und die Frage des Verhältnismäßigkeitsprinzips.
- Die Berufsfreiheit: Dieses Kapitel definiert den Schutzbereich der Berufsfreiheit, erläutert die Schranken der Berufsfreiheit und analysiert das Urteil des EuGH.
- Die Unternehmerische Freiheit: Dieses Kapitel behandelt den Schutzbereich der unternehmerischen Freiheit, die Schranken dieser Freiheit und analysiert ein Urteil des EuGH.
- Die Eigentumsfreiheit: Dieses Kapitel beschreibt den Schutzbereich der Eigentumsfreiheit, erklärt die Begriffe Vermögensschutz und Eigentumsgarantie, behandelt den Eigentumsentzug und analysiert ein Urteil des EuGH.
Schlüsselwörter
Wirtschaftsbezogene Grundrechte, EU-Recht, Grundrechtsschutz, Berufsfreiheit, Unternehmerische Freiheit, Eigentumsfreiheit, Europäischer Gerichtshof, Grundrechtecharta, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Rechtssprechung.
- Arbeit zitieren
- Yvonne Rodenberg (Autor:in), 2005, Die wirtschaftsbezogenen Grundrechte der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/60224
